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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Kampfansage an die Datenkraken

  Das System der Löschpflichten der DSGVO
  

  Dr. Julia Victoria Pörschke, Maria Wilhelm

  …verhältnismäßige Maßnahmen zur Beschränkung der Betroffenenrechte treffen können. Bezüglich des Anspruchs auf Löschung findet sich eine solche beschränkende Regelung… …dieser dar. 22 Löschung und Vernichtung sind folglich keine deckungsgleichen Begrifflichkeiten. An die Löschung können insofern keine einer vollständigen… …Aufbewahrungsfristen können sich aus Speicherungspflichten im Arbeits-, Sozial-, Steuer- und Gesellschaftsrecht ergeben. 26 Die gesetzlichen Aufbewahrungsfristen… …hohen Aufwands die Anwendung von Art. 18 DSGVO vor. 37 Es können daher Fälle auftreten, in denen der Betroffene in einem ersten Schritt eine Auskunft… …Verjährungsfristen können hier jedoch eine sinnvolle Orientierung bieten. 43 So sieht das Produkthaftungsgesetz eine regelmäßige Verjährungsfrist von 3 Jahren vor… …Maßnahmen. 53 Die Intervalle, in denen regelmäßig Backups gespeichert werden, können stark divergieren (stündlich, täglich, wöchentlich oder monatlich). 54…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Löschen: Mission Impossible?

  Dr. Oliver Stiemerling

  …sein. Die folgende Abbildung zeigt exemplarisch, wie diese Ebenen und Datensicherungen aufgebaut sein können und wie die personenbezogenen Daten aus der… …sodass sie nur mit speziellen Werkzeugen lesbar gemacht ­werden können. Im Beispiel in Abbildung 1 verwendet das Datenbanksystem eine große Datei im… …­Kodierungsformat der Datenbank kennen und ein entsprechendes Werkzeug (z. B. einen speziellen Dateibetrachter) verwenden. Während das Datenbanksystem das genaue… …Speicherbereiche einteilt. Die personenbezogenen Daten können dabei auf mehrere, nicht zwangsläufig zusammenhängende Blöcke gespeichert werden (die schwarzen Blöcke… …Daten können bei Ausfall einer beliebigen Festplatte mit Hilfe der geschickt auf den anderen Festplatten verteilten Daten jederzeit wiederhergestellt… …auf verschiedenen Ebenen vorgenommen werden können. Auf der Ebene des Dateisystems werden ganze Dateien gesichert. Im einfachsten Fall wird dafür eine… …korrumpierten Daten (z. B. einer durch einen Crypto-Trojaner verschlüsselten ­Datei) auf eine korrekte Vorversion der entsprechenden Daten zugreifen zu können… …„unsichtbar“, aber immer noch vorhanden. Sie können mit (allgemein verfügbaren und z. T. sogar kostenfreien) forensischen Werkzeugen wiederhergestellt werden… …Veränderung von Daten kompensieren zu können. Ein sofortiges Löschen würde also der ebenfalls in der DSGVO geforderten Verfügbarkeit (Art. 5 Abs. 1 lit. f)… …wenn personenbezogene Daten nicht sofort vollständig an allen Orten gelöscht werden können, so kann jedoch von der Anwendungsebene (siehe Abbildung 1)…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Mehr als die Summe der einzelnen Teile?

  Kollektiver Datenschutz
  

  Dr. Sebastian J. Golla

  …, Emotionen und Verhaltensmuster der Anlieger eines bestimmten Stadtbereiches erkennen und analysieren. Aus solchen gruppenbezogenen Analysen können konkrete… …Verfolgung eines Datenschutzverstoßes mehr Aufwand zu entstehen scheint als er glaubt, aus der Verfolgung Nutzen ziehen zu können, wird er in vielen Fällen von… …Datenschutzrecht – nicht zuletzt aufgrund der Intransparenz der Verarbeitungsvorgänge – weitgehende Durchsetzungsdefizite. Auch können zu ­erwartende Schwierigkeiten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp M�ller-Peltzer

  …Unerfahrenheit von jungen Verbrauchern auszunutzen. Diese hätten die Konsequenzen der abgegebenen Erklärung nicht absehen können. Angesichts des Umstandes, dass… …bestimmt werden. Diesbezüglich können die Ausführungen des Kammergerichts zum Niederlassungsbegriff auch zukünftig relevant sein. Quelle: online-und-recht.de…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Der Arbeitnehmer 4.0?

  Automatisierte Arbeitgeberentscheidungen durch Sensorik am smarten Arbeitsplatz
  

  Corinna Brecht, Anne Steinbrück, Manuela Wagner

  …kommunizieren oder Roboter steuern und so zur Prozessoptimierung eines Unternehmens beitragen können. In Vergessenheit gerät hierbei oft der Arbeitnehmer, der… …Automatisierung der Arbeitsorganisation die Optimierung der Prozesse mit dem Ziel, Ressourcen zu bündeln und die Gewinne zu steigern. So können etwa aufgrund… …Sensordaten können sich aufgrund von veränderten Kontexten oder Abfragekriterien durch die verantwortliche Stelle oder einen Dritten in personenbezogene Daten… …werden können, beurteilt sich nach den Umständen des Einzelfalls und erfordert eine Abwägung der schutzwürdigen Interessen (vgl. § 32 BDSG, § 26 BDSG-neu)… …Hessen, Urt. v. 25. 10. 2010 – 7 Sa 1586/09 Rn. 42. 12 PinG 01.18 Brecht / Steinbrück / Wagner Der Arbeitnehmer 4.0? beitnehmer gezogen werden können, so… …auch positive Entscheidungen vom Verbot der automatisierten Einzelentscheidung erfasst sein können. Dies wurde in der Stellungnahme des Bundesrats vom 10… …. Dabei sind als technische Mechanismen beispielsweise Verrauschen oder Aggregieren durch Bildung von Äquivalenzklassen möglich. 41 Diese können sowohl auf… …technische Zielvorgaben unmittelbar durch den Arbeitgeber als verantwortliche Stelle vorab nach Art. 25 DSGVO umzusetzen sind, 44 können insbesondere… …technisch-organisatorische Konzepte der Datennutzungskontrolle gehören. Dadurch können nicht nur die individuellen Zugriffsrechte – sog. User ­Access Control – sondern auch… …zu können. 46 Diese Verfahren könnten insbesondere anhand der Arbeitsorganisationsstruktur sicherstellen, dass Abteilungen und einzelne Mitarbeiter nur…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Neuregelung von § 203 StGB

  Endlich Rechtssicherheit für Outsourcing bei Berufsgeheimnisträgern?
  

  Dr. Michael Kraus

  …Unternehmen diese Leistungen effizienter und qualitativ hochwertiger erbringen können. Sie verfügen insoweit über deutlich mehr ­Erfahrung und Know-how als die… …auslagernden Kanzleien und Unternehmen selbst. Die Anbieter solcher Leistungen können diese zudem in aller Regel deutlich günstiger erbringen, da sie die… …werden können. Nach der Gesetzesbegründung 20 bezieht sich die Ermöglichung des Outsourcings, sowohl strafrechtlich als auch berufsrechtlich, auf folgende…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Vereinbarungen mit Dienstleistern nach dem neuen § 203 StGB und der DSGVO

  Abdeckung der gesetzlichen Anforderungen bei der Vertragsgestaltung
  

  Dr. Jürgen Hartung, Dr. Helge Steinweg

  …. Zusätzliche Anforderungen können sich aus den Berufsordnungen ergeben. Insofern wurden ergänzend zur Reform des § 203 StGB zugleich die Berufsordnungen der… …können einige Regelungsbereiche erwähnt werden, die sich typischerweise im zivilrechtlichen Vertrag über eine Auslagerung von Leistungen wiederfinden: (a)… …, die dann auch die spezifischen Bedürfnisse des § 203 StGB abdecken können. Unproblematisch erscheint eine einheitliche Bezeichnung der Vertragsparteien…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Datenschutz-Folgenabschätzung und die neu veröffentlichte ISO/IEC 29134:2017

  Frank Trautwein, Dennis Kurpierz

  …sonst erst in den kostenintensiveren Implementierungsphasen berücksichtigt würden. Mit der datenschutzrechtlichen Folgenabschätzung können z. B… …grundsätzlich alle relevanten Verfahren betrachtet, also solche, die personenbezogene Daten betreffen. Datenschutzrisiken können aus beliebigen Verfahren… …mit Kunden; –– Sonstige besondere Faktoren, die sich in jedem Einzelfall ergeben können. • Zuletzt muss eine weitere Person benannt werden, die, auch im… …die Identifikation der Datenschutz­risiken, die aus dem zuvor beschriebenen Verfahren resultieren können. Die ISO 29134 orientiert sich hier maßgeblich… …Datenschutzes bzw. der Datensicherheit. Es können quantitative oder qualitative Kriterien gewählt werden, etwa die Einstufung „niedrig“, „mittel“ und „hoch“. Die… …gezogen werden, da aus einer Verlagerung des Risikos neue (Compliance-)Risiken entstehen können). Der vorgenannte Schritt erfordert eine Formalisierung… …Dokumentenhistorie empfehlenswert, um turnusgemäße Aktualisierungen und ­insbesondere Kontrollen revisionssicher nachweisen zu können.…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Die Datenschutz-Folgenabschätzung und ihre Durchführung in der Praxis am Beispiel von Werbebildschirmen mit Gesichtserkennungssensorik

  Philipp Quiel

  …Folgenabschätzung können für die derzeitige Beratungspraxis Anhaltspunkte bieten, wobei zu beachten ist, dass diese zum Teil vor dem Erlass der DSGVO erschienen sind… …Auswahl von Auftragsverarbeitern, die die DSGVO einhalten, können Unternehmen dazu bewegt werden, datenschutzrechtskonforme Software zu entwickeln. 17 Dass… …IT-Systeme und deren Betreiber 24 Das Europarecht und die Rechtsordnungen anderer Mitgliedstaaten kennen den Terminus „Recht auf informationelle… …nützlichen Beitrag zur Bestimmung des „hohen Risiko“ leisten können. Es ist zu vermuten, dass die deutschen Datenschutzaufsichtsbehördern die Hürden des… …eingehalten werden, da Aussagen über die Rechtmäßigkeit eines Verfahrens mitunter erst nach der Ergreifung von ­Abhilfemaßnahmen getroffen werden können… …, Sicherheitsvorkehrungen sowie Verfahren zu dokumentieren, die das Risiko minimieren (lit. d)). Diese können als Nachweis 41 für die Einhaltung der Verordnungsvorgaben… …Daten sind oder „gewöhnliche“ personenbezogene Daten im Sinne des Art. 4 Nr. 1 ­DSGVO darstellen können. 65 Daher ist davon auszugehen, dass biometrische… …Datenverarbeitung verantwortlich sein können. 67 Bei richtlinienkonformer Auslegung 68 des BDSG musste man zwar ebenfalls davon ausgehen, dass grundsätzlich mehrere… …Akteure die Rolle als Verantwortlicher einnehmen können, 69 die Praxis wandte jedoch vor allem die von dem Joint Controllership abzugrenzende Figur des… …Einzelhandelsunternehmen einen Login-Bereich bereithält, in dem 51 % der Anzeigen ­eigenständig festgelegt und angepasst werden können. Der Technik­bereitsteller erzielt…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Nachträgliche Datenschutz-Folgenabschätzung

  Dr. Lorenz Franck

  …Abs. 3 lit. a) bis c) DSGVO erfüllen. Verantwortliche können daher ggf. zulässigerweise auf eine DSFA verzichten, um ihre Verarbeitung dann später… …rechtsgeschäftlichen oder rechtsgeschäftsähnlichen Schuldverhältnisses mit dem Betroffenen erforderlich war. In all jenen Konstellationen können Verantwortliche nun…

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