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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz - Lohnt denn Sparen gar nicht mehr?

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 02.15 43 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Lohnt denn Sparen gar nicht mehr? Frederick Richter, LL… …. M. Zu den trüberen Momenten gehört in diesen Monaten für Inhaber von Tagesgeldkonten der Blick auf den Kontoauszug. Der Zins ist tot. Sparen bringt… …die Motivation zum Sparen eine andere. Bei der Datensparsamkeit soll nicht etwa ein Geiz in der Gegenwart eine Freigiebigkeit in der Zukunft ermöglichen… …. Das Sparen ist hier nicht Mittel zum Zweck; das Sparen, die absichtliche Verknappung, ist hier bereits Hauptzweck. Dieser Grundsatz der Datensparsamkeit… …Umsetzbarkeit in den Vordergrund. Nach ihrer Erwartung ist der Grundsatz der Datensparsamkeit in der digitalen Welt auf Dauer schlicht nicht einzuhalten. Da in… …einer digitalen Welt voller innovativer Dienste niemand an Daten sparen will – und es angesichts sinkender Speicherkosten auch nicht muss – sei der… …Vorsatz datenbezogener Selbstbeschränkung realitätsfern. Andere gehen noch weiter und fordern eine Abkehr vom Grundsatz der Datensparsamkeit. Nach dieser… …Auffassung handelt es sich um einen Anachronismus, ein Überbleibsel, aus einer Zeit lange vor „Big Data“ und dem „Internet der Dinge“, als man die heute… …zwischen der aus der Richtlinie von 1995 stammenden Datensparvorgabe und den Big Data­Entwicklungen der kommenden Zeit. Zielvorgabe mit geringen Folgen Der… …Grundsatz der Datensparsamkeit findet sich als Gestaltungsauftrag für den Datenumgang aller verantwortlichen Stellen seit 2001 im Bundesdatenschutzgesetz. Mit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2017

  Kinderbilder in Social Media aus Sicht der Digitalen Ethik

  Autonomie und Handlungsfreiheit in einem öffentlichprivaten Raum neuer Art
  

  Prof. Dr. Oliver Zöllner

  …Kinderbilder in Social Media aus Sicht der Digitalen Ethik Zöllner PinG 01.17 31 PRIVACY TOPICS Kinderbilder in Social Media aus Sicht der Digitalen… …Ethik Prof. Dr. Oliver Zöllner ist Professor für Medienforschung, Soziologie der Medienkommunikation und Digitale Ethik an der Hochschule der Medien… …Stuttgart sowie Honorarprofessor für Kommunikations- und Medienwissenschaft an der ­Universität Düsseldorf. In Stuttgart leitet er mit Kollegen das Institut… …Social-Media-Foren hochladen. Der Artikel argumentiert, dass unter den Bedingungen von „Big Data“ die Privatsphäre ein Teil des öffentlichen Raumes ­geworden ist… …Selbstdarstellung und Narzissmus über neue Formen des Freundschafts- und Beziehungsmanagements, der Identitätskonstruktion und Selbstverifikation bis hin zu… …innovativen digitalen Narrationsformen und Therapieansätzen. 1 Auch der strukturelle Zwang, Gesichter im Netz zu zeigen, wird hervorgehoben und als eine 1 Vgl… …Mediatisierung der Freundschaft. Eine qualitative Studie zur Bedeutung von Facebook für das Freundschaftskonzept Jugendlicher, 2013; Murray, Notes to self: The… …Social Media also nie. Oft ist dies auch nicht die Intention der Urheber: Bilder dieser Art sind ein Mittel der bewussten Selbstdarstellung. In anderen… …Fällen ist die faktische „Öffentlichkeit“ der Bilder zwar ungewollt, erscheint aber auf Grund von Unkenntnis und Versäumnis (fehlerhafte… …„Privatheitseinstellungen“, die de facto Zugangserlaubnisse sind) oder durch eine widersprüchliche Einschätzung der Urheber („Privacy Paradox“) als ein Charakteristikum des…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Technische und organisatorische Maßnahmen im Rahmen der Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO

  Stefan Sander

  …IT-Recht und Software-Systemingenieur. Er ist Partner bei SDS Rechtsanwälte, Duisburg. Technische und organisatorische Maßnahmen im Rahmen der… …beantworten, befasst sich der Beitrag mit dem unbestimmten Rechtsbegriff „hinreichenden Garantien“ im Kontext der Auftragsverarbeitung, erläutert den Sinn und… …Zweck von TOM und die diesbezügliche Änderung der Rechtslage zum 25. Mai 2018 und arbeitet heraus, dass die im Wortlaut des Art. 42 DSGVO ­definierten… …Zertifizierungen für die Auswahlentscheidung i. S. v. Art. 28. Abs. 1 DSGVO keine Hilfe sein werden und an den Bedürfnissen der Praxis vorbei gehen. I. Abwesenheit… …gesetzlicher Festlegungen zum Inhalt des Weisungsrechts Das Wesen der Auftragsverarbeitung ist die Weisungsgebundenheit des Auftragsverarbeiters. Die in… …Deutschland als traditionelle Sichtweise 1 zu bezeichnende Position, nach der der Auftragnehmer nur der „verlängerte Arm“ des Auftraggebers sein kann und ohne… …jeden (datenschutzrelevanten) Entscheidungsspielraum nur sklavisch die Vorgaben des Auftrags abzuarbeiten hat, 2 wird durch den Wortlaut der DSGVO auch 1… …. ­Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO Sander PinG 06.17 251 in die Zukunft getragen 3 – andernfalls würde der als „Auftragnehmer“ bezeichnete Vertragspartner… …des Weisungsrechts nach dem „Ob?“ der Verarbeitung, auch und insbesondere im Hinblick auf einzelne Datensätze, sowie dem „Wie?“ der Verarbeitung… …. Letzteres betrifft zwar eigentlich nur den Bereich der „Mittel“ der Verarbeitung i. S. v. Art. 4 Nr. 7 DSGVO – und diese sind in der Praxis fast immer in dem…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Zwei Seiten, ein Verfahren - Bußgelder nach der DSGVO im Spannungsverhältnis zwischen Aufsicht und Verteidigung

  Henrike Teitge, Isabelle Brams

  …Teitge ./. Brams Zwei Seiten, ein Verfahren – Bußgelder nach der DSGVO im Spannungsverhältnis Zwei Seiten, ein Verfahren – Bußgelder nach der DSGVO… …„Sanktionen und Justiziariat“ bei der Berliner Beauftragten für Datenschutz. Sie ist seit 2019 in der Behörde tätig und befasst sich insbesondere mit… …Bußgeldverfahren, sowie der gerichtlichen Vertretung der Behörde in datenschutzrechtlichen Streitigkeiten. Dr. Isabelle Brams ist Rechtsanwältin bei Latham & Watkins… …Geldbußen in der finalen Version 2.0 vom 24.05.2023 hat der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) Kriterien entwickelt, anhand derer in fünf Schritten eine… …angewendet werden? Wie beurteilen Sie die Leitlinien vor dem Hintergrund der ILVA-Entscheidung des EuGH vom 13.02.2025 – C-383/23 –? Henrike Teitge: Ich… …bei der Sanktionierung datenschutzrechtlicher Verstöße. Besonders betonen möchte ich, dass es dem EDSA gelungen ist, trotz der unterschiedlichen… …rechtlichen Traditionen der Mitgliedstaaten einen einheitlichen methodischen Rahmen für die Festsetzung von Geldbußen zu entwickeln. Die Leitlinien bieten… …Vereinheitlichung in der Bußgeldzumessung seit der Einführung der Leitlinien zeigt sich vor allem in den Verfahren nach Art. 65 DSGVO. Dort ist erkennbar, dass die… …Harmonisierung über die Zeit verstetigen müssen, doch bereits jetzt ist eine deutlich stärkere Annäherung in der praktischen Umsetzung festzustellen als vor… …Einführung der Leitlinien. Vor dem Hintergrund der ILVA-Entscheidung des EuGH gewinnen die Leitlinien meiner Ansicht nach noch weiter an Bedeutung. In Rn. 29…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2022

  Der Uniform Personal Data Protection Act: Ein neuer Ansatz im US-amerikanischen Datenschutzrecht

  Dr. Mathias Lejeune

  …30 PinG 01.22 Lejeune Der Uniform Personal Data Protection Act Rechtsanwalt Dr. Mathias Lejeune, München (nationales und internationales IT-… …, Datenschutz- und ­Cybersecurity-Recht) Der Uniform Personal Data ­Protection Act: Ein neuer Ansatz im US-amerikanischen Datenschutzrecht Dr. Mathias Lejeune In… …, das von den Bundesstaaten der USA ab Januar 2022 in ihre Rechtsordnung übernommen werden kann und dann die Rechtsgrundlage für die dortige… …Datenverarbeitung darstellt. Dieser Beitrag erläutert die wesentlichen Inhalte des Gesetzeswerks, vergleicht diese mit denen der DSGVO und stellt Überlegungen an… …, inwieweit die dort geregelten Prinzipien bei einer Reform der DSGVO berücksichtigt werden könnten. I. Einführung Das Datenschutzrecht in den USA ist bisher… …Bundesstaaten der USA, ­allen voran Kalifornien, Vorreiter im Bereich des allgemeinen ­Datenschutzrechts und haben eigene Gesetze erlassen. 2 Um auch in solchen… …Rechtsbereichen, in denen die Bundesstaaten aufgrund der US-Bundesverfassung befugt sind, eigene Gesetze zu erlassen, 3 eine gewisse Rechtsvereinheitlichung zu… …. 18. beiden wohl bekanntesten Gesetze, die auf diese Weise „entstanden“ sind, dürften wohl der Uniform Commercial Code („UCC“) 4 , der das… …US-amerikanische Handelsrecht abbildet und der Uniform Trade Secret Act („UTSA“) 5 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen sein. Am 11. Juli 2021 hat die zuständige… …National Conference of Commissioners on Uniform State Laws (ULC) den „Uniform Personal Data Protection Act“ offiziell verabschiedet, der damit von allen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2016

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz - Was noch zu erledigen ist

  Frederick Richter

  …60 PinG 02.16 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Was noch zu erledigen ist Frederick Richter, LL. M… …eine komplette Umwälzung der Kodifizierung eines ganzen Themengebietes kann man sich in der Rechtsentwicklung kaum vorstellen. Dennoch bleiben weitere… …Felder, auf denen die Entwicklung alles andere als abgeschlossen ist. Ein paar Beispiele für aktuelle und liegengebliebene Aufgaben der Datenpolitik seien… …im Folgenden in Erinnerung gerufen. Manches davon ließe sich bei Gelegenheit der Umstellung auf die Grundverordnung sogar mit erledigen. 1… …mitgliedstaatlichen Gesetzgeber leichtes Spiel. Doch dem ist nicht so. Bereits der Kommissionsentwurf aus 2012 enthielt 36 Öffnungsklauseln – und unterstrich damit… …zehn Möglichkeiten und der Rat der Mitgliedstaaten legte abermals zehn Klauseln obendrauf. Als Ergebnis finden sich nach den abschließenden… …Kompromissverhandlungen der europäischen ­Organe aus dem vergangenen Dezember über 50 Öffnungsklauseln für Mitgliedstaaten und Kirchen im finalen Verordnungstext. 1… …Folglich können sich die Parlamente nicht zurücklehnen und warten, bis Exekutive und Judikative automatisch ihre Aufgaben bei der Ausfüllung der neuen Regeln… …bekommen. Der Deutsche Bundestag wird ein Ausführungs- oder Umsetzungsgesetz mit vielen Artikeln beschließen müssen – und er hat hierfür nicht viel Zeit… …sich die Grundverordnung nicht verhält, z. B. die Stellung der Bundesdatenschutzbeauftragten. 1 Einen guten Überblick liefert dieser Beitrag von Veil…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Der California Consumer Privacy Act: Wegbereiter eines angemessenen Datenschutzniveaus im Silicon Valley?

  Eine rechtsvergleichende Analyse des neuen kalifornischen Datenschutzgesetzes am Maßstab des Art. 45 DSGVO
  

  Jonas Botta

  …Der California Consumer Privacy Act Botta PinG 06.19 261 Jonas Botta ist ­Forschungsreferent im Programmbereich „Digitalisierung“ am FÖV Speyer und… …Lehrbeauftragter für Grund- und Menschenrechte an der HWR Berlin. Der California Consumer Privacy Act: Wegbereiter eines angemessenen Datenschutzniveaus im Silicon… …nur Google & Co., sondern auch zahlreiche datenschutzrechtliche ­Errungenschaften ihren Ursprung. Jüngstes Beispiel hierfür ist der California Consumer… …Privacy Act (CCPA), der ab dem 01. 01. 2020 gilt. Seine zeitliche Nähe zur DSGVO befeuerte nicht wenige Vergleiche zwischen den beiden Gesetzen. Davon… …ausgehend untersucht der nachfolgende Beitrag, ob es sich tatsächlich um gleichwertige Regelungsregime handelt und welche Auswirkungen dies auf das… …möglich sein, stände der Weg für eine partielle Alternative zum EU-US Privacy Shield offen, dessen Fortbestehen derzeit äußerst fraglich ist. I… …. Datenschutzkonflikte zwischen der EU und den USA Nicht erst seit den Enthüllungen Edward Snowdens ist der datenschutzrechtliche Blick über den Atlantik reichlich getrübt… …Datenschutzkonflikte zwischen der EU und den USA nicht nur auf einem subjektiven Misstrauen der Europäer, sondern vor allem auf den objektiven Differenzen beider… …Seiten des großen Teichs aber recht unterschiedlich ­gediehen. Während der europäische Gesetzgeber mit der DSGVO unlängst den nächsten Schritt zur… …ganzer Strauß an sektoralen Regelungen auf Ebene des Bundes und der Einzelstaaten. Auch in grundlegenden Fragen unterscheiden sich die beiden Systeme. Gilt…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Anforderungen des Datenschutzrechts an das Video-Ident-Verfahren im Rahmen der Identifizierung gemäß § 4 GwG

  Stefan Sander, Christian Diekmann

  …. Zudem ist er als externer Datenschutzbeauftragter tätig. Anforderungen des Datenschutzrechts an das Video- Ident-Verfahren im Rahmen der Identifizierung… …gemäß § 4 GwG Stefan Sander, LL. M., B. Sc. und Christian Diekmann, LL. M. 1 I. Neue Verfahren zur Identifizierung i. S. d. GwG – Stellungnahme der BaFin… …Vertragspartners im Sinne des Geldwäschegesetzes ­zukünftig als „unter Anwesenden“ betrachten will, sofern der ­Verpflichtete per Videotelefonie visuell und… …akustisch mit der zu identifizierenden Person in Kontakt 1 Der Aufsatz gibt ausschließlich die persönliche Rechtsauffassung der Autoren wieder. tritt. Aus der… …Ausführungen der BaFin enden allerdings mit dem ausdrücklichen Hinweis, dass datenschutzrechtliche Anforderungen nicht geprüft wurden. Die notwendige Analyse des… …­einschlägigen Datenschutzrechts sowie der sich daraus ergebenden, zwingend zu beachtenden Vorgaben an die Ausgestaltung solcher ­Verfahren, soll nachfolgend… …dargestellt werden. 276 PinG 06.15 Sander / Diekmann II. Einführung in die Thematik 1. Anlass der Neuerung Die ING-DiBa war nach ihren eigenen Angaben die erste… …­Datenschutzrecht. Zwischenzeitlich haben zahlreiche Banken verschiedenster Größe dieses Verfahren bereits etabliert oder befinden sich in der Einführungsphase. Das… …Verfahren steht vor dem Hintergrund der Pflicht der nach dem Geldwäschegesetz Verpflichteten, vor Begründung einer Geschäftsbeziehung den Vertragspartner zu… …identifizieren (§ 4 Abs. 1 S. 1 GwG). Was bei Filialbanken in der Regel durch ein persönliches Vorstellig­werden des neuen Kunden realisiert wird, wickelten Banken…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz - Die Einwilligung, immer noch Zukunftsmodell?

  Frederick Richter

  …6 PinG 01.18 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz PRIVACY NEWS Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Die Einwilligung, immer noch ­Zukunftsmodell?… …Auswirkungen die neuerliche Verordnung wohl auf die Zukunft des Instruments der Einwilligung haben würde. Denn ­ePrivacy setzt voll auf die Einwilligung… …. Angesichts der bekannten Defizite der Einwilligungspraxis ist das nicht gänzlich einleuchtend. Während die Datenschutz- Grundverordnung manche schon glauben… …ließ, die Einwilligung könnte neben anderen Rechtfertigungsgründen bei der Datenverarbeitung an Bedeutung verlieren, scheint nun ein neuer Blick… …angebracht. Wir erinnern uns: Die Einwilligung ist das Königsinstrument der informationellen 1 Abrufbar unter: www.datentag.de/ePrivacy. Selbstbestimmung… …. Direkter kann sich eine persönliche datenbezogene Autonomie nicht manifestieren, als in der konkreten Bestätigung des Willens des Datensubjekts. Keine… …– diese Vorstellung findet immer weniger Entsprechung in der Lebenswirklichkeit der vernetzten Welt. Ein Königsinstrument wird entwertet Der Grad an… …Informiertheit der jeweils ­einwilligenden Person sinkt ständig. Auf Wissen und Bewusstheit fußt die Einwilligung oft nicht mehr, wahrhaft freiwillig Frederick… …. (Foto: Lorenz Becker) ist sie zugleich immer seltener. Gerade ­online ist der Klick auf das „Ich stimme zu“-Feld meist nicht mehr das Ergebnis einer… …des Herunterladens und Nutzens eines digitalen Gutes. Manchmal gleicht die Zustimmungs-„Erklärung“ eher einer Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  Bestimmung der Bestimmbarkeit - zur Qualifikation von IP-Adressen im Schweizer Datenschutzrecht

  Lukas Bühlmann, Michael Schüepp

  …48 PinG 02.14 Bühlmann / Schüepp IP-Adressen im Schweizer Datenschutzrecht Bestimmung der Bestimmbarkeit – zur Qualifikation von IP-Adressen im… …Schweizer Datenschutzrecht Lukas Bühlmann, LL. M., ist Rechtsanwalt und ­Inhaber der Kanzlei Bühlmann Rechtsanwälte AG (Zürich) mit Schwerpunkt E-Commerce und… …Internet. Michael Schüepp, MLaw, ist juristischer Mitarbeiter der Kanzlei Bühlmann Rechtsanwälte AG. Lukas Bühlmann, LL. M. und Michael Schüepp Anders als in… …Deutschland besteht in der Schweiz bereits seit September 2010 ein höchstrichterliches Urteil zur datenschutzrechtlichen Qualifikation von IP-Adressen. Im… …konkreten Fall ging das Schweizer Bundesgericht zwar von Personendaten bzw. – nach deutscher Terminologie – personenbezogenen Daten aus. Der Entscheid betraf… …jedoch den „Sonderfall“ der Firma Logistep, die im Auftrag von Urheberrechtsinhabern IP-Adressen der Anbieter von Raubkopien in P2P-Netzwerken sammelt, und… …als beim Verdacht auf Urheberrechtsverletzungen – in der Regel eine Identifikation von Adress-Inhabern im Rahmen von Strafverfahren nicht möglich… …und/oder oftmals allgemein kein Interesse an einer ­namentlichen Identifikation vorhanden ist, liefert der Entscheid daher keine konkreten Antworten. Aus den… …allgemeinen Grundsätzen des Bundesgerichtsentscheids, einer genauen Betrachtung der ­Vergabe von IP-Adressen sowie der Möglichkeit zur Identifizierung von… …IP-Adressen allein ganz überwiegend keine Personendaten darstellen. Ist ausnahmsweise bereits bei der IP-Adresse allein von Personendaten auszugehen, ­können…

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