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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Ping - Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …. 07. 11. 2013 – C-473/12 – Tätigkeit eines für einen Berufsverband ­tätigen Privatdetektivs Nachdem zuletzt der BGH (Urt. v. 04. 06. 2013 – 1 StR 32/13)… …die Anforderungen an den zulässigen Einsatz von GPS-Überwachungstechnik durch Privatdetektive konkretisiert hat, beschäftigte sich nun der EuGH mit der… …Frage der Vereinbarkeit des Überwachungsgewerbes mit den datenschutzrechtlichen Grundsätzen. Im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens untersuchte das… …Gericht, inwieweit die Tätigkeit eines Privatdetektivs, der im Auftrag eines Berufsverbandes der Immobilienmakler Ermittlungen anstellt, um Verstöße gegen… …er als selbstständiger Rechtsanwalt in freier Mitarbeit mit der Kanzlei Irle Moser LLP assoziiert und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert… …. ­Nationalität) gegenüber den Betroffenen offenzulegen. Die nationalen Gerichte hatten sich daraufhin mit der Verwertbarkeit der aus der verdeckten Ermittlung… …resultierenden Beweismittel auseinanderzusetzen. Der EuGH unterstrich das Ziel der Harmonisierung des europäischen Schutzniveaus sowie die Bedeutung der Grundsätze… …der Direkterhebung und der Erforderlichkeit und wies zugleich auf die Möglichkeit der Mitgliedstaaten hin, zu bestimmten Zwecken Ausnahmen im nationalen… …Recht ­zuzulassen. Angesichts der Tatsache, dass der Beruf des Immobilienmaklers in ­Belgien berufsständischen Regelungen ­unterliegt, komme die Anwendung… …der Ausnahme gem. Art. 13 Abs. 1 lit. d) der RL 95/46/EG grundsätzlich in Betracht (Verhütung, Ermittlung, Feststellung und Verfolgung von Verstößen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Social Media Monitoring

  Marlene Schreiber

  …, Berlin I. Einleitung Soziale Netzwerke spielen schon seit geraumer Zeit eine wichtige Rolle in der privaten Online-Kommunikation. Immer mehr Verbraucher… …stellen sich aber eine Vielzahl von rechtlichen Fragen. Der folgende Beitrag setzt sich mit den datenschutzrechtlichen Problemen auseinander. II… …. Anwendbarkeit deutschen Rechts Vor dem Hintergrund, dass viele Social-Monitoring-Dienste ihren Sitz im Ausland haben, stellt sich die Frage nach der Anwendbarkeit… …des deutschen Datenschutzrechtes. Ausweislich des § 1 Abs. 5 BDSG, der in Umsetzung der europäischen Datenschutzrechtlinie die Anwendung deutschen… …zumindest ihre Daten erhebende, verarbeitende oder nutzende Niederlassung in Deutschland haben. Unternehmen mit Sitz außerhalb der EU oder einem anderen… …Mitgliedstaat der EU oder des EWR, müssen bundesdatenschutzkonform agieren, sofern sie die betroffenen Daten von deutschen Servern beziehen oder die Daten auf… …Daten gerichtet sein mag und diese regelmäßig mehr zufällig als absichtlich gesammelt werden: Wer Äußerungen von Personen im Internet sammelt, der erhebt… …und den Kunden zur Verfügung gestellt. IV. Rechtfertigung der Datenverarbeitung 1. Keine Einwilligung Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung dieser… …personenbezogenen Daten erfolgt ohne Einwilligung der Betroffenen. In der Regel weiß Social Media Monitoring Schreiber PinG 01.14 35 der Betroffene nicht einmal, dass… …konkludente Einwilligung zum Social Media Monitoring gewertet werden. Eine datenschutzrechtliche Einwilligung muss gemäß § 4a BDSG immer auf der freien…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Datenschutz und Übertragung von Kundendaten im Rahmen von Unternehmenstransaktionen

  Stefan Wehmeyer

  …und Datenschutz befasst. Der Aufsatz gibt seine persönliche Auffassung wieder. Stefan Wehmeyer Unternehmenstransaktionen sind unabhängig von ihrer Größe… …und Fusionskontrolle. Aber auch der Bereich Datenschutz gewinnt hier zunehmend an Bedeutung, insbesondere, wenn durch die Transaktion nicht nur die… …Daten der betroffenen Arbeitnehmer, sondern auch die der Kunden des Zielunternehmens be troffen sind. I. Einleitung Unternehmenstransaktionen können neben… …Zielunternehmens von seinen Kunden und Lieferanten von hoher wirtschaftlicher Bedeutung. Dies gilt für die Due Diligence, also die Einsichtnahme in der dem… …eigentlichen Unternehmenskauf vorgeschalteten Prüfphase, bei der der Kaufinteressent die Zielgesellschaft durchleuchtet, um festzustellen, ob sie als Kaufobjekt… …Abwicklung stellt sich die Frage, ob Kundendaten im Rahmen der Transaktion in datenschutzrechtlich zulässiger Weise auf den Käufer übertragen werden können. II… …. Formen von Unternehmenstransaktionen Die Veräußerung eines Geschäftsbetriebs erfolgt entweder durch Erwerb der Geschäftsanteile an der Zielgesellschaft… …(Share Deal) oder durch Übertragung der einzelnen Wirtschaftsgüter des Unternehmens (Asset Deal). 2 Neben praktischen Erwägungen (ein Asset Deal bietet… …sich beispielsweise an, wenn der Erwerber nicht das ganze Unternehmen, sondern nur einen Teilbetrieb erwerben will) spielen hier vor allem steuerliche… …konzerninternen Restrukturierungen oder der Vorbereitung von Teilbetriebsveräußerungen („Carve-outs“ 4 ), durch vorangehende Ausgliederungen bzw. Abspaltungen von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Editorial

  Niko Härting

  …durch amerikanische Unternehmen ohne angemessenen Datenschutz. Bei uns kommt mit David Ritchie ein Regierungsvertreter zu Wort, der den Wert und die… …Praxis der Safe Harbor-Prinzipien aus amerikanischer Sicht schildert. Marco Biewald beleuchtet das Thema aus der Perspektive der deutschen… …Unternehmenspraxis und beleuchtet die datenschutzrechtlichen Rahmenbedingungen bei der Einbindung amerikanischer Dienstleister in die Datenverarbeitung. Um die… …Unternehmenspraxis geht es auch bei Mathias Zimmer- Goertz, der sich mit den Informationspflichten bei „Datenlecks“ befasst, die sich aus § 42a BDSG ergeben. Dass der… …„Faktor Mensch“ die häufigste Ursache von „Datenpannen“ ist, legt ­Frederick ­Richter aus Sicht der Stiftung Datenschutz dar. Philipp Müller-Peltzer stellt… …mit der EU-Datenschutzreform und gehen der Frage nach, was von dem geltenden deutschen und europäischen Datenschutzrecht übrig bleibt, wenn die Pläne… …der EU-Kommission Wirklichkeit werden. Thomas Giesen hofft, dass es nicht so weit kommt, und kritisiert das verbissene Festhalten am überkommenen… …Thomas Hoeren und Noogie Kaufmann zur Verfassungswidrigkeit des DS-GVO-Entwurfs vor. Um Big Data geht es Monika Wójtowicz, die sich der Frage widmet… …sich mit Big Data im Zeichen von Prism und Tempora und plädiert für eine verbesserte Kontrolle der Geheimdienste. Das Themenspektrum ist damit so breit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Inhalt / Impressum

  …Nachrichtendienste____________________________________________ 52 PRIVACY TOPICS PRIVACY NEWS Dr. Carlo Piltz / Dr. Niclas Krohm Was bleibt vom Datenschutz übrig? - Nebenwirkungen der… …Das Aus für Auskunfteien und ­Inkassounternehmen?__ 69 Frederick Richter, LL. M. Aus Sicht der Stiftung… …Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der… …Leserbriefen sowie bei angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manu skripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation… …der Manu skripte ohne Rücksprache mit dem Autor vor. Rechtliche Hinweise: Die Zeitschrift sowie alle in ihr enthaltenen einzelnen Beiträge und… …Abbildungen sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung… …elektronische Systeme. – Die Veröffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die… …Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche… …Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Zitierweise… …Band widmet sich der facettenreichen Problematik der Big Data mit hochaktuellen Beiträgen aus der behördlichen wie privatwirtschaftlichen Praxis. Ein…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Safe Harbor aktuell

  David Ritchie

  …: http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2010:039:0005:0018:EN:PDF. 12 E.g., Sitzung des Düsseldorfer Kreises am 28./29. 04. 2010 in Hannover: Prüfung der Selbst-Zertifizierung des Datenimporteurs nach dem Safe…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Was bleibt vom Datenschutz übrig?

  Nebenwirkungen der Datenschutz-Grundverordnung
  

  Dr. Carlo Piltz, Dr. Niclas Krohm

  …56 PinG 02.13 PRIVACY TOPICS Piltz / Krohm Was bleibt vom Datenschutz übrig? Was bleibt vom Datenschutz übrig? - Nebenwirkungen der… …aufgrund des Entwurfes der Datenschutz-Grundverordnung im Wandel und die Bestrebungen zur Harmonisierung des Rechts sind vorangeschritten. Dies ist ein… …wichtiger und richtiger Schritt, der jedoch in der derzeitigen Ausgestaltung erhebliche ­Defizite aufweist. Indem die Datenschutz-Grundverordnung insbesondere… …die Datenschutzrichtlinie und weite Teile der nationalen Gesetzgebung verdrängt, droht ein datenschutzrechtliches Vakuum. Ohne konkretisierende… …Rechtsakte wird der Verlust einiger bereichsspezifischer Regelungen kaum kompensiert werden können. Im folgenden Beitrag werden nun einzelne Regelungsbereiche… …Umsetzung ist aufgrund des Verordnungscharakters nicht mehr erforderlich) der DS-GVO auf bestehende nationale 1 Vorschlag für Verordnung des Europäischen… …Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr (Datenschutz-Grundverordnung)… …, KOM (2012)11 endgültig vom 25. 01. 2012. 2 Vgl. Greis, Regierung verteidigt Blockade der EU-Datenschutzverordnung, 12. 06. 2013, abrufbar unter… …: www.golem.de/news/eu-regierung-verteidigtblockade-der-eu-datenschutzverordnung-1306-99764.html. 3 Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. 10. 1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung… …personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr. 4 Vgl. etwa Erwägungsgrund 11 DS-GVO: „Damit jeder in der Union das gleiche Maß an Datenschutz genießt und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Wirksame Anonymisierung im Kontext von Big Data

  Monika Wójtowicz

  …Wójtowicz, LL. M. Monika Wójtowicz, LL. M., Leiterin der Prüfstelle für Datenschutz, TÜV Informationstechnik GmbH, Essen Big Data verspricht eine neue… …Fragen Antworten liefern können, die noch nicht gestellt wurden. 1 Big Data soll Potentiale ausschöpfen, die sich aus der Analyse großer Datenbestände bei… …der Integration in Unternehmensprozesse ergeben. 2 Mit Erkenntnissen aus Big Data können demnach beinahe in Echtzeit Prozesse gesteuert… …unter der Prämisse der anonymen Datenverarbeitung realisieren lassen. Der Artikel befasst sich mit der Frage, ob und ggf. wie eine Anonymisierung im Sinne… …des Datenschutzrechts erreicht werden kann, gerade im Kontext der wie es scheint unbegrenzten Möglichkeiten von Big Data. 1 2 I. Anonymisierung gemäß §… …3 Abs. 6 BDSG Der datenschutzrechtliche Begriff des Anonymisierens ist in § 3 Abs. 6 BDSG legaldefiniert. Die Definition enthält zwei Alternativen… …bzw. bestimmbaren ­natürlichen Person zugeordnet werden können (dies wird in der Datenschutzliteratur als absolute Anonymisierung bezeichnet), oder wenn… …genannt wird). Mit der Anonymisierung bleibt der Gehalt eines Datensatzes zu einer natürlichen Person erhalten, ohne dass noch eine inhaltliche Aussage über… …. Dr_FhG%20IAIS_BITKOM%20Big%20Data%20Summit%20June24_2013_0. pdf (Abruf: 15. 09. 2013). 3 Weichert, in: Däubler/Klebe/Wedde/Weichert, BDSG, 3. Aufl. 2010, § 3 Rn. 46. bezugs. Um eine Veränderung der Daten im… …(durch Kombination oder Abgleich mit anderen Daten). Die Problematik der Bestimmbarkeit ist Gegenstand einer andauernden Datenschutzdebatte, die auch…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Big Data und Nachrichtendienste

  Philipp Wunderlin

  …zum Titelseitenthema Der NSA-Fall hat ein Thema für Spezialisten auf die Titelseiten der Zeitungen gebracht: Die Rolle der Nachrichtendienste in einer… …sich digitalisierenden Welt, für die xKeyscore und Tempora als Synonyme stehen. Durch die Salami-Veröffentlichungsstrategie der beteiligten Medienhäuser… …herrscht nach wie vor viel Unklarheit über die technischen Details. Dennoch ist klar: Der Einsatz von ITK-Technologie durch Nachrichtendienste hat eine neue… …Qualität erreicht. Hier vollzieht sich im nachrichtendienstlichen Kontext nach, was in der Wirtschaft seit einigen Jahren zu einem Paradigmenwechsel geführt… …hat – weg von der Fokussierung auf IT-gestützte Prozesse, hin zur Fokussierung auf die Datenanalytik. Das Stichwort hierzu lautet „Big Data“. In der… …Schnelllebigkeit unserer Medienwelt, dass ein anderer Kontext, in dem der unterlassene Einsatz von ITK-Technologien durch Nachrichtendienste eine zentrale Rolle… …spielt, mittlerweile fast in Vergessenheit geraten ist: Im NSU-Skandal wurde ausgiebig über die Auswertungsfehler und die mangelhafte Vernetzung der… …Schlagzeilen-getriebenen Skandalisierung. Eine detaillierte Analyse zeigt, dass es vor allem darum gehen muss, die IT-Kompetenz der Kontrollgremien zu erhöhen und die… …internationale Zusammenarbeit der Nachrichtendienste zu regeln. Wer Nachrichtendienste kontrollieren will, muss Big Data verstehen und eigenständig bewerten… …­können. Der vorliegende Aufsatz stellt Big Data als neues Paradigma der ITK vor (Kapitel II.1). Kapitel II.2 stellt Big Data-Anwendungen im Bereich der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Kurzes Plädoyer gegen unser Totalverbot: Deine Daten gehören Dir keineswegs!

  Dr. Thomas Giesen

  …„gehören“ dem, der sie hat. Das ist rein faktisch so. Denn Daten sind keine Sachen und keine Rechte; sie können daher – so will es die Systematik des… …, also erhoben, übermittelt und weiter verarbeitet werden. Der Gegenstand, auf dem die Verkörperung fixiert ist, also der Datenträger, „gehört“ zwar… …jemandem. Das heißt aber noch lange nicht, dass ihm die Information „gehört“. Denn Informationen sind grundsätzlich frei. Das ergibt sich aus der Natur des… …Menschen, der seine fünf Sinne hat und nahezu ständig dazu gebraucht – manche Sinne, wie das Ohr und die Nase, kann er gar nicht abschalten – Informationen… …über Menschen zu sammeln. Im Naturzustand mehr zufällig, in der modernen Gesellschaft oft gezielt, sieht sich jeder einer wuselnden Umwelt ausgesetzt… …Datenauslese, Datenkombination und Datenextraktion. Zu leben heißt aber auch, dem stets ­wachen Interesse der Anderen ausgesetzt zu sein. Ob nun Facebook oder… …dörfliche Sozialkontrolle: Wir sind sozial eingebunden, oder, in der Sprache des Bundesverfassungsgerichts im Volkszählungsurteil, „gemeinschaftsbezogen und… …gemeinschaftsgebunden“. Privaträume müssen ­ersichtlich geschützt sein, um Schutz zu „Ohne Neugier keine Entfaltung der Person.“ verdienen. Bis an ihre Grenze heran darf… …sich jeder neugierig tummeln. Jeder ist Opfer und Täter zugleich. Je intensiver das funktioniert, umso erfolgreicher kann sich der Einzelne anpassen… …Lebensgestaltung, man kann auch sagen Datenverarbeitung, einzugreifen, widerspricht nicht nur der Würde des Menschen, sondern hemmt seine Entfaltungskraft. Solche…

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