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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Privacy goes Iconic

  Improving data protection regulation through legal visualisation
  

  Johanna Göschlberger

  …Marktstudie des Instituts für Innovation und Technik (iit) und Wissenschaftliches Rechtsgutachten von Christiane Wendehorst’ (2016) 48, 50-1. 23 Icons can be… …Weinzierl, ‘Dark Patterns als Herausforderung für das Recht. Rechtlicher Schutz vor der Ausnutzung von Verhaltensanomalien’ (2020) 15 NVwZ … …: Privacy Icons aus Sicht von UX Professionals’ (2020) Mensch und Computer 2020 – Usability Professionals para 3. 51 Explicit: Jakobi and others, ‘Transparenz… …EU-Datenschutzrecht – von der ­Richtlinie zur Verordnung, Überblick und Hintergründe zum finalen Text für die Datenschutz-Grundverordnung der EU nach der Einigung im…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Between masks and curfews

  Critical synopsis of the guidance issued by national supervisory authorities on analogue and digital body temperature measurement in the context of the COVID-19 pandemic in the EU
  

  István Böröcz, Olga Gkotsopoulou

  …der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder, ‘Einsatz von Wärmebildkameras Bzw. Elektronischer Temperaturerfas-Sung Im… …Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder, ‘Einsatz von Wärmebildkameras bzw. elektronischer Temperaturerfassung im… …unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder, ‘Einsatz von Wärmebildkameras bzw. elektronischer Temperaturerfassung im Rahmen der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Der nicht-unternehmerisch tätige Verantwortliche

  Gedanken zur Reichweite der Haushaltsausnahme
  

  Christian Rein

  …von der Lindqvist-Entscheidung des EuGH aus dem Jahr 2003. Der vorliegende Beitrag plädiert vor dem Hintergrund geänderter technischer Rahmenbedingungen… …lautete: „Diese Richtlinie findet keine Anwendung auf die Verarbeitung personenbezogener Daten, […] die von einer natürlichen Person zur Ausübung… …Unternehmen in bestimmten Fällen keine Verpflichtung, ein schriftliches Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten zu führen (Art. 30 Abs. 5 DSGVO), auch muss von… …hinaus finden sich nur ­vereinzelt Regelungen, die den Umfang der den Verantwort­lichen treffenden Verpflichtungen von dessen individuellen ­Fähigkeiten… …von Anschriftenverzeichnissen oder die Nutzung sozialer Netze und Online-Tätigkeiten in den Anwendungsbereich der Haushaltsausnahme fallen können… …Reichweite der Haushaltsausnahme einer Anpassung bedarf. Der Sinn der Haushaltsausnahme ist es gerade, Privatpersonen von den „prozeduralen Vorgaben des… …die Haushaltsausnahme unter der DSRL dahin auszulegen, dass mit ihr nur Tätigkeiten gemeint seien, die zum Privat- oder Familienleben von Einzelpersonen… …bestehe, sodass diese Daten einer unbegrenzten Zahl von Personen zugänglich gemacht würden. 14 Diese Sicht hat der EuGH in der Folge mehrfach bestätigt und… …Rechtsprechung ist diese Auffassung – auch nach der Geltung der ­DSGVO – ganz überwiegend auf Zustimmung gestoßen; der Verordnungsgeber habe mit der DSGVO von der… …. 05. 2019, Art. 2 DSGVO Rn. 17 ff.; von Lewinski, in: Auernhammer, 6. Aufl. 2018, Art. 2 DSGVO Rn. 25; die Haushaltsausnahme grundsätzlich kritisierend…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Medienprivileg und Influencer – Fortgeltung des KUG in Feeds und Stories?

  Maximilian Herold

  …Rechtswissenschaften an der Johannes-Gutenberg- Universität Mainz und ist als wiss. Hilfskraft am Lehrstuhl von Prof. Dr. Cornils tätig. Der Beitrag ist einer… …Seminararbeit entlehnt. Maximilian Herold Influencer beschränken sich nicht nur auf die Bewerbung von Produkten innerhalb der eigenen vier Wände, sondern… …lediglich das ­Persönlichkeitsrechtsregime des Kunsturhebergesetzes (KUG)? Eine weitgehende Freistellung von den Bestimmungen der DSGVO könnte über das… …Medienprivileg des Art. 85 DSGVO erfolgen. I. Ausgangslage In Zeiten von YouTube, Instagram, Twitter und Co. zählen neben twitternden Polizeidienststellen und… …Auftreten zeichnet sich durch den Upload von Bildoder Videomaterial in sozialen Netzwerken aus. Ihre Accounts widmen sie unterschiedlichsten Themen wie Mode… …gewährt Art. 85 Abs. 2 DSGVO als Öffnungs- oder Spezifizierungsklausel 2 den Mitgliedstaaten die Befugnis, von nahezu allen materiellen Bestimmungen der… …Simitis/Hornung/Spiecker/Dix, DSGVO, Art. 85 Rn. 26. 4 Ausführlich Cornils, ZUM 2018, 561. 34 PinG 01.21 Herold Medienprivileg und Influencer Hier wird von mehreren Stimmen der… …Anknüpfungspunkt für die Fortgeltung des KUG als eine bereits unmittelbar derogierende nationale Norm in jedenfalls einem der von Abs. 2 genannten Bereiche gesehen… …. 5 Die obige Betrachtungsweise von Art. 85 Abs. 2 DSGVO hat seit jeher fundamentale Kritik erfahren. Art. 85 Abs. 2 DSGVO fordere im Anklang an seine… …differenzierende Einzelfallbetrachtung, die die erforderlichen Abweichungen und Ausnahmen vom Datenschutz in Abhängigkeit von der Art der Datenverarbeitung und vom…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Ein Überblick über das neue Schweizer Datenschutzgesetz (DSG)

  Anforderungen und Voraussetzung des revidierten Schweizer Datenschutzgesetzes für die Datenschutz-Compliance von Unternehmen
  

  Marcel Griesinger

  …. Anforderungen und Voraussetzung des revidierten Schweizer Datenschutzgesetzes für die Datenschutz- Compliance von Unternehmen Marcel Griesinger I. Einleitung Nach… …Gleichzeitig ist in diesem Zusammenhang der sog. Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission hinsichtlich des eingehaltenen Datenschutzniveaus von wesentlicher… …abschliessend) Erfordernis zur Erstellung eines Verzeichnisses von Verarbeitungstätigkeiten , Art. 12 revDSG. Ausgeweitete Informationspflichten (insbes… …Verantwortlichen nach Abs. 6 und 7 grundsätzlich kostenfrei und innerhalb von 30 Tagen zu erteilen. Das Auskunftsrecht dient, gemeinsam mit der ebenfalls… …Kategorie von Empfängern, denen Personendaten bekannt gegeben werden (lit. g). Der Katalog in Art. 25 Abs. 2 S. 2 lit. a – g revDSG hat keinen abschließenden… …Charakter. 11 Sofern weitere Informationen zwecks der Geltendmachung von Rechten nach dem revDSG erforderlich sind, können diese von der betroffenen Person… …im Hinblick auf die Auskunftspflicht des Verantwortlichen. Dieser bleibt auch dann auskunftspflichtig gegenüber der von der Datenbearbeitung… …. Nach Art. 5 lit. d revDSG ist unter bearbeiten jeder Umgang mit Personendaten zu verstehen, unabhängig von den angewandten Mitteln und Verfahren… …, insbesondere das Beschaffen, Speichern, Aufbewahren, Verwenden, Verändern, Bekanntgeben, Archivieren, Löschen oder Vernichten von Daten. Es handelt sich hier… …. 2 lit. b revDSG Eingang in das Gesetz gefunden. Im Zusammenhang mit der Geltendmachung von Löschungsansprüchen ist stets vorab zu prüfen, ob…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  Editorial

  Niko Härting

  …Folgen der Pandemie. Viele von Euch kennen den großartigen Video-Podcast („ars boni“) von Nikolaus Forgó, der sein Projekt (mittlerweile ca. 60 Folgen) in… …Schlaglichter von Philipp Müller-Peltzer und Ilan Leonard Selz spannen auch in diesem Heft einen weiten ­Bogen – vom Auskunftsanspruch des Insolvenzverwalters… …von Stefan Buchholz und Marcus Kirsch. Buchholz und Kirsch befassen sich mit den rechtlichen Grenzen der IT-Forensik, wenn es um E-Mail-Accounts geht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  Inhalt / Impressum

  …Personenkennzeichen und die Komplexität _________________________________ 247 Stefan Buchholz / Marcus Kirsch IT-forensische Analyse von ­Telekommunikationsdaten im… …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das Manuskript erbitten wir per E-Mail… …bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer… …Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das… …. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der… …Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden… …dürften. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e. V. zur Verwendung von Buchrezensionen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  Jahresinhaltsverzeichnis 2020

  …Umsatzsteuer; Printausgabe zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1… …http://www.esv.info/z/PinG/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter… …von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden… …. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für… …der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift… …wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e. V… …. zur Verwendung von Buchrezensionen. http://agb.ESV.info/ Zitierweise: PinG Jahr, Seite ISSN: 2197-1862 Satz: multitext, Berlin Druck: Ludwig Austermeier… …Buchholz, Stefan Burgenmeister, J. Clemens Calero Valdez, André, Dr. IT-forensische Analyse von Telekommunikationsdaten im Beschäftigungsverhältnis aus dem… …after Brexit 1 27 Supervisor (EDPS) Forgó, Nikolaus, Univ.-Prof. Dr. #arsboni 6 225 Freiherr von Ulmenstein, Spende personenbezogener Daten – Zu ihrer… …, Iana Covid-19 and Its Implications for Data Protection in Russia 6 227 Kienle, Thomas Datenmündigkeit – Zur Rechtsstellung von Kindern in der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  #arsboni

  Univ.-Prof. Dr. Nikolaus Forgó

  …überall verfügbaren sozialen Netzwerken (von Snapchat bis Jodel) usw. zu bieten, den Studierende schätzen. Die „natürlichen“ Verhältnisse, dass Studierende… …schlicht aus Gewohnheit jede Woche in Vorlesungen oder Übungen kamen, waren ja, von einem Tag auf den anderen, beseitigt. Am Institut für Innovation und… …als Video auch weiter auf Youtube vorhalten. 6 Die von 4 Vgl. etwa https://www.youtube.com/ watch?v=1OsUm5t_z-Y; https://www.youtube… …auch die Politik zu Wort – etwa in Gestalt des Gesundheitsministers Rudolf Anschober 41 , der Justizsprecher*innen von vier Parlamentsparteien 42 oder… …zeigen sich, bemerkenswerterweise häufig unabhängig von der epidemiologischen Ausgangssituation, in den Staaten deutliche Parallelen im rechtlichen und… …von Grundrechten, die inzwischen wieder gelockert werden, die (häufig spät kommende) Befassung von Verfassungsgerichten, die Verlagerung der… …universitären Lehre in die Wohnzimmer der Studierenden und die Entwicklung und der Einsatz von Tracing Apps. Interessanter als diese Gemeinsamkeiten sind m. E… …. aber die auftretenden, mitunter subtilen, Unterschiede – so etwa die datenschutzrechtlich deutlich „entspanntere“ Bewertung von Apps in Japan und… …treten ca. 350 Follower auf Spotify, ca. 30 auf Soundcloud und eine (mir) unbekannte Zahl auf iTunes. III. Fortentwicklung Aufgrund des Erfolgs von ars…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Entscheidung der Vorinstanz. Die Betroffenenrechte der DSGVO sind höchstpersönlich, dürfen also grundsätzlich nur von der betroffenen Person selbst, also… …ausgeschlossen. Philipp Müller-Peltzer ist ständiger Autor bei ­„Privacy in Germany“. Er ist assoziierter Partner bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von… …. (University of Minnesota) ist ständiger Mitarbeiter bei ­„Privacy in Germany“, Rechtsanwalt und ­Associate bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von… …, der Systematik noch nach dem Sinn und Zweck“ eine betroffene Person sei, da die Betroffenenrechte nicht auf die Gewinnung von Informationen mit… …ohne Weiteres zur Zahlung von Schadensersatz verpflichte. Vielmehr bedürfe es des Eintritts eines (konkreten) Schadens, der dargelegt und bewiesen werden… …von Nachteilen reiche insofern jedoch nicht aus. Immer wieder missverstehen Betroffene die Reichweite von immateriellen Schadensersatzansprüchen und… …Rahmen der DSGVO die allgemeinen Grundsätze für den Ersatz von immateriellen Schäden gelten. Quelle: landesrecht-hamburg.de ♦ VG Berlin, Beschl. v. 11. 09… …. 2020 – Az. VG 1 K 230.18 – Kein Löschungsanspruch bei rechtmäßig erhobenen ­Ermittlungsdaten Eine bei der Polizei wegen einer Vielzahl von… …, insbesondere zur Vorbeugung von künftigen Straftaten, erforderlich sind. Das Löschbegehren eines Betroffenen in Bezug auf für die Gefahrenabwehr relevante… …vorliegenden Fall erforderlich war und weiterhin erforderlich ist, weil von der Person nach kriminalistischer Erfahrung auch künftig die Gefahr ausgehe, weitere…

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