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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2020

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …. Die Entscheidung bietet einen interessanten Einblick in das Verhältnis zwischen Unions- und Verfassungsrecht sowie Datenschutz- und Persönlichkeitsrecht… …Unternehmensgeldbußen vorsehen, wünschenswert und angebracht gewesen. Quelle: datenschutz.rlp.de Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 01.20 39 ♦ EU Dritte… …Civil Liberties Oversight Board wurde nunmehr nachgeholt und eine Ombuds­person wurde benannt. Der Bundesbe­auftragte für den Datenschutz und die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  Die zehn Märchen der Datenschutzreform

  Franziska Leucker

  …Datenschutz durch Technik und zu datenschutzfreundlichen Voreinstellungen; Pflicht zur Beachtung der Vorgaben für „joint controllers“; Pflicht zur Benennung… …Leucker XI. Die Freiheitsbedrohung Das Grundrecht auf Datenschutz wird durch die DS-GVO mehr und mehr zu einem eigentumsähnlichen absoluten Recht ausgebaut… …dem Schutz personenbezogener Daten andererseits dar. 47 Tatsächlich wird das Grundrecht auf Datenschutz immer mehr zu einem Supergrundrecht, das die… …anderen Grundrechte an den Rand drängt. In der Öffentlichkeit wird der entscheidende Satz des EuGH, wonach die Grundrechte auf Datenschutz und Privatsphäre… …Internets vor dem Verlust der Zugangsoffenheit, Meinungsvielfalt und Neutralität ist auch im Datenschutz zu berücksichtigen. Indem die Datenschutzreform die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2023

  Die elektronische Patientenakte

  Dr. Philipp Siedenburg

  …anfänglicher Kritik des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die 9 Unter die Leistungserbringer fallen in der TI auch die Apotheken. Diese spielen im… …Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, es müssten eigenständige Terminals zur Steuerung der ePA in den Arztpraxen vorgehalten werden… …Probleme könnten ggf. noch überwunden bzw. hingenommen werden. Mit Blick auf den operativen Datenschutz zeigt sich indes, dass die gesetzliche Regelung zu… …maßgeblich ist. Nach hier vertretener Ansicht ist mit Blick auf den operativen Datenschutz – wie ausgeführt wird – jedoch eine Regelung zu kritisieren, die zu… …SGB V wirft ungelöste Fragen zum operativen Datenschutz auf. Die Bestimmung des § 352 SGB V zum Einwilligungserfordernis muss ebenfalls als missglückt…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Datenschutzrecht der Volksrepublik China

  Dr. Mathias Lejeune

  …Rechtsanwalt Dr. Mathias Lejeune, München (­nationales und ­internationales IT-, ­Datenschutz- und ­Cybersecurity Recht) Der vorliegende Beitrag stellt die… …, der am 01. 06. 2017 in Kraft trat, neben Regelungen zur Cybersecurity auch Regelungen zum Datenschutz verabschiedet und damit einen ganzheitlichen… …­Ansatz der Informationssicherheit verfolgt, der sowohl Datensicherheit als auch Datenschutz berücksichtigt. 3 Das Gesetz regelt u. a. die folgenden Aspekte… …den Datenschutz betreffen. In Art. 110 wird ein generelles Recht zum Schutz der Privatsphäre und in Art. 111 ein generelles Recht zum Schutz von… …staatlichen Behörden, die mit dem Datenschutz befasst sind. Diese sind an ihre gesetzlichen Befugnisse gebunden, dürfen diese nicht überschreiten und müssen die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Medienprivileg und Influencer – Fortgeltung des KUG in Feeds und Stories?

  Maximilian Herold

  …DSGVO Abweichungen und Ausnahmen vorzusehen, soweit dies erforderlich ist, um das Recht auf Datenschutz mit der Freiheit der Meinungsäußerung und der… …differenzierende Einzelfallbetrachtung, die die erforderlichen Abweichungen und Ausnahmen vom Datenschutz in Abhängigkeit von der Art der Datenverarbeitung und vom… …journalistische Zwecke verfolgen, kann über die ­Öffnungsklausel des Art. 85 Abs. 2 DSGVO eine weitgehende Freistellung vom Datenschutz durch die Gesetzgeber der… …Influencer-Marketings stellt sich der Konflikt von Meinungsfreiheit und Persönlichkeits- bzw. Datenschutz jedoch genauso. Die Wirtschaftswerbung wird nämlich – auch ohne… …von den datenschutzrechtlichen Anforderungen der DSGVO freigestellt werden und es sich hierbei nicht mehr um allgemeines Datenschutz- oder… …wieder die klassischen äußerungsrechtlichen Institute des Persönlichkeitsschutzrechts Anwendung, für die „der Datenschutz der DSGVO nur beiseitegeschoben… …Datenschutz“. 93 Damit besteht für den Bundesgesetzgeber über Art. 74 Abs. 1 Nr. 1 GG die Möglichkeit, eine datenschutzrechtliche Freistellung über Art. 85 Abs…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Die Geheimnisse der Auftragsverarbeitung

  Manfred Monreal

  …Internationaler Datenschutz tätig. Die europäische Konzeption der Auftragsverarbeitung ist voller Geheimnisse. Jeder Verantwortliche kann ohne spezielle gesetzliche… …Entscheidungsspielraum 26 16 Zum Phasenmodell der Verarbeitung nach dem BDSG eingehend Riegel, Datenschutz in der Bundesrepublik Deutschland, 1988, S. 64 ff. 17 Kühling… …: Paal/Pauly, DSGVO, § 28 Rn. 2. 26 Martini, in: Paal/Pauly, DSGVO, 2017, § 28 Rn. 2; Härting Datenschutz- Grund­verordnung, 2016, Rn. 573. Die Geheimnisse der… …als eine Übermittlung bzw. eine 60 Riegel, Datenschutz in der Bundesrepublik Deutschland, 1988, S. 64 ff. 61 § 2 Abs. 2 BDSG (1977) 62 § 1 Abs. 1 BDSG… …und Datenschutz, 3. Aufl. 2006, S. 25. 68 § 2 Abs. 2 Nr. 2 i. V. m. § 2 Abs. 3 Nr. 2 BDSG (1977). 69 Dammann, in: Simitis, BDSG, 8. Aufl. 2014, § 3 Rn…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Sind der Data Act und die DSGVO miteinander kompatibel?

  Marie Wienroeder

  …nicht im Interesse des Nutzers sein 14 , gleichzeitig ermöglicht er es jedoch, datenschutz- und datensicherheitsrechtliche Erwägungen zu berücksichtigen… …neue Behörden schaffen. Soweit in der Anwendung des Data Act auch der Datenschutz betroffen ist, sollen die für die Anwendung der DSGVO zuständigen… …von Datenschutz ausgerichteten Behörde tatsächlich sinnvoll ist. Eine etwaige Zuständigkeit der Kartellbehörden wäre daher ebenfalls denkbar. 35 Sollten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  „Gelbe Karte“ von der Aufsichtsbehörde: die Verwarnung als datenschutzrechtliches Sanktionenhybrid

  Prof. Dr. Mario Martini, Wiss. Mit. Michael Wenzel

  …Stellungnahme gegenüber der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit auseinanderzusetzen (§ 25 Abs. 1 S. 1 a. E. BDSG). 11 Auch in… …der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, eine ­Stellungnahme zu verlangen. 11 Zum Umfang der Stellungnahme siehe § 25… …den Inhalt der Beanstandung nach § 32 DSG M-V Der Landesbeauftrage für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern, Gesetz zum Schutz…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Bring Your Own Device – Einsparungspotenzial mit Sicherheitsrisiko?

  Daten-/IT-Sicherheit, Haftung und Risikomanagement beim Einsatz privater IT-Systeme im Unternehmen
  

  Dr. Sebastian Brüggemann

  …strafrechtlicher Fragestellungen im Zusammenhang mit Datenverarbeitungsvorgängen. 1. BYOD und Datenschutz Unabhängig davon, wie das BYOD­Konzept im Einzelfall… …unternehmensbezogener Daten reduziert die datenschutz­ und strafrechtlichen Konfliktfälle erheblich, Einsparungspotenzial mit Sicherheitsrisiko? sichert dem Unternehmen… …Absicherung Sowohl die Sicherstellung des unternehmensseitigen Zugriffs auf das Endgerät als auch die voranstehend ausgeführten datenschutz­, haftungs­, lizenz­…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Lösch- und Sperrkonzepte nach der DSGVO

  Prof. Dr. Ralf B. Abel

  …­Expert bei EuroPriSe, ­betrieblicher Datenschutzbeauftragter, unabhängiger Verbandsbeauftragter für den Datenschutz beim Bundesverband Deutscher… …: Behling/Abel, Praxishandbuch Datenschutz im Unternehmen, S. 571 ff. 17 Zur Zulässigkeit unter der DSGVO ausführlich Abel/Djagani, ZD 2017, 114. 18 Vgl. BDIU… …Sicht der Stiftung Datenschutz arbeitungszweck, wobei mehrere Verarbeitungszwecke nebeneinander bestehen können, und von der Zulässigkeit eventueller…

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