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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2022

  Künstliche Intelligenz statt menschlicher Prüfungsaufsicht?

  Zur Zulässigkeit des Online-Proctorings durch staatliche Hochschulen
  

  Thomas Britz, Dr. Moritz Indenhuck, RA Jan Max Wettlaufer

  …weitergeleitet. Während des gesamten Prüfungszeitraums zeichnen Kamera und Mikrofon des Endgeräts die Studierenden auf. Teilweise können Körperbewegungs- und… …und Hessen können Online-Prüfungen inzwischen in bestimmten Fällen auch mit ­automatisierter Videoaufsicht durchgeführt werden, wenn insbesondere kein… …. Zum anderen können Aufzeichnungen durch automatisierte Verfahren auf Auffälligkeiten – z. B. bestimmte Gesichtsbewegungen – untersucht ­werden. – Durch… …Urteil bezieht sich zwar auf die Vorgängerregelung in der europäischen Datenschutzrichtlinie, im Grundsatz können die Erwägungen aber auch für die… …Datenverarbeitung. Je nach konkreter Ausgestaltung der Online- Prüfung können dabei insbesondere die folgenden Gesichtspunkte eine Rolle spielen: aa)… …Hausarbeiten) nicht erforderlich wäre. Der Auswahl der Lern- und Prüfungsinhalte sowie der Frage, wie diese sinnvoll abgefragt werden können, kommt in der… …, erscheint eine Einwilligung jedenfalls dann nicht ausgeschlossen, wenn die Studierenden zwischen Online- und Präsenzprüfung frei wählen können. 22 Es ist… …Prüfungsort und es bietet sich eine alternative, möglicherweise stressreduzierende Prüfungssituation. In Sondersituationen wie der COVID-19-Pandemie können… …(vergleichsweise strengeren) Abwägung im Rahmen von Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. e) DSGVO können auch insoweit als Indizien herangezogen werden. b) Informiertheit und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2022

  Anmerkungen zu dem Interview mit Herrn Waldman in der PinG 01.22

  Nicole Beranek Zanon

  …Unternehmen strafrechtlich zur Rechenschaft gezogen werden können, wenn ihnen Vorsatz bewiesen werden kann. – „Sie (die DSGVO) hat lediglich dazu beigetragen… …können. Das trifft zwar zu, aber die Check’s and Balances die es dazu braucht, kann nicht das Datenschutzrecht oder eine Verstaatlichung bringen. Einzig…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

  Für mehr Einigkeit auf Erden

  Frederick Richter

  …berechtigte Interessen berufen können. Und im Datenschutzgesetz der Evangelischen Kirche können allein 2 Losem, in: KuR 2013, 231 [242]. 3 Auernhammer/Jacob… …Datenschutzaufsichten an einem Konzept, mit dem die spezifischen Aufsichtsbehörden über auf europäischer Ebene laufende Abstimmungen besser informiert werden können. 7…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Gewerbeuntersagung bei Datenschutzverstößen – Wann gehen im Unternehmen die Lichter aus?

  Dr. Carlo Piltz, Ilia Kukin

  …gemäß Art. 83 DSGVO Bußgelder oder etwa nach Art. 58 Abs. 2 lit. f) DSGVO die Untersagung einer Verarbeitung. Wenn es um schwere Verstöße geht, können… …, dass sowohl Vorgaben der DSGVO, des BDSG aber auch anderer (spezialgesetzlicher) Normen betroffen sein können und die Informationsweitergabe ermöglichen… …BDSG a. F. verwiesen. 43 Die Verstöße gegen Vorschriften des Datenschutzes können aber im Rahmen der Beurteilung der Zuverlässigkeit (mit-)berücksichtigt…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

  Gefährdung der informationellen Selbstbestimmung durch den nachrichtendienstlichen Abruf biometrischer Daten

  Jaouhara Zouagui

  …Nachrichtendienste können sich mit der ATD trotzdem gesammelte Identifizierungsdaten anderer Behörden nutzbar machen. Nach §§ 2, 3 Abs. 1 Nr. 1a ATDG finden sich in… …könnte eine höhere Wahrscheinlichkeit gegeben sein, auf ein Ausweisdokument (inklusive Lichtbild) 20 einer gesuchten Person zugreifen zu können, die zur… …Menschen im öffentlichen Raum automatisiert erkannt und identifiziert werden können. 26 Auch wenn die Einführung der Befugnisse vom Gesetzgeber mit… …Risiken für die Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Personen durch deren Verarbeitung auftreten können. 29 Das Nachrichtendienste mit dem Anreiz… …, mehr Sicherheit zu schaffen, Maßnahmen ergreifen können, die sich mit den Grundrechten nur schwer vereinbaren lassen, ist groß. Bei jeder Befugnis, die… …können, dass die Überschaubarkeit und Beherrschbarkeit über die Verarbeitung der eigenen Daten verloren geht. 43 Die Zulässigkeit der… …erkennbar welche Stelle wozu und wann über das Lichtbild verfügt und welche Konsequenzen sich daraus für die Person ergeben können. 46 Diese Kenntnis ist… …automatisiert abrufen zu können, entsteht im Grunde eine bundesweite – und im Widerspruch zu § 26 Abs. 4 PAuswG und § 4 Abs. 3 S. 3 PaßG stehende – Datenbank… …werden können. Die Entstehung von umfassenden Lichtbild-Datenbanken wird durch die Vervielfachung und Vereinfachung des möglichen Lichtbildabrufs… …begünstigt. Mit Hilfe geeigneter Technologien wie der Gesichtsanalyse und -erkennung können abgerufene Lichtbilder ausgewertet werden oder faktisch mit anderen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2023

  Das Aus des nationalen Beschäftigtendatenschutzes?

  Maren Hoffmann, Dr. Felix Glocker

  …können. 2. Fußnote des Generalanwalts: § 79a BetrVG ebenfalls europarechtswidrig Der Generalanwalt lässt es sich nicht nehmen in einer Fußnote darauf… …. b DSGVO) und der Interessenabwägung (Art. 6 Abs. 1 lit. f DS- GVO) können § 26 Abs. 1 Satz 1 BDSG nahezu eins zu eins ersetzen. Zudem bieten die…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO: Scharnier zwischen Datenschutz und Vertragsrecht

  Darstellung der Kommentarliteratur
  

  Levke Burfeind

  …vornimmt, um die einschlägige Rechtsgrundlage benennen zu können. Die Informationspflicht ist gem. Art. 83 Abs. 5 lit. b) DSGVO bußgeldbewährt. Die… …aufgrund von Verträgen zwischen Dritten angewendet werden darf. Auch Buchner/Petri widersprechen: Weder können Daten Dritter von lit. b) umfasst sein, da die… …aus der „objektiven Sicht eines verständigen Dritten sinnvoll ist“. 71 Dem können sogar Gründe der Kostenminimierung oder Effizienzsteigerung zugrunde… …Individualisierung dienen oder für Zusatzleistungen nötig sind, unter lit. b) fallen können. 74 Maßgeblich sei zudem der „Horizont des Verantwortlichen“, sodass jede… …Informationen und organisatorische Abläufe mit den hierzu notwendigen personenbezogenen Daten des Betroffenen durchführen zu können“. 75 Das Spektrum der… …erforderlich – also von lit. b) umfasst – sein können hat zumindest in Deutschland aufgrund der Gestattungsnorm des § 24 Abs. 1 Nr. 2 BDSG (die aufgrund der… …Entgelt von lit. b) umfasst sein können. Während Albers/ Veit 80 meinen, dass eine Verarbeitung jedenfalls nicht pauschal deswegen zulässig sei, weil sie…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  „Die Rolle als Berichterstatter wollte ich von dem Moment an, an dem die Kommission angekündigt hatte, eine Reform des Datenschutzrechts vorzulegen.“

  Jan Philipp Albrecht

  …Handelsfragen beschäftigt. Es tut mir gut, den Blick nun wieder etwas weiten zu können. Axel Voss darf jederzeit anrufen, dann erzähl ich ihm davon. Hat er… …ausklammern wollte, um weiterhin 17 deutsche Sonderwege beim Datenschutz beschreiten zu können. Naja, wie Deutsch- PinG: Hat sich denn deines Erachtens der in… …Absatzmärkte. Weder die USA, noch Großbritannien, noch viele andere große Handelspartner in der Welt können es sich leisten, wegen des EU-Datenschutzes den… …Datenschutzausschuss vorgesehen haben. Wenn eine oder mehrere Aufsichtsbehörden ihrer Arbeit nicht ordentlich nachkommen, so können sie per Mehrheitsbeschluss der… …eine verbesserte Nutzbarkeit von Daten, etwa im öffentlichen Raum oder im Gesundheitsbereich abzielen, überhaupt praktische Bedeutung erlangen können…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Das Hinweisgeberschutzgesetz

  Datenschutzrechtliche Anforderungen beim Einsatz IT-gestützter Hinweisgebersysteme
  

  Daniel Rosemeyer

  …zu betreiben, an die sich Beschäftigte wenden können. 4 Für bestimmte Unternehmen, insbesondere aus der Finanz- und Versicherungsbranche (z. B… …Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer an die internen Meldestellen wenden können, um Informationen über Verstöße zu melden. 5 Gemäß § 16 Abs. 1 S. 3 HinSchG soll die… …abgerufen am 26.06.2023). unter Umständen hohen Kosten, die durch eine permanent erreichbare Ombudsperson (z. B. per Telefon) entstehen können. Schließlich… …eigene Instanz betrieben, separat bereitgestellt und gepflegt werden muss. 12 Solche IT-gestützten Hinweisgebersysteme können, je nach Ausgestaltung und… …Hinweisgebersystem die gesetzlichen Vorgaben vollumfänglich erfüllt werden können und die Kosten für die Nutzung überschaubar 13 sind, verschafft IT-gestützten… …. – Fälle sollten automatisch und ohne weiteres Zutun der Meldestelle im Hinweisgebersystem dokumentiert/archiviert werden können. – Das… …Hinweisgebersystem sollte die Funktion bieten, einen Report in gängige Formate (z. B. Excel) generieren zu können. – Eine Datenschutzerklärung sollte transparent und… …einer DSFA sind im Internet etliche Muster verfügbar, die zur Orientierung herangezogen werden können. 17 – Die DSFA sollte jedoch mindestens die in Art… …der Mitarbeitenden und anderer Stakeholder, während sie gleichzeitig zur Prozessoptimierung beitragen. Diese Systeme können die Anforderungen des…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Wie sollen wir es erklären?

  Frederick Richter

  …können ja lesen“. Zugegeben: Müssten Verantwortliche im Rahmen eines womöglich erweiterten Art. 5 Abs. 1 i.V.m. Art. 5 Abs 2 DSGVO auch noch nachweisen… …können, dass das im Rahmen von Informationspflichten Bereitgestellte auch gelesen und gar verstanden wurde, stünden sie vor großen Herausforderungen… …werden können. Hoffen wir insofern auf mehr Energie bei der Kommission in der neuen ­Legislaturperiode ab dem kommenden Sommer. „AI inside“ als… …Anwendungsfall Werden derartige Ansätze die Erklärbarkeit komplexer Datenverarbeitungen und von KI- Systemen wirklich erleichtern können? Eine Lösung kann sicher… …Piktogramme als allererster Hinweis und Aufmerksamkeitsanker etwas dazu beitragen können, liegt auf der Hand. Auch im Rahmen der KI-Regulierung sollten der Idee…

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