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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Schlaglicht 3: Entscheidung des VG Wiesbaden nach EuGH-Vorlage zum Scoring durch Schufa – VG Wiesbaden, Urt. v. 19.11.2025 – Az. 6 K 788/20.WI

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …nachvollziehen können müssen, nach welchen konkret angewandten Verfahren und Grundsätzen das Ergebnis zustande kam. Nach Rückverweisung ließ sich das VG Wiesbaden… …Nachweis bankinterner Entscheidungsprozesse, die Betroffene regelmäßig nicht beibringen können. Der zweite Schwerpunkt des Urteils betrifft die… …. 22 DSGVO herum argumentiert werden können. Wer sich als verantwortliche Stelle darauf berufen will, dass der Score nur ein Faktor unter vielen sei…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  Die Aufsichtsbehörde prüft – was nun?

  Terry Johnson

  …Gegebenheiten korrespondieren. So wird ein Datenschützer in einem Krankenhaus oder einer großen Marketingagentur sicher einen Fulltime-Job bekleiden können… …Schulungen durch haben, um dann verwundert festzustellen, dass damit der Acker des Datenschutzes wohl bestellt sein muss. Sinnvolle Schulungen können sich aber… …völlig logisch hilfreich für den Datenschutzbeauftragten. Aber auch Themen wie Vergaberecht oder Automationstechnik können dem Datenschützer in seinem… …Arbeitsbeispiele können zudem die ohnehin pflichtmäßig zu erstellenden und von der Aufsichtsbehörde eingeforderten Verfahrensverzeichnisse dienen… …Datenverarbeitung stattfindet. Jeden Abteilungsleiter, die wichtigsten durchführenden Personen und deren Notwendigkeiten zu kennen, kann dem Datenschützer bei seiner… …man, sich mit den Vorstellungen der Aufsichtsbehörde des Bundeslandes vertraut zu machen, in welchem man ansässig ist. Hier können die Vorgaben durchaus…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2014

  Datenschutz und Compliance im Unternehmen

  Ergebnisse von rechtswidrigen internen Ermittlungen als „Früchte des verbotenen Baumes“
  

  Dr. Stefan Schuppert

  …durchgeführt werden können. Vorbereitende Maßnahme: Das BAG erachtet die Spinddurchsuchung weiter auch deshalb als nicht erforderlich, da diese laut Aussage der… …. Dieser Gefahr hätte mit einer intensiveren Beobachtung und einer gegebenenfalls abschließenden, offenen Spinddurchsuchung begegnet werden können… …und rechtliches Studium, im Ergebnis leider das richtige Ergebnis knapp verfehlt. 5. Beweisverwertungsverbot Die Folge ist drastisch: damit können die… …Ansprüche zu ­sichern, können den erneuten Grundrechtseingriff nicht rechtfertigen. Insofern wiederholen sich der Maßstab und die Überlegungen der ersten… …gewichtet werden können. III. Konsequenzen für die Praxis Aus datenschutzrechtlicher Sicht hat das Urteil eine erfreuliche ­Klarstellung für § 32 Abs. 1 S. 2…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  Facebook-Connect – Verknüpfung mit (un)überschaubaren Folgen

  Vom schwierigen Umgang mit dem Facebook-Login
  

  Daniel Schätzle

  …zum Beispiel ein soziales Plug-in) vorhanden ist, manchmal auch über Cookies. Diese Daten können das Datum und die Uhrzeit deines Besuchs auf der… …Informationen nur selten nötig sein werden, um bestehende vertragliche Verpflichtungen überhaupt erfüllen zu können. Für das Angebot von Musik ist eine… …können. Dies kann jedoch nur für solche Informationen gelten, die nicht ohnehin übermittelt werden. In diesem Zusammenhang ist beispielhaft die… …Nutzer Informationen zu seiner Person einsehen können. Dies ist jedoch faktisch ausgeschlossen, da eine Datenverarbeitung bereits während des… …zur Datenverwendung abgerufen werden können. Diese könnten wie folgt lauten: Wir verwenden Facebook-Connect der Facebook Inc. sofern Sie diese Funktion… …nutzen, können Sie sich mittels Ihrer Facebook- Zugangsdaten bei uns registrieren und anmelden. Hierzu werden Sie auf die Seiten von Facebook… …entschieden haben, können Sie in den Profileinstellungen auswählen, welche Informationen an Facebook übermittelt werden, um diese dort in Ihrer Chronik…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Datenschutzrechtliche Anforderungen im Zusammenhang mit Apps

  Britta Hinzpeter

  …nur zu den genannten Zwecken verarbeitet werden. Zu den Bestandsdaten können insbesondere Name, Anschrift, Rufnummer, Registrierungsdaten und… …zusammengeführt werden können. Datenschutzrechtl. Anforderungen im Zusammenhang mit Apps VI. Sanktionen Die Datenschutzaufsichtsbehörden sind befugt, Maßnahmen zur… …Beseitigung festgestellter datenschutzrechtlicher Verstöße anzuordnen und diese ggf. mittels Zwangsgeld durchzusetzen. Zudem können Datenverarbeitungsverfahren…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …. 8 Abs. 5 WÜ vor, dass der Fahrzeugführer sein Vehikel permanent beherrschen können muss. Nach überwiegend vertretener Meinung sind ­daher technisch… …oder abgeschaltet werden können. Diese Formulierung ebnet den Weg für die weitere Automatisierung des Verkehrsflusses, da nunmehr auch die theoretische… …Möglichkeit des Eingreifens des Fahrers ausreicht, um rechtlich eine Beherrschbarkeit des Fahrzeuges annehmen zu können. Von Seiten der Forschungsstelle Robot­… …an Unfallereignisse sicher klären zu können. Wenngleich von der Aufzeichnung durch Unfalldatenspeicher oder Event Data Recorder (EDR) im Fahrzeug auch… …können. Im englischen Originalwortlaut lässt der Begriff „capable of [...] transmitting“ jedoch offen, ob die konkrete Empfangsbereitschaft des Gerätes… …unscharfe Grenzen, die insbesondere die Möglichkeiten von location based Advertising betreffen können: Vom Fahrer bewusst initiierte Navigationshilfen im… …Heads-up-Display können der Orientierung und mittelbar der Sicherheit dienen, indem sie verhindern, dass der Fahrer den Blick von der Straße abwenden muss, um eine… …werden, können hieraus gefährliche Ablenkungen entstehen. Welche Anzeigen als wünschenswerte Navigationshilfen ­zulässig sein sollen und welche nicht, ist… …. v. 17. 02. 2015 – I 3 S 19/14 – Dashcam-Aufnahmen ­können im Zivilprozess nicht als Beweismittel verwertet werden Die Aufzeichnung des fließenden… …ermöglichen, werden hierzulande daher höchstwahrscheinlich keine große Verbreitung finden können. Derzeit werben die Entwickler der Dashcam-App DailyRoads…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Versichertendaten – Big Data stellt gesellschaftliche Fragen

  Frederick Richter

  …den Gesundheitszustand. Allen Sparten gemeinsam ist, dass sie mit der kommenden zunehmenden Vernetzung und „Datafizierung“ viel mehr erfahren können und… …lassen, wenn die Umstände möglichst genau bekannt sind, unter denen die Risiken entstehen können. Wo die Risikoquellen menschlich sind, dort gilt es, für… …eine möglichst genaue Einschätzung der Risikowahrscheinlichkeit, die Lebensumstände der „Quellen“ gut zu kennen. Im Kraftfahrzeug meint dies die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Anforderungen des Datenschutzrechts an das Video-Ident-Verfahren im Rahmen der Identifizierung gemäß § 4 GwG

  Stefan Sander, Christian Diekmann

  …gekippt und bewegt werden, sodass die Sicherheitsmerkmale – beispielsweise das ­Hologramm – geprüft werden können. Zudem werden Fotos an­gefertigt und die… …Übermittlung oder dass er Daten im Auftrag erhebt. Auf die Frage, ob beide Varianten zulässig sein können, soll nachfolgend näher eingegangen werden. 1. Der… …­Daten (i. S. v. derselben Daten) vorhanden war, mag strittig erörtert werden, wird aber wohl im Ergebnis nicht ernsthaft bezweifelt werden können. Denn… …in seiner Gesetzes­begründung im Jahre 2008 – in Anbetracht der bekannten und etablierten Technik – eine entsprechende Ausnahmeregelung vorsehen können… …. Datenschutzrechtliche Anforderungen an das Video-Ident-Verfahren als ein anderes zulässiges „elektronisches“ Verfahren zum Identitätsnachweis können sich daher insoweit… …daten­schutzrechtlicher Hinsicht überhaupt rechtlich zulässig ausüben zu können. Denn für die beauftragende Bank ist es nach dem ­Datenschutzrecht des GwG zulässig, auch…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Die Datenschutz-Folgenabschätzung nach der Datenschutz-Grundverordnung

  Ein Überblick für die Praxis
  

  Iris Phan

  …eine DSFA durchzuführen ist. d) Negativliste Es können zusätzlich von den zuständigen Aufsichtsbehörden Listen ­erarbeitet werden, auf denen Verfahren… …Betroffenenrechte zu sehen ist, besteht ein Interessenkonflikt. Diesem können Verantwortliche in der Form begegnen, dass der Datenschutzbeauftragte der Organisation… …gerecht, für einen besseren und nachhaltigeren Datenschutz sorgen zu können? Es bleibt abzuwarten, wie sich die Verantwortlichen ihren Aufgaben stellen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Technische und organisatorische Maßnahmen im Rahmen der Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO

  Stefan Sander

  …inhaltlich divergierender Weisungen verschiedener Auftraggeber letztlich nur individualisierte Leistungen angeboten werden können. Als Ausgangspunkt ist… …getroffen werden, die den Anforderungen dieser Verordnung genügen. Daraus ergeben sich drei weitere Erkenntnisse: (4.) Hinreichende Garantien können sich aus… …Ergreifens weiterer oder anderer TOM führen können. Zudem darf beim Thema TOM zukünftig der Blick nicht auf Art. 32 DSGVO verengt werden, sondern es müssen… …können. Die Einhaltung von Art. 32 DSGVO kann daher denknotwendiger Weise nicht abstrakt erfolgen, sondern nur in Ansehung konkreter ­Daten (und damit… …schleswig-holsteinischen Datenschutzgütesiegelverordnung erteilt wurden, können zukünftig nicht auf Art. 42 DSGVO ­gestützt werden. Dies ist zwar eine sehr bedauerliche… …die Auswahlentscheidung verwertet werden können. 5. Zwischenfazit Es in das Ermessen des Verantwortlichen zu stellen und sich freiwillig einem… …Verantwortlichen aufzuerlegen. Einen Regressanspruch wird dieser gegen den Auftragsverarbeiter gemäß Art. 82 Abs. 2 S. 2 DSGVO nicht durchsetzen können… …DSGVO belegt werden können, anstatt lediglich im zweiten Zugriff gemäß § 43 Abs. 1 Nr. 11 BDSG im Nachgang zu einer Anordnung der Mangelbeseitigung… …Auftrag verarbeitet werden, nur entsprechend den Weisungen des Auftraggebers verarbeitet werden können (Auftragskontrolle). 2. Status quo zur Flexibilität… …Verantwortlichen auf die Mittel der Verarbeitung und alle TOM beziehen ­können, birgt dies erhebliche wirtschaftliche Risiken für den Auftragsverarbeiter. Ob es mit…

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