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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2020

  Hacken im Dienst der Wissenschaft: Proaktive IT-Sicherheitstests im Angesicht des Strafrechts

  Strafbarkeitsrisiken und Rechtfertigungsmöglichkeiten der IT-Sicherheitsforschung
  

  Manuela Wagner

  …werden. Dieser Aufsatz widmet sich der Betrachtung potentiell einschlägiger Straftatbestände und zeigt auf, welche Rechtfertigungstatbestände für… …Rechtsunsicherheit im Hinblick auf die Strafbarkeit der Datenveränderung. Proaktive Sicherheitstests können einen wertvollen Beitrag für die IT-Sicherheitslandschaft… …von unabhängigen Sicherheitsforschern bei der Aufdeckung von Schwachstellen in bestehenden Produkten und Systemen und rief die Mitgliedstaaten dazu auf… …auf urheberrechtlich geschützte Computerprogramme erfordern. Dieser Aspekt wird im Rahmen dieses Artikels nicht beleuchtet. 5 * Die Autorin dankt Silvia… …, kann im Hinblick auf die Berechtigung zur Nutzung von Daten nicht einfach auf die Bestimmungen des Zivilrechts rekurriert werden. 6 Insgesamt ist die… …Computerstrafrechts mussten sich somit eigenständige Parameter entwickeln, um den straffreien vom strafwürdigen Umgang mit Daten zu differenzieren. Auf diese soll im… …gespeicherten oder übermittelten Daten schützen. 17 Somit liegt der gesamte Fokus der Norm auf der Feststellung der Datenverfügungsbefugnis. Hierfür könnte man… …stellt auf die erstmalige Datenspeicherung als den Akt der Erschaffung (Skripturakt) ab, wonach Berechtigter in der Regel die Stelle ist, auf deren… …Veranlassung die Speicherung erfolgt (Skribent). 19 Ohne Bedeutung ist somit, auf welche Person sich die Daten beziehen oder wem der Datenträger gehört, auf dem… …, in: Schönke/Schröder StGB § 202a Rn. 11. 22 So ist der „Inhaber“ einer EC-Karte nicht Verfügungsberechtigt über die auf dem Magnetstreifen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2020

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …zuletzt auf die Vorlagefragen aus Deutschland zur datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit für den Betrieb von Facebook Fanpages geäußert hatte, war es nun… …2011 zu einer Untersagungsanordnung in Bezug auf den Betrieb der Fanpage der Wirtschaftsakademie Schleswig-Holstein. Gegen diese Untersagung klagte die… …Facebook damit den Zugriff auf die Daten ermögliche. Nachdem das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) anfangs noch vergeblich… …Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als externer… …Bezug auf eine Untersagungsverfügung berücksichtigt werden. Eine Pflicht, vorrangig gegen den Betreiber der genutzten technischen Infrastruktur oder des… …. Offensichtlich habe die Behörde ihr Auswahlermessen in alle Richtungen ausreichend ausgeübt. Es sei daher im Hinblick auf die damals fehlende… …Kooperationsbereitschaft von Facebook, die unklaren Binnen-Strukturen des Konzerns, Unklarheiten in Bezug auf das anwendbare Datenschutzrecht und die Zuständigkeit der… …und für Unternehmen besteht spätestens von nun an das Risiko, von Behörden auf ihre Außendarstellung bei Facebook angesprochen zu werden. Auch nach der… …beständig. Schematische Anwendungen der Fanpages- Entscheidungen auf andere Konstellationen sind nicht zielführend, es sind die tatsächlich eingesetzten… …in Bezug auf die Anforderungen an die Rechtskonformität verschiedener Produkte auch durch die ­Abschaltung des Twitter-Accounts des Landesbeauftragten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2020

  Die Abkehr vom Schriftformerfordernis für Einwilligungen im Beschäftigungskontext

  Die Einwilligung von Beschäftigten – nun auch per E-Mail möglich?
  

  Katrin Kirchert

  …EU wurde diese strikte Regelung ­endlich abgeschafft. Die neue Formulierung wirft aber einige Fragen auf, da der Gesetzgeber eine nicht ganz eindeutige… …Lösungen auf dem Markt, die dieselben Eigenschaften wie eine unterschriebene Einwilligungserklärung hatten, aber um einiges praxistauglicher waren. Die… …qualifizierten elektronischen Signatur versehen sein. Dies wird im Beschäftigungskontext wohl kaum möglich sein. Es erscheint auf den ersten Blick eigenartig, dass… …ausreichend. V. Interpretation der neuen Regelung Mit Blick auf die Systematik des deutschen Rechts ist der Begriff „elektronische Form“ aus dem Zivilrecht… …alle Gesetze auf ihre Digitaltauglichkeit überprüft werden sollen, wozu auch eine „erneute, ehrgeizige Überprüfung der Schriftformerfordernisse“ gehört… …. Zu empfehlen ist hier vor allem das Format PDF/A, mit dem Dokumente rechtskonform auf Dauer archiviert werden können. 9 Anders als bei normalen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2020

  Der betriebliche Datenschutzbeauftragte als „Geheimnisträger“

  Prof. Peter Gola

  …Betriebsgeheimnissen regelnden Normen gemeint sind. 1 Der Regelungsinhalt dieser Bestimmung ist leider nicht eindeutig. Sie wirft die Frage auf, ob sie einen bloßen… …Verweis auf u. a. diesbezüglich bestehendes nationales Recht und gleichzeitig eine Befugnis zur Schaffung solchen Rechts enthält 2 oder ob sie bereits… …Begründung der letztgenannten Auffassung auf die parallele Regelung der die Verschwiegenheitspflicht der Aufsichtsbehörden regelnden Art. 54 Abs. 2 und Art. 58… …auf nichtöffentliche Stellen in § 38 Abs. 2 BDSG verfügt, dass der DSB „zur Verschwiegenheit über die Identität der betroffenen Person sowie über… …Umstände, die Rückschlüsse auf die betroffene Person zulassen“ verpflichtet ist, soweit die betroffene Person keine „Sprecherlaubnis“ erteilt. Diesen Aspekt… …entscheiden, ob sie den DSB von der Verpflichtung zur Verschwiegenheit entbindet oder aber auf dessen weiteres Tätigwerden verzichtet. Hierbei handelt es sich… …Einwilligungserklärung muss sich ausdrücklich auf einen bestimmten Vorgang beziehen und eventuelle Konsequenzen für den Betroffenen aufzeigen. Eine Entbindung von der… …Rückschlüsse auf die betroffenen Personen zulassen, verpflichtet, soweit sie oder er nicht davon durch die betroffenen Personen befreit wird.“ 3. Offenlegung des… …. erforderliche Nachfragen zu stellen. 13 Erweist sich die Eingabe als begründet, hat der DSB die Pflicht im Rahmen seiner Möglichkeiten auf eine Beseitigung des… …zumindest zur Führung vertraulicher Gespräche ein Einzelzimmer zur Verfügung steht. Allgemein gesagt: Rückschlusse auf Betroffene, die den DSB in seiner…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2020

  Editorial

  Niko Härting

  …PinG 01.20 I PinG Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, dieses Heft ist anders als die anderen. Wir sind stolz auf unser „Visual“-Spezialheft… …­Datenschutzrechts auf zwei Seiten illustrieren lassen. Stefan Michel bereichert das Heft durch eine Grafik zum Medienprivileg nach deutschem Recht. Wie schwierig die… …eine Grafik des EDPS zu den Folgen des Brexit für den grenzüberschreitenden Datenverkehr. Und ein wenig Text gibt es auch: Martin Scheurer zeigt auf, wie…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2020

  Inhalt / Impressum

  …Anzeigenpreisliste Nr. 8, vom 1. Januar 2020, die unter http://www.esv.info/z/PinG/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise… …Beitrag bzw. Übersetzungen davon in Datenbanken einzuspeichern und auf elektro­nischem Wege zu verbreiten (online und / oder offline), das Recht zur…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2020

  Vom Suchen und Finden der federführenden Aufsichtsbehörde (frei nach WP 244)

  Dr. Nina Elisabeth Herbort, Michael Reinhardt

  …Verantwortlichen/Auftragsverarbeiters und hat erhebliche Auswirkungen auf Betroffene in mehr als einem Mitgliedsstaat Niederlassung = Hauptniederlassung Gemeinsam Verantwortliche: Der…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2020

  Autoren

  …books and textbooks and 50+ articles. Dr. Martin Schirmbacher (Jahrgang 1975) ist Fachanwalt für IT-Recht in der auf ­Medien und Technologie… …haben ihre Cross-Border-Aktivitäten von ihm rechtlich begleiten lassen. Darüber hinaus hält er zahlreiche Vorträge auf verschiedenen Kongressen zu Themen… …Büros und über 4500 Anwälten vertreten und gehört in Deutschland mit über 600 Rechtsanwälten und Steuerberatern zu den führenden Anwaltssozietäten auf dem…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2020

  Playing consent

  Dr. Martin Scheurer

  …Einwilligungserklärung der Informationsgewinn auf Seiten der Betroffenen sein soll, bietet es sich an, diese allgemeine (objektive) Definition, wie auch von mehreren… …. 10. 4 Vgl. dazu etwa Stieglitz/Lattemann/Robra-Bissantz/Zarnekow/Brockmann, Gamification, S. 5; Sailer, Die Wirkung von Gamification auf Motivation und… …Kontext des Spiel-Designs zahlreiche Facetten denkbar sind, basieren gamifizierte Anwendungen weitestgehend auf den folgenden fünf Spieldesign-Elementen: 6… …hinaus beruhen die meisten Anwendungen auf einem zusätzlichen Level-System, welches maßgeblich dazu dient, den Fortschritt der Nutzer zu dokumentieren. 5… …Gamification – Vorgehen und Anwendung, in: ­Strahringer/Leyh, Gamification und Serious Games, S. 5; Sailer, Die Wirkung von Gamification auf Motivation und… …auch des Arbeitssektors vermehrt auf Gamification gesetzt wird. 7 II. Gamification und Motivation Gamification kann einen signifikanten Beitrag dazu… …Gamification sowohl die Möglichkeit, die eigene Kompetenz auf den Prüfstand zu stellen als auch die eigenen Kompetenzen zu erweitern. 11 Insbesondere die bereits… …Manifestation real existierender Kompetenz(-erweiterung). 12 Zudem können gamifizierte Anwendungen aber auch positive Auswirkungen auf das Bedürfnis nach sozialer… …Einwilligungserklärung bestehen. Soweit bislang Skepsis mit Blick auf die formellen Anforderungen an den Einwilligungsprozess bestanden, kann konstatiert werden, dass… …den jeweils getroffenen empirischen Studien innerhalb der unterschiedlichsten Anwendungsfelder findet sich bei Sailer, Die Wirkung von Gamification auf…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2020

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als externer Datenschutzbeauftragter tätig. Ilan… …weitreichenden Einwilligungspflicht für die Speicherung von Informationen auf dem Endgerät eines Nutzers beschäftigte in der Folge die weiteren Instanzen und… …unten im Formular befand sich eine weitere Checkbox. Hierbei handelte es sich um ein bereits vorangekreuztes Kästchen, das sich auf den nebenstehenden… …der Nutzer auf der Website eines Partners bestimmte Produkte angesehen hatte. Die Richter in Luxemburg nutzten auf die weit formulierten Vorlagefragen… …Nutzungsdatenanalyse verwendeter Cookies betraf und es nicht um den Einsatz technisch für die Diensterbringung erforderlicher Cookies ging. Unter Verweis auf die… …nicht im Zusammenspiel mit einem Klick auf den Button zur Teilnahme am Gewinnspiel – vor. Des Weiteren erläutern die Richter den Umfang der maßgeblichen… …Cookie-Informationen auslesen können, kennen. Im Hinblick auf das geltende Recht nimmt der EuGH hierbei ausdrücklich Bezug auf Art. 13 DSGVO. Die gegebenenfalls lange… …sich aufgrund des weiten Anwendungsbereichs dabei auch auf den Einsatz vergleichbarer Technologien, wie z. B. sog. ­Pixel-Tags, Zählpixel oder auch… …Anforderungen entsprechen. Auf die Kopplung der obligatorischen Werbeeinwilligung mit der Gewinnspielteilnahme gingen die Richter nicht ein. Gerade die Reichweite… …des vermeintlichen Kopplungsverbots wird jedoch nunmehr in Bezug auf bestimmte Cookie-Einwilligungen relevant werden. Die insofern spannende Frage der…

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