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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2020

  Playing consent

  Dr. Martin Scheurer

  …, vielmehr dienen diese unter anderem als Motivationsfaktor, als digitales Statussymbol oder aber als Milestone innerhalb der jeweiligen Anwendung. –– Zuletzt… …beinhalten gamifizierte Anwendungen oftmals Aufgaben (Quests), welche sowohl zur Motivationssteigerung als auch zur Anweisungserteilung eingesetzt werden… …. Dementsprechend finden sich innerhalb der unterschiedlichsten Kontexte zahlreiche Praxisbeispiele, wobei insbesondere innerhalb des Gesundheits-, des Bildungs- als… …Gamification sowohl die Möglichkeit, die eigene Kompetenz auf den Prüfstand zu stellen als auch die eigenen Kompetenzen zu erweitern. 11 Insbesondere die bereits… …dargestellten Spiel-Design-Elemente, wie Bestenlisten, Punktesysteme oder auch Achievements dienen dabei gleichermaßen als Nachweis sowie als digitale… …Interaktion mit weiteren Teilnehmern, beispielsweise im Rahmen klassischer Mehrspieler-Erfahrungen, als auch die Auseinandersetzung mit sogenannten… …, über die es sich zu informieren gilt, bietet es sich an, das Punktesystem als „Datenkarma“ zu bezeichnen. Eine entsprechende visuelle Aufbereitung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  IT-forensische Analyse von Telekommunikationsdaten im Beschäftigungsverhältnis aus dem Blickwinkel des TKG, der DSGVO und des BDSG

  Stefan Buchholz, Marcus Kirsch

  …. Sc. Digitale ­Forensik, M. B. L.) ist ­Manager im Bereich ­Cyber bei Deloitte und verfügt über Expertise ­sowohl auf dem Gebiet des Datenschutzes als… …keinerlei mit dem Fernmeldegeheimnis zusammenhängende Besonderheiten. II. Der Arbeitgeber als Telekommunikationsanbieter Sowohl in der Literatur als auch in… …als geldwerte Einnahme i. S. d. § 8 Abs. 1 EStG, befreit diese allerdings gemäß § 3 Nr. 45 EStG von der Einkommenssteuer, was letztendlich mit… …Kommunikationsmöglichkeiten via Internet und E-Mail stellen folglich keine Besonderheit dar. Im Falle gestatteter Privatkommunikation tritt der Arbeitnehmer insoweit als… …Privatperson auf 7 und ist folglich in Übereinstimmung mit der Gesetzesbegründung als Dritter zu qualifizieren. 8 Dies entspricht auch dem Regulierungsziel (§ 2… …Arbeitgebers als TK-Anbieter aus. 10 III. Anwendbarkeit des Fernmeldegeheimnisses Zum Teil wird allerdings auch vertreten, dass nach Abschluss des… …. Beherrschbarkeit als Entscheidungskriterium Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat allerdings seit jeher deutlich gemacht, dass der Schutzbereich des… …von betrieblichen Kommunikationsmitteln irrelevant. Zudem setzt die Eigenschaft als Teilnehmer einen Anbieter von öffentlich zugänglichen… …Verarbeitung personenbezogener Daten als rechtmäßig angesehen werden konnte. 36 Im Rahmen des Fernmeldegeheimnisses wäre daher für die Fälle einer erlaubten… …nach den Vorschriften der DSGVO (s. u.). VI. Fernmeldegeheimnis als Sonderregelung zur Datenverarbeitung im Beschäftigungskontext Zudem stellt das…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Automatisierte Meeting-Transkription im Spannungsfeld von DSGVO, KI-Verordnung und US-Recht - Teil I

  Eine rechtsvergleichende Analyse am Beispiel des Otter.ai-Urteils
  

  Olga Weidenkeller, Lea Imschweiler

  …. Lea Imschweiler, LL.M., Rechtsanwältin, war zuvor als externe Datenschutzbeauftragte tätig und verantwortet heute als eine der Geschäftsführerinnen von… …ihren jeweiligen Meeting-Notetaker als Teilnehmer in ihre Termine standardmäßig oder individuell ein. Der Notetaker nimmt über eine… …. 21 Abs. 4 DSGVO auf das Widerspruchsrecht hinweisen muss. Als legitimes wirtschaftliches Interesse von Unternehmen könnte die Effizienzsteigerung von… …, solange diese Person teilnimmt. 2.2. Einwilligung als Rechtsgrundlage (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) Die Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO stellt… …nach dem tatsächlich entstandenen Schaden. Dieser umfasst sowohl materielle als auch immaterielle Schäden, wobei drei kumulative Voraussetzungen erfüllt… …und damit Transkriptionsservices oder Cloud- Services als „berufsmäßige Gehilfen“ im Sinne des damaligen § 203 Abs. 3 S. 2 StGB a. F. gelten. Teilweise… …gegenüber externen Dienstleistern als „unbefugt“ gewertet werden könne. 42 Dies hat der Gesetzgeber durch § 203 Abs. 3 S. 2 StGB n. F. gelöst. Demnach ist es… …Tätigkeit erforderlich ist. Externe Dienstleister gelten somit als zulässigerweise „mitwirkende Personen“. Eine physische oder organisatorische Einbindung in… …Transkriptionstools bei Finanzdienstleistern Bei Finanzdienstleistern kann ein Transkriptionstool als IKT- Dienstleister (Dienstleister der Informations- und… …beaufsichtigte Finanzinstitute erbringen. Art. 3 Nr. 21 DORA definiert IKT-Dienstleistungen als digitale und datenbezogene Dienstleistungen, die durch IKT-Systeme…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Die Reform des BDSG aus Unternehmenssicht - Neue Chance, neues Glück?

  Dr. Felix Hempel, Lukas Willecke

  …des Bundes und der Länder als auch Verbände und sonstige Vertreter der Privatwirtschaft zu grundlegenden Fragen der datenschutzrechtlichen Regulierung… …Datenschutzbehörde als Ansprechpartner zu haben. Ziel dieser Regelung war, Rechtsunsicherheit durch unterschiedliche Rechtsauffassungen der für „länderübergreifende“… …darzustellen. Vom Design und den Fragestellungen richten sich diese Hilfestellungen aber eher an Verbraucher als an Unternehmen, siehe z. B… …dieses Gestaltungsspielraums. Mitgliedstaaten dürfen die Datenaufsicht sowohl föderal als auch sektoral ausgestalten. 21 Die in Deutschland bereits gelebte… …zuständig ist. Selbst wenn Unternehmen B als umsatzschwächeres Unternehmen eine Datenpanne bei der Aufsichtsbehörde im Bundesland von Unternehmen A melden… …eine Ausweitung von § 40a BDSG-E auf jede Verarbeitung in der Unternehmensgruppe. Als Begründung führt der Verband an, dass Datenverarbeitungsprozesse… …würde auch der Forderung der BfDI entsprechen, Möglichkeiten für Unternehmen zu schaffen, statt mehrerer Aufsichtsbehörden nur eine Aufsichtsbehörde als… …Datenschutzbehörden sollte nur dann erwogen werden, wenn der Antrag auf Feststellung der gemeinsamen Verantwortlichkeit nach Ablauf einer bestimmten Frist als… …ähnlich Abs. 2 S. 1 als auch einen Verweis auf den Einigungsmechanismus in § 18 BDSG vorgesehen. 42 2. Bewertung aus Unternehmenssicht vor dem Hintergrund… …betroffen. Als Beispiel für den in der Praxis anfallenden bürokratischen Aufwand kann die Meldung einer sogenannten Datenpanne gem. Art. 33 DSGVO dienen. Da…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Das Datenschutz-Verfahrensrecht in Österreich

  Juliane Messner, Dr. Max Mosing

  …„förmlicher Rechtsschutzantrag“. Die Beschwerde hat zu enthalten: 28 1. die Bezeichnung des als verletzt erachteten Rechts; 2. soweit dies zumutbar ist, 29 die… …der Behörde zu leistenden Manuduktion (Anleitungspflicht). 32 § 24 Abs. 4 DSG normiert – anders als die DSGVO – eine Präklusionsfrist des… …Verfassungsgesetz. Beschwerden, die in einer anderen als der deutschen Sprache eingebracht werden, werden nach erfolgloser Mangelbehebung zurückgewiesen (öDSB… …vorangehenden (objektiv als solchen zu erkennenden (BVwG 11.07.2024, W214 2117640-1)) Antrag die Beschwerde abzuweisen ist (DSB 26.06.2024, D124.2728/23), weil… …Stellungnahmemöglichkeit ein, als sie dies zur Sachverhaltsfeststellung für erforderlich hält; zuletzt wird in der Regel dem Beschwerdegegner eine Stellungnahmemöglichkeit… …Rechtsverletzung nachträglich beseitigen, indem er den Anträgen des Beschwerdeführers entspricht: 44 Erscheint der öDSB die Beschwerde insofern als gegenstandslos… …als nicht beseitigt erachtet. Verspätete Äußerungen sind von der öDSB nicht zu berücksichtigen. Wird durch eine (fristgerechte) Äußerung des… …Beschwerde als berechtigt erweist, ist ihr von der öDSB Folge zu geben: 56 Ist eine Verletzung einem Verantwortlichen des privaten Bereichs 57 zuzurechnen, so… …als nicht berechtigt erweist, ist sie abzuweisen. 61 Ist die Beschwerde aus formellen Gründen unzulässig, wird sie von der öDSB zurückgewiesen. Die öDSB… …auf der Website der öDSB 64 bzw. im RIS 65 erfolgt. e) „Jedermanns Datenschutzrecht“ versus Beschwerderecht?! Anders als die DSGVO 66 , welche auf…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2017

  Projekt: Datenschutz-Grundverordnung

  Projektideen aus praktischer Sicht und ein 4-Säulen-Modell
  

  Dr. Robert Selk

  …und ­Fachanwalt für IT-Recht, ist Partner der Kanzlei Dr. Schmid & Dr. Selk in München sowie für verschiedene Konzerne in Deutschland als externer… …man diese „Säulen“ als Projekt? Insgesamt ist es wichtig, einen Projektleiter einzusetzen, der sich um das Gesamtprojekt kümmert, also alle 3 oder 4… …Zeit erhält, spricht einiges dafür, ihn auch als Teilprojektleiter einzusetzen, um Synergieeffekte zu nutzen: Denn auch ansonsten müsste er sich… …stellen, das den Projektleiter bei seiner Tätigkeit unterstützt und zwar weniger in Projektleitungshinsicht als vielmehr zu den fachlichen Themen, die sich… …, die die technischen Datenverarbeitungsprozesse und Abläufe selbst betreffen, ebenso die IT-Security. Als Mitglied dieser Gruppe bietet sich der… …To-Dos. IV. Als Beispiel: Die erste Säule: „Verarbeitungstätigkeiten“ Die erste Säule soll etwas genauer vorgestellt werden, da sie der Kern und die Basis… …Übersicht haben. Wenn es noch keine solche Übersicht gibt, muss spätestens jetzt eine solche gefertigt werden: Einerseits benötigt man diese als… …interne Verarbeitungsübersicht nach BDSG vor, ist es wahrscheinlich, dass man diese in weiten Teilen als Grundlage für das VV nach der DSGVO verwenden kann… …stark zusammenfasst, ist der Aufwand deren Dokumentation naturgemäß weniger, als wenn man 200 Verarbeitungen hat. 2. Will man für das gesamte Unternehmen… …Bewerbungsvorgang als nur ein Verfahren darstellen kann, wird davon abhängen, welche Arten von Bewerbungsvorgängen ein Unternehmen tatsächlich hat: Gibt es neben der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Das Recht auf Löschung gemäß Art. 17 Datenschutz-Grundverordnung

  Dr. Moritz Hennemann

  …, 403. ­Gesetzesform gegossen. 3 Dieses „Recht“ erweist sich bei näherer Betrachtung als Ausformung der auch schon unter dem Bundesdatenschutzgesetz… …Sinnzusammenhängen verwendet wird: (1) Als umfassender Begriff für das in Art. 17 Abs. 1 bis 3 DSGVO geregelte Recht auf Löschung (und Information) – so auch in diesem… …Beitrag; (2) als Umschreibung der (neuen) Informationspflicht nach Art. 17 Abs. 2 DSGVO und (3) der tragenden Grundsätze des EuGH 4 in der Rechtssache… …gegenüber oder von Google in Rede, sondern bejaht wurde, dass Google als Suchmaschine selbst datenschutzrechtlicher Verantwortlicher ist und aus eigenem Recht… …Wortlaut des Art. 17 Abs. 1 DSGVO auch eine andere Lesart zulässt (das „Recht, (…) zu verlangen“ als tatbestandliche Voraussetzung für das „ist… …einerseits als relativ unspektakuläre Löschungspflicht des Verantwortlichen, die damit verbundene Informationspflicht wirft andererseits zahlreiche Fragen nach…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …ebenfalls in der Bemessungshöhe wiederfinden muss. Aus der Perspektive des deutschen Rechts sind diese Fragen insoweit relevant, als die Idee des… …Partner bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als… …Berlin hatte als Vorinstanz bemängelt, dass es für die Überwachung der Endgeräte keinen konkreten Tatverdacht gegen die Zielpersonen gab. Es sah darin… …Einwilligungen „in angemessener Form“, eine genauere Ausgestaltung des unbestimmten Rechtsbegriffs ist zukünftig durch die Bundesnetzagentur als zuständige Behörde… …Einwilligungen, könnte bei dem Verständnis der Einwilligung nach § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG als datenschutzrechtliche Einwilligung auch diese nicht mehr nachgewiesen… …. Die Auswirkungen, die eine Datenschutzreform auf den Status des UK als ­sicheres Drittland im Hinblick auf Datentransfers in Drittländer haben kann…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  Anonymisierung und Pseudonymisierung in der Datenschutz-Grundverordnung

  Nils Hullen

  …Personen als auch die für die Verarbeitung Verantwortlichen können dabei ein Interesse an der Nutzung anonymisierter oder pseudonymisierter Daten haben… …nur im Bereich der Profilbildung) als Anreiz für die Verantwortlichen dienen, auf einen unmittelbaren Personenzug zu verzichten und für einen höheren… …personenbezogener Daten ebenfalls als mögliches Mittel zur Schaffung eines angemessenen Schutzniveaus genannt (Art. 30 DS- GVO). Der Rat identifiziert den Vorgang der… …Pseudonymisierung auch als Bereich, der durch Verhaltensregeln (Art. 38 DS-GVO) sinnvoll präzisiert werden könne. 22 Art. 81 und 83 DS-GVO erwähnen die… …größere Anreize zur Anonymisierung und Pseudonymisierung geschaffen werden können – sowohl zum Schutz der betroffenen Person, als auch zum Vorteil einer… …Zweifel lieber mehr Befugnisse einräumen, als weniger. Die Chance auf eine schonende Datenverarbeitung im Sinne des Betroffenen wird somit vertan. Da keiner…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2016

  Nach "Safe Harbor": Die USA und das "angemessene Datenschutzniveau"

  Johanna Laas

  …Datenübermittlungen in die USA ab diesem Zeitpunkt, trotz getroffener Maßnahmen wie dem Abschluss von EU-Standardklauseln, als rechtswidrig angesehen werden und die… …und die Enthüllungen des Edward Snowden haben ihr Übriges dazu beigetragen, Safe Harbor nicht als zulässiges Mittel für die Sicherung des angemessenen… …, ist gemeinhin bekannt – die USA gelten aus europäischer Sicht als „unsicherer Drittstaat“. Für Datenübermittlungen 2 EuGH, Urt. v. 06. 10. 2015 – Rs… …nicht nur in den USA ein Problem.“ Somit steht man als ein solcher Cloud- Anbieter in Europa eher schlecht da: Cloud-Computing in den Vereinigten Staaten… …zu klagen. Dies wäre ein erheblicher Fortschritt gegenüber dem „Safe Harbor“-Framework, welches lediglich als Selbstzertifizierung ausgestaltet war… …. deren Tochter „T-Systems“ wird als sogenannter „Datentreuhänder“ fungieren. US- Gerichte haben hier also keine Möglichkeit des Zugriffs. Diese…

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