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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Überblick zur Datenverarbeitung im medizinischen Bereich unter der DSGVO

  Unter Berücksichtigung der Novellierung des § 203 StGB
  

  David Seiler

  …können ein Arzt, sonstige Angehörige eines Gesundheitsberufs, ein Krankenhaus, ein Medizinprodukt (z. B. Blutkonserven) oder eine In-­ Vitro-Diagnostik… …beinhalten können, deren Erhebungszweck sich jedoch nicht auf medizinische, sondern auf sicherheitstechnische Anwendungen bezieht. 3. Genetische Daten… …keine diese Annahme ausschließenden Gründe vorgetragen werden können. Dass es sich bei diesem Thema nicht um ein theoretisches Problem handelt, zeigt z. B… …Datenschutzbehörden 24 formuliert es in ihrer Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Neuregelung des Berufsgeheimnisses (BR-Drs. 163/17) so: „Berufsgeheimnisträger können… …, Daten deutlich länger aufzubewahren, um sich gegen etwaige Schadensersatzansprüche aus der Verletzung der Gesundheit verteidigen zu können, die in 30… …. Zudem können cloud-basierte Angebote für Mediziner deren Einsatz sinnvoll erscheinen lassen. Aus der ärztlichen Schweigepflicht ergibt sich dabei die… …Garantien können auch bei einem externen Dienstleister eingehalten werden, der als Fachpersonal unter der Verantwortung des Arztes arbeitet und – was durch…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2019

  Kapitalanlagerecht und DSGVO

  OLG München zum Auskunftsanspruch des Anlegers auf Daten der Mitanleger
  

  Stefan Wehmeyer

  …. Nachschusspflichten können daher auch bei der Publikumsgesellschaft nur bei Vorhersehbarkeit der zusätzlichen Belastung, beispielsweise durch einen Höchstbetrag… …Anteilen oder eine feststehende Kapitalsumme eingeworben, ohne dass Anteile an den Fonds selbst zurückgegeben werden können. Anders als bei einem offenen… …Gesellschaftsvertrages. Sämtliche diesbezüglichen Datenverarbeitungsvorgänge in diesem Rahmen können mithin auf Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO gestützt werden. c) Wenn man… …könne für einen Anteilserwerb alternativ auch nicht auf den sog. „Zweitmarkt“ verwiesen werden, wo Fondsanteile gehandelt werden können, 34 weil dort ggf… …. vereinzelt angebotene Gesellschaftsanteile keinen Einblick und Überblick über die Gesellschafterstruktur geben können. 2. Datenschutzrechtliche Begründung Das… …erforderlich, dass sich die Mitgesellschafter kennen. Vertragszweck der Gesellschafterstellung sei wesentlich die Ausübung der ­Gesellschafterrechte…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2019

  Pseudonyme Datenverarbeitung, Transparenz und Betroffenenrechte

  Ein Good Practice Ansatz
  

  Sebastian Schulz

  …Art. 12 DSGVO können bei Vorliegen der jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen sowohl die in Kapitel III normierten Betroffenenrechte als auch alle… …oder zu verarbeiten, um die betroffene Person im Bedarfsfall identifizieren zu können. Fehlt es hingegen rein tatsächlich bzw. infolge eines gesetzlichen… …Datenschutzrechts sind, ­Adressaten datenschutzrechtlicher Pflichten sein können, zeigt bereits die in Art. 15 Abs. 1 DSGVO normierte sog. Negativauskunft. Bei…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Datenspende als gesetzlicher Zulässigkeitstatbestand mit Zustimmungsvorbehalt

  Erste Überlegungen zur Konzeption einer gesetzlichen Regelung zur Freigabe von Gesundheitsdaten für Zwecke der medizinischen Forschung
  

  Florian Sackmann

  …trennscharfe Abgrenzung, wie weit die Zwecke der Datenverarbeitung gefasst werden können und die sich daraus ergebende Rechtsunsicherheit. 2. Rechtsunsicherheit… …nationalen Recht entsprechende Regelungen zur Schaffung einer Datenspende treffen zu können, müssen sich die ­entsprechenden Vorschläge (zu diesen 4.) im… …diejenigen der Angehörigen von ­Patienten, betroffen sein können. 15 Dies ist etwa bei Daten über vererbbare Krankheiten anzunehmen. Hier können neben dem… …Person können auch nicht ihre zwingenden Interessen entgegenstehen. Entscheidend dafür ist, dass die Zustimmung in freiwilliger und informierter Weise… …Bundesgebiet rechtssicher verarbeitet werden können. Gleichwohl verbleiben insoweit Risiken, die einmal mehr Anlass geben sollten, die Schaffung eines…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Datenschutzrecht der Volksrepublik China

  Dr. Mathias Lejeune

  …Bezug auf Daten, die die nationale Sicherheit beeinträchtigen können, sind nach Art. 22 Gegenstand einer Sicherheitsüberprüfung durch die Behörden, die… …gemäß Art. 19 Abs. 2 jede Region ­Chinas ihre eigene Definition der important data erstellen können, m. a. W. es wird keine landesweite einheitliche… …diesbezüglichen Berichte den Regierungsbehörden übermitteln. 9 Englische Übersetzung abrufbar unter https://www.newamerica.org. 10 Daten können in elektronischer… …verhängt werden können, wenn die Vorgenannten nicht die Anforderungen des Gesetzes erfüllen. Für Datenaktivitäten, die Staatsgeheimnisse betreffen („state… …Informationen geregelt: z. B. in Art. 1033 Handlungen, die eine Verletzung entsprechender Rechte begründen können; in Art. 1035 sind die Rechtgrundlagen für eine… …Zwischenfällen angemessen gerecht werden zu können, 5. in angemessenem Umfang im öffentlichen Interesse, namentlich der Nachrichtenberichterstattung oder… …ist, nämlich dass Betreiber kritischer Infrastrukturen und Organisationen oder natürliche Personen, die ­autonom über Verarbeitungen entscheiden können… …zu prüfen, ob ihre Schutzmaßnahmen/Prozesse ausreichend sind, damit die Informationen angemessen geschützt werden können. Die Verantwortlichen müssen… …sowie die eingeleiteten Maßnahmen zur Bekämpfung anzugeben. Sofern die Maßnahmen zur Bekämpfung sicherstellen können, dass kein gravierender Schaden… …Verarbeitungsaktivitäten feststellen oder konkrete Sicherheitsvorfälle eingetreten sind, können die Behörden mit den gesetzlichen Vertretern oder den Hauptverantwortlichen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2022

  Datenschutz-Audit jetzt!

  Dr. Michael M. Pachinger

  …Können diese Nachweise nicht erbrachten werden, droht das Haftungsund Sanktionsregime der DSGVO; demgegenüber kann die Einhaltung genehmigter… …, sodass Datenschutz-Audits durchaus Haftungsrisiken minimieren können. Aus alldem ist abzuleiten, dass die regelmäßige Überwachung, ob Datenschutz-Standards… …können zwischen den einzelnen Kontrollbereichen variieren. Sie sollen dem Leser eine bessere Gruppierung und einen Zusammenhang zwischen den Kontrollen… …Rahmen der Datenschutz-Folgenabschätzung geben zu können. Auditnachweise: – Identifikation und Dokumentation von gesetzlichen Aufbewahrungsfristen und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Schlaglicht 2: EuGH, Urt. v. 09.11.2023 – C-319/22 – Gesamtverband Autoteile-Handel e. V. ./. Scania CV AB – Wie hältst du es mit dem relativen Personenbezug?

  …für eine andere nicht personenbezogen sein. Nur wenn die in Frage stehende Organisationen „bei vernünftiger Betrachtung über Mittel verfügen können, die… …Daten darstellen, für eine andere Person eben solche darstellen können. Dieses Verständnis der Breyer-Entscheidung war insbesondere von den…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Für eine Handvoll Kekse

  Frederick Richter

  …notwendig, so dass Cookie-Banner o. ä. nicht entfallen können. Warum immer die Einwilligung? Sowohl die EU-Kommission hinsichtlich ihres Cookie Pledge als… …risikoreichere Datenverarbeitungen unter der DSGVO auch auf berechtigte Interessen des Verarbeiters gestützt werden können, soll für regelmäßig vergleichsweise…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Wie geht es weiter mit der Datenschutzaufsicht in Deutschland?

  Ansichten und Einschätzungen von Daniela Will und Peter Hense
  

  …, technischen und finanziellen Ausstattung der Datenschutzaufsichtsbehörden besteht, damit die Aufsichtsbehörden ihre Pflichten effektiv wahrnehmen können… …Qualifikation sicherstellen und belegen können, beispielsweise mit Zertifizierungsverfahren. Dagegen glaubt die Politik und ja scheinbar auch die Rechtsprechung… …belegen, dass wir mittlerweile mit einem Generationenproblem zu kämpfen haben. Wir können es uns eigentlich nicht mehr leisten, auf dem geistigen Niveau von… …. Beratung beispielsweise in Digitalisierungsprojekten, können große Unternehmen das durch gut bezahlte Beraterinnen und Berater ausgleichen. Diese Möglichkeit… …Rechtsprechung dazu schauen sollten? PH: Eine ehrliche Bestandsaufnahme ergibt, dass die Aufsichtsbehörden die ihnen übertragenen Aufgaben nicht erfüllen können… …und ich bin optimistisch, dass wir in fünf Jahren die Früchte dieses neuen Binnenmarktes der Rechtsdurchsetzung ernten können. Auf industrielle… …lokalen Geschehen, das „sich kennen und verstehen“ ein unglaublich wichtiger Punkt? Ist es da im Ländle nicht einfach auch ein wenig anders als in Sachsen?… …(Er-)Klärungsbedarf. „Da geht noch was“ – sind wir da einer Meinung? PH: Das ist ein weites Feld. Meine Erwartungen an die Behörden können jedenfalls nicht enttäuscht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Kinderdatenschutz als Querschnittsbereich

  Friktionen zwischen Datenschutz- und Jugendmedienschutzrecht im Mehrebenensystem
  

  Stephan Dreyer

  …Verarbeitungsprozesse tatsächlich stets im Interesse des Kindes handeln können, kann angesichts der teils unüberschaubaren und vielfältigen Akteure und Prozesse… …Einschränkungen für die Nutzung des Dienstes so“ zu erläutern, „dass Minderjährige sie verstehen können“. Wann dies der Fall ist bzw. welcher Maßstab (für welches… …Doppelzuständigkeit zweier Behörden. Angesichts der unterschiedlichen Beurteilungsmaßstäbe (DSGVO: „klare und einfache Sprache“; DSA: „Kinder können sie verstehen“)… …, dass sie ein Verständnis für den Umgang mit ihren Daten entwickeln können. d) Art. 28 Abs. 1 DSA (auch: Art. 34 und 35 DSA) Nach Art. 28 Abs. 1 DSA… …, die entweder auf die Privatsphäre oder auf den Schutz einzahlen, nicht durchhalten lassen. 18 So können Maßnahmen, die bestimmte Datenverarbeitungen bei… …stehenden Daten nicht feststellen können, müssen sie jedenfalls keine zusätzlichen Altersfeststel- 18 Vgl. Grisse in Hofmann/Raue, DSA, 2023, Art. 28 DSA Rn… …AVMD-Richtlinie hinausgehen. Anbieter von Online- Plattformen, die wegen § 5a JMStV Altersüberprüfungsverfahren implementiert haben, können diese Maßnahmen aber… …oder können die Eltern die gesetzliche Vertretung des Kindes nach § 1629 Abs. 1 BGB geltend machen 32 , so wären in Fällen von Art. 8 Abs. 1 DSGVO die… …derartigen Konstellationen muss das Datenschutzrecht sensibel auf die widerstreitenden Interessen reagieren (können). 33 32 Weichert, DANA 2019, 188 (190). 33… …von Daten ihrer Kinder nach Art. 8 Abs. 1 DSGVO sind. Bei Bestehen eines eigenen Publikationsinteresses können die Erziehungsberechtigten bei der…

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