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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Neuregelung von § 203 StGB

  Endlich Rechtssicherheit für Outsourcing bei Berufsgeheimnisträgern?
  

  Dr. Michael Kraus

  …mitwirkenden Person auch Ruppert, K&R 2017, 609, 612; Kargl, StV 2017, 482, 488. 13 Insbesondere bedarf es keiner Eingliederung in den Betrieb des… …Aktenarchivierung und -vernichtung, –– Einrichtung, Betrieb, Wartung – einschließlich Fernwartung – und Anpassung informationstechnischer Anlagen, Anwendungen und… …wie den Betrieb von informationstechnischen Anlagen, Anwendungen und Systemen aller Art. Von dieser recht weiten und unspezifischen Aufzählung sind –… …Zeugnisverweigerungsrecht gemäß § 53a StPO zu. Das Gesetz sieht zudem entsprechende Folgeänderungen des ­Beschlagnahmerechts in § 97 StPO vor. VIII. Datenschutz Von großer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Überblick zur Datenverarbeitung im medizinischen Bereich unter der DSGVO

  Unter Berücksichtigung der Novellierung des § 203 StGB
  

  David Seiler

  …DSGVO David Seiler ist seit 20 Jahren Rechtsanwalt mit langjähriger Erfahrung als Banksyndikus und berät vornehmlich zu Fragen des Datenschutz-, ITund… …. Mai 2018 ablaufenden Übergangsfrist und der ab dann eingreifenden erhöhten Anforderungen an den Datenschutz und die Datensicherheit sowie wegen der… …verschärften Sanktionen Anlass, das Thema Datenschutz in allen mit der ­Verarbeitung personenbezogener Daten befassten Unternehmen und ­Branchen einer… …Ende-Inhaltsverschlüsselung z. B. mittels PGP 4096 Bit, browserge- 5 Tätigkeitsbericht 2017 des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein, Ziff. 4.6.3. 6… …Datenschutzaufsicht für die Jahre 2015 und 2016, Ziff. 16.7. 13 Vgl. Berliner Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit, Tätigkeitsbericht 2014, S. 14. 14… …Vgl. Berliner Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit, Tätigkeitsbericht 2014, S. 181. 15 32. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für… …den Datenschutz Baden-Württemberg 2014/2015 unter Berufung auf BGH, Urt. v. 14. 01. 2010 – III ZR 173/09 und BGH, Urt. v. 14. 01. 2010 – III ZR 188/09… …bei einem labormedizinischen Betrieb von einer umfangreichen Verarbeitung von Gesundheitsdaten ausgehen dürfen. Nach Art. 35 Abs. 4 und Abs. 5 DSGVO… …aufzubewahren sind, dürfen nicht mit dem Hinweis auf Datenschutz gelöscht werden, nur um sich in einem etwaigen Arzthaftungsprozess eine günstigere Position… …Datenschutz Schleswig-Holstein, Ziff. 4.6.2. 30 ZD-Aktuell 2016, 05085. 31 Hänold, ZD-Aktuell 2015, 04649. 32 Abrufbar unter…

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• Arbeitshilfe - Allgemein

  Datenschutzhinweise für den Fernabsatz

  
  Lieferung: 12/17

  …EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) europaweit einheitliche Vorgaben zum Datenschutz. Die DS-GVO bringt u.a. umfangreiche neue Informationspflichten mit sich. Nicht zuletzt… …lesen Sie sich unsere Datenschutz-Information sorgfältig durch. Sollten Sie Fragen oder Anmerkungen zu dieser Datenschutz- Information haben, können Sie… …Datenschutz, bzw. unter datenschutz@xyz.de erreichbar. 3. Zwecke der Datenverarbeitung, Rechtsgrundlagen und berechtigte Interessen, die von der XYZ GmbH oder… …die Cookies in diesem Browser, müssen Sie das Opt-Out-Cookie erneut setzen. Weitere Informationen zum Datenschutz im Zusammenhang mit Google Analytics… …als berechtigtes Interesse im Sinne der DSGVO anzusehen. Die Verantwortung für den datenschutzkonformen Betrieb ist durch deren jeweiligen Anbieter zu…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Die Geheimnisse der Auftragsverarbeitung

  Manfred Monreal

  …Internationaler Datenschutz tätig. Die europäische Konzeption der Auftragsverarbeitung ist voller Geheimnisse. Jeder Verantwortliche kann ohne spezielle gesetzliche… …Datenschutz-Grundverordnung 2016 S. 180. 13 Rücker/Kugler, Der Betrieb 2016, 2767, 2768. 14 So auch die RL 95/46/EG in Art. 2 lit. e). 15 Laue/Nink/Kremer, Das neue… …Entscheidungsspielraum 26 16 Zum Phasenmodell der Verarbeitung nach dem BDSG eingehend Riegel, Datenschutz in der Bundesrepublik Deutschland, 1988, S. 64 ff. 17 Kühling… …: Paal/Pauly, DSGVO, § 28 Rn. 2. 26 Martini, in: Paal/Pauly, DSGVO, 2017, § 28 Rn. 2; Härting Datenschutz- Grund­verordnung, 2016, Rn. 573. Die Geheimnisse der… …als eine Übermittlung bzw. eine 60 Riegel, Datenschutz in der Bundesrepublik Deutschland, 1988, S. 64 ff. 61 § 2 Abs. 2 BDSG (1977) 62 § 1 Abs. 1 BDSG… …und Datenschutz, 3. Aufl. 2006, S. 25. 68 § 2 Abs. 2 Nr. 2 i. V. m. § 2 Abs. 3 Nr. 2 BDSG (1977). 69 Dammann, in: Simitis, BDSG, 8. Aufl. 2014, § 3 Rn… …Roßnagel/Richter/Nebel, ZD 2013, 103, 105; Rücker/Kugler, Der ­Betrieb 2016, 2767, 2768 beispielsweise bei einem Onlinekauf anfallen, der Erhebung der Kundendaten, der… …; Rücker/Kugler, Der Betrieb 2016, 2767, 2768. 88 Kühling/Martini, Die Datenschutz-Grundverordnung und das nationale Recht, 2016, S. 27 89 Krohm/Müller-Peltzer, RDV…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Technische und organisatorische Maßnahmen im Rahmen der Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO

  Stefan Sander

  …derartige Maßnahmen das Unternehmen vor ­Angreifern schützen sollen, während im Kontext Datenschutz das Unternehmen selbst der Angreifer ist) lediglich als… …Datenverarbeitungen nicht untersagt. Nichts anderes ergibt sich aus der bisweilen falsch verstandenen Datenschutz- Folgenabschätzung und dem Prozess der vorherigen… …Ergebnis: Die Datenverarbeitung darf in Betrieb genommen werden. Bei der Änderung der Rechtslage geht es im Kern darum, dass sowohl die „Folgenabschätzung“… …indes hier keiner Entscheidung, ob die Pflichten der beiden anderen Artikel in 19 Schmieder, in: Forgó/Helfrich/Schneider, Betrieblicher Datenschutz, 2… …. Aufl. 2017, Teil XI. Kap. 1 Rn. 7 ff.; Giebichenstein/Schirp/Kölsch, in: Behling/Abel, Praxishandbuch Datenschutz im Unternehmen, 2014, Kapitel 12, Rn… …. 42 DSGVO lässt nichts anderes zu. Darüber hinaus wird es sich wohl verbieten, auf nationaler Ebene im Bereich Datenschutz „Zertifizierungen“ für… …Unternehmen in seiner Gesamtheit mit Blick auf den Datenschutz zu zertifizieren. Dieser Exkurs war angezeigt um deutlich zu machen, dass für einen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  Sanktionen nach DSGVO und BDSG-neu: Wem droht was warum?

  Malaika Nolde

  …: https://netzpolitik.org/wp-upload/2016/09/BMJV_­ Stellungnahme_DSAnpUG_EU.pdf, S. 33. 10 Ausführlich dazu Cornelius, in: Forgó/Helfrich/Schneider, Betrieblicher ­Datenschutz, 2014, Teil XIII Rn. 4… …Beauftragte, die den Betrieb ganz oder zum Teil leiten oder in eigener Verantwortung Aufgaben wahrnehmen. Die Heranziehung eines Unternehmens als… …zeigt sich somit nicht zuletzt an den Zumessungsregeln des Art. 83 Abs. 2 DSGVO, dass viele im Datenschutz bereichsspezifisch – und durchaus mit gewisser… …Bußgeldtatbestände Kühling/Martini, Die DSGVO und das nationale Recht, 2016, S. 480. 42 Cornelius, in: Forgó/Helfrich/Schneider, Betrieblicher Datenschutz, 2014, Teil…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  Outsourcing und anwaltliches Berufsgeheimnis: Ein Ende in Sicht?

  Michael Grupp

  …, Outsourcing und Datenschutz, 3. Aufl. 2006; Lensdorf/Mayer-Wegelin/Mantz, CR 2009, 62; Jandt/Roßnagel/Wilke, NZS 2011, 641; Seffer/Horter, ITRB 2004, 165 ff. 5… …aufatmen. 11 Spatschek, AnwBl. 2012, 478. 12 Ausschuss „Verschwiegenheitspflicht und Datenschutz“ (Ausschuss 6) und Plenum am 10./11. November 2014… …Einrichtung, Betrieb, Wartung und Anpassung informations-technischer Anlagen, ­Anwendungen und Systeme sowie die Bereitstellung von informations­technischen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Facebook die Datenweitergabe an WhatsApp Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) Johannes Caspar hat gegenüber… …­Datenschutz- und Nutzungsbestimmungen genüge indes nicht. Facebook hat angekündigt, gegen die Anordnung Rechtsmittel einzulegen und die Bedenken der… …Verbraucherzentrale-Bundesverband (vzbv) hat unterdessen WhatsApp wegen der neuen ­Datenschutz- und Nutzungsbedingungen abgemahnt. Quelle: datenschutz-hamburg.de; heise.de; vzbv.de… …Betrieb des Fahrzeuges nicht zwingend erforderlich sind. Auto-Hersteller sollten außerdem zur ­Umsetzung zeitgemäßer IT-Sicherheitsmaßnahmen verpflichtet…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2016

  Parallelen aus dem Urheberrecht für ein neues Datenverwertungsrecht

  Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Dr. Christian-Henner Hentsch

  …Vorsitzender der Gesellschaft für ­Datenschutz und Datensicherheit. Für das ­Bundesministerium des Innern leitet er die Fokusgruppe „Datenschutz“ im Rahmen des… …Datennutzung gleich­zeitig einen effektiveren Datenschutz gewährleisten können. Auch die urheberrechtliche und datenschutzrechtliche Einwilligung ­sowie die… …diskutiert. Dies macht deutlich, dass der Datenschutz und die Verarbeitung von Daten nun endgültig von einem Nischen-Thema zu einem Zukunftsthema für die… …Minimum begrenzt werden. 9 Dazu Schwartmann, Datenschutz im vernetzten Auto, Beilage zu RDV 3/2015; zu den Hintergründen ders., Homunkulus am Steuerknüppel… …thematisiert: Braucht es ein eigenes Datenverwertungsrecht? 17 II. Datenschutz und Urheberrechtsrechtsschutz 1. Datenschutz ist reiner Persönlichkeitsschutz Der… …urheberpersönlichkeitsrechtlichen wie auch ver­mögensrechtlichen Gehalt besitzen. 28 b) Werkschutz als qualifizierter Datenschutz Anders als im Datenschutzrecht geht es im… …Kollektivgüter. Personenbezogene Daten 40 unterfallen hingegen einem sehr restriktiven Datenschutz, sodass Daten zum Antiblockiersystem (ABS), den… …Fahrzeugführers von Gewährleistungsansprüchen freisprechen. Ob eine bestimmte Angabe dem Datenschutz unterfällt, kann daher in Zeiten von Big Data nicht mehr… …bislang kaum diskutiert. Allerdings gibt es Ansätze, die den Datenschutz als „neuartiges Eigentumsrecht“ qualifizieren 51 und mit Hilfe des „Rechts am… …Vermögensvorteile einen erheblichen Gestaltungsspielraum, der einen vermögensrechtlichen Datenschutz aus Art. 14 GG ermöglichen könnte. IV. Einwilligung und Lizenz…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2016

  I, Robot, Mr. Know-it-all? Datenschutz und Industrie 4.0

  Susanne Dehmel, Gesa Diekmann

  …die Leistung der Arbeitnehmer zu überwachen. 25 Da es sich bei der I, Robot, Mr. Know-it-all? Datenschutz und Industrie 4.0 Installation und dem Betrieb… …I, Robot, Mr. Know-it-all? Datenschutz und Industrie 4.0 Dehmel / Diekmann PinG 04.16 141 I, Robot, Mr. Know-it-all? ­Datenschutz und Industrie 4.0… …Szenarien, Beispiele, Effekte, Berlin 2012, S. 7). 142 PinG 04.16 Dehmel / Diekmann und das Datenschutzrecht beachtlich ist. Datenschutz wird durch Industrie… …des jeweiligen Mitarbeiters, sowie auf ­Arbeitsgeschwindigkeit oder –qualität ermöglichen. I, Robot, Mr. Know-it-all? Datenschutz und Industrie 4.0 Das… …, Datenschutz als Herausforderung der Arbeit in der ­Industrie 4.0, Baden-Baden 2015, S. 167. 8 Hanloser, in: Forgó/Helfrich/Schneider, Betrieblicher Datenschutz… …. I, Robot, Mr. Know-it-all? Datenschutz und Industrie 4.0 Dehmel / Diekmann PinG 04.16 143 denkbar, in denen eine Freiwilligkeit bei Industrie 4.0… …und Mitbestimmung der Arbeitsnehmer im Betrieb. Dieses arbeitsrechtliche Grundprinzip wird auch durch den digitalen Wandel in der Arbeitswelt nicht in… …Einzelanwendung, oder Datensparsamkeit. 22 Es zeigt sich, dass sich im Industrie 4.0 Kontext technische Maßnahmen zum Datenschutz besonders gut treffen lassen, zum… …. 209, 221. I, Robot, Mr. Know-it-all? Datenschutz und Industrie 4.0 Dehmel / Diekmann PinG 04.16 145 Zweckbindung. In Art. 5 Abs. 1 Buchst. b DSGVO wird… …Herausforderungen in der Industrie 4.0. Dies gilt insbesondere dort, wo Datenschutz technisch in den Produktionsund Produktentwicklungsprozessen abgebildet und…

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