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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Macht die Anonymisierung attraktiv!

  Frederick Richter

  …Sinne des Gemeinwohls oder der Wirtschaft. In der Forschung und ebenso beim Trainieren von Systemen von künstlicher Intelligenz können auch mit Daten ohne… …. Doch beim Anonymisieren, beim Durchschreiten dieses verheißungsvollen „Tores in die ­Datenfreiheit“ können Dinge schiefgehen. Wenn man sich den Schritt… …durch dieses Tor als Schritt durch einen Filter vorstellt, der sämtliche Bezugspunkte zu einer natürlichen Person herausnimmt, dann können Bezugspunkte… …fehlerhaften Anonymisierungsprozessen konkrete Risiken für die Rechte und Freiheiten der zu schützenden Personen ausgehen können, so dass bereits vom…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Weniger ist mehr – oder doch nicht?

  PinG im Interview mit Barbara Thiel, Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen, über Aspekte der aufsichtsbehördlichen Struktur in Deutschland. Die Fragen stellte Sebastian Schulz.
  

  Barbara Thiel

  …können. Denn tatsächlich weichen die Positionen innerhalb der DSK teilweise erheblich voneinander ab. In der Causa Microsoft ätzte zuletzt gar ein Beamter… …in diesem Bereich weiterentwickelt. PinG: Dass die nationalen Aufsichtsbehörden durchaus mit einer Stimme sprechen können, zeigen ja auch die… …Pressemitteilungen und Kurzpapiere. Können Sie das für uns einordnen? Für den Rechtanwender sind sämtliche Positionen von Bedeutung, unabhängig von der Art ihrer… …dazu doch ohne Durchführung einer Vor- Ort-Prüfung. Können Sie uns hierzu die Hintergründe erläutern? Frau Thiel: Wir haben im Rahmen dieses Verfahrens… …überhaupt kein anderes Mittel greift, können wir auch mithilfe der Polizei eine unangekündigte Durchsuchung durch­führen. PinG: Zum Schluss eine Frage aus der… …ist ein Reflex, den wir – auch in anderen Bereichen – immer wieder beobachten können, der aber selten den Kern des Problems trifft. Der gern verwendete…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2021

  Effektivierung der Rechtsdurchsetzung im Datenschutz durch kollektiven Rechtsschutz

  Kollektive Verbraucherschutzrechte bei Datenschutzverstößen
  

  Dr. iur. Eva-Maria Kowollik, Dr. iur. Tobias Jacquemain

  …anknüpfen, die nur in der betroffenen Person verwirklicht werden können. Im Rahmen einer Musterfeststellungsklage könnte jedoch, sofern die Rechtsprechung im… …Verbandsklage als auch die Musterfestellungsklage können nur durch qualifizierte Einrichtungen initiiert werden. Gem. Art. 80 DSGVO muss der Beauftragte eine „[…]… …existieren mehrere Möglichkeiten, wie Ansprüche mehrerer Kollektivkläger durchgesetzt werden können. Das wohl bekannteste englische…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Datenschutz in Schulen und die Parallelen zur Wirtschaft

  Frederick Richter

  …im Mittelstand, die ihre betrieblichen Beauftragten mitunter als bloße Bedenkenträger geringschätzen. Dabei können die Datenschutzbeauftragten ebenso… …geredet, nicht aber mit ihr? Wir lernten dabei auch einen Schüler kennen, der in diesem Sommer etwas sehr Ungewöhnliches tat: Während andere sich kurz vor…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2022

  Schadensersatz für Werbemailings

  Landgericht Saarbrücken legt dem EuGH vier Fragen zu Art. 82 DSGVO vor
  

  Stefan Sander

  …: unverhältnismäßig hohem – Aufwand hätte umgesetzt werden können. Stefan Sander ist Rechtsanwalt, Fachanwalt für IT-Recht und Software- Systemingenieur. Er ist Partner… …Erlaubnisvorbehalt verstießen, können jedoch unter keinem denkbaren Blickwinkel als Bagatellen bewertet werden. Wie eine angemessene Be- 3 Zu Art. 13 Richtlinie… …oder können sie zusammenfassend betrachtet werden? Fragen zur Auslegung des Wortlautes „wegen eines Verstoßes“ sind dabei nicht neu (vgl. z. B…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2022

  Anmerkungen zu den Thesen von Waldman

  Jochen Schneider

  …Auswerten, Eindringen in die Privatsphäre vermieden werden (können). Das Thema will die ­Kommission in diversen neuen Initiativen angehen, etwa KI-VO (die die… …unterstellen, dürfte verfehlt sein insofern, als DSB bzw. Aufsichtsbehörden im öffentlichen Bereich durchaus unter ­großen Druck kommen (können), siehe Irland…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Grundlage der aus den Bildern extrahierten biometrischen Daten zu erstellen. Die Profile können durch Informationen angereichert werden, die mit diesen… …ohne ihre Eltern registrieren können, indem sie (wahrheitswidrig) angeben, dass sie mindestens 13 Jahre alt seien. Neben einer Strafe in Höhe von 1,5 Mio… …DSGVO verlangen können. Auch stellt dies eine Unsicherheit für Arbeitgeber und andere ­Verantwortliche im Sinne des Datenschutzrechts für ihre… …Real-Time-Bidding keine taugliche Rechtsgrundlage. Viele dieser kritisierten Aspekte liegen in der technisch-organisatorischen Sphäre von IAB Europe und können vom… …jeweiligen Publisher nicht direkt beeinflusst werden. Andere Aspekte wie die Informationspflicht können hingegen zumindest teilweise angepasst werden und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …die unverbindliche Selbstverpflichtung in bindende Rechtsnormen überführt werden. Diese Normen können dann Grundlage einer Angemessenheitsprüfung sein… …passieren müssten; Executive Orders werden vom amtierenden Präsidenten erlassen, unterliegen der gerichtlichen Kontrolle und sie können jederzeit widerrufen… …, nicht aber durch eine Durchführungsanordnung installiert werden können, wird es sich beim Datenschutzprüfgericht wohl nicht um ein Gericht im engeren und… …unabhängig und durchsetzungsfähig genug ist, um die eigenen Aufgaben angemessen erfüllen zu können. Nicht abschließend geklärt ist zudem, wie europäische… …Prozent des Maximalbußgelds gesenkt werden können. Wird also beispielsweise ein mittelschwerer Verstoß gegen die ­DSGVO in einem kleinen Unternehmen… …Verwendungen der eigenen Daten benachrichtigt und Gegenmaßnahmen eingeleitet werden können. In seiner Entscheidung kam das LG der Forderung des Klägers damit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

  Datenschutzrechtliche Herausforderungen im Metaverse

  Kirsten Ammon

  …Realität, in der Nutzer miteinander kommunizieren und interagieren können. 1. Der Einfluss von XR, AR, VR und MR Zum jetzigen Zeitpunkt handelt es sich beim… …virtuellen Raum gelten, soll im Metaverse ein digitaler Wert oder Avatar universell auf allen vorhandenen Plattformen genutzt werden können. Ferner soll das… …to Earn (P2E) und Blockchain Gaming 7 , wo Spieler Cryptowährungen und Token erwerben können. III. Akteure im Metaverse Marktteilnehmer im Metaverse… …Sanktionen Verstöße gegen die KI-Verordnung sollen mit einem Bußgeld geahndet werden können, welches bis zu 30 Millionen Euro oder 6 Prozent des weltweiten… …über eine natürliche Person offenbaren „können“. 23 Der Anwendungsbereich ist somit weit zu verstehen, um ein hohes Niveau des Schutzes der Grundrechte… …Wohnung (Bsp: Gegenstände wie Arzneimittel oder Gehhilfen, die einem einzigen Nutzer zugeordnet werden können) handelt es sich um sensible Datenkategorien… …und des Trackings können auf diese Rechtsgrundlage gestützt werden. 3. Einwilligung, Art. 9 I lit. a, 6 I 1 lit. a DSGVO Die Datenverarbeitung sensibler… …­13-16 Jahre festgelegt werden können. Die Altersverifikation ist hieran anzupassen. Praktisch stellt sich außerdem die Frage, wann und auf welche Weise… …von Datentreuhändern). Umso relevanter wird die Frage, wie unterschiedliche Nutzer und Accounts voneinander abgegrenzt werden können. X. Automatisierte…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2023

  Strengerer Datenschutz durch Betriebsvereinbarung

  Was dürfen Arbeitgeber und Betriebsrat?
  

  Dr. Tassilo-Rouven König

  …Überwachungseinrichtungen im Zusammenhang mit der Erbringung der Arbeitsleistung verbunden sein können. 16 Der Betriebsrat hat zunächst mitzubestimmen bei der „Einführung“… …den Betroffenen oftmals nicht wahrnehmbare Überwachung von Verhalten und Leistung. Dem können die Betriebsparteien etwa dadurch Rechnung tragen, dass… …erfüllen kann, wenn die Betriebsparteien in einer Betriebsvereinbarung Regelungen aufstellen können, die in der Sache eine Beschränkung der im Betrieb… …Datenschutzrecht? Fraglich ist allerdings, wie weit die Betriebsparteien dabei gehen können. Steht ihnen hinsichtlich der Beschränkung der Daten­verarbeitung nur eine… …Folgefragen führen uns unweigerlich zu Art. 88 Abs. 1 DSGVO. Dort heißt es verkürzt: „Die Mitgliedstaaten können durch Rechtsvorschriften oder durch… …Arbeitnehmer Rechte aus ihnen herleiten können. 26 Erfasst sind also insbesondere auch Betriebs­vereinbarungen, 27 die mithin vom europäischen Gesetzgeber vom… …folgt, dass die Betriebsparteien auch im Rahmen der betrieblichen Mitbestimmung keine Datenverarbeitungsvorgänge für zulässig erklären können, die nicht… …auf einen Erlaubnistatbestand im Sinne der ­DSGVO gestützt werden können und deshalb gegen den Grundsatz der Rechtmäßigkeit in Art. 5 Abs. 1 a) DSGVO… …, mangels Regelungskompetenz keine über die Gesetze hinausgehenden Verwertungsverbote schaffen können. 54 5. Ausschluss arbeitsrechtlicher Maßnahmen… …Grundsätzlich zulässig ist dagegen der durch Betriebsvereinbarung geregelte Ausschluss von arbeitsrechtlichen Disziplinarmaßnahmen. So können die Betriebsparteien…

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