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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2020

  Das Medienprivileg im deutschen Recht

  Stefan Michel

  …Weitgehende Befreiung von Pflichten der DSGVO Presse Rundfunk Telemedien §41BDSG a.F. LPresseG • z.B. § 12 LPresseG BW Privat Landesrecht: Divergierende…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …, Facebook und Pinterest. Der Kläger verlangte von der Beklagten, es zu unterlassen, die Website mit diesen Diensten in der Weise „auszuliefern“, dass beim… …geschlossenen habe, wonach diese als Auftragsverarbeiter im Sinne von Art. 28 DSGVO für sie tätig werden. Bereits in der Vorinstanz hatte das Landgericht… …, könne jedoch auch ein Unterlassungsanspruch hergeleitet werden. Das Gericht argumentierte, dass aus der Verpflichtung zur Löschung von Daten implizit auch… …Löschungsanspruchs abgeleitete Unterlassungsanspruch nur auf die Unterlassung der Speicherung von Daten beziehe. Die DSGVO unterscheide klar zwischen der Speicherung… …von Daten und der Übermittlung von Daten an Drit- Philipp Müller-Peltzer ist ständiger Autor bei ­„Privacy in Germany“. Er ist Partner bei ­Schürmann… …Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezi­alisiert. Er ist außerdem als externer… …bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechts­anwälten mbB, Berlin. Yakin Surjadi, LL.M. ­(Chinese University of Hong Kong) ist ständiger… …Mitarbeiter bei „Privacy in Germany“. Er ist Rechtsanwalt und Associate bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf… …Unterlassung der Speicherung von Daten durch das Unternehmen, sondern die Unterlassung der Übermittlung von Daten an Dritte. Daher könne sich der Kläger im… …vorliegenden Fall nicht auf einen Unterlassungsanspruch auf Grundlage von Art. 17 DSGVO berufen. Das Gericht prüfte anschließend, ob sich ein…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Hat der EuGH den Schufascore für unzulässig erklärt?

  Eine Bewertung aus der Perspektive des vorlegenden Gerichts und der Wissenschaft
  

  Hans-Hermann Schild, Prof. Dr. Boris P. Paal

  …Fachgebiet Öffentliches Recht, IT-Recht und Umweltrecht von Prof. Dr. Gerrit Hornung, LL.M., im Wissenschaftlichen Zentrum für Informationstechnik-­Gestaltung… …wir als Kammer nicht selbst entschieden haben, so haben wir das auch gemacht. Wir haben aufgrund der dann folgenden Zulassungsbeschwerden von dem… …da- Schild / Paal Hat der EuGH den Schufascore für unzulässig erklärt? von ausgingen, dass die Rechtslage doch klar sei und man nichts zur Auslegung der… …. Insofern ist es meines Erachtens auch Aufgabe von Instanzgerichten relativ zügig Rechts- bzw. Auslegungsfragen dem EuGH vorzulegen und nicht immer darauf zu… …all diesem Verfahren mit Fragen der unionalen Auslegung der DSGVO zu tun. Die DSGVO hat eine ganze Menge von Unschärfen, die es zu erläutern gilt und… …. Zunächst einmal vielen Dank auch von meiner Seite für Ihre Einladung. Ich will gerne das von Ihnen, lieber Herr Schild, Gesagte hier noch einmal… …clair-Konstellation auf nationaler Ebene entschieden wird. Nun aber zu der Bedeutung von Scoringverfahren und Auskunfteien. Aus meiner Sicht – und ich glaube, da… …, sinngemäß für „das Funktionieren der Wirtschaft von erheblicher Bedeutung“ sind. Hieran dürfte sich nichts geändert haben, weshalb die Bedeutung von Scoring… …, ob – wenn man es einmal zu Ende denkt – das Verbot der Vornahme von Bonitätsbewertungen durch die SCHUFA oder durch andere Auskunfteien überhaupt ohne… …können wir gerne noch Rahmen dieses Gesprächs weiter streiten. Herr Schild: Ich kann den Ausführungen von Herrn Professor Paal im Wesentlichen zustimmen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  KI-Grundrechte-Folgenabschätzung und Datenschutz-Folgenabschätzung

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Justus Gaden

  …beschränkt, die (a) von einer Einrichtung des öffentlichen Rechts betrieben werden, (b) von einer privaten Einrichtung betrieben werden, die öffentliche… …KI-basierten Bewerbungsverfahren im Privatsektor wäre ein FRIA hingegen nicht erforderlich. Der Prüfungsmaßstab von FRIA und ­DSFA dürfte sich im Wesentlichen… …Gestaltung digitaler Geschäftsprozesse sowie bei der Gestaltung und Verhandlung von IT-Verträgen. Soweit nach Art. 27 KI-VO ein FRIA durchzuführen ist, wird in…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Für eine Handvoll Kekse

  Frederick Richter

  …praktisch bringen kann, muss sich bei einer Umsetzung erst noch zeigen. Zum Jahreswechsel gab es dennoch – nach der erneuten Ankündigung von EU-Kommissar… …nicht durch Tracking verfolgt zu werden) bereits seit Jahren regelmäßig ignoriert 8 , auch wenn dies von Verantwort- 4 DatenTag: Die ePrivacy-Verordnung –… …Sandbox“-APIs keine Third Party Cookies mehr akzeptieren wird. Mit einem weltweiten Marktanteil von 40 Prozent ist dessen Produkt Chrome der meistgenutzte Browser… …sein werden First Party Cookies, die von der Website genutzt werden, auf der ein User gerade surft. Soweit diese für den Betrieb der Website nicht… …: https://gesetze.berlin.de/bsbe/ document/KORE558532023 10 Ankündigung von Google aus dem Februar 2024, abrufbar unter: https://privacysandbox.com/intl/… …Kundendatenschutz Auch als Von Dr. Simon Menke, Leiter Konzerndatenschutz/Syndikus 2022, 352 Seiten, fester Einband, € 82,–. ISBN 978-3-503-20938-5 eBook: € 74,90… …Regelungen (u. a. auch kartellrechtlich im Kontext von Online-Plattformen) sowie Folgen von Datenschutzverstößen O Technische und organisatorische Maßnahmen… …wichtige Praxisthemen detailliert behandelt: z. B. PIMS, Browser-Fingerprinting, RTB-Verfahren, der Einsatz von Facebook Custom Audiences sowie das „Privacy…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Strafbarkeit nach dem neuen Schweizer Datenschutzgesetz

  Nicole Beranek Zanon

  …. Nicole Beranek Zanon Exec. MBA HSG, CIPP/E ist Managing Partnerin von HÄRTING Rechtanwälte, AG Zug und ­spezialisiert auf ­Datenschutz, IT- Security, AI… …dem nDSG zu einem ernsthaften Compliance-Thema: Erstens wird mit dem Inkrafttreten des nDSG die maximale Buße von CHF 10.000 (Art. 34 und 35 DSG 3 (SR… …Höhe von CHF 5.000 werden in der Schweiz nicht ins Strafregister der straffälligen Person eingetragen (Art. 18 lit. c Ziff. 3 StReG 5 (SR 330)… …Verletzung von Informations-, Auskunfts- und Mitwirkungspflichten (Art. 60 nDSG), die Verletzung von Sorgfaltspflichten (Art. 61 nDSG), Verletzung der… …beruflichen Schweigepflicht (Art. 62 nDSG) und die Missachtung von Verfügungen des Eidgenössischen Öffentlichkeits- und Datenschutzbeauftragten (EDÖB). 1… …eigentliche Bearbeitung. Der Inhaber der Datenbearbeitungen ist meist auch der «business owner», da Bearbeitungen von Personendaten ja einen geschäftlichen… …eine Verletzung von Datenschutzvorschriften vor, so kann der EDÖB verfügen, dass die Bearbeitung ganz oder teilweise angepasst, unterbrochen oder… …StGB stellt die unbefugte Beschaffung von besonders schützenswerten Personendaten und Persönlichkeitsprofilen aus einer Datensammlung, die nicht frei… …. Der Art. 62 nDSG betreffend die Verletzung von beruflichen Schweigepflichten knüpft an Art. 321 StGB an. Mit einer Buße von bis zu CHF 250.000 setzt das… …(Verletzung von Informations-, Auskunfts- und Mitwirkungspflichten), Art. 61 nDSG (Verletzung von Sorgfaltspflichten) und Art. 63 nDSG (Missachten von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2019

  Soll ich’s wirklich machen oder lass ich’s lieber sein?

  …Meldung und löst, wenn von uns nichts weiter veranlasst ist, durch Knopfdruck den Druck einer Eingangs- und Abschlussmitteilung und Speicherung des Vorgangs… …Recherchen bzw. zum Ergreifen von Maßnahmen, erfolgt eine entsprechende Sachbearbeitung und Information des Verantwortlichen. PinG: Herr Kranig, können Sie… …überwiegende Nutzung des Onlineportals fällt diese „Beratungsschleife“ weg, was aber kein Problem ist, da wir dann, wenn wir von keiner Meldepflicht ausgehen… …überlesen oder von Unternehmens- und Beraterseite überaus zaghaft angewandt. Können Sie unseren Lesern die aus Ihrer Sicht wesentlichen Kriterien nennen, die… …wird von den Verantwortlichen (und ihren Beratern) leider nicht wahrgenommen. Von einem die Meldepflicht begründenden Risiko ist in der Regel nicht… …auszugehen, wenn Dritte von den „abhandengekommenen“ Daten etwa infolge einer zuverlässigen Verschlüsselung keine Kenntnis nehmen können oder wenn der… …auseinandergesetzt hat. PinG: Nehmen wir einmal an, einem Verantwortlichen unterläuft eine eindeutig ­Art. 33 unterfallende Datenpanne. Von dieser Panne betroffen sind… …wurden durchgeführt. Würden Sie in einem solchen Fall gleichwohl eine Meldepflicht nach Art. 33 annehmen? Kann die Erfüllung des Art. 34 von der Pflicht… …nach Art. 33 dispensieren? Kranig: Die DSGVO statuiert in Art. 33 eine – innerhalb von 72 Stunden zu erfüllende – Meldepflicht im Falle einer Verletzung… …Verletzung voraussichtlich nicht zu einem Risiko für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen führt. In dem von Ihnen beschriebenen Fall wird eine…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Tagungsbericht zum 7. PinG-Nachwuchsworkshop

  Ass. iur. Franziska Matthies, Alexei Fries, Simon Waldmann

  …überflüssig werden. Anstelle von Aufsätzen zu bereits bekannten Herleitungen von Problemen könnten neuere Probleme diskutiert werden, die Künstliche Intelligenz… …Spannungsverhältnis zwischen den beiden Bereichen dar. So bewege sich die medizinische Forschung in einem komplexen Gewebe von landesrechtlichen, EU-rechtlichen und… …weiterhin für eine Vereinfachung der medizinischen Forschung durch Nutzung von anonymisierten Datenbeständen der elektronischen Patientenakte. 3. Die Zukunft… …erzählte er mit vielen Pointen und Anekdoten von seinen praktischen Alltagserfahrungen in dem Gesetzgebungsorgan des Bundes. Vom Abstimmungsverhalten… …innerhalb der Fraktion und der Koalition bis hin zur Delegation von Aufgaben und Zuständigkeiten und der tatsächlichen Macht des Bundesrates erfuhren die… …Lindner, PinG 2026, 9. 72 | PinG 2.26 Matthies / Fries / Waldmann Tagungsbericht zum 7. PinG-Nachwuchsworkshop von Abläufen und zwischenmenschlichen… …anspruchsvolle Vortrag von Hans-Hermann Schild nahm die Teilnehmer*innen mit auf einen verwaltungs-, europa- und organisationsrechtlichen Ausflug, indem er die… …Generalanwältin im Rechtsmittelverfahren vor dem EuGH 5 . Im Kern ging es um die Frage, ob Verantwortliche oder Auftragsverarbeiter nach der DSGVO von verbindlichen… …Einzelheiten und Konsequenzen für die Praxis dürfen wir auf den lesenswerten Aufsatz von Schild in diesem Heft verweisen. 6 6. Kippt jetzt die Stimmung? Wie… …verändert sich die Stimmung in Urteilen zu Art. 82 DSGVO nach einem Urteil des EuGH? Mit der Vorstellung von Gerichtsurteilen als streng sachlich und daher…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2023

  Das Hinweisgeberschutzgesetz für Unternehmen – Umsetzung der EU-Whistleblower-Richtlinie

  Kirsten Ammon

  …Regelungsgehalt über den Mindeststandard der Richtlinie hinausgehen. 4 Soweit die Terminologie des HinSchG von der HinSch-RL abweicht, ist eine unionsrechtliche… …. Oktober 2019 zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unions­recht melden, abrufbar unter… …Sicherheitsinteressen (z. B. Nachrichtendienste) sowie diverse Verschwiegenheits- und Geheimhaltungspflichten (z. B. von Ärzten, anderen Heilberufen und Rechtsanwälten… …; durch die Änderungen des Rechtsausschusses bleiben aber Tierärzte, sofern es um die gewerbliche Haltung von Nutztieren geht, vom Anwendungsbereich… …ausgebaut werden, die einen wichtigen Beitrag zur Aufdeckung und Ahndung von Verstößen leisten. 13 Das HinSchG soll als Querschnittsinstrument ein… …einheitliches Schutzsystem in den ver­schiedensten Rechtsbereichen schaffen. 14 III. Persönlicher Anwendungsbereich Das HinSchG regelt den Schutz von… …. 15 Neben Arbeitnehmern i. S. v. Art. 45 Abs. 1 AEUV erfasst er Beamte, Praktikanten, Freiwillige, Selbständige, Anteilseigner, Organmitglieder von… …Anwendungsbereich Der sachliche Anwendungsbereich des HinSchG umfasst eine Vielzahl von Rechtsgebieten, § 2 Abs. 1 Nr. 1-10, Abs. 2 HinSchG und basiert auf Art. 2… …. 1 Nr. 1 HinSchG) und bestimmte Verstöße, die bußgeldbewehrt sind, soweit die verletzte Vorschrift dem Schutz von Leben, Leib oder Gesundheit oder dem… …Schutz der Rechte von Beschäftigten oder ihrer Vertretungsorgane dient (§ 2 Abs. 1 Nr. 2 HinSchG). Zu letzterem gehören beispielsweise Vorschriften aus dem…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2015

  Menschenrechte vs. Adiaphorisierungstendenzen im Überwachungsbereich

  Marie-Theres Tinnefeld

  …dem 11. September 2001 wächst allerdings der Hang in rechtsstaatlichen Demokratien, Menschen mithilfe von technischen Überwachungssystemen bis in die… …gegen die datenbasierte per­ 1 Dieser Beitrag beruht auf den Ausführungen, die die Verfasserin auf dem Symposion zum 80. Geburtstag von Lothar Philipps am… …vergessene Weg zum Frieden, 1996. 4 Foucault, Überwachen und Strafen. Die Geburt des Gefängnisses, aus dem Französischem übertragen von W. Scitter, 1977, S… …Zusammenhang von „Adiaphorisierungstendenzen im Überwachungsbereich“ und dem Unbehagen an einer Technik, für deren Urteile niemand zuständig ist und sich… …menschenrechtlichen Aufarbeitung des Themas lassen sich stichwortartig Kriterien nennen, welche den verfassungsmäßigen Umgang mit personalen Daten bestimmen. Von… …als gegen die Betreiber der Websites, weil dort die Pressefreiheit eine besondere Rolle spielen kann, etwa bei Nachrichtenportalen von Medienunternehmen… …Überwachung, aus dem Englischen übersetzt von F. Jakubzik, (Suhrkamp) 2013, S. 19 und S. 26 m. w. N. 10 Vgl. die geplante allgemeine Datenschutz-Grundverordnung… …Datenschutz-Richtlinie für den Bereich der Strafjustiz (KOM 2012/0010) soll den Datenschutz im Bereich der Strafjustiz von der vorbeugenden Bekämpfung der Kriminalität… …über die Strafverfolgung bis hin zum Strafvollzug abdecken. von Privatheit und informationelle Selbstbestimmung funktionsspezifisch zu konkretisieren… …gehörte, zeichnet sich heute als Realität ab. Nährlösung sind die Potenziale von Big Data. Als Perspektive für die Wahrnehmung und Bewertung des Menschen…

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