Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Digitale Gesundheitsplattformen im Praxis-Klinik-Verbund

  Rechtliche Herausforderungen und praktische Hinweise
  

  Roland C. Kemper

  …kostengünstiger vorgenommen werden können. Dies könnte gegen die Zulässigkeit digitaler Gesundheitsplattformen sprechen, weil diese mit einer Auftragsverarbeitung… …der automatischen Datenverarbeitung hierdurch erheblich kostengünstiger vorgenommen werden können. Ob dies im relevanten Umfang der Fall ist, muss durch… …zulassen können. Gemäß § 334 Abs. 3 SGB V kann die gematik allerdings verbindliche informationssicherheitstechnische Festlegungen und Maßnahmen zu… …können sich gerade in diesem Fall die Aufsichtsbehörden in allen Bundesländern für zuständig halten, ihr jeweiliges Gesundheitsdatenschutzrecht auszulegen… …Beschränkungen zum Tragen kommen können. Solange dies nicht geschieht, sind gerade im Fall bundesweit agierender Gesundheitskonzerne eine sorgfältige… …, ob die Gesellschafter / Aktionäre sich von datenschutzrechtlichen Haftungsrisiken der Plattform durch Gestaltungsmaßnahmen „separieren“ können. Denkbar… …können. Diese Nutzer sollten dann auf die dem Patienten zugeordneten Unterlagen Zugriff erhalten und insoweit relevante Dokumente hochladen können. Der… …Patient sollte die hochgeladenen Dokumente auch jederzeit sperren oder löschen können. Fraglich ist jedoch, ob eine einmalige schriftliche Einwilligung des… …. Haftungsrechtlich wird man hinter diese Mindeststandards nicht zurückfallen können, wenn man den ärztlichen Sorgfaltsmaßstab in Zusammenhang mit Datenvorfällen bei… …diese Zwecke nicht mit anonymisierten Daten erreicht werden können und nicht überwiegende schutzwürdige Interessen des Patienten entgegenstehen. In…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Schlaglicht 3: EuGH, Urt. v. 20.06.2024 – C-590/22; EuGH, Urt. v. 20.06.2024 – C-182/22 und C-189/22 – Neue EuGH-Entscheidungen zum immateriellen Schadensersatzanspruch nach DSGVO

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …können ersatzfähig sein, jedoch ohne symbolische Bedeutung. (Leitsatz d. Bearbeiters) 4. Ein Identitätsdiebstahl im Sinne von Erwägungsgrund 75 und 85… …DSGVO genannten Kriterien zur Bestimmung der Höhe von Bußgeldern angewandt werden können. Der EuGH verweist im Rahmen seiner Argumentation auf seine im… …Schadensersatz nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO zusprechen können. Der Eu- GH hat bereits im Dezember 2023 entschieden, dass ein Schaden nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO keine…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Das Datenschutz-Verfahrensrecht in Österreich

  Juliane Messner, Dr. Max Mosing

  …können, folgt – ohne formellen Schluss des Ermittlungsverfahrens durch die öDSB – die Verfahrenserledigung durch Bescheid der öDSB: Soweit sich eine… …richtet sich nach den Umständen des jeweiligen Ausgangsfalls. Die Leistungsbescheide der öDSB können nach dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz 1991 – VVG 59… …werden können und damit das Verwaltungsverfahren beendet ist (im Rechtsmittelverfahren: vorherige Erkenntnisse zu beheben sind); erfolgt aber keine… …juristischen Personen – welche sich nicht auf die DSGVO berufen können – vor der öDSB kein Rechtsschutz bei der Verletzung von „Begleitrechten“ gewährt wird… …. Aber auch eine etwaige Verletzung ihres Grundrechts auf Datenschutz an sich, also im Sinne des Abs. 1 leg cit, können juristische Personen gemäß dem BVwG… …im Namen der juristischen Person zu treffen, oder 3. einer Kontrollbefugnis innerhalb der juristischen Person innehaben. 80 Juristische Personen können… …öffentlichen Rechts sowie des Privatrechts eingerichtete Stellen, die im gesetzlichen Auftrag handeln, und gegen Körperschaften des öffentlichen Rechts können… …. Geschäftsgeheimnisse sind grundsätzlich nicht zu übermitteln oder zugänglich zu machen, selbst nicht gegenüber anderen Aufsichtsbehörden. Die Verfahrensparteien können…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht – Referentenentwurf zur Änderung des § 202a StGB

  Jan-David Hoppe

  …die Einleitung strafrechtlicher Ermittlungen können den Ruin bedeuten. Für die Einleitung solcher Verfahren und die damit verbundenen Zwangsmaßnahmen… …Monate oder Jahre andauernde Phase der Unsicherheit. Gegenstände können so lange beschlagnahmt sein, wirtschaftliche oder wissenschaftliche Projekte… …Stresstests gibt es für die beauftragenden Unternehmen gute Gründe. Sie können als Leistungsnachweise für einzelne Netzkomponenten, als Funktionsnachweis für… …., 2019, § 202a, Rn 9. 4 So können Arbeitnehmerdaten durch den Arbeitgeber zur Abwicklung des Arbeitsverhältnisses in Systemen gespeichert worden sein… …unerheblichen Störung des Betriebs und des uneingeschränkten Ablaufs in der Umgebung befindlicher IT- Systeme. Von einem solchen Test können also auch… …sonstigen IT-Experten bekannt sind, ist der Ausschluss eines entsprechenden Vorsatzes in der Praxis schwierig. Gut beratene Unternehmen können das… …widerlegt werden können. IV. Unschuldsvermutung Die im Entwurf geäußerte Vorstellung 7 , die Feststellung der Absicht werde immer anhand objektiver Merkmale… …profitiert, sofern die Voraussetzungen nicht mit der gleichen Sicherheit widerlegt werden können wie strafbarkeitsbegründende Tatsachen zur Überzeugung des… …können, stellt sich die Frage, aus welchem Grund man nicht zunächst dieses Problem angeht und ein jedenfalls im Geltungsbereich des Strafgesetzbuches… …die Einfügung eines neuen Absatzes hätte erfolgen können, der diesen Weg beschreibt. Auf diese Weise wäre Klarheit in objektiver Weise geschaffen worden…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Schlaglicht 2: Arbeitgeberbewertungsportale – Meinungsfreiheit und Geschäftsehre (Anmerkung zu OLG Bamberg, Urt. v. 17.12.24 – Az. 6 W 12/24e; OLG Dresden, Urt. v. 17.12.24 – Az. 4 U 744/24)

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Möglichkeit, den Arbeitgeber in verschiedenen Kategorien anonym zu bewerten. Dabei können die Bewertenden Sterne (von 1 bis 5) vergeben und individuelle… …IP-Adresse) können in keinem Fall über § 21 Abs. 2 TDDDG herausverlangt werden. Daneben machen Arbeitgeber regelmäßig Unterlassungs- und Löschungsansprüche nach… …grundsätzlich nicht verpflichtet, wenn zusätzliche Informationen weder geboten noch in zulässiger Weise bereitgestellt werden können. Ob der Plattformbetreiber…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Das Auskunftsrecht nach Art. 15 DSGVO

  Legitimes Mittel für Transparenz oder Einfallstor für Missbrauch und Schikane?
  

  RA Jonathan Stoklas, Oscar Huppmann

  …, dass sich in der Praxis vielfältige Herausforderungen für die Auskunftserteilung ergeben können und die Anfragen, evtl. aufgrund mangelnder… …einen Monat. Darüber hinaus können die Verantwortlichen, wenn 1 Gerpott/Mikolas, MMR 2022, 745. 2 Gerpott/Mikolas, MMR 2022, 745, 750. 3 Gerpott/Mikolas… …identifizieren zu können. Andererseits müssen Verfahren etabliert sein, um die benötigten Informationen aus den jeweiligen IT-Systemen extrahieren zu können… …möglichst viel Aufwand zu machen und/ oder Schwachstellen zu identifizieren, die als Verhandlungsmasse dienen können. Die Möglichkeiten, Auskunftsansprüche… …werden kann. 40 Auch der EDSA vertritt die Auffassung, dass allein große Aufwände beim Verantwortlichen nicht dazu führen können, einen Antrag als exzessiv… …zurückweisen zu können. 41 Im Ergebnis dürfte eine normale Geltendmachung des Auskunftsrechts wohl nicht als exzessiv angesehen werden, selbst wenn in der Folge… …Unternehmen. Im Falle exzessiver Anfragen können Verantwortliche gem. Art. 12 Abs. 5 lit. a DSGVO ein angemessenes Entgelt für die durch das Auskunftsersuchen… …feststellen muss, um sodann zu prüfen, wie etwaige Risiken minimiert werden können. 44 Unklarheiten zeigen sich ebenfalls bei der Frage, wie weitgehend der… …Geheimhaltungsinteresse begründen, ermittelt werden. 52 Dies erlaubt einerseits, prinzipiell viele Sachverhalte unter die Norm subsumieren zu können; andererseits entsteht… …und weiter ausformuliert werden, um Verantwortlichen wirksame Mittel an die Hand zu geben, umfangreiche Anfragen rechtssicher bewältigen zu können. 2…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  NGOs im datenschutzrechtlichen Blindspot?

  Fiona Oheim, Valerie Schneider

  …ablehnen können, wenn sie offenkundig unbegründet oder exzessiv sind. Doch in der Praxis erweisen sich diese Möglichkeiten als weitgehend theoretisch: Die… …unterschätzen. Natürlich gibt es auch NGOs, die über ausreichende Ressourcen verfügen und datenschutzrechtliche Anforderungen professionell umsetzen können – aber… …. Während viele Unternehmen eigene Datenschutzabteilungen, IT-Infrastrukturen und externe Beratung finanzieren können und so ihren Pflichten aus der DSGVO… …nachkommen können, bedeutet dies für viele NGOs reine Überforderung und Behinderung der eigentlichen Arbeit. Gerade das Missbrauchspotential von… …Schutzpflichten überhaupt umsetzen zu können. Es sind daher differenzierte Regelungen notwendig, die risikobezogen und zweckgebunden ausgestaltet sind und klaren… …Kriterien folgen. Nur dann können diese beiden Seiten gerecht werden: dem Interesse des Datenschutzes am wirksamen Schutz der betroffenen Personen und den…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Denn sie sollten wissen, was sie tun!

  Thomas Fuchs

  …zu leiden hat, muss erfahren können, woran es gelegen hat. Die Erklärbarkeit gegenüber den Betroffenen setzt Erklärbarkeit bei der das System… …durch. Zunächst verlangt die allgemeine Rechenschaftspflicht aus Art. 5 Abs. 2, jederzeit darlegen zu können, dass die Verarbeitung personenbezogener… …sind und wie sich diese Faktoren zueinander verhalten haben. II. Prüfungsschwerpunkt der Aufsicht Maschinell getroffene Entscheidungen erklären zu können… …können müssen, wie dieser Vorschlag zustande gekommen ist. Es ist unerheblich, dass die Letztentscheidung von Menschen gefällt wurde, wenn diese den… …in der Lage sein, die involvierte Logik jedes einzelnen Entscheidungsvorgangs mit relevanter Außenwirkung auf Einzelne erklären zu können. IV… …in die Lage versetzt würde, das System nachbauen zu können. Dabei ist zu erklären, welche Faktoren eine untergeordnete Rolle gespielt haben und welche… …gegenüberstehenden Rechte vornehmen. Gegenüber der Datenschutzbehörde besteht somit eine vollständige Auskunftspflicht. Unternehmen können sich insoweit nicht auf… …die automatisierte Entscheidung nachvollziehen können, ohne legitime Geheimhaltungsinteressen des Unternehmens zu verletzen. Die überarbeiteten…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Schlaglicht 2: DSK stellt Reformvorschläge zur DSGVO vor – Herstellerverantwortlichkeit als sachgerechte Entwicklung?

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Bereitstellung von Sicherheitsupdates über den gesamten Produktlebenszyklus hinweg. Die zugrunde liegende Logik ist dabei eindeutig: Nutzerinnen und Nutzer können…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Mustererkennung Cyberattacken abwehren zu können. Das LG hatte sich daher mit der Frage auseinanderzusetzen, unter welchen Umständen dynamische IP- Adressen einen… …ausreichenden Personenbezug aufweisen, um unter § 3 Abs. 1 BDSG subsumiert werden zu können. Nach Ansicht des LG fehlt bei alleiniger Speicherung einer… …ausgespielt werden, können zu Werbebotschaften modifiziert werden, indem beispielsweise eine Marke, die dem Nutzer „gefällt“, ergänzend eingeblendet und… …ausgeführt, welche persönlichen Inhalte kommerzialisiert werden können. An der Rechtmäßigkeit der Bestimmungen muss jedoch im Hinblick auf die Unbestimmtheit…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen