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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  Bestimmung der Bestimmbarkeit - zur Qualifikation von IP-Adressen im Schweizer Datenschutzrecht

  Lukas Bühlmann, Michael Schüepp

  …IP-Adressen allein ganz überwiegend keine Personendaten darstellen. Ist ausnahmsweise bereits bei der IP-Adresse allein von Personendaten auszugehen, ­können… …Folgenden werden in einem ersten Schritt das Verfahren in Sachen Logistep und dessen Ergebnisse kurz dargestellt. Zugleich können damit auch einige Grundlagen… …überhaupt Personendaten darstellen können. 1. Grundlagen des Schweizer Datenschutzrechts und der Fall ­Logistep a) Missachtung von Empfehlungen des EDÖB als… …oder Benutzerkreis in Verbindung gebracht werden können, die ersten beiden Voraussetzungen stets erfüllt. 27 Entscheidend ist dementsprechend jeweils die… …Urheberrechtsverletzer sowie weitere Daten auf, welche sie den Rechteinhabern weitergibt. Die Rechteinhaber ihrerseits können durch Strafanzeige auf die Einleitung eines… …­führen können. Die Beantwortung dieser Frage hängt zu einem wesentlichen Teil von der Art der Zuweisung einer IP-Adresse ab, weshalb zunächst auf das… …Vergabestellen betriebenen Datenbanken (sog. „whois-Datenbanken“) ermittelt werden können. Dies ist entgegen einer verbreiteten Annahme nur bei Inhabern der Fall… …, 2007, Rz. 860; Weber/Fercsik Schnyder, sic! 2009, 577, 579; IP-Adressen können allerdings auch während einer Sitzung ­ändern, vgl. Kettinger, Jusletter 9… …öffentliche Register ermittelt werden können. Grundsätzlich besteht die Möglichkeit einer Identifikation über öffentliche Register jedoch, wie bereits dargelegt… …, nur im Falle von statischen IP-Adressen im engeren Sinne, d. h. direkt von der regionalen Vergabestelle zugeteilten IP-Adressen. Daher können –…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  INTERVIEW mit Rechtsanwalt Stephan Mayer: Datenschutz und Sicherheit sind zwei Seiten derselben Medaille

  Sebastian Schulz, Rechtsanwalt Stephan Mayer

  …alle Anstrengungen zu unternehmen, damit wir die Reform des Datenschutzrechts auf europäischer Ebene abschließen können. Dies ist wirklich ein dickes… …vereinbart, dass wir die beiden Prinzipien „Privacy by Design“ und „Privacy by ­Default“ ausbauen wollen. Hier liegen wichtige Aufgaben vor uns. PinG: Können… …kriminelle Akteure und Netzwerke. Was wir aber können und auch tun müssen, ist uns so gut wie möglich dagegen zu schützen, sowohl durch eine schlagkräftige… …untereinander die Informationen austauschen können, die sie für ihre Arbeit be­nötigen und sie ihre Arbeit ausreichend koordinieren. Hierzu sind in der letzten… …überraschend. Wir werden ­daher selbst bei einem Urteil des EuGH, das dem Votum des Generalsstaatsanwalts folgt, nicht bei null anfangen, sondern können auf…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  Abgenickt von Algorithmik

  Aktuelles zum Verbot automatisierter Entscheidungen
  

  Sebastian J. Golla

  …gewichtigen Nachteilen führen können. § 6a Abs. 1 BDSG setzt der maschinellen Hilfe Grenzen: Bestimmte Entscheidungen dürfen nicht ausschließlich auf die… …schon mit den heute online frei ver­fügbaren Informationen können persönliche Steckbriefe und ­Einschätzungen z. B. über die Kreditwürdigkeit von Personen… …entstehen. 30 Datenbasierte Entscheidungen versprechen ein hohes Maß an Sachlichkeit und eine Erhöhung der Produktivität. 31 Allerdings können durch ­Mängel… …automatisierte Systeme praktisch als Grobfilter an. 43 2. Rechtliche Folge oder erhebliche Beeinträchtigung Eine rechtliche Folge können beispielsweise ein… …automatisierte Entscheidung im Sinne der Norm sprechen können. a) Auch bei menschlicher Mitwirkung § 6a Abs. 1 S. 2 BDSG stellt klar, dass eine ausschließlich auf… …tatsächlich eine eigene Bewertung an die Stelle der automatisierten Vorgaben setzen zu können.“ 50 In diesem Sinne wurde in der Begründung zur… …Provider von Suchmaschinen und ähnlichen Diensten ­können den Eindruck beeinflussen, dass Suchvorschläge oder -ergebnisse objektive Informationen einer… …bestimmten Art enthalten. Sie können die Medienkompetenz und das Verständnis ihrer Nutzer für die verwendeten Algorithmen etwa durch Informationsangebote… …Ergebnisse den Charakter einer automatisierten Entscheidung. Auch hier können Maßnahmen zur Stärkung der Medienkompetenz einen großen Beitrag leisten. 4. Daten… …Einzelentscheidungen. Zwar können solche Suchmaschinen dabei helfen, personenbezogene Daten zu finden 63 und werden auch regel­mäßig dafür eingesetzt. 64 Allerdings wird…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  PinG - Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …können, dürfe Hadeed Yelp daher zwingen bei der Ermittlung der Klarnamen behilflich zu sein und die Identitäten offenzulegen. Wenngleich die Entscheidung…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz - Wert der Privatheit - nachgefragt!

  Frederick Richter

  …Auffassung, dass eine Gefahr wahrscheinlich bzw. sehr wahrscheinlich ist. –– Rund 70 Prozent der Befragten kennen Maßnahmen und Instrumente zum Schutz ihrer… …Pflicht steht die Politik, sich Gedanken zu machen, wie in der Bevölkerung Wissen induziert und Anreize zum Selbstdatenschutz gesetzt werden können. Der… …preisgeben können, so weist dies in die richtige Richtung.…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  Praktische Auswirkungen des § 11 Abs. 5 BDSG bei Übergabe oder Rückgabe von Festplatten und anderen Endgeräten mit Datenträgern an IT-Dienstleister oder Hersteller

  Johannes Christian Rupprich, Sebastian Feik

  …Daten sind dabei gerade nicht Gegenstand des ­Zugriffs, selbst wenn diese am Rande zur Kenntnis genommen werden können. Die bloße Existenz von… …personenbezogenen Daten, um diesen Anforderungen nachzukommen. 2. Einordnung In der datenschutzrechtlichen Praxis im Umgang mit Datenträgern und IT-Systemen können in… …durch Unbefugte zur Kenntnis genommen werden können; vgl. ­Ernestus, in: Simitis, § 9 Rn. 173 f. Das BDSG bleibt somit für die derart verschlüsselten… …sollten so umfassend wie möglich geregelt werden. Vertragstechnisch können die zu treffenden Vereinbarungen über die Auftragsdatenverarbeitung als Anlage… …verantwortlichen Stelle liegen und durch diese entsprechend kontrolliert und verwaltet werden können. Praktische Auswirkungen des § 11 Abs. 5 BDSG Rupprich / Feik…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  Datenschutzrechtliche Besonderheiten bei der Beauftragung eines Steuerberaters durch Unternehmen

  Rudi Kramer

  …können Amtsträger, die nach § 203 Abs. 2 Nr. 1 StGB der strafbewehrten Verschwiegenheitspflicht unterliegen, über § 1 Abs. 1 Nr. 1 VerpflG Mitarbeiter von… …. Daraus können sich sowohl Privilegierungen als auch Einschränkungen hinsichtlich der Erhebung, ­Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten für…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Editorial

  Niko Härting

  …denen sich Stefan Wehmeyer befasst. Binding Corporate Rules und Standard Contract Clauses können zur Lösung komplexer, internationaler Datentransfers…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Strategische Auslandsüberwachung - Jenseits der Grenze des Rechtsstaats?

  Prof. Dr. Johannes Caspar

  …. 100.000 Kommunikationen erfassen und in die Wortbank leiten können. Unter diesen 100.000 Telekommunikationen befinden sich ca. 750, die von oder nach… …der Verfassung orientierten Auslegung können § 1 Abs. 2 i. V. m. § 2 Abs. 1 Nr. 4, 3 BNDG nicht als tragfähige Rechtsgrundlage für die… …Begrenzung sich nur daran ausrichtet, welche Datenmengen nach Maßgabe der technischen Kapazitäten gespeichert und verarbeitet werden können, wäre danach…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Die NSA in aller Munde - und was ist mit dem BND?

  Stefan Heumann

  …stellt sich hierbei aber auch die Frage, inwieweit eigene gesetzliche Beschränkungen durch internationale Kooperation unterlaufen werden können… …nicht vor Landesgrenzen haltmachen, wird Deutschland das Problem nicht alleine lösen können. Aber mit gutem Beispiel voranzugehen, wäre doch auch schon…