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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Ein Überblick über das neue Schweizer Datenschutzgesetz (DSG)

  Anforderungen und Voraussetzung des revidierten Schweizer Datenschutzgesetzes für die Datenschutz-Compliance von Unternehmen
  

  Marcel Griesinger

  …Datenschutzgesetz (DSG) Marcel Griesinger, Rechtsanwalt und Inhaber der auf Unternehmens- Datenschutzrecht spezialisierten Rechtsanwaltskanzlei Griesinger mit Sitz in… …schweizerische Recht an die fortschreitende technologische Entwicklung anzupassen, da sich diese in erheblichem Umfang auch auf den Bereich des Datenschutzrechts… …Anpassung bzw. Anhebung des Schutzniveaus auf das Level des EU-Datenschutzrechts, namentlich der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Dies geschah vor dem… …Schwerpunkt der Gesetzesrevision liegt in der Stärkung der Betroffenenrechte. Weiterhin sind wesentliche Neuerungen der Gesetzesrevision auf die erweiterten… …Durch die Gesetzesrevision wurden insbesondere am Auskunftsrecht deutliche Anpassungen vorgenommen. Das Recht auf Löschung ist nunmehr ausdrücklich im… …Gesetz aufgeführt. Zudem ist auch das Recht auf Datenherausgabe und -übertragung neu in das Gesetz aufgenommen worden. a) Auskunftsrecht, Art. 25 revDSG… …das Vorliegen einer automatisierten Einzelentscheidung sowie die Logik auf der die Entscheidung beruht (lit. f), gegebenenfalls der Empfänger oder die… …ausreichend, um eine Unverhältnismäßigkeit zu bejahen. Im Fall der Auslagerung der Datenbearbeitung auf einen Auftragsbearbeiter ergeben sich keine Änderungen… …im Hinblick auf die Auskunftspflicht des Verantwortlichen. Dieser bleibt auch dann auskunftspflichtig gegenüber der von der Datenbearbeitung… …Auskunftsanfrage (Negativ- Bescheid oder Positiv-Bescheid) vorbereitet sein. b) Recht auf Datenherausgabe und -übertragung Komplett neu ist die Regelung in Art. 28…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2017

  Projekt: Datenschutz-Grundverordnung

  Projektideen aus praktischer Sicht und ein 4-Säulen-Modell
  

  Dr. Robert Selk

  …aber erst ab dem 25. 05. 2018. Es gibt dann keinerlei Übergangsfrist mehr, vielmehr muss zum 25. 05. 2018, 0.00 Uhr, die Umsetzung auf das neue Recht… …, sollte man möglichst auf diese zurückgreifen. Daneben wird es noch einen Projektsponsor oder Owner geben, dem zu berichten ist und der für das Projekt… …Aufgaben der Übersichtlichkeit halber etwas zusammen, ergibt sich für die 4 Säulen folgende grafische Übersicht (siehe auf nächster Seite): Links ist das… …, da die Pflichtinhalte sehr ähnlich sind. Insofern wäre die BDSG-Übersicht nur noch anzupassen und sollte bei dieser Gelegenheit auf Aktualität… …. Detail-Beschreibung jedes Verfahrens 3. Datenschutzrechtliche Bewertung jedes einzelnen Verfahrens nach neuem Recht auf Änderungsbedarf Anmerkung zu 2. und 3: Eine… …(1) Verarbeitungstätigkeit ist: Auch dabei kann man auf die Erfahrungen aus dem BDSG zur internen Verarbeitungsübersicht zurückgreifen… …. 30 Abs. 5 DSGVO der Aufsichtsbehörde auf deren Anfrage zur Verfügung zu stellen. Diese soll sich darüber ein Bild von der Rechtmäßigkeit der jeweiligen… …Teil-Gruppen gemeinsam durchgeführt werden kann. Die weiteren Meetings dagegen gehen speziell auf die Teil-Verzeichnisse ein, sodass „Sammel-Meetings“ nicht mehr… …exemplarisch von 25 Teil-Verzeichnissen aus, kommt man rechnerisch auf 100 Meetings. Selbst wenn man nur von 2/3 oder der Hälfte der Meetings ausgeht, weil alles… …. 30 DSGVO nicht verlangt – etwa Ausdrucke von dazugehörigen Datenschutzhinweisen, von Verträgen mit Dienstleistern etc. Man kann damit auf zwei Arten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …in Kenntnis der Sachlage in die Verbreitung des Films im Internet zum Zweck der Öffentlichkeitsarbeit eingewilligt, indem er auf einer diesbezüglichen… …GG erläutert die Entscheidung sorgfältig das abgestufte Schutzkonzept der §§ 22, 23 KUG. Im Hinblick auf die Verbreitung und Veröffentlichung von… …Schriftformerfordernis für die Einwilligung gelten, da auf diese Weise zum Ausdruck gebracht werden könne, dass die Einwilligung unabhängig von den Verpflichtungen aus dem… …ausdrücklich, Arbeitnehmer könnten über die Ausübung ihres Rechtes auf informationelle Selbstbestimmung grundsätzlich frei entscheiden. Entgegen der Ansicht… …Müller-Peltzer ist Ständiger Autor bei „Privacy in Germany“. Er ist als Rechtsanwalt bei Schürmann Wolschendorf Dreyer RAe in Berlin und auf IT- und… …Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als externer Datenschutzbeauftragter tätig. auf den Umstand, dass gem. § 32 BDSG schließlich auch die Verarbeitung… …eine ablehnende Entscheidung eines Arbeitnehmers respektiert wird. Das vorliegende Urteil kann daher keineswegs generalisiert auf andere… …Verarbeitungsvorgänge angewandt werden. Weder lassen sich beispielsweise allgemeine Überwachungsmaßnahmen noch Live-Streams über Webcams auf dieser Weise realisieren, da… …Wert auf die Feststellung, dass die Einwilligung nicht bereits im Rahmen des Arbeitsvertrages in abstrakter Form, sondern im zeitlichen Kontext des… …. Letzterer Aspekt sei im Hinblick auf den grundlos erklärten Widerruf von Bedeutung, da die Formulierung der Einwilligung das Einverständnis in die Verbreitung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Zur Problematik des Personenbezuges beim Cloud Computing

  Welche Bedeutung hat der Personenbezug von Daten für Cloud Computing und wonach beurteilt er sich?
  

  Matthis Grenzer, Niklas Heitmüller

  …Datenschutzrechts ist das Merkmal des Personenbezugs des verarbeiteten Datums, auf dem der Schwerpunkt des Beitrags liegt. Es werden unterschiedliche Ansätze dazu… …berücksichtigt als auch ein Ausblick auf die Rechtslage de lege ferenda gemäß dem Vorschlag des EU- Parlaments für eine Datenschutz-Grundverordnung gegeben. 1 I… …angeboten, die er nutzen kann, um z. B. eigene Software zu entwickeln. Er hat dabei keinen Einfluss auf die Infrastruktur, auf die sich die… …einer Cloud bestehende Software lediglich genutzt werden, handelt es sich um SaaS. Auf die Software kann dann mittels eines Interfaces wie einem… …schwer möglich, da es vorkommt, dass ein Cloud-Angebot selbst auf einer Cloud-Umgebung ausgeführt wird. So läuft beispielsweise die SaaS-Software „Dropbox“… …und auch das PaaS-Angebot „Heroku“ auf Amazons IaaS „Amazon Web Services“. Google bietet mit seiner „Google App Engine“ eine PaaS an, die das Entwickeln… …Personen­bezuges beim Cloud Computing kann. 11 Ob ein Cloud-Service auf einem anderen Cloud-Service beruht, ist für den Endnutzer u. U. nicht ersichtlich. Gemeinsam… …ist allen drei Modellen, dass der Nutzer des Services selbst nur einen Internetzugang benötigt und auf die jeweiligen Ressourcen, die ihm der Anbieter… …überblicksartig aufgezeigt werden, warum es für Anbieter wie Nutzer von Cloud-Diensten so entscheidend sein kann, ob das Datenschutzrecht auf ihre Tätigkeiten… …Erlaubnisvorbehalt: 14 Personenbezogene Daten dürfen gemäß Art 7 lit. a der DSRL und § 4 Abs. 1 BDSG nur dann verarbeitet werden, wenn der Betroffene (derjenige, auf…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2021

  Die AGB-rechtliche Bewertung von Abwehrklauseln Verantwortlicher gegen Datentreuhänder

  Dr. Florian Sackmann

  …datenverarbeitender Strukturen, die immer mehr alltägliche ­Prozesse durchdringen, wird es für die betroffenen Personen immer schwieriger, auf Grundlage ­geeigneter… …weniger leicht „übervorteilen“ können, da diese plötzlich „auf Augenhöhe“ mit ihnen agieren. Derartige Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die die… …, Datenschutz bei der Digitalisierung der Mobilität, Nomos 2020, S. 170 ff. 2 Der folgende Text geht in wesentlichen Teilen zurück auf Kühling/­… …Klausel“). Dabei kommt es grundsätzlich auf die Vorstellungen und Erwartungen an, die sich ein durchschnittlich geschäftserfahrener und redlicher Kunde mit… …EU-Fluggastrechte-Verordnung 9 erfordern häufig umfassendes Wissen, wenn sich die betroffene Fluggesellschaft auf außergewöhnliche Umstände nach Art. 5 Abs. 3 jener Verordnung… …Hannover, Urteil vom 08. 02. 2012 – 531 C 10491/11. 70 PinG 02.21 Sackmann Die AGB-rechtliche Bewertung Flugreiseverträgen teils spezifisch auf die Wertungen… …Recht auf Datenportabilität tendenziell die Verpflichtung ergibt, jedenfalls Schnittstellen zur Übermittlung der Daten an Datentreuhänder vorzusehen (dazu… …Ausübung datenschutzrechtlicher Rechte auf einen Dritten übertragen werden kann (dazu sogleich). 12 11 LG Nürnberg-Fürth, Hinweisbeschluss vom 30. 07. 2018 –… …5 S 8340/17, Rn. 17. 12 Siehe zu datenschutzrechtlichen Implikationen auf die Inhaltskontrolle auch Wurmnest, in: MüKo-BGB, 8. Aufl. 2019, § 307 Rn… …der betroffenen Person staatlicher Schutz nicht unter Berufung auf eine nur scheinbare Freiwilligkeit der Preisgabe bestimmter Informationen versagt…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  PinG – Schlaglichter

  Philipp Müller-Peltzer

  …europäischen Richter klar, dass das Ziel des gemeinsamen Marktes Auswirkungen auf die Zulässigkeit von Einwilligungserklärungen bezüglich der Aufnahme von… …bei der nationalen Regulierungsbehörde Streitbeilegung. Die Regulierungsbehörde gab den Telekommunikationsunternehmen auf, ihre Teilnehmerdaten Philipp… …Müller-Peltzer ist Ständiger Autor bei „Privacy in Germany“. Er ist Rechtsanwalt bei Schürmann Wolschendorf Dreyer RAe in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht… …Universaldienstrichtlinie gerade auf einen diskriminierungsfreien Zugang zu den Teilnehmerdaten abzielt und einen wirksamen Wettbewerb sowie möglichst hohe Angebotsvielfalt… …gewährleistet. Unter Verweis auf die Rechtssache C-543/09 „Deutsche Telekom“ stellten die Richter fest, dass eine flächendeckende Weitergabe der Teilnehmerdaten… …vom europäischen Gesetzgeber beabsichtigt ist, sofern diese Daten nur zum Zweck des Teilnehmerverzeichnisses verwendet werden. Jede Beschränkung auf die… …­Niederlanden nach Belgien von der Regelung erfasst wird und das niederländische Recht entsprechend richtlinienkonform auszulegen ist. Im Hinblick auf den Effet… …Richtlinie für elektronische Kommunikation sei nicht zu entnehmen, dass der Teilnehmer das Recht auf eine selektive Entscheidung zugunsten bestimmter Anbieter… …, dass keine Unterscheidung zwischen verschiedenen Mitgliedstaaten getroffen werden darf. Dieses Ergebnis überrascht im Hinblick auf die klaren Ziele der… …Versicherer nicht ohne Grund und auf Grundlage einer ­unzureichenden Prüfung Leistungen erbringen muss. Der Versicherer dürfe daher anlässlich des…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …. 13. 05. 2014 – C­131/12 – Anspruch auf Löschung von Links gegen Suchmaschinenbetreiber Wider Erwarten hat sich der EuGH nicht den Schlussanträgen des… …. Zunächst Philipp Müller-Peltzer ist Ständiger Autor bei „Privacy in Germany“. Er ist Rechtsanwalt bei Schürmann Wolschendorf Dreyer RAe in Berlin und auf IT-… …, Aufbewahrung und Weitergabe von personenbezogenen Daten um eine von der RL 95/46/EG erfasste Datenverarbeitung handelt. Auf eine subjektive Komponente kommt es… …dabei nicht an, es spielt keine Rolle, dass Google undifferenziert alle Informationen auf Webseiten Dritter indiziert, ohne eine Unterscheidung zwischen… …die Organisation und Aggregation der auf Seiten Dritter veröffentlichten Informatio- PinG – Schlaglichter Müller-Peltzer PinG 04.14 139 nen auch… …Territorialprinzip auseinander und stellt auf die Tätigkeit der Niederlassung der Google, Inc. in Spanien ab. Diese übe eine tatsächliche Tätigkeit im Rahmen einer… …der EuGH im Grunde somit argumentativ auf den effet utile ab. In Bezug auf den Umfang der in Rede stehenden Betroffenenrechte bezieht der EuGH eindeutig… …Interesse an der Indexierung und weiteren Verarbeitung des Suchmaschinenbetreibers gerade nicht grundsätzlich denselben Stellenwert. Das „Recht auf… …falsch sind, sondern ausdrücklich eben auch, wenn die Verarbeitung nicht mehr im Hinblick auf den ­angestrebten Zweck erforderlich ist oder Daten veraltet… …sind. Insbesondere Art. 6 Abs. 1 Buchst. c bis e der Richtlinie verweisen explizit auf eine zeitliche Komponente, die bei der Beurteilung der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Düsseldorf wehren konnte. Die dortigen Richter waren der Ansicht, die Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der Informationsweitergabe sei bereits… …Übersendung, die der Richter als Rechtshilfe nach Art. 35 Abs. 1 GG wertete, nicht angehört. Das OLG wies den Antrag auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der… …Ständiger Autor bei „Privacy in Germany“. Er ist als Rechtsanwalt bei Schürmann Wolschendorf Dreyer RAe in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht… …Personen vorsehe, wohingegen die Auskunft an Behörden gerade nicht erfasst sei. Die Verfassungsrichter erachteten den Verweis auf den nachgelagerten… …Rechtsschutz hingegen als Verstoß gegen Art. 19 Abs. 4 GG in Verbindung mit dem Recht 56 PinG 02.15 Müller-Peltzer PinG – Schlaglichter auf informationelle… …zuzuordnen, da sie insbesondere nicht auf die Klärung der Rechtslage in einem Streitfall im gerichtlichen Verfahren gerichtet sei. Die Übermittlung diene… …einen Akt der öffentlichen Gewalt gem. Art. 19 Abs. 4 GG und nicht um Rechtsprechung handele. Zur Begründung verweisen die Richter insbesondere auf § 299… …Verfassungsrichter verwiesen die Feststellungsklage erneut an das OLG und gaben dem Instanzgericht auf, eine Rechtsgrundlage für die streitgegenständliche Übermittlung… …zu bestimmen. Die Preisgabe der sensiblen Informationen könne ausdrücklich nicht allein auf Art. 35 GG gestützt werden, sondern verlange nach einer… …einfachgesetzlichen Rechtsgrundlage. Die Richter verweisen diesbezüglich ausdrücklich auf die Grundsätze, die im Volkszählungsurteil und zur Weitergabe von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Schlaglicht 2: UK – „No Backdoor, Please“ – Großbritannien setzt Forderung durch, Deutschland diskutiert weiter

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …. Ende 2024 hatte das Home Office, das britische Innenministerium, Apple per Technical Capability Notice auf Grundlage des Investigatory Powers Act… …Sicherheitsbehörden auf die Daten zugreifen können, sondern schafft zugleich ein Einfallstor für Missbrauch. In der Cybersicherheits-Community gilt die Grundregel… …und sollte zunächst global wirken – also nicht auf britische Nutzer beschränkt sein. Die Forderung kollidiert nicht nur mit Apples selbsterklärtem… …Zugriff auf Daten eigentlich regeln sollen. Der Konflikt eskalierte rasch auf die internationale Bühne. Medienberichten zufolge schalteten sich hochrangige… …Apple eine technische Möglichkeit vorhalten müsse, nicht nur auf Daten mit Advanced Data Protection, sondern auch auf weitere iCloud-Inhalte zuzugreifen… …nicht auf britische Nutzer beschränkt sei, sondern global gelten solle. Damit stünde erstmals eine Maßnahme im Raum, die die Verschlüsselung von Millionen… …von Nutzern weltweit unterlaufen könnte. Dies ist ein massiver Eingriff in das Vertrauen in Cloud-Dienste. Für Apple steht viel auf dem Spiel. Das… …Unternehmen hat seine Markenstrategie auf Datenschutzversprechen aufgebaut und wirbt offensiv mit dem Schutz der Privatsphäre seiner Nutzer. Ein Einknicken vor… …der Zugriff auf Kommunikationsund Cloud-Daten häufig ein entscheidender Faktor bei der Aufklärung von Terrorismus oder organisierter Kriminalität. Doch… …, wirft jedoch unbequeme Fragen auf: Was geschieht, wenn nicht ein US-Technologiekonzern, sondern ein kleinerer europäischer Anbieter betroffen wäre? Würde…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2017

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Wir brauchen mehr Brücken!

  Frederick Richter

  …nicht geht, zeigte sich uns in diesem Herbst auf mehreren Ebenen. Europäische Brücken Frederick Richter ist Ständiger Autor bei „Privacy in Germany“. Seit… …Anfang 2013 leitet er die in Leipzig ansässige Bundesstiftung für Privatheit und ­Datenschutz. (Foto: Lorenz Becker) Mit Blick auf die europäische Ebene… …Datenschutz haben: Deutschland und Irland. Auf keinen anderen Standort kaprizieren sich wohl mehr Klagen deutscher Datenschützer, wenn es um das herbeigesehnte… …level playing field geht, als auf die nordwest­ 4 PinG 01.17 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz europäische Insel. Und nirgendwo ist man so von… …auf Verständlichkeit, Anwendbarkeit und Berechenbarkeit plädierten beide Seiten entschieden für eine größtmögliche Einheitlichkeit bei der… …Altersgrenzen zwischen 13 und 16 Jahren festlegen. Der Blick wurde in der Runde nicht nur auf die Rechtsdurchsetzung im Tagesgeschäft einer Aufsichtspraxis… …von der Business Software ­Alliance eingeladen, US-amerikanischen Software-Herstellern die europäische und speziell deutsche Sicht auf die… …Datenschutz-Grundverordnung zu erläutern. Die kompromisslose Haltung vieler Datenschützer auf diesem unserem Kontinent stößt auf dem anderen Kontinent durchaus auf gewisses… …, als ich mehr Brücken und eine „culture of compromise“ auf beiden Seiten des ­Atlantiks bewarb. Denn keine Seite wird der jeweils anderen ihre…

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