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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Zufällig sensibel?! Konsequenzen der EuGH-Rechtsprechung zu Art. 9 DSGVO

  Streitgespräch Alexander Golland ./. Selma Nabulsi
  

  Alexander Golland, Selma Nabulsi

  …Stellen zu weit. PinG: Nun durfte sich auch der EuGH mit unterschiedlichen Ebenen des Art. 9 DSGVO befassen. Angefangen damit, wann ein Datum als besondere… …beurteilen ist und was in Fällen passiert, in denen ein sensibles Datum nur zufällig mitverarbeitet wird. Wenn ich zum Beispiel als Verantwortlicher völlig… …Aufsichtsbehörden mitgetragene – teleologische Reduktion des Art. 8 der Datenschutzrichtlinie propagiert: Daten sollten nur dann als „sensibel“ einzustufen sein… …Daten über die (vermeintlich) sensible Datenkategorie hinsichtlich des Betroffenen ziehen kann, und ergänzt als weiteres Kriterium die Frage, ob der… …eine Brille, die man als Hinweis auf eine Sehschwäche und damit als Gesundheitsdatum ansehen könnte. Dieses Beispiel ist schon zum „Klassiker“ in der… …, was uns sonst als besonders schutzwürdig erscheint. Ein Dauerproblem in der Privatwirtschaft ist die Verarbeitung im Vertragskontext. Eine entsprechende… …hast du nicht gefragt. Tja, und nun? Einzelne Gerichte haben dann Art. 17 Abs. 3 DSGVO als Rechtsgrundlage aus dem Hut gezaubert und gelangen auf diese… …EuGH-Rechtsprechung zu Art. 9 DSGVO Golland ./. Nabulsi Das ist ein juristisches Husarenstück – allerdings mit begrenztem Anwendungsbereich. Mehr als anderswo zeigen… …Informationsinhalt bestimmen möchte. Das heißt, ein „anderes“ Datum ist eines, das einen unterschiedlichen Informationsinhalt vermittelt als das öffentlich gemachte… …Ausnahmetatbestand profitieren. Die Fokussierung auf die Einwilligung als Rechtsgrundlage in der Lindenapotheke-Entscheidung gründet wohl auf dem Vorbringen des…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Neues aus der Digitalwirtschaft. Datentransfer nach UK und der Brexit

  Wohin mit den Daten?
  

  Michael Neuber

  …gesamte Unionsrecht weiterhin so gelten sollte, als ob das Land ein Mitgliedstaat gewesen wäre, hätten Datentransfers zunächst weiterhin wie gewohnt… …als Ergebnis ­abgeschlossenen Verhandlungen – bislang jedenfalls aus­geschlossen. Angemessenheitsbeschluss realistisch? Ohne das Austrittsabkommen… …beispielsweise der 2016 – unter der damaligen Innenministerin May – eingebrachte Investigatory Powers Act plötzlich als möglicher Stolperstein für die Briten… …diskutiert werden. Auf die Diskussion über die Frage, warum das Schutzniveau in Großbritannien dann allerdings plötzlich ein anderes als vor dem Austritt sein… …die Briten sich und der Wirtschaft weitaus mehr als Zeit verschaffen. Über eine zweite Volksabstimmung könnte der Brexit möglicherweise sogar ganz vom… …Anlass genommen wird, eine EU-Austrittsankündigung künftig auch als politisches Machtinstrument zu gebrauchen. Die digitale Wirtschaft muss so oder so… …Wirtschaft aber alles andere als schnell zu bewerkstelligen ist, zeigt eine aktuelle Kurz-Umfrage des BVDW. 7 Darin geben über 60 % der 81 zum Brexit befragten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Braucht „die App“ mehr Daten und weniger Schutz?

  Frederick Richter

  …als ein solcher – als Frederick Richter ist ständiger Autor bei „Privacy in Germany“. Seit Anfang 2013 leitet er die in Leipzig ansässige Bundesstiftung… …wahrgenommen. Vielmehr wurde „die App“ als einfache und geradezu geniale technische Lösung skizziert, die geeignet sei, ein tatsächlich immenses Problem zu lösen… …ehrlicherweise auch so formuliert werden. Wer eine Corona-App möchte, bei deren Implementierung sich die Menschen als rote Punkte Richter über die elektronische… …werden (Nahverkehrsmittel, Supermarktbesuche, Kinderbetreuungseinrichtungen) und ggf. Verhaltensanpassungen vollzogen werden, die sowohl individuell als… …um das berühmte Vertrauen geworben und mit denen sich der Verbreitungs- und Nutzungsgrad der Corona-Warn-App noch steigern lässt. Als… …zeigen. Eine praktische Umsetzung dürfte jedenfalls mehr als schwierig sein.…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  Die Bußgeldpraxis der Aufsichtsbehörden in ausgewählten EU-Staaten – ein aktueller Überblick

  Steffen Weiß

  …zeitlich als auch bezüglich der Prüfmaterie koordinierten Maßnahmen auf Basis abgestimmter Prüfkataloge steht. 10 I. Deutschland Die… …durchgeführt, während sich diese Zahl in 2014 schon mehr als verdoppelt hatte (1002). 12 Die zunehmende Kommunikation zwischen verantwortlichen Stellen und… …Aufsichtsbehörde stößt jedoch an Grenzen, wenn Behörden als ausgelagertes Beratungsunternehmen der verantwortlichen Stellen gebraucht und gelegentlich missbraucht… …Pressemitteilungen/2017/02/PD17_058_733.html;jsessionid=64130B0469073 EA1F2C625ED76E6516B.cae2 (zuletzt abgerufen am 27. 03. 2017). 25 Ohne die BfDI und LDA und LfD Bayern zusammengefasst als eine ­Behörde. Die… …Bußgeldpraxis der Aufsichts­behörden Weiß PinG 03.17 99 3. Sanktionierung Trotz der gestiegenen Beratungsaufwände haben Aufsichtsbehörden als „Kontrollstellen“… …Vorwurfs, der den Täter trifft, bestimmt. Es wird also die vorsätzliche Übermittlung von Gesundheitsdaten mit einem höheren Bußgeld geahndet als die… …versehentliche Herausgabe von Kundendaten einer Werbeagentur, wobei die Herausgabe eines Datensatzes weniger schwer wiegt, als die Herausgabe vieler Datensätze… …Tätigkeitsberichten nicht. Teilweise werden die verhängten Bußgelder jedoch selbst seitens der Behörden als zu gering erachtet. 28 Trotz des verfolgten… …öffentlichen als auch für den privaten Bereich zuständig. Abweichungen von diesem Grundsatz bestehen nur vereinzelt und betreffen sodann bestimmte… …für den Datenschutz zuständigen Kontrollbehörden zuweist. Die Verwendung sog. Cookies, als Beispiel einer Querschnittsmaterie zwischen Datenschutz und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2022

  Die DSGVO und die Machtregulierung

  Frederik Richter

  …begrüßte Prozessorientierung der DSGVO mag somit tatsächlich Gefahren bergen. Falls dies so ist, würde der Datenschutz als Machtregulierung versagen und… …Überwachungskamera 50 cm zu weit auf den Gehsteig richtet, leichter einer Datenschutzsanktion ausgesetzt wird, als ein ­digitaler Platzhirsch, der die Person auf dem… …WhatsApp zukünftig transparent steht, welche Daten an Facebook weitergegeben werden. Um real etwas zu ändern braucht es mehr als Transparenz. Was ist das… …Ziel? Ich stimme Waldman zu, wenn er die Unschärfe in der Zielstellung des Datenschutzrechts als Einfallstor für ein Hintertreiben von realem Datenschutz… …Forderungen für den Datenschutz“ sein, wie sie Waldman für nötig hält? Sollten es etwa Leute sein, die sich belast­bares Fachwissen aneignen und als… …solchem Ver­halten noch als Teil einer „Basisbewegung für den Datenschutz“ betrachten? Muss ich mich für solch Verhalten schämen? Könnte ich mit… …Deutschland nicht vorstellen, gilt es auch vielen in der Welt als das „Datenschutzland“ schlechthin. Ja, wir reden sehr viel über Datenschutz und wir haben…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Technische und organisatorische Maßnahmen im Rahmen der Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO

  Stefan Sander

  …Deutschland als traditionelle Sichtweise 1 zu bezeichnende Position, nach der der Auftragnehmer nur der „verlängerte Arm“ des Auftraggebers sein kann und ohne… …. ­Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO Sander PinG 06.17 251 in die Zukunft getragen 3 – andernfalls würde der als „Auftragnehmer“ bezeichnete Vertragspartner… …standardisierter Leistungen, die inhaltlich als Auftragsverarbeitung abgebildet werden sollen, ist es nicht nur eine Frage des Geldes, wie weit das Weisungsrecht… …inhaltlich divergierender Weisungen verschiedener Auftraggeber letztlich nur individualisierte Leistungen angeboten werden können. Als Ausgangspunkt ist… …festzuhalten, dass der Wortlaut sowohl der alten Rechtslage 9 als auch jener der neuen 10 es offenlassen, auf welchen sachlichen Gegenstand sich die… …Für etliche Branchen weltfremd und praxisuntauglich, aber von manchen ­Kommentatoren wie selbstverständlich als gegeben vorausgesetzt, so z. B. für… …tragen hat. Deshalb sei hier am Rande erwähnt, dass es sich empfiehlt, zukünftig deutlich detailliertere Regelungen zu den Weisungen zu vereinbaren, als es… …Verantwortungsbereiche. Im Übrigen gelten alte Gestaltungsempfehlungen zu Kostenfragen u. a. mehr denn je fort. 13 II. Das Weisungsrecht bzgl. TOM als Grundlage der… …Weisungsrechte in der Regel nicht gewollt sind“ und dies wurde auch als mit § 11 BDSG vereinbar bewertet, vgl. nur Plath, in: Plath, BDSG/DSGVO, 2. Aufl. 2016, §… …dynamischem Inhalt (insbesondere hinsichtlich Art. 32 Abs. 1 DSGVO). Im Vergleich dazu erscheint es schon fast als Randnotiz, dass es (nur) um die Einhaltung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  PinG – Schlaglichter

  Philipp Müller-Peltzer

  …spezialisiert. Er ist außerdem als ­externer Datenschutzbeauftragter tätig. zu gerechten, objektiven, kostenorientierten und nichtdiskriminierenden Konditionen… …Beurteilungsspielraum dahingehend, welche Angaben er für erforderlich hält. Ob die Angaben sich später tatsächlich als wesentlich herausstellen, ist nicht maßgeblich, da… …, um die ­Prüfung des Versicherungsfalles zu beschleunigen. Als Träger des Rechts auf ­informationelle Selbstbestimmung steht es ihm gerade frei, seine… …Staaten ist eine Entscheidung des Supreme Courts über die Frage näher gerückt, ob die Herausgabe eines Passwortes zur Entschlüsselung eines Endgerätes als… …der Überzeugung, dass mit dem Rechner tausende Dateien heruntergeladen wurden, die anhand der Hashwerte der Dateien als einschlägig… …ihrer geltenden Fassung und das Vertragskonstrukt wird insofern nicht als genehmigungsbedürftige ad hoc-Vereinbarung aufgefasst. Inhaltliche Aussagen… …D BayLDA zur Einordnung von Website-­ Hosting als Auftragsdatenverarbeitung Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht hat in seinem aktuellen… …Webseiten in Kontaktformularen, Tracking oder die Anbindung an E-Mail-Services als Auftragsdatenverarbeitungskonstellationen einzustufen sind und somit den… …Pflicht des Mieters als verantwortlicher Stelle fällt. Quelle: lda.bayern.de ♦D Datenschutzaufsichtsbehörden ­beobachten Facebook Custom Audiences weiterhin… …Kundenliste vorsehen, als auch auf den Einsatz des Zählpixels. Quelle: lda.bayern.de Kritik, Anregungen oder Hinweise auf ­interessante Entscheidungen gern an…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als externer Datenschutzbeauftragter tätig… …die Zustimmung des Nutzers zu den Datenschutzbestimmungen nicht als Einverständnis mit der Veröffentlichung der Nutzerdaten gewertet werden. Selbst wenn… …sei schlussendlich als generelle Zurückweisung der eingehenden E-Mails zu verstehen. Sofern das System daher so ausgestaltet ist, dass der Anbieter vom… …, als wenn ein Kundenservice die Anfragen zwar grundsätzlich zur Kenntnis nimmt, diese dann aber schlicht unbeantwortet lässt. Entscheidend sei insofern… …nur der zwingende Wortlaut des Gesetzes. Google könne sich dahingehend nicht als Ersatzgesetzgeber aufschwingen und unter Hinweis auf Sinn und Zweck der… …Nummernschildscannern (Automatic license plate readers, „ALPRs“) als Erhebung personenbezogener Daten durch die jeweilige Polizeibehörde zu werten ist. In den vergangen… …der Begriff zumeist weniger weit verstanden als dies in Europa der Fall ist. Dies liegt vor allem auch daran, dass es je nach rechtlichem Kontext… …verschiedene Legaldefinitionen gibt. Teilweise werden dabei lediglich solche Informationen als PII gewertet, die in bestimmten staatlichen Datenbanken… …, dass die Nummernschilder selbst nicht als „personal information“ zu werten seien, da sie sich nur auf Fahrzeuge, nicht aber auf Personen beziehen. Da die… …bestimmte Formen der ­Datenverarbeitung durch Ermittlungsbehörden enthält. Es kommt nunmehr darauf an, ob die Scanner für sich betrachtet als…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Weniger ist mehr – oder doch nicht?

  PinG im Interview mit Barbara Thiel, Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen, über Aspekte der aufsichtsbehördlichen Struktur in Deutschland. Die Fragen stellte Sebastian Schulz.
  

  Barbara Thiel

  …Sie sich auch als Kommentatorin des BDSG schon intensiv gewidmet haben. Interessant ist an dieser Stelle natürlich zunächst Ihre Position zu den aktuell… …passgenaue Empfehlungen an, und zwar mit Augenmaß. Es ist mehr als fraglich, ob eine zentrale Bundesbehörde als regionaler Ansprechpartner dienen und den… …heterogenen Bedürfnissen der Wirtschaft gerecht werden kann. Zugleich bin ich aber auch der Auffassung, dass man diese Debatte als Gelegenheit nutzen sollte, um… …, auch innerhalb Deutschlands etablieren. Das, was für Europa als angemessener Mechanismus entwickelt wurde, sollte auch auf der nationalen Ebene als… …. Die Pressemitteilungen dienen als Verlautbarungen für die Medien und die Öffentlichkeit. Und die Kurzpapiere sind Auslegungshilfen zur DSGVO, in denen… …­Tagespolitik: Zuletzt stand die einigermaßen holprige Umsetzung der Impfstrategie in Niedersachsen im Fokus. Wieder einmal musste der Datenschutz als Sündenbock… …herhalten, um – so meine Vermutung – von Versäumnissen der Politik abzulenken. Ist dieser gern genutzte Vorwurf, dass der ­Datenschutz hier als Show Stopper… …Satz „Geht nicht wegen Datenschutz“ erweist sich in den meisten Fällen als falsch, wenn man sich die Mühe macht, genauer hinzusehen. PinG: Sehr geehrte…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  Der PRISM-Skandal und die Folgen – Wendepunkt auf dem Weg in eine Gesellschaft des Verzeihens statt des Vergessens?

  Prof. Dr. Klemens Skibicki

  …auf Wünsche nach Klärung zurückzuziehen, da die Vorgänge an sich aber das Ausmaß nicht bekannt gewesen wären. Als Wahlkampfthema scheint sich der… …aber in einer international vernetzten Welt weniger greifen als jemals zuvor. Durch die Digitalisierung haben sich die Möglichkeiten der Überwachung so… …, sollte selbst den Amerikanern als Anstoß dienen können. In Deutschland dürfte es historisch bedingt präsenter sein, wohin ein staatlicher Überwachungswahn… …vor Augen geführt, als er konsterniert über das Ausgelacht werden seiner Erklärung der Stasi-Überwachung stammelt „ich liebe, ich liebe doch alle alle… …Themenkomplex entstand erst, als vor rund zehn Jahren mit dem Beginn des Web 2.0 oder besser Social Media, eine weiter Büchse der Pandora aufging. Mit Facebook… …, Twitter oder YouTube fiel das Monopol der Medienhäuser an Millionen senden zu können. Jeder einzelne Nutzer kann heute mit wenigen Klicks Botschaften als… …die Datenhoheit und die individuelle Kontrolle der Privatsphäre- Einstellungen im Mittelpunkt stehen. Anders als frühere sucht diese Generation weniger… …gesetzliche, alle betreffende Regelungen, als vielmehr Individualität – so kann ein Facebook-Profil unter Umständen bereitwillig Tausenden von Nutzern… …zwischen privater und öffentlicher Sphäre völlig anders definiert als ihre Vorgängergenerationen. Dies ist nicht verwunderlich wenn man bedenkt, dass die… …weltweit als jede nationale Regie- 26 PinG 01.13 von Braunmühl Selbstregulierung in der Infor mationswirtschaft rung. Das unterschwellig geforderte…

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