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Arbeitshilfen

Hier finden Sie aktuelle Arbeitshilfen zur Umsetzung der DS-GVO-Vorgaben.

Suchergebnisse

915 Treffer, Seite 44 von 92, sortieren nach: Relevanz Datum
  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

    PinG - Schlaglichter

    Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
    Philipp Müller-Peltzer
    …soziales Netzwerk auseinandergesetzt. Der klagende Verbraucherschutzverband begehrte Unterlassung in Bezug auf die Voreinstellungen zur Veröffentlichung von… …auf externen Portalen mit Ehemaligenverzeichnissen von außen auffindbar zu machen. Nach Ansicht der Richter fehlte es an einer sachgerechten… …Einwilligung. Der Sternchenhinweis verwies dabei sogar ausdrücklich auf die Auffindbarkeit durch „Suchmaschinen wie Google“ und erläuterte das Opt-out in den… …Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als externer Datenschutzbeauftragter tätig… …. sozialen Netzwerks auch von externen Personen gefunden werden können, die nicht auf der Plattform angemeldet sind. PinG – Schlaglichter Müller-Peltzer PinG… …der Plattform. Die Richter verweisen diesbezüglich auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, in denen ausdrücklich bestimmt ist, dass der Nutzer „seine… …andere später aufgeführte Klausel erläutere, dass Daten auch auf Partnerseiten und bei Suchmaschinen veröffentlicht würden und entsprechend auffindbar… …seien. Diese Klausel verwies zudem auf eine Opt-out-Möglichkeit über die Änderung der Profileinstellungen. Aufgrund der widersprüchlichen Aussagen könne… …Bild den Transparenzanforderungen des Gerichts nicht. Die Entscheidung erging noch zum „­alten Recht“, sie verweist aber auf auch zukünftig aktuelle… …Herausforderungen. Der Betreiber hatte mit dem Verweis auf die vertraglichen Zwecke einen tauglichen Ansatz gewählt, lediglich fehlte es an einer ganzheitlichen…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

    Editorial

    Niko Härting
    …mit einem Facebook-Login stellen. Frederick Richter wirft einen Blick auf die „Quantified- Self“-Bewegung, auf Wearables und den neugierigen Blick von… …Krankenkassen auf die Ergebnisse der Selbstvermessung. Ein Heft mit Themen, die aktueller kaum sein könnten. Ich wünsche eine anregende Lektüre. Ihr Niko Härting…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

    Aus Verbrauchersicht: Alles ablehnen

    Heiko Dünkel
    …democrats-targeted-advertising-facebookgoogle-surveillance). Übrig bliebe demnach im Wesentlichen nur die deutlich ­weniger brisante kontextbasierte Werbung. Ähnliches wollte auf unserer Seite des Atlantiks… …Datenschutzrecht, hätte bei einer Verabschiedung in der nun vorgeschlagenen Form aber erhebliche Auswirkungen auf die Auswertung und Weitergabe von personenbezogenen… …Gießkannenprinzip der DSGVO wird ja, teilweise zurecht, kritisiert.) Träte der DSA so in Kraft, könnte Werbung im Netz künftig nicht auf Daten zu religiösen und… …Markets Act (DMA), der sicherstellen soll, dass es auf den von „Gatekeepern“ ­dominierten digitalen Märkten fair zugeht, sind die Verhandlungen beim DSA… …insbesondere bei Einwilligungsabfragen auf Cookiebannern und in Kündigungsabläufen von kostenpflichtigen Premiumdiensten auf die Entscheidungsmöglichkeiten von… …Gestaltungen und rechtswidriger Einflussnahme doch einigermaßen fließend. Es wird immer auf den sprichwörtlichen Einzelfall ankommen. Dennoch sind Klarstellungen… …. Einstellungsmöglichkeiten und Informationen zum Standortracking waren nach Ansicht des Verbands auf nicht nachvollziehbare Art und Weise über die Privatsphäreeinstellungen… …Verfahren vor dem Landgericht Berlin (Az. 52 O 100/19) derzeit noch auf eine Entscheidung des EuGH zur Datenschutzklage­befugnis von Verbraucherverbänden… …, in einer Sache könnte es nun Bewegung zu geben. So soll es eine schriftliche Zusage von Google geben, auf dem Cookiebanner künftig einen „Alles… …(­https://www.verbraucherzentrale.nrw/ pressemeldungen/presse-nrw/klage-gegen- google-wegen-unzulaessiger-cookiebanner- ­72222). Google reagiert mit der Ankündigung aber vor allem auf…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

    Schlaglicht 2: VG Berlin, Urt. v. 14.10.2025 - Az.: VF 1 K 74/24 - Gemeinsame Verantwortlichkeit bei Lettershops

    Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi
    …Adresshändler auf bestehende Kundenlisten zurück, die sie im Laufe der Zeit erlangt haben. Der Werbetreibende erstellt die zu versendenden Werbematerialien und… …gibt Kriterien an, die die Neukunden erfüllen sollen. Auf die Auswahl der konkreten Adressdaten und den technischen Versandprozess hat er hingegen keinen… …argumentierten die Berliner Richter mit der fehlenden Zugriffsmöglichkeit der Werbetreibenden. So erhielt das Theater keinen Zugriff auf die Adressen der… …potenziellen Neukunden. Auch auf die Auswahl der potenziellen Neukunden hatte es keinen Einfluss. Das Theater habe keinerlei Einfluss auf die Datenverarbeitung… …gehabt und sei somit auch nicht gemeinsam verantwortlich. Das VG Berlin erkennt zwar an, dass die Werbetreibende Einfluss auf den Zweck der… …Datenverarbeitung genommen hat, weist einen Einfluss auf das Mittel der Verarbeitung aber zurück. Die bloße Festlegung der Zielgruppe – hier Haushalte in Berlin und… …Verantwortlichkeit. Die „Verkündiger“ der Zeugen Jehovas suchten Personen an ihren Heimatadressen auf und fertigten – falls es zu einem Gespräch kam – Notizen über die… …. 02.12.2025 – Az C-492/23) könnte im Russmedia-Urteil zu sehen sein (siehe Schlaglicht 1 in dieser Ausgabe der PinG). Hier wurde auf einer Website eine Anzeige… …hinreichende Eingriffsmöglichkeit besteht, die die Verantwortlichkeit auslöste. In Bezug auf den Berliner Fall könnte man also anführen, dass auch das Theater… …als Auftragsgeberin hinreichende Eingriffsmöglichkeiten hat, auf den Versand des Werbematerials Einfluss zu nehmen und somit ebenfalls eine gemeinsame…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

    PinG - Schlaglichter

    Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
    Philipp Müller-Peltzer
    …bankunabhängigen Zahlungsauslösediensten, die auf eine Verwendung der ­Zugangsdaten angewiesen sind. Auch datenschutzrechtliche Aspekte ­waren gegen die Zumutbarkeit… …an, dass es dem Kunden freistehe, auf den Philipp Müller-Peltzer ist Ständiger Autor bei „Privacy in Germany“. Er ist Rechtsanwalt bei Schürmann… …Wolschendorf Dreyer RAe in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als ­externer Datenschutzbeauftragter tätig. Dienst auf eigenes… …AGB verbundene Mehraufwand dazu, dass die Zahlungsmethode nicht als einzige kostenlose Alternative angeboten werden dürfe. Die Richter gehen auch auf… …das unmittelbar bevorstehende Ende der Umsetzungsfrist der Zahlungsdienste-Richtlinie ein. Zukünftig werden auch im Hinblick auf die hiesige Umsetzung… …Unzumutbarkeit im Hinblick auf § 312a BGB aufgrund der vertragsrechtlichen Konstellation besteht. Datenschutzrechtlich kann eine bewusste Offenlegung der… …Berufung der Facebook Ireland Ltd. im Streit um die Wirksamkeit von Einwilligungserklärungen im Zusammenhang mit Spielen auf dem sozialen Netzwerk… …zurückgewiesen. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) hatte Facebook wegen der Gestaltung einer Einwilligungserklärung auf Unterlassung verklagt, bei… …E-Mail-Adresse, über dich und deine Statusmeldungen. Diese Anwendung darf in deinem Namen posten, einschließlich dein Punktestand und mehr.“ Ein Link auf die… …der Erklärung beim Klick auf den Button getäuscht. Facebook hatte vorgetragen, die Nutzer seien im Hinblick auf die datenschutzrechtlichen Folgen ihres…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

    PinG - Schlaglichter

    Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
    Philipp Müller-Peltzer
    …US-Unternehmen auf der ­Basis einer Selbstzertifizierung an das ­europäische Datenschutzniveau binden. Allerdings sah insbesondere Art. 3 Abs. 1 Unterabschnitt 1… …ein Klagerecht waren jedoch nicht vorgesehen. Dadurch werde das Recht auf effektiven Rechtsschutz gem. Art. 47 GRCh verletzt sowie in die Rechte aus Art… …Hinblick auf die Einheit der europäischen Rechtsordnung für alle Organe der Mitgliedstaaten – und damit auch für die Datenschutzaufsichtsbehörden –… …Autor bei „Privacy in Germany“. Er ist Rechtsanwalt bei Schürmann Wolschendorf Dreyer RAe in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist… …nachprüfen zu lassen, wobei das nationale Gericht diese Frage wiederum dem EuGH vorzulegen hat. Während Datentransfers auf der alleinigen Grundlage von Safe… …Harbor damit rechtswidrig sind, steht es Unternehmen bis auf weiteres frei, derartige Übermittlungen auf andere Rechtsinstrumente zu stützen… …werden durch das Urteil nicht angetastet. Die Richter haben – anders als der Generalanwalt – ihre Begründung nicht überwiegend auf die umfassende geheim-… …PinG – Schlaglichter Müller-Peltzer PinG 06.15 255 dienstliche Überwachung der US-Behörden, sondern auf die kompetenzwidrige Beschneidung der… …Behördenbefugnisse gestützt, sodass die Argumentation auf die Standardvertragsklauseln nicht vollends übertragen werden kann. Mit deren Unterzeichnung unterwirft sich… …Recht. Ob die Standardvertragsklauseln im Hinblick auf die Befugnisse der US-Behörden einer Überprüfung durch Gerichte oder Aufsichtsbehörden standhalten…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

    Behördliche Entscheidungen und Rechtsprechung zur DSGVO in Österreich

    Dr. Thomas Schweiger
    …Kenntnis gesetzt. Die DSB verwies auf den Grundsatz von Treu und Glauben in Art. 5 Abs. 1 lit. a) DSGVO und führte aus, dass eine derartige Benachrichtigung… …DSGVO zu erfolgen hat. Die Begriffe seien jedoch inhaltlich identisch, die DSB verweist zur Freiwilligkeit insbes. auch auf WP 259 rev 01 und ErwG. 42… …Euro pro Monat abzuschließen, um ohne Tracking auf der Website zu surfen, oder Tracking des Surfverhaltens auf der Website zu akzeptieren. Die Website… …Schweiger, LL. M., Rechtsanwalt und Partner bei S·M·P Rechtsanwälte und Blogger auf www.dataprotect.at. ­betroffenen Person gereicht (u. a. DSK 08. 03. 2006… …PinG 02.19 85 „gleichzeitig […] eine Verletzung des Rechts auf Geheimhaltung nach § 1 Abs. 1 DSG und auch eine Verletzung jener Bestimmungen der DSGVO… …normieren die Informationspflichten der Art. 13 und 14 DSGVO zudem ein subjek­tives Recht auf Information, da Kap. III ­DSGVO unter der Überschrift „Rechte… …erfolglos durchgeführten Verbesserungsverfahren zurück. 5. Betroffene haben kein subjektives Recht auf bestimmte Datensicherheitsmaßnahmen (Bescheid der… …im Grundrecht auf Datenschutz verletzt werden, aber die betroffene Person kann erst nach der Verletzung dagegen vorgehen, und z. B. einen Sachverhalt… …bei der DSB anzuzeigen. Ein durchsetzbarer Anspruch der betroffenen Person auf die Einhaltung bestimmter technischer und ­organisatorischer Maßnahmen… …Bewerberdaten zu löschen sind. Ein Bewerber beantragte die Löschung seiner Daten bei einem Unternehmen, und stützte sich dabei auf Art. 17 DSGVO. Das Recht auf…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

    Kirchlicher Datenschutz in Europa

    Umsetzungen von Art. 91 DSGVO in EU-Mitgliedstaaten
    Felix Neumann
    …explizite Regelung damit die Tradition des „beredten Schweigens“ ersetzt, die auf der anscheinenden Nicht-Regelung der Geltung des BDSG für kirchliche Stellen… …deutsche staatskirchenrechtliche Tradition sind laizistische Positionen bei den Akteuren auf EU-Ebene deutlich stärker ausgeprägt. Dennoch war bereits im… …laizistischen Traditionen wie Frankreich scheint es keine Stimmen zu geben, die in der Anwendung staatlichen Datenschutzrechts auf Religionsgemeinschaften eine… …auch dann nicht, wenn sie aufgrund des Kirchensteuer­einzugs durch staatliche Behörden auf staatliche Meldedaten zurückgreifen können, wie die jüdischen… …Verarbeitung „auf der Grundlage geeigneter Garantien“ im Fall von Daten zu gegenwärtigen oder ehemaligen Mitgliedern (Art. 9 Abs. 2 lit. d) DSGVO). Die… …potenziell dem Kirchenartikel unterfallende Religionsgemeinschaften einschlägig ist, sondern deutlich weiter gefasst auf die Verarbeitung durch eine „politisch… …sorgfältigster Recherchen bleiben. Auch Dachverbände und Zusammenschlüsse der Religionsgemeinschaften auf Europäischer Ebene haben nicht notwendig einen Überblick… …. Anfragen des Verfassers bei der „Konferenz Europäischer Kirchen“ (KEK), in der sich evangelische, anglikanische und orthodoxe Kirchen auf Europaebene… …Stuhls. Bekannt sind in Rom daher nur die Gesetze, die mit Genehmigung des Heiligen Stuhls auf ­nationaler Ebene gesetzt wurden. 1. Koordination des… …kirchlichen Datenschutzes auf EU-Ebene Die einzige kirchliche Organisation, die sich auf EU-Ebene systematisch und intensiv mit kirchlichem Datenschutz…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2017

    Editorial

    Niko Härting
    …neue Datenschutzrecht zur Anwendung kommt. Die PinG wird das neue Jahr nutzen, um unsere Leser intensiv auf die DSGVO vorzubereiten. Dabei freuen wir uns… …besonders auf zwei Schwerpunkthefte. Im Frühjahr wollen wir ein ganzes Heft dem spannenden Thema der Bußgelder und Sanktionen widmen. Und in einem weiteren… …das Google Spain-Urteil des EuGH in das neue Recht einfügt. Moritz Hennemann beleuchtet das Recht auf Datenportabilität und dessen wettbewerbsrechtliche… …nicht gar aufzuzwingen. Mir geht das mächtig auf die Nerven. Haben wir eigentlich vergessen, dass wir das Land der Stasi und der Gestapo sind? Woher… …Razvan Antemir befasst. Wie widersprüchlich sich Brüssel beim Datenschutz bisweilen positioniert, legt Peter Schaar dar. Peter Schaar zeigt auf, dass…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

    EuGH klärt grundsätzliche Fragen zum Transparency & Consent Framework

    Besprechung des Urteils EuGH v. 07.03.2024 - Rs. C-604/22
    Katharina Kollmann
    …, ein. 1 Die Beschwerden bezogen sich auf die mangelnde Vereinbarkeit des vom IAB Europe entwickelten TCF in der Version 2.0 mit der DSGVO. 1… …Werbung, die auf den individuellen Nutzer basierend auf einer Analyse seines Surfverhaltens zugeschnitten ist. Um Informatio- nen über einen Nutzer zu… …sammeln, werden Cookies, die nicht „unbedingt erforderlich“ sind (z. B. Analyse-, Werbe- oder Re-Targeting-Cookies), auf seinem Endgerät gespeichert und… …Geschäftsbedingungen 13 , 6 Bei den Publishern handelt es sich um Unternehmen, die Werbeflächen auf ihrer Website oder in einer App zur Verfügung stellen, s. GBA, Entsch… …. v. 02.02.2022 – DOS-2019-01377, Rn. 40. Sie implementieren eine zertifizierte CMP auf ihrer Website, über die dann der TC-String generiert wird. Dabei… …Unternehmen, die digitale Werbung auf der Website beziehungsweise in der App eines Publishers bereitstellen oder daran beteiligt sind, s. GBA, Entsch. v… …Exchanges, Data-Management- Plattformen (DMP) und Werbetreibende. Das IAB Europe verwaltet und pflegt eine Vendorenliste (Global Vendor List), auf der zurzeit… …auf strukturierte und automatisierte Weise die Präferenzen eines Nutzers, wenn er eine Website beziehungsweise App eines Publishers besucht, die eine… …zertifizierte CMP integriert hat. 17 Der TC-String wird als Cookie auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und mit sämtlichen am TCF teilnehmenden Organisationen… …, der die personenbezogenen Daten des Nutzers auf der Grundlage seiner Einwilligung erheben und verarbeiten darf; Binärwert für jeden Vendor, dessen…
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