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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Connected Car – welche Daten gehören eigentlich wem?

  Dr. Claus D. Ulmer

  …Datenschutz der Deutschen Telekom Gruppe und Rechtsanwalt. Er ist Dozent an der Akademie für Datenschutz und Informationssicherheit in Ulm (udis) im Rahmen der… …eine Fernwartung-Lösung angesteuert, die einen reibungslosen Betrieb gewährleisten soll. Ein weiterer Beteiligter ist der Kunde selbst, der die Lösung…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Vernetztes Kfz und datenschutzrechtlich Betroffene

  Dr. Marc Störing, Marieke Eilers

  …verantwortliche Stelle zu benennen. Marieke Eilers ist wissenschaftliche Mitarbeiterin der Kanzlei Osborne Clarke. I. Die Betroffenen Der Datenschutz schützt gemäß… …verantwortlichen Stelle in Bezug auf den jeweiligen Betroffenen nicht per se personenbezogene Daten, sondern unterfallen dem Datenschutz eben nur insofern, wie die… …datenschutzrechtlichen Diskussion steht zumeist der Fahrer des Fahrzeugs. 17 Wer aber genau die Daten beim Betrieb des Fahrzeugs „erzeugt“, ist nur vordergründig eine… …. Auflage 2015, § 3 Rn. 44. 14 So insgesamt Gola/Schomerus, BDSG, 12. Auflage 2015, § 3 Rn. 44, auch unter Verweis auf eine Publikation „Datenschutz und… …Betrieb des Fahrzeuges generierten Daten qualifizieren im Hinblick auf den „Nur-Eigentümer“ immer als personenbezogene Daten, unabhängig davon, ob er auch… …: Wolff/Brink, Datenschutz in Bund und Ländern, 2013, § 28 Rn. 48, hier aber zu einem Maklervertrag. Dies muss aber erst Recht ­zutreffen bei einem… …, Datenschutz in Bund und Ländern, 2013, § 28 Rn. 56. Vernetztes Kfz und datenschutzrechtlich Betroffene Störing / Eilers PinG 03.15 123 tümer und Hersteller… …fehlende Konzernprivileg im Datenschutz verhindert daher eine Zurechnung des Zusatzwissens; mithin dürfte eine Bestimmbarkeit weiterer Personen in der Regel…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Datenschutz-Standards im Smart Car

  Zu den Datenschutz-Prinzipien für vernetzte Fahrzeuge des VDA
  

  Daniel Schätzle

  …, Datenschutz im Auto – Teil 2, SVR 2014, 241, 247. 2 Schulzki-Haddouti, Datenschutz im Auto, heise online v. 22. 12. 2014, abgerufen am 19. 01. 2015 unter… …http://www.heise.de/newsticker/meldung/Datenschutz-im- Auto-2505971.html. 3 Vgl. auch Kremer, Connected Car – intelligente Kfz, intelligente Verkehrssysteme, intelligenter Datenschutz?, RDV 2014, 240… …im VDA als Grundsätze des „privacy by design“ bei der Entwicklung und dem Betrieb von Innovationen berücksichtigt werden. 4 Der VDA ist der gemeinsame… …und Anwendungsbereich Eingangs werden die Ziele und der Anwendungsbereich der Datenschutz- Prinzipien für vernetzte Fahrzeuge beschrieben. Der VDA weist… …der Entwicklung und dem Betrieb von Innovationen berücksichtigt werden. Dies gelte einerseits für Innovationen in vernetzten Fahrzeugen sowie für mobile… …zur Datensicherheit von einem Autofahrer in Anspruch genommen zu werden. Rechtliche Konsequenzen drohen nur dann, wenn sich die Datenschutz- Prinzipien… …Datenschutzrecht. 5 Vgl. Koch, Big Data und der Schutz der Daten, ITRB 2015, 13, 15. 6 Vgl. auch Richter, Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Wollen wir wirklich… …Vgl. Richter, Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Privatheit auf dem Schleudersitz?, PinG 2014, 113, 114.…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2015

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Hinweisschilder waren vorhanden. Die Richter wiesen die Berufung der Aufsichtsbehörde gegen die verwaltungsgerichtliche Entscheidung zurück. Der ­Betrieb der… …Court veröffentlicht Leitlinien zum Datenschutz Das Oberste Volksgericht der Volksrepublik China, der People’s Republic of China ­Supreme People’s Court… …, hat Leitlinien zum Datenschutz veröffentlicht. Statt eines umfassenden allgemeinen Datenschutzgesetzes existieren in der Volksrepublik China… …der Dinge Die in der Art. 29 Gruppe zusammengeschlossenen nationalen Datenschutzaufsichtsbehörden in Europa haben ein Arbeitspapier zum Datenschutz im… …Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder zusammengeschlossenen deutschen Aufsichtsbehörden eine Entschließung zum Datenschutz im Kraftfahrzeug veröffentlicht. Die… …of Automobile Manufacturers organisierten internationalen Automobilhersteller kürzlich ebenfalls zum Datenschutz im Smart Car geäußert. Neben einem…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2015

  Datenschutzaudit – Prüfung relevanter Datenschutzkontrollen durch die interne Revision

  Daniela Duda, Dr. Aleksandra Sowa

  …Vorgaben aus dem BDSG mit den IT-Kontrollen und den sogenannten Information Security Controls wird die Relevanz der Datensicherheit für den Datenschutz… …novellierten BDSG „keine Regelung zu einem Datenschutzaudit geben werde, mit dem man dem Datenschutz einen Marktvorteil hätte ­verschaffen können“. 2 –– Zum… …die Einhaltung des BDSG und ­anderer Vorschriften über den Datenschutz (§ 4g Abs. 1 S. 1 BDSG) durch die Mitarbeiter im Unternehmen hinzuwirken, zu… …Technology – Security Techniques – Information Security Management Systems – Requirements“. Die Anforderungen für die Herstellung, Einführung, den Betrieb, die… …Relevanz der Datensicherheit für den ­Datenschutz verdeutlicht wird. a) Datenschutzkontrollen im Sicherheitskontext Die im Folgenden vorgestellten acht… …betrachtet, sondern nur als Bestandteil eines Gesamtkonzepts verstanden werden, das Datenschutz, Sicherheitsmanagement und IT-Sicherheit umfasst… …bzw. implementiert werden sollen. Die Prüfung der für den Datenschutz relevanten IT-Kontrollen kann entweder mit Fokus auf die generellen Kontrollen 10… …, Bundesdatenschutzgesetz, 11. Aufl. 2012, § 9 Rn. 5 und Rn. 7. 16 Vgl. Berndt, M. (Hrsg.), Datenschutz und Datensicherheit. Umsetzungsanleitung und -prüfung für… …Unregelmäßigkeiten auf jeden Fall daran anschließen. V. Epilog Unternehmen, die von in Bezug auf den Datenschutz geltenden nationalen und internationalen Normen und… …den relevanten gesetzlichen Vorgaben vorweisen können. Aufgrund der aktuellen Debatten zum Thema Datenschutz und der Enthüllungen von Edward Snowden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2015

  Interpretation and Enforcement of the Cookies Act in the Netherlands

  Anke Verhoeven, Thomas van Essen

  …902, no. 6, p. 11 and 12. Die Tagungsreihe zum Datenschutz Datenschutz und Datensicherheit - Update 2015 Wiesbaden - 23.03.2015 Dorint-Hotel, 9-17 Uhr… …jedes Datenschutzbeauftragten Harald Eul - Datenschutz durch Strafrecht – aktuelle Trends und Ausblick: Thomas Richter - Abschlussdiskussion Kooperation… …Telekommunikationsrecht für den Betreiber folgenden Anforderungen, bspw. an den Kundenschutz und an die öffentliche Sicherheit, dargelegt. WLAN und Recht Aufbau und Betrieb…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Zur Übermittlung sogenannter Negativdaten an Auskunfteien

  Dr. Wulf Kamlah, Dr. Oliver Hornung

  …, 144, 147. 31 So im Ergebnis auch die Bundesregierung auf eine kleine Anfrage v. 28. 08. 2014, BT-Drs. 18/2413. Jahreskongress Datenschutz 15. – 16… …Profilen von Personen und Objekten Auskunftsverlangen von Betroffenen und Behörden Whistleblowing und Datenschutz Persönlichkeitstests im (sich anbahnenden… …S-Finanzgruppe Smartphones und die Folgen für die Sicherheit Inhalte und Vorgehensweise bei Revisionsprüfungen im Datenschutz unter Einbeziehung von OPDV, IDW PS… …ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info Kommunaler Datenschutz in allen Facetten Bereits in 4. Auflage beleuchtet das Handbuch von Dr. jur. Martin Zilkens das breite… …Empfehlung für die Organisation datenverarbeitungsrelevanter Abläufe und notwendiger Datenschutz- Kontrollstrukturen in der Kommune sowie O Ausführungen zum… …Recht des öffentlichen Informationszugangs. Für die Praxis konzipiert Datenschutz in der Kommunalverwaltung Recht – Technik – Organisation Von Dr. jur… …öffentliche Sicherheit, dargelegt. WLAN und Recht Aufbau und Betrieb von Internet-Hotspots Von Dr. jur. Thomas Sassenberg, LL.M., Rechtsanwalt und Fachanwalt…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2014

  Verhaltensregeln nach § 38a BDSG

  Der Code of Conduct der Versicherungswirtschaft
  

  Dr. Martina Vomhof

  …Versicherungswirtschaft Dr. Martina Vomhof Dr. Martina Vomhof, Leiterin Datenschutz/ Grundsatzfragen beim Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e. V. (GDV)… …, Berlin I. Einleitung § 38a BDSG sieht vor, dass Berufsverbände und andere Vereinigungen Verhaltensregeln für den Datenschutz aufstellen können, die… …der Versicherungswirtschaft (Code of Conduct) 3 wurden im November 2012 vom zuständigen Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit… …Interessen der verantwortlichen Stelle erforderlich sein (§ 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BDSG). Der Betrieb von Systemen zur Identifizierung erhöhter Risiken oder… …Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Berlin, Professor Hans-Jürgen Garstka, beraten. Zu den Experten aus der 5 Siehe z. B. VerBAV 1977, 401 ff… …Hamburgischen Datenschutzbeauftragten, 1995, S. 169. 8 Dazu Berliner Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit, Bericht 2012, S. 147 f. 9 Schwintowski… …für Datenschutz und Informationsfreiheit. Nach herrschender Meinung bindet zwar die Entscheidung der zuständigen Behörde nach Bestandskraft nicht nur… …Mehrwerte, wie z. B. die Verpflichtung zur Erstellung eines Datenschutz- und Datensicherheitskonzepts, Informationspflichten, die für mehr Transparenz sorgen… …. 32 Den offiziellen Antrag bei dem Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit hat der GDV am 18. Oktober 2012 gestellt. In dem knapp… …zuständigen Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit im Düsseldorfer Kreis der Datenschutzaufsichtsbehörden ausführlich beraten worden. In…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  Unterschiede zwischen deutschem und österreichischem Datenschutzrecht

  Drei Beispiele aus der österreichischen Datenschutzpraxis
  

  MMag. Ewald Lichtenberger, Mag. Hannes Knapp

  …österreichischen Datenschutz praxis MMag. Ewald Lichtenberger und Mag. Hannes Knapp Mag. Hannes Knapp, Rechtsanwaltsanwärter, lichtenberger.partner Rechtsanwälte… …Verbot jeder Datenverwendung. Dies ist Ausfluss aus dem Grundrecht auf Datenschutz in Art. 1 § 1 Abs. 1 DSG 2000, das besagt, dass „jedermann Anspruch auf… …haben, oder zur Schaffung notwendiger technischer oder organisatorischer Voraussetzungen im Betrieb des Dienstleisters, um Betroffenenrechte auf Auskunft… …über die Wichtigkeit von Datenschutz zu machen. 27 Diese Regelung bezeichnet man als „Sitzstaatprinzip“, welche eine Ausnahme von den allgemeinen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  iBeacon – Technischer Hintergrund und datenschutzrechtliche Aspekte

  Roman von der Heide

  …Kundenbindungs-Apps Auswirkungen auf den Persönlichkeits- und Datenschutz nah. Die folgende Darstellung stellt einen Versuch dar, sich der Beacon- Thematik aus einer… …ist, nicht feststellen, wer die ID empfängt. Da auch sonst keine Datenverarbeitung auf dem iBeacon stattfindet, erfolgt allein durch den Betrieb eines…