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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Das Schriftformerfordernis für Einwilligungen im Bewerbungsverfahren

  Ein Relikt aus dem analogen Zeitalter
  

  Katrin Kirchert

  …Bewerbungsverfahren Katrin Kirchert ist selbständige Rechtsanwältin in Berlin mit den Schwerpunkten Datenschutz und Arbeitsrecht. Sie ist Sprecherin des Arbeitskreises… …an diese Vorgabe halten, wenn sie datenschutzkonform agieren wollen. I. Bewerbungen und Datenschutz Der Austausch von Informationen zwischen…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Schlaglicht 1: ITA: Italienische Datenschutzbehörde veröffentlicht Regeln für die Bereitstellung von nationalen Gesundheitsdienstleistungen durch KI-Systeme

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …und Forschungsklauseln in Landeskrankenhausgesetzen“ diskutiert. Konkret verabschiedet wurden jedoch allein die beiden Entschließungen „Datenschutz in… …Schutzzielen und zugrundeliegenden Grundrechten zu beachten. KI-Compliance erschöpft sich nicht im Datenschutz. Quelle: gpdp.it 26 | PinG 1.24…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Personenbezogene Daten für Marketingzwecke erwerben und einsetzen: die datenschutzrechtlichen Grenzen

  Simone Rosenthal, Raphael Hoffmann

  …bei Schürmann Wolschendorf Dreyer RAe sowie Geschäftsführerin der ISiCO Datenschutz GmbH. Personenbezogene Daten für ­Marketingzwecke erwerben und… …Erhebung der Daten bis zur Vorbereitung der Werbemaßnahme. Raphael Hoffmann, M. B. L., ist Datenschutzberater bei der ISiCO Datenschutz GmbH. I. Einleitung… …nicht nur den Datenerwerb von Datenhändlern oder vom Be- 1 Zum Konzept von „Privacy by Contract“ siehe neuerdings Reiners, Datenschutz in der Personal… …Vgl. das „Tippgeber“-System der Debeka, das im letzten Jahr Gegenstand einer Datenschutzprüfung durch den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die… …, ­Datenschutz in der Personal Data Economy. Eine Chance für Europa, ZD 2015, 51. 23 Vgl. Gierschmann, in: Gierschmann/Saeugling, Systematischer Praxiskommentar… …Vgl. die Evaluierung der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit (GDD) e. V., abrufbar unter…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Landesdatenschutzbeauftragte erlässt Anordnung gegen ­Facebook wegen Klarnamenpflicht Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Prof. Dr. Johannes… …Landeszentrums für Datenschutz (ULD) im Jahr 2013 vor dem OVG Schleswig-Holstein noch erfolgreich abwehren konnte, das KG 2014 jedoch die Anwendbarkeit irischen… …Datenschutzbeauftragten zur Verhandlung der Datenschutz-Grundverordnung und Stellungnahme zum Datenschutz bei Mobile Health-Apps Anlässlich des Trilogs hat der Europäische… …Datenschutzbeauftragte eine Stellungnahme zum Datenschutz bei mobile Health-Anwendungen verfasst. Er mahnt insbesondere an, die gesellschaftlichen Vorteile, die die… …Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz gewählt. Er wird ab dem 01. 10. 2015 die Nachfolge von Edgar Wagner antreten. Der… …Schleswig-Holsteinische Landtag hat Marit Hansen zur Landesbeauftragten für Datenschutz gewählt. Die Informatikerin ist seit 1995 für die schleswig-holsteinische…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  Durchsetzungsdefizite der DSGVO?

  Der schmale Grat zwischen Flexibilität und Unbestimmtheit
  

  Dirk Pohl

  …Datenschutzgrundverordnung, 2016, § 2 Rn. 29; Giesen, Euphorie ist kein Prinzip des Rechtsstaates, in: Stiftung ­Datenschutz (Hrsg.), Zukunft der informationellen… …Datenschutzrechts, 2001, S. 34. 25 Albrecht/Jotzo, Das neue Datenschutzrecht der EU, 2017, S. 69. 26 „[S]ozialer Datenschutz“, v. Lewinski, Die Matrix des… …Datenschutzes, 2014, S. 68 f.; Hoeren, Datenschutz als Wettbewerbsvorteil, in: Bäumler, ­E-Privacy, 2000, S. 263 ff.; „bessere Verwaltungsleitung“, Stiftung… …Datenschutz (Hrsg.), Kommunikation von Datenschutz, 2017, S. 7, abrufbar ­unter: http://t1p.de/ ow1i (zuletzt abgerufen am 14. 03. 2017). 27 S. zum… …rechtlichem Verständnis gar nicht bewusst. Hier muss ein gesteigertes Bewusstsein für den Datenschutz ­geweckt werden. 30 Ein Mittel zum Ausgleich des… …Koops, IDPL 2014, 250, 254. 47 Dazu Bergt, CR 2016, 670. 48 Übersicht über momentane Zertifizierungsanbieter bei der Stiftung Datenschutz, abrufbar unter… …Einwilligung des Kindes über Datenschutz durch Technikgestaltung bis hin zur Zertifizierung mit Bußgeldern. 64 Dem Normadressaten dürfte hier die Orientierung… …überobligatorischer Anstrengungen für den Datenschutz deutlich zu kurz. Dabei ­haben die Aufsichtsbehörden bisher einen kooperativen Ansatz bevorzugt, 100 was als einer… …Datenschutz und auf den unterschiedlichen Durchsetzungsebenen in verschiedener Weise aus. Große Teile der Grundverordnung formulieren weitere Arbeitsaufträge an…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2023

  Sanktionierung von Behörden nach der DSGVO – die deutschen Bundesländer und europäische Länder im Vergleich

  Karina Filusch, Annika Henrich, Frank Fünfstück

  …IT-Recht und auf Datenschutz spezialisiert. Sie ist externe Datenschutzbeauftragte in Unternehmen und berät u. a. Verbände, Vereine, Privatpersonen und… …Abwehrrecht gegen den Staat ausgestaltet, entwickelte sich der Datenschutz in der digitalisierten Welt zunehmend zu einem umfassenden Rechtsgebiet, das sowohl… …Auffassung der Steuerverwaltung 9 seien dabei sogar Daten nach Art. 9 DSGVO von jeglichem Datenschutz ausgenommen. Behörden sind bei der Wahrnehmung… …Verhängung von Geldbußen gegen öffentliche Stellen. 11 Laut Bayerischem Landesbeauftragten für den Datenschutz 12 würde die Öffnungsklausel aus Art. 83 Abs. 7… …. Juni 1992 über den Datenschutz (DSG) 58 Bundesgesetz vom 25. September 2020 über den Datenschutz (revDSG) 59 (Inkrafttreten: 1. September 2023) keine… …Daten von 2018 (kurz: Gesetz 125(I)/2018) 71 + – + Art. + Art. ✓ Regelungen zur Bußgeldhöhe Aufsichtsbehörde – Eidgenössischer Datenschutz- und… …ähnlich wie in Italien. l) Schweiz Das Schweizer Bundesgesetz über den Datenschutz (revDSG) und andere nationale Gesetzestexte wurden im Zuge der… …Person an. Sanktionsbefugnisse hat der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte EDÖB 90 nicht, vielmehr verfolgen kantonale…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2016

  Parallelen aus dem Urheberrecht für ein neues Datenverwertungsrecht

  Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Dr. Christian-Henner Hentsch

  …Vorsitzender der Gesellschaft für ­Datenschutz und Datensicherheit. Für das ­Bundesministerium des Innern leitet er die Fokusgruppe „Datenschutz“ im Rahmen des… …Datennutzung gleich­zeitig einen effektiveren Datenschutz gewährleisten können. Auch die urheberrechtliche und datenschutzrechtliche Einwilligung ­sowie die… …diskutiert. Dies macht deutlich, dass der Datenschutz und die Verarbeitung von Daten nun endgültig von einem Nischen-Thema zu einem Zukunftsthema für die… …Minimum begrenzt werden. 9 Dazu Schwartmann, Datenschutz im vernetzten Auto, Beilage zu RDV 3/2015; zu den Hintergründen ders., Homunkulus am Steuerknüppel… …thematisiert: Braucht es ein eigenes Datenverwertungsrecht? 17 II. Datenschutz und Urheberrechtsrechtsschutz 1. Datenschutz ist reiner Persönlichkeitsschutz Der… …urheberpersönlichkeitsrechtlichen wie auch ver­mögensrechtlichen Gehalt besitzen. 28 b) Werkschutz als qualifizierter Datenschutz Anders als im Datenschutzrecht geht es im… …Kollektivgüter. Personenbezogene Daten 40 unterfallen hingegen einem sehr restriktiven Datenschutz, sodass Daten zum Antiblockiersystem (ABS), den… …Fahrzeugführers von Gewährleistungsansprüchen freisprechen. Ob eine bestimmte Angabe dem Datenschutz unterfällt, kann daher in Zeiten von Big Data nicht mehr… …bislang kaum diskutiert. Allerdings gibt es Ansätze, die den Datenschutz als „neuartiges Eigentumsrecht“ qualifizieren 51 und mit Hilfe des „Rechts am… …Vermögensvorteile einen erheblichen Gestaltungsspielraum, der einen vermögensrechtlichen Datenschutz aus Art. 14 GG ermöglichen könnte. IV. Einwilligung und Lizenz…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Auftragsverarbeitung in der Praxis

  Neue Herausforderungen durch die DSGVO
  

  …2016/680 gestützt. 7 So z. B. Klug, in: Gola, DSGVO, Art. 28, Rn. 11; so auch das Musterformular zur Auftragsverarbeitung der Gesellschaft für Datenschutz… …sieht dies im Ergebnis wohl auch der Bayerische Landesbeauftragte für den ­Datenschutz in der Orientierungshilfe zur Auftragsverarbeitung vom 25. 05. 2018… …Formulierungshilfe für Auftragsverarbeitungsverträge der Landesbeauftragten für den Datenschutz Niedersachen sieht hingegen Inspektionen vor Ort vor, abrufbar unter… …Datenschutz in seiner Orientierungshilfe für Auftragsverarbeitung. 17 3. Auftragsverarbeiter in Drittländern Die Privilegierung in § 3 Abs. 8 S. 3 BDSG a. F… …Wirtschaftsraums sind über Art. 28 DSGVO hinaus auch die Anforderungen 15 Die Konferenz besteht aus der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die… …­Informationsfreiheit, den Landesbeauftragten für den Datenschutz der 16 Bundesländer und dem Präsidenten des Bayerischen Landesamtes für Datenschutzaufsicht. 16… …abgerufen am 06. 06. 2018). 17 Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz, Orientierungshilfe Auftragsverarbeitung vom 25. 05. 2018, S. 7: abrufbar…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  „US-Datentransfer von HR-/Non-HR-Daten nach dem EU-U.S. Data Privacy Framework“

  Johannes Nehlsen, Tilmann Fleck

  …So bereits Bergmann, Grenzüberschreitender Datenschutz, S. 21 ff.; vgl. Ellger, Der Datenschutz im grenzüberschreitenden Datenverkehr, S. 45 ff. m. w… …; vgl. auch die Orientierungshilfe Internationale Datentransfers vom BayLfD, v. 01.05.2023, S. 3. 2 So schon Wuermeling, Handelshemmnis Datenschutz, S… …erwachsen kann. 13 Dies ist gerade für das Handelsrecht typisch, zumal der Datenschutz in den Binnenmarkt und das Handelsrecht hineinwirkt. 14 Legt man eine… …dem Höhepunkt?, DSRITB 2024, S. 784. 16 Siehe dazu das DPF-Profil von Adobe, Inc. 17 Insofern verwiesen sei auf den Beitrag von datenschutz notizen vom… …Aufsicht unmittelbare Prüfungen der US-Unternehmen. Datenschutz by Design und Default (Art. 25 DSGVO) sind in III. 9.b. iii DPF verankert und auch der… …Moos, Datenschutz und Datennutzung, § 30 Rn. 30.15. PinG 6.24 | 291 Compliance stärken COMPLIANCEdigital ist Ihre digitale Ressource, um gut informiert…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Altersverifikation im Spannungsfeld zwischen DSGVO, DSA und Jugendmedienschutz

  Thomas Fuchs, Dr. Jens Ambrock

  …Datenschutz und Informationsfreiheit. Er war zuvor Direktor der Medienanstalt Hamburg/Schleswig- Holstein und Mitglied der Kommission für ­Jugendmedienschutz… …. Dr. Jens Ambrock ist ­Referatsleiter beim Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit und Lehrbeauftragter an der Christian-­… …Gola/Schulz, ZD 2013 475, 475. 2 ErwGr. 38 DSGVO. 3 Vgl. Karg, in: BeckOK DSGVO, 47. Ed. 2022, Art. 8 Rn. 7 f. 4 Europäische Kommission, Datenschutz als… …Untergruppe erarbeitet ohnehin seit Oktober 2021 umfassende Leitlinien zum Datenschutz für Kinder. Das Thema Altersermittlung wird nun aufgrund eines drängenden… …vergewissern, wird z. T. in Art. 25 Abs. 1 DSGVO hineingelesen. Die Vorschrift regelt sehr allgemein die Pflicht, Datenschutz durch Technikgestaltung… …, Datenschutz im Internet, 2018, Kap. A.II. Rn. 67; Frenzel, in: Paal/Pauly, DSGVO, 3. Aufl. 2021, Art. 8 Rn. 19. 10 EDSA, Leitlinien 05/2020, Rn. 133. 11… …werden müssen. Die DSGVO ist damit theoretisch Teil der Prüfung durch die KJM. In der Praxis wird Datenschutz aber nicht mit geprüft. 26 Der KJM geht es… …Anknüpfungspunkt für diese Fragestellung ist Art. 25 Abs. 1 DSGVO. Das Gebot zum Datenschutz durch Technikgestaltung zwingt nach der Auffassung des EDSA zwar nicht… …https://ico.org.uk/about-the-ico/what-we-do/information-commissionersopinions/age-assurance-for-the-children-s-code/. 42 Richter, in: Jandt/Steidle, Datenschutz im Internet, 2018, Kap. B.II. Rn. 70; Voigt, in: von dem Bussche/Voigt, Konzerndatenschutz, 2. Aufl…

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