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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  7 Jahre DSGVO – Ein Blick zurück und ein Blick voraus aus Sicht der Datenschutzaufsicht

  Prof. Dr. Alexander Roßnagel

  …gar nicht kennen konnten, die bei ihrer Umsetzung in allen von ihr erfassten Wirtschafts-, Verwaltungs- und Gesellschaftsbereichen entstehen. Sie war… …Erlaubnistatbeständen und zu den Betroffenenrechten. 49 So können die Belastungen durch materielle datenschutzrechtliche Anforderungen risikogerecht differenziert, der… …Durchsetzungsmöglichkeiten angepasste, ergänzte Konzepte. Nur spezifische Regelungen des Datenschutzes können durch parlamentarische Prozesse hinreichend legitimierte und… …, der Erlaubnistatbestände und der Betroffenenrechte können in der Fortentwicklung des europäischen Datenschutzrechts weitgehend nach und nach beseitigt…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Der wissenschaftliche Diskussionsentwurf für eine KI-Datenschutz-Verordnung

  Christiane Wendehorst

  …Datenverarbeitungen, die ein erhebliches Risiko für die betroffenen Personen darstellen können, zu verbessern. Zugleich jedoch sollen Innovationshindernisse im Bereich… …Rechtsakten die Rechtswidrigkeit begründen können, sei es nach der DSGVO, dem StGB, dem UWG oder anderen Gesetzen. In diesem Fall hat die Aufnahme in die Liste… …Datenverarbeitungen mittels delegierter Rechtsakte ergänzt werden können. Unmittelbare Bedeutung hat die Einordnung einer Datenverarbeitung als…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Zwei Seiten, ein Verfahren – Bußgelder nach der DSGVO im Spannungsverhältnis zwischen Aufsicht und Verteidigung

  Henrike Teitge, Isabelle Brams

  …, in aller Regel nicht als schwerwiegend anzusehen. Über die Verhängung von Bußgeldern wird man wohl nicht komplett schweigen können, denn die meisten… …noch nicht rechtskräftig ist. Negative Auswirkungen können in dieser Hinsicht auch dann drohen, wenn die Pressemitteilung nicht den Namen des… …bewerten können. Das wirft durchaus die Frage auf, inwiefern die derzeitige Praxis der Aufsichtsbehörden mit dem Schuldprinzip und dem unionsrechtlich… …Gericht hat in der Folge auch klargestellt, dass juristische Personen durchaus für Datenschutzverstöße verantwortlich gemacht werden können, auch wenn sich… …der gebotenen organisatorischen Sorgfalt hätte erkennen und vermeiden können. So hat es auch das Kammergericht Berlin in seiner Entscheidung vom 22… …einen Fehler gemacht hat, sondern ob die Organisation ihn durch geeignete Strukturen hätte verhindern können. PinG: Die Kommission hat im Rahmen ihrer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Zwischen Kreuz und Compliance

  Datenschutzrechtliche Herausforderungen bei ökumenischen Zusammenschlüssen kirchlicher Träger
  

  Alexander Gottwald

  …, dass auch privatrechtlich or‑ ganisierte Einrichtungen wie GmbHs oder Vereine unter das jeweilige kirchliche Datenschutzrecht fallen können, sofern eine… …die entsprechen‑ de Zuständigkeit aufgrund der föderalen Struktur aus der jeweiligen Kirchenordnung der Landeskirche. Als Beispiel können die Art. 63…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Das Kooperations- und Kohärenzverfahren in der Praxis der Aufsichtsbehörden

  Barbara Thiel

  …Beschwerde einreichen zu können (siehe hierzu Art. 77 DSGVO). Wie in diesen Fällen zu verfahren ist, regeln die Art. 60 bis 62 DSGVO nicht ausdrücklich. Hier… …getroffen werden können, kann in Ausnahmefällen eine betroffene Aufsichtsbehörde das Dringlichkeitsverfahren nach Art. 66 DSGVO einleiten. a) Zusammenarbeit… …Beschlussentwurfs können die CSA gemäß Art. 60 Abs. 5 Satz 2 DSGVO innerhalb einer verkürzten Frist von zwei Wochen Einspruch einlegen. Das Verfahren entspricht im… …Begrenzung zu der Anzahl an Einspruchsverfahren, die durchlaufen werden können, so dass grundsätzlich ein unbegrenzter „Einspruchskreislauf“ denkbar ist… …Teile des vorangegangenen Entwurfs beziehen können, wird die Häufigkeit neuer „Einspruchsrunden“ reduzieren. Wird innerhalb der Frist ein Einspruch… …Streitbeilegungsverfahren beteiligten Aufsichtsbehörden können gegen den verbindlichen Beschluss ebenfalls Nichtigkeitsklage gemäß Art. 263 AEUV erheben, denn der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  Der PRISM-Skandal und die Folgen – Wendepunkt auf dem Weg in eine Gesellschaft des Verzeihens statt des Vergessens?

  Prof. Dr. Klemens Skibicki

  …schon von der Bekämpfung von Doping im Sport kennen, wenn man sich wundert, dass in einigen Ländern die Kontrollen der eigenen Sportler anscheinend nicht… …, sollte selbst den Amerikanern als Anstoß dienen können. In Deutschland dürfte es historisch bedingt präsenter sein, wohin ein staatlicher Überwachungswahn… …, Twitter oder YouTube fiel das Monopol der Medienhäuser an Millionen senden zu können. Jeder einzelne Nutzer kann heute mit wenigen Klicks Botschaften als… …durch Unternehmen „Gestapo, Stasi oder KGB hätten sich nicht erträumen können, was das Web möglicht macht.“ oder durch den Staat entwickelt. Die… …können die „Alten“ nur verlieren, wie man am Thema Datenschutz sieht – de facto bestimmt Facebook- Gründer Marc Zuckerberg mehr die Datenschutzrealität… …eingebaute „Internetstationen“ sind bereits in Planung. Spätestens dann können damit Fotos gemacht und direkt ins Web geteilt werden oder Gesichter erkannt und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …können, dürfe Hadeed Yelp daher zwingen bei der Ermittlung der Klarnamen behilflich zu sein und die Identitäten offenzulegen. Wenngleich die Entscheidung…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  INTERVIEW mit Wolfgang Kubicki, stellvertretender Bundesvorsitzender der FDP: Das Grundprinzip des Rechtsstaates ist, dass der Staat nicht alles darf, nur, weil er es – technisch – kann

  Wolfgang Kubicki

  …Gesprächspartner sowie Ort einer Alltagskonversation staatlich zu erfassen, ist dies dank digitaler Daten möglich: Chatdaten können dauerhaft aufbewahrt werden. Die… …Leben auf dem Präsentierteller darbieten. Er muss aber wissen, was die Entscheidungsgrundlage bildet. Und er muss sich zudem sicher sein können, dass auch… …personenbezogene Daten an. Sie können gespeichert, ausgewertet, miteinander verknüpft werden. Das Stichwort Big Data ist in aller Munde. In einem Strategiepapier der… …der Datensparsamkeit folgend nur die zwingend notwendigen Daten erhebt und verarbeitet, fallen in der Summe erhebliche Daten an. Dabei können und wollen… …in unserer Demokratie Nachrichtendienste quasi abgekoppelt von öffentlicher Beobachtung ihre Befugnisse ausüben können. Das PKGr betraut die… …schon für den Bereich der Gefahrenabwehr, erst recht aber für die Strafverfolgung. Zum gerichtsfesten Beweis können Daten, die durch Manipulation des… …nachrichtendienstlichen Tätigkeit. Allerdings muss hier auf Alternativen zur Quellen-TKÜ gesetzt werden. Die Sicherheitsbehörden können verschlüsselte Kommunikation, sobald… …staatliche Hintertür eingebaut werden müsse, damit im Falle einer berechtigten TKÜ die Daten ausgelesen werden können, führt unweigerlich zum begründeten… …eines „Generalschlüssels“ verpflichtet werden können. Vielmehr muss eine Lösung gefunden werden, die einen Zugriff auf Telekommunikation während der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Und immer wieder Safe Harbor . . .

  Besprechung der Entscheidung des Irish High Court 2013 No. 765JR vom 18.06.2014
  

  Paul Voigt

  …­vorweisen können. 3 Die Europäische Kommission hatte – nicht nur 1 Pressemitteilung der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 24… …Naiven oder Leichtgläubigen“ von den Snowden-Enthüllungen besonders überrascht gewesen sein können 6 und „nur Narren“ bestreiten könnten, dass die… …bestimmten Fällen eine Verwerfungskompetenz bezüglich – eigentlich als bindend angesehener – Kommissionsentscheidungen haben können und somit eigene Wertungen… …auszudehnen sind. Auch diesen wird derzeit ein formeller Schutz aufgrund der entsprechenden EU-Kommissionsentscheidungen zugesprochen; 15 auch diese können den…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2015

  Datenschutzaudit – Prüfung relevanter Datenschutzkontrollen durch die interne Revision

  Daniela Duda, Dr. Aleksandra Sowa

  …novellierten BDSG „keine Regelung zu einem Datenschutzaudit geben werde, mit dem man dem Datenschutz einen Marktvorteil hätte ­verschaffen können“. 2 –– Zum… …von Befugten genutzt werden können. Zugriffskontrollen sollen sicherstellen, dass nur Berechtigte und lediglich auf für sie bestimmte Daten und… …Informationen zugreifen können, d. h., dass nur diejenigen, die zur Nutzung des Datenverarbeitungssystems berechtigt sind, auf die betreffenden Systeme zugreifen… …können, wobei sich ihr 5 Vgl. ISO/IEC 27001:2013. 32 PinG 01.15 Duda / Sowa ­Zugriff ausschließlich auf jene personenbezogenen Daten beschränkt, welche… …gelesen, kopiert, verändert oder entfernt werden können. Spätestens wenn Mitarbeiter auf Laptops oder CDs gespeicherte ­Kundendaten aus ihrem Unternehmen… …ermittelt werden können. Neben traditionellen Maßnahmen wie Protokollierung und Monitoring (wobei die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen in der Regel… …. Bei der Verarbeitung von zu unterschiedlichen Zwecken erhobenen Daten in einem IT-System können beispielsweise separate Kundendatenbanken bzw. Sublisten… …jedoch darauf verzichtet, Maßnahmen aufzuzeigen, 8 mit deren Hilfe die Kontrollziele erreicht werden können. Dieses Defizit kann umgangen werden, indem die… …relevanten Kontrollen berücksichtigt werden, der mit bestimmten (inhärenten und/oder prüfungsbezogenen) Risiken behaftet ist. Auf diesem Weg können Redundanzen… …. Wesentlich für die Identifizierung von Datenschutzrisiken sind Kenntnisse der aktuellen Gefahrenlage. Diese können anhand externer Sicherheitsreports privater…

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