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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2022

  Schutz vor Spielsucht oder Totalüberwachung?

  Die Rechtmäßigkeit der automatisierten Datenverarbeitung zur Spielsuchtfrüherkennung nach dem Glücksspielstaatsvertrag 2021
  

  Seda Dinc, Kerem Bakir

  …Kanzlei HÄRTING Rechtanwälte in Berlin und unterstützt das Litigation-Team ­Datenschutz. Eine bundesweite Spielerdatei als Instrument zur Bekämpfung von… …verbundenen Maßnahmen von der Datenschutz-Grundverordnung gedeckt sind. Begrifflichkeiten, die einem in diesem Zusammenhang immer wieder begegnen, sind… …(Glücksspielstaatsvertrag 2021, GlüStV 2021) in Kraft getreten. Die zentralen Änderungen betreffen die Legalisierung von bislang verbotenem Online-Glücksspiel sowie die… …Ausweitung bestehender Konzessionen. Daneben sieht der Glücksspielvertrag für Veranstalter von ­Online-Glücksspielen die Pflicht vor, ein automatisiertes… …System zur Früherkennung von glücksspielsuchtgefährdeten Spielern einzusetzen (§ 6i Absatz 1). Diese Pflicht richtet sich an Veranstalter von… …Online-Casinospielen, Online-Poker und virtuellen Automatenspielen sowie an Veranstalter und Vermittler von Sportwetten im Internet. Hierdurch sollen frühzeitig… …Auszahlungen durchaus zulässig und exakt. II. Art. 22 Abs. 1 DSGVO Zur Früherkennung von glücksspielsuchtgefährdeten Spielern und Glücksspielsucht soll ein… …beeinträchtigt. Während die Norm im Wortlaut von einem „Recht“ ausgeht, ist in weiten Teilen der Literatur anerkannt, dass es sich bei der Vorschrift um ein Verbot… …für den Verantwortlichen handelt und das Recht nicht von einer Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs abhängt. 1 Die Festlegung auf ein bestimmtes… …der Folge von Gesetzes wegen festgelegte Maßnahmen durchzuführen sind. Automatisiert ist die Entscheidung auch, da sie auf einer automatisierten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Schlaglicht 2: Reformbedarf bei automatisierten Entscheidungen und dem Auskunftsrecht nach der DSGVO – Anmerkung zum EuGH-Urteil vom 27.02.2025 – C-203/22

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …, dass der Schutz von Geschäftsgeheimnissen nicht pauschal zur Verweigerung der Auskunft über die Logik herangezogen werden kann. 3. Eine unabhängige… …Abwägung durch ­Gerichte oder Aufsichtsbehörden ist erforderlich. Für datengetriebene Entscheidungsverfahren – insbesondere im Kontext von KI-Systemen – wird… …Entscheidung bezüglich Art. 15 und Art. 22 DSGVO getroffen. Die Grundsätze und Erkenntnisse aus der Entscheidung können zudem für die von der EU-Kommission… …automatisiert von Dun & Bradstreet Austria, einem auf solche Beurteilungen spezialisierten Unternehmen, eine Auskunftei vergleichbar mit der Schufa oder CRIF in… …automatisierten Bonitätsprüfung verwendete Logik zur Verfügung gestellt und sich dabei auf den Schutz von Geschäftsgeheimnissen berufen. Nachdem die zuständige… …denen nach Ansicht des Verantwortlichen die Informationen, die der betroffenen Person gemäß Art. 15 Abs. 1 lit. h DSGVO zu übermitteln sind, von der DSGVO… …betreffenden Daten richtig sind und in zulässiger Weise verarbeitet werden. Im Rahmen von automatisierten Entscheidungen ist es dafür erforderlich, dass… …Ansicht des Verantwortlichen um von der DSGVO geschützte Daten Dritter oder Geschäftsgeheimnisse geht, diese Informationen der zuständigen Aufsichtsbehörde… …eine zentrale Rolle spielt. Mit dem weiten Verständnis von Art. 22 DSGVO will der Eu- GH verhindern, dass das Auskunftsrecht umgangen wird und Betroffene… …komplexen, technischen Abläufe von KI-Systemen präzise, verständlich und transparent zu erklären. Im Regelfall ist dies schwer umsetzbar – in manchen Fällen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Dashcam versus Datenschutz

  Simone Sanetra

  …Verkehrsvorschriften, als Nachweis und Verhinderung von Vandalismus am geparkten Kfz (ggf. auch ereignisgesteuert), zur Aufbewahrung oder Vorführung von interessanten… …Aufzeichnung des Geschehens im Innenraum des Kfz. Nachfolgend wird lediglich die Funktionalität der Aufzeichnung außerhalb des Kfz und nicht von ­dessen… …bei automatischer oder manueller Auslösung von bestimmten Befehlen werden die gespeicherten Aufnahmen dann nicht überschrieben. Durch Betätigen eines… …Display ist ebenfalls zum Teil vorgesehen. III. Datenschutzrechtliche Zulässigkeit der Anfertigung von Aufzeichnungen Die Anfertigung von Aufzeichnungen mit… …Der Einsatz von Dashcams ist datenschutzrechtlich grundsätzlich ­zulässig, sofern er ausschließlich für persönliche oder familiäre Tätigkeiten erfolgt… …darf gemäß der Ansicht der Datenschutzaufsichtsbehörden Videokameras zur Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten nur auf der Grundlage… …. August 2013 einem Autofahrer untersagt, mit seiner Dashcam während der Autofahrt permanent Aufnahmen des von ihm befahrenen öffentlichen Bereiches zu… …machen. 5 Der Autofahrer hatte nach Auffassung der Behörde bisher offensichtlich alle seine Fahrten aufgenommen und in augenscheinlich 22 Fällen von ihm… …. 4 Vgl. hierzu der Beschluss des Düsseldorfer Kreises „Unzulässigkeit von Videoüberwachung aus Fahrzeugen“ (sog. Dashcams) vom 25. /26. 02. 2014… …Selbstbestimmung die Interessen des Klägers auf Beschaffung von Beweismitteln überwiegen. Eine großflächige Beobachtung von öffentlichen Straßen stelle im Übrigen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Braucht „die App“ mehr Daten und weniger Schutz?

  Frederick Richter

  …Schutz? Frederick Richter, LL. M. In beiden Lagern der Datenschutzdebatte gibt es seit jeher Aussprüche und Phrasen, die immer wiederkehren und dann von… …vertue. Sie rufen „Datenschutz darf nicht über Gesundheitsschutz gehen!“. Zu Redaktionsschluss dieses Heftes sind ­etliche Forderungen von Politikern und… …Kommentare von Journalistinnen und Journalisten in dieser Richtung zu hören und zu lesen. Es würden „alle Grundrechte im Rahmen der Pandemiebekämpfung… …Einrichtungen erinnert, bei der ohne konkreten Anlass und allein aufgrund abstrakter Infektionsrisiken große Klardatenbestände aufgebaut werden. Von den… …, dass der Datenschutz „in Zeiten von Corona“ gar nicht eingeschränkt würde, kann also keine Rede sein. … und schuld ist: der Datenschutz Zu einem… …wegen des strengen Datenschutzes nahezu wirkungslos sei, wird von vielen dann noch ergänzt um die generelle Forderung, dass die App nun doch möglichst… …rasch „mehr Daten erheben“ möge, um wirksamer zu werden. Wie kam es zu dieser Diskussion? Wieso wird sie von manchen so erbittert geführt? Ein schwieriger… …Startpunkt in der noch jungen Geschichte der Corona-Warn-App war die von Anbeginn geschürte Erwartungshaltung an diesen technischen Lösungsbaustein. Nicht etwa… …zunächst vorgesehen, Standortdaten von Mobilfunkgeräten mittels Funkzellenabfragen zu nutzen, um Kontaktpersonen von Viruserkrankten zu identifizieren und zu… …einerseits von datenschutzbezogenen Erwägungen leiten lassen und ­andererseits von schlichtem Pragmatismus: Eine Verpflichtung zur App-Nutzung ist kaum…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Der Beauftragte für den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland

  Über die Strukturen und Aufgaben einer spezifischen Datenschutzaufsichtsbehörde im Bereich der evangelischen Kirche
  

  Michael Jacob

  …Oberkirchenrat Michael Jacob ist seit dem 01. Januar 2014 zum Beauftragten für den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) bestellt. Von 2000 bis… …2013 war er als Jurist im Landeskirchenamt der Evangelischen Kirche von Westfalen tätig und u.a. zuständig für die Bereiche Informationstechnologie… …garantieren. Für die Kirchen hat der Schutz von personenbezogenen Daten vor dem Hintergrund des kirchlichen Auftrags und des christlichen Menschenbildes auch im… …Hinblick auf das Beicht- und Seelsorgegeheimnis von jeher eine besondere Bedeutung. I. Einleitung Das erste bereits im Jahr 1977 in Kraft getretene… …Mitgliedseinrichtungen zuständig ist. 1. Struktur und Organisation des BfD EKD Vor dem Hintergrund der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes zur Unabhängigkeit von… …EKD-Datenschutzgesetzes ständig wachsende Zahlen von Beschwerden und Datenpannenmeldungen. Dabei verfestigt sich der Eindruck, dass vor allem den Datenpannen häufig ähnlich… …gelagerte Verstöße – insbesondere Diebstahl und Verlust von dienstlichen mobilen Endgeräten sowie falsch adressierte E-Mails oder Faxe – zu Grunde liegen… …Durchführung von sogenannten Schwerpunktprüfungen erarbeitet. Im Sommer 2021 startete der BfD EKD die erste Schwerpunktprüfung. Diese wurde in 100 zufällig… …Online-Fragebogens und wurde teilweise durch die Vorlage von Dokumenten und die Durchführung von Vor- Ort-Terminen ergänzt. Die Anforderung der Dokumente und die… …von kirchlichen und diakonischen Einrichtungen ist ein Hauptbestandteil der Arbeit des BfD EKD. Dabei ist erkennbar, dass die Anfragen überwiegend…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2021

  Optimierung und Produktivitätssteigerung durch Human Enhancement-Technologien

  Beschäftigte, Gesundheit und Daten als Schutzmotive
  

  Fabienne Graf, Carolin Kemper

  …Schutzmotive Fabienne Graf und Carolin Kemper Der Einsatz von Human Enhancement-Technologien im Arbeitsverhältnis wirft einen Konflikt ­zwischen Motiven des… …Gesundheitsschutzes sowie der Produktivitätssteigerung einerseits und der Beschäftigtenüberwachung andererseits auf. Das Beispiel von Elektroenzephalografie… …sogar die Verschmelzung von Mensch und Maschine. 1 Im Zentrum steht das Ziel, den menschlichen Organismus zu optimieren. 2 Diese Hoffnungen auf… …Optimierung treiben auch Arbeitgeberinnen an, die sich durch den Einsatz von Human Enhancement-Technologien (HET) eine Produktivitätssteigerung und… …Stützstruktur z. B. die Form von Exoskeletten einnehmen, siehe dazu: Martini/Botta, NZA 2018, 625, 626 f. 3 Siehe The Academy of Medical Sciences et al., Human… …Spannungsschwankungen mittels Elektroden aufnehmen. 8 Verschiedene Gehirnwellen indizieren den Zustand des Gehirns: Alpha-Wellen mit einer Frequenz von 8–13 Hz zeigen… …entspannte Wachheit bei geschlossenen Augen an, Beta-Wellen mit einer Frequenz von 13–30 Hz hingegen erhöhte Aufmerksamkeit. 9 Neben den EEG-Headsets als… …Konzentration der Testperson abnimmt. 11 Das Modell MN8 zeichnet sich durch eine unauffällige Erscheinungsform aus und unterscheidet sich kaum von anderen, in die… …Ohrmuscheln eingesetzten Kopfhörern. EMOTIV verspricht, dass sich mithilfe von Daten zu Stresslevel, Konzentration sowie Ablenkung die Arbeitsbedingungen und… …zu fördern. 13 In China finden sie bereits an Fertigungslinien von Elektronikprodukten sowie in der Steuerung von Hochgeschwindigkeitszügen Einsatz. 14…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2019

  Pseudonyme Datenverarbeitung, Transparenz und Betroffenenrechte

  Ein Good Practice Ansatz
  

  Sebastian Schulz

  …widersprüchliche Aussagen von Behörden und Gerichten. Schon nach altem Recht galt der Umgang mit Betroffenenrechten, etwa den Rechten auf Auskunft oder Löschung… …einen möglichen Ansatz, wie bei Erfüllung von Betroffenenrechten nach der DSGVO im Zusammenhang mit pseudonymisierten Daten verfahren werden kann. 1… …zusätzlicher Informationen, eine inhaltliche Begrenzung. Bei der Bestimmung von Art und Umfang der Pflichten des Verantwortlichen ist insoweit stets zunächst die… …Verarbeiters von Klardaten. Ist eine Aufhebung der Pseudonymisierung allein auf Grundlage der Einwilligung der betroffenen Person zulässig, muss der… …der Verantwortliche nicht verpflichtet ist, allein zum Zwecke der Einhaltung von ­Betroffenenrechten zusätzliche Informationen aufzubewahren, einzuholen… …Datenschutzrecht auf diesen Verarbeiter keine Anwendung findet. Zur Vermeidung von Schutzlücken sollten gleichwohl auch für diese Verarbeitungssituationen… …Ausübung von Betroffenenrechten durch den allgemeinen Verhältnismäßigkeitsgrundsatz begrenzt. So ist es auch bei Pseudonymen bspw. denkbar, dass ein… …bei der betroffenen Person im Sinne von Art. 13 DSGVO oder um eine Fremderhebung aus anderen Quellen im Sinne Art. 14 DSGVO handelt, kommt auch im… …Zusammenhang mit der Verarbeitung von Pseudonymen Bedeutung zu. Im Regelfall liegen im Zeitpunkt der Direkt- oder Fremderhebung die erhobenen personenbezogenen… …den Umstand einer im Zuge dessen vorgenommenen Pseudonymisierung. Ein freiwilliger Hinweis auf die Vornahme von Maßnahmen der Pseudonymisierung kann…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Wann sind Daten Gesundheitsdaten?

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Dr. Patrick Grosmann, Dr. Hauke Hansen

  …. Patrick Grosmann und Dr. Hauke Hansen „Das Portraitfoto von Frau Müller mit Brille“ oder die Information „Herr Mayer war gestern beim Augenarzt“ – handelt… …Verwendungszusammenhang an. Die Reichweite des Begriffs des Gesundheitsdatums ist nicht nur im medizinischen Sektor, sondern weit darüber hinaus von Relevanz. Als besondere… …schlüsse können mittelbar und unmittelbar erfolgen, 3 sodass grundsätzlich von einer weiten Auslegung auszugehen ist. 4 Würde man die Aufnahme einer Person… …mit Brille mittels Überwachungskamera als Verarbeitung von Gesundheitsdaten sehen, ließe sich eine Rechtmäßigkeit der Verarbeitung kaum begründen: Das… …jetzt aber wirklich jeden Brillenträger fragen, bevor man ein Bild von ihm verarbeitet? Nein! Denn um eine ufer- Dr. Patrick Grosmann, M. A. ist… …Person mit Brille. 7 Der Verarbeitungszusammenhang wird regelmäßig auf die Darstellung der Person und nicht auf die Ermöglichung von Rückschlüssen zum…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Big Data und Nachrichtendienste

  Philipp Wunderlin

  …herrscht nach wie vor viel Unklarheit über die technischen Details. Dennoch ist klar: Der Einsatz von ITK-Technologie durch Nachrichtendienste hat eine neue… …hat – weg von der Fokussierung auf IT-gestützte Prozesse, hin zur Fokussierung auf die Datenanalytik. Das Stichwort hierzu lautet „Big Data“. In der… …Schnelllebigkeit unserer Medienwelt, dass ein anderer Kontext, in dem der unterlassene Einsatz von ITK-Technologien durch Nachrichtendienste eine zentrale Rolle… …Sicherheitsbehörden diskutiert. Die Verbindung von * Mit bestem Dank für allfällige Anregungen an Ansgar Baums. Daten zwischen den einzelnen Behörden hätte womöglich… …Nachrichtendienste verstehen zu können, ist es wichtig, das Big Data-Paradigma zu verstehen. Big Data unterliegt dem Verdacht, eines von vielen Buzzwords der… …eben auch die Arbeit von Sicherheitsbehörden grundlegend verändert. Versuchte man bis zur Jahrtausendwende noch aus wenigen Stichproben ­vermeintlich… …wird. Experton Group geht davon aus, dass die globalen Umsätze im Big-Data-Bereich von heute 4.5 Milliarden bis 2016 auf 16 Milliarden Euro steigen… …werden, davon 1.7 Milliarden Euro in Deutschland. 1 Entscheidend für die weitere Entwicklung von Big Data sind drei Punkte: –– Big Data-Analyse ist im… …Systeme werden in der Lage sein, Muster unabhängig von statischen Suchbegriffen und Filtern zu erkennen. Das heißt: Die Datensammlung kann zwar zur… …Beantwortung bestimmter Fragen angelegt werden, schließt aber die dynamische Rekombination im weiteren Prozess nicht aus. –– Die Anreicherung von Daten, die in…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2021

  Digitale Gesundheitsanwendungen

  Zur Aufnahme ins DiGA-Verzeichnis sowie zur Europarechtswidrigkeit des Übermittlungsverbots in die USA
  

  Dr. Gerrit Hötzel, Christoph Renz

  …Datenübermittlungen von DiGA in das Nicht-EU-Ausland, wie z. B. die USA, ­beschränkt werden, europarechtswidrig ist. Nach Auffassung der Verfasser sind somit wesentlich… …ärztlich verordnetes Medikament – von Ärzten verschrieben und über die gesetzlichen Krankenversicherungen abgerechnet werden können. Der Hersteller erhält je… …Verordnung eine Vergütung von den gesetzlichen Krankenversicherungen. Dem Gesetzgeber war an einem unkomplizierten Verfahren zur Zulassung gelegen, das von… …die USA und die etwaige Rechtswidrigkeit dieser Regelung ein. 1. Was ist eine DiGA? Das BfArM umschreibt in dem von ihm herausgegebenen DiGA-Leitfaden… …erfüllen soll und diesen Zweck mithilfe von digitalen Technologien erreicht. 1 Abrufbar unter: https://www.bfarm.de/SharedDocs/Downloads/DE/Service/… …Beratungsverfahren/DiGA-Leitfaden.pdf?__blob=publicationFile [Stand: 26. 05. 2021]. Wann eine App zur DiGA wird, ergibt sich aus einem Zusammenspiel von deutschem Sozialrecht und europäischem… …, Überwachung, Vorhersage, Prognose, Behandlung oder Linderung von Krankheiten und die Diagnose, Überwachung, Behandlung, Linderung von oder Kompensierung von… …, Überwachung, Behandlung oder Linderung von Krankheiten oder die Erkennung, Behandlung, Linderung oder Kompensierung von Verletzungen oder Behinderungen als… …verwirklicht. Die zutreffende Einordnung – und damit die Zweckbestimmung – ist daher von erheblicher Bedeutung. 3. Der Weg ins DiGA-Verzeichnis auf dem „Fast… …DiGA gestellt werden. Handelt es sich hierbei um den versprochenen „Fast Track“? Zwar hat das BfArM über den Antrag des Herstellers innerhalb von drei…

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