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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Was die NRW-Schulverwaltung mit dem Image des Datenschutzes zu tun hat

  Frederick Richter

  …156 PinG 04.18 PRIVACY NEWS Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Was die NRW-Schulverwaltung mit dem Image… …überforderten KMU im Angesicht der DSGVO“, dann sollte man den Blick einmal in die Schulen werfen. Auch dort hat sich der Datenschutz in jüngster Zeit einmal… …„Datenschutz, der Bremser“. Es geht nicht um die Vermittlung von Wissen zum Umgang mit Daten, es geht um den Umgang mit Daten an den Schulen selbst. Heißt es in… …der Wirtschaft immer wieder „Datenschutz bremst start-ups aus“, so ­lesen wir zuletzt auch öfter „Datenschutz bremst Lehrer aus“. 1 Jeweils fühlen sich… …einen Slogan, der da lauten könnte: „Bedenken first, Schuldigitalisierung second“. Bremst Datenschutz die Bildung aus? Frederick Richter ist Ständiger… …Manche Eltern, die nicht gerade verbissene Datenschutz-Apologeten sind, wundern sich manchmal, dass es an der Schule ihrer Kinder nicht ebenso einfach sein… …bekanntgemacht und parallel auf der Facebook-Seite der Klasse ­annonciert. Der nächste Elternabendtermin würde unkompliziert per Doodle gefunden und ihre… …Klassenbuch hat sie auf ihrem iPad immer dabei – damit nichts verloren geht, natürlich mit Kopie in der iCloud. Doch so einfach ist es eben nicht. Es ist der… …Staat, dessen Behörden hier mit personenbezogenen Daten seiner jüngsten Bürgerinnen und Bürger umgehen. Da darf es bereits aufgrund der Vorbildfunktion… …mit der Gesetzeskonformität nicht zu locker genommen werden. Während jedoch in der Wirtschaft die Unternehmen allein aus Beweggründen der IT- Sicherheit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz - Safe Harbor - Das Grundproblem bleibt

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 06.15 249 PRIVACY NEWS Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Safe Harbor – Das Grundproblem bleibt… …der Luxemburger Richter: „Die Entscheidung 2000/520 ist ungültig“. Nicht gefragt, aber entschieden Zwar stand im Zentrum des Urteils der großen Kammer… …des Gerichtshofs die Auslegung der Datenschutzrichtlinie von 1995 hinsichtlich der (im Ergebnis feh­lenden) Bindungswirkung exekutiver Entscheidungen… …für die Datenschutz­aufsicht. Auch war die eigentliche Gültigkeit von „Safe Harbor“ nicht oder höchstens in­direkt Gegenstand der dem EuGH vorgelegten… …Frage gewesen. Doch ergibt sich die derzeitige Schockwelle für die ­An­wendungspraxis natürlich aus der ­richterlichen Bewertung eben dieser… …2013 leitet er die neugegründete Stiftung Datenschutz in Leipzig. (Foto: Lorenz Becker) Sinne der Richtlinie angemessenes Schutzniveau für… …personenbezogene Daten gewährleisteten. 250 PinG 06.15 Evolution in Sachen Aufsicht Bezüglich der Unabhängigkeit der nationalen Datenschutzaufsichtsbehörden stellt… …die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes keinen Umbruch dar. Vielmehr wird der Weg konsequent fortgesetzt, der bereits vor gut einem halben… …Jahrzehnt vorgezeichnet wurde. Mit seiner Entscheidung vom 9. März 2010 (C-518/07) stellte der EuGH fest, dass die EU-Datenschutzrichtlinie eine „völlige… …Unabhängigkeit“ der Arbeit der zuständigen Kontrollstellen vorschreibt. Seinerzeit stand zwar die institutionelle Seite – gleichsam die Aufsicht über die Aufsicht –…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2023

  Sanktionierung von Behörden nach der DSGVO - die deutschen Bundesländer und europäische Länder im Vergleich

  Karina Filusch, Annika Henrich, Frank Fünfstück

  …Sanktionierung von ­Behörden nach der DSGVO Filusch / Henrich / Fünfstück PinG 03.23 77 PRIVACY TOPICS Karina Filusch, LL.M. ist Fachanwältin für… …Hochschulen. Annika Henrich studiert Rechtswissenschaften an der Freien Universität Berlin. Frank Fünfstück studiert Rechtswissenschaften an der Fernuni Hagen… …. Sanktionierung von ­Behörden nach der DSGVO – die deutschen Bundesländer und europäische Länder im Vergleich Karina Filusch, Annika Henrich und Frank Fünfstück… …Jüngst entschied der BfDI, dass das Bundespresseamt, das eine oberste ­Bundesbehörde darstellt, den Betrieb ihrer Facebook-Fanpage einstellen soll. Folgt… …konkret die deutschen Bundesländer, der Bund und die EU-Mitgliedstaaten sowie die Schweiz gefunden haben, damit beschäftigt sich dieser Beitrag (Stand vom… …21.03.2023). Lässt sich das Argument „linke Tasche, rechte Tasche“ entkräften? Am 17.02.2023 erließ der BfDI einen Bescheid gegen das Bundespresseamt (BPA), mit… …dem Inhalt, dass dieses die durch das BPA betriebene Facebook-Seite der Bundesregierung einzustellen habe. Das BPA hatte vier Wochen Zeit, dem… …beim Betrieb von Facebook-Seiten zu schaffen. 1 Der BfDI kann für das Nicht-Befolgen seiner Entscheidung keine Sanktionen gegen die Behörde verhängen und… …hat auch keine Möglichkeit den sofortigen Vollzug der Entscheidung durchzusetzen. Dieser jüngste Fall demonstriert die Problematik um die Umsetzung der… …im Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts mündete. 2 Damals war es schier unvorstellbar, dass der Staat solch umfangreiche Informationen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2016

  Gesetz oder kein Gesetz, das ist hier die Frage - zur Notwendigkeit gesetzlicher Regulierung in der Datenökonomie

  Jan Christian Sahl

  …146 PinG 04.16 Sahl Gesetz oder kein Gesetz, das ist hier die Frage Der Autor ist Rechtsanwalt, Lehrbeauftragter für Öffentliches Recht und… …Datenschutzrecht an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin sowie Senior Manager im Bereich Digitalisierung beim Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI)… …. Gesetz oder kein Gesetz, das ist hier die Frage – zur Notwendigkeit ­gesetzlicher Regulierung in der ­Datenökonomie Jan Christian Sahl* Daten werden immer… …mehr zum zentralen Rohstoff der digitalen Wirtschaft. Dies trifft nicht nur auf personenbezogene, sondern immer stärker auch auf nichtpersonenbezogene… …Daten zu, wie sie etwa in vernetzten Gegenständen und Maschinen im „Internet der Dinge“ anfallen. Bei personenbezogenen Daten schreibt die Rechtsordnung… …teilweise detailliert vor, wer welche Daten wie verarbeiten darf. Bei nichtpersonenbezogenen Daten ist das nur ansatzweise der Fall. Ob dies Fluch oder Segen… …ist, rückt derzeit in den Mittelpunkt einer ökonomischen und juristischen Diskussion. I. Einleitung Schon länger macht der Satz von Daten als dem „Öl… …des 21. Jahrhunderts“ die Runde. Zwar ist die Gleichsetzung wegen der unterschiedlichen ökonomischen Wirkungsweisen von Öl und Daten nicht wirklich… …präzise: Denn während Öl endlich ist und sein Wert steigt, je geringer die verfügbare Menge ist, verhält es sich mit Daten genau umgekehrt. Der Sinngehalt… …der Aussage ist aber nicht zu bestreiten. Daten werden ein immer bedeutenderer Rohstoff des Wirtschaftslebens. Einige sprechen bereits von Daten als dem…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Meldepflichten für Finanzunternehmen nach der DORA-Verordnung im Spannungsfeld zwischen DSGVO und NIS-2

  Karina Filusch, Frank Fünfstück, Dr. Aleksandra Sowa

  …Filusch / Fünfstück / Sowa Meldepflichten für Finanzunternehmen nach der DORA-Verordnung Meldepflichten für Finanzunternehmen nach der… …widerspricht – sofern das bei der Fülle an Regelungen möglich ist. Zusätzlich zu der Regulierung der Meldepflichten gemäß der DSGVO sowie dem aktuell als… …Bezug auf die Regelung der Meldepflichten für Sicherheitsvorfälle aufweisen, gilt für Finanzunternehmen 1 ab dem 17.01.2025 der Digital Operational… …der DORA-VO sowie das Vorfallsmeldewesen in Bezug auf schwerwiegende Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) 2 -bezogene Vorfälle. 3 Dass die… …Forderungen der DORA-VO zweckmäßig sind, zeigt der aktuelle Angriff auf den US-Finanzdienstleister MoneyGram. 4 Während ein (nicht meldepflichtiger)… …Sicherheit der Netzwerk- und Informationssysteme beeinträchtigt und (3) nachteilige Auswirkungen Karina Filusch, LL. M., ist Fachanwältin für IT- Recht und auf… …­studiert Rechtswissenschaft an der Fernuniversität in Hagen. Dr. Aleksandra Sowa ist zertifizierte Datenschutzauditorin und Datenschutzbeauftragte. Sie ist… …entities“ werden gemäß Art. 2 Abs. 2 DORA-VO alle für die Zwecke der Verordnung in Abs. 1 lit. a bis t ­aufgeführten Unternehmen bezeichnet. 2 Art. 1 Abs. 1… …lit. a röm. i) Verordnung (EU) 2022/2554. 3 Vgl. Göddecke, Referat GIT 2, BaFin. 2024. „IKT-Vorfallswesen“. Vortrag auf der BaFin-Konferenz „IT-Aufsicht… …im Finanzsektor: Was bedeutet DORA in der Praxis?“ (26.9.2024), abrufbar unter: https://…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Der EDÖB hat die neuen SCC für den Datentransfer ins Ausland anerkannt

  RA lic. iur. Nicole Beranek Zanon, MLaw Olivia Boccali

  …216 PinG 06.21 Beranek Zanon / Boccali EDÖB erkennt d. neuen SCC für den Datentransfer ins Ausland ­an Der EDÖB hat die neuen SCC für den… …Datentransfer ins Ausland ­anerkannt RA lic. iur. Nicole Beranek Zanon und MLaw Olivia Boccali Am 27. August 2021 hat der Eidgenössische Datenschutz- und… …Öffentlichkeitsbeauftragte der Schweiz (EDÖB) die neuen Europäischen Standardvertragsklauseln für den grenzüberschreitenden Datenaustausch auch für die Schweiz anerkannt. Dank… …, um den Datentransfer von Personendaten in ein Land, das aus Sicht des Schweizerischen Datenschutzgesetzes (DSG, SR 235.1) und der Beurteilung des EDÖB… …, dass eine Gesetzgebung im Drittstaat existiert, die einen angemessenen Schutz der betroffenen Personen gewährleistet (Art. 6 Abs. 1 DSG). Welche Staaten… …aus Sicht der Schweiz einen gleichwertigen Datenschutz gewährleisten, entscheidet derzeit der EDÖB. Um herauszufinden, welche Staaten ein angemessenes… …Musterverträge und Standardvertragsklauseln anerkannt: –– Standardvertragsklauseln der EU gemäß dem Beschluss der EU-Kommission vom 5. Februar 2010 über… …Standardvertragsklauseln für die Übermittlung personenbezogener Daten an Auftragsverarbeiter in Drittländer nach der Richtlinie 95/46/ EG des Europäischen Parlaments und des… …revidierten DSG wird es bei der Verwendung der SCC mit den entsprechenden Schweizer Ergänzungen keine Meldung mehr an den EDÖB brauchen, trotzdem unterliegt ein… …nicht ­gesetzeskonformer Transfer weiterhin der Strafbestimmung. EDÖB erkennt d. neuen SCC für den Datentransfer ins Ausland ­an Beranek Zanon / Boccali…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Schlaglicht 2: Reformbedarf bei automatisierten Entscheidungen und dem Auskunftsrecht nach der DSGVO - Anmerkung zum EuGH-Urteil vom 27.02.2025 -

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Surjadi Reformbedarf bei automatisierten ­Entscheidungen und dem Auskunftsrecht nach der DSGVO – Anmerkung zum EuGH- Urteil vom 27.02.2025 – C-203/22… …, dass der Schutz von Geschäftsgeheimnissen nicht pauschal zur Verweigerung der Auskunft über die Logik herangezogen werden kann. 3. Eine unabhängige… …der Druck auf Verantwortliche steigen, die technische Komplexität so aufzubereiten, dass sie auch Laien verständlich gemacht werden kann. Mit dem Urteil… …Entscheidung bezüglich Art. 15 und Art. 22 DSGVO getroffen. Die Grundsätze und Erkenntnisse aus der Entscheidung können zudem für die von der EU-Kommission… …anvisierte Reform der DSGVO bedeutsam werden. Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde. Ein österreichischer Mobilfunkanbieter verweigerte einer… …automatisiert von Dun & Bradstreet Austria, einem auf solche Beurteilungen spezialisierten Unternehmen, eine Auskunftei vergleichbar mit der Schufa oder CRIF in… …gegen Art. 15 Abs. 1 lit. h DSGVO verstoßen hatte. Das Unternehmen hatte der betroffenen Person keine aussagekräftigen Informationen über die bei der… …Vollstreckungsbehörde die Vollstreckung mit der Begründung verweigerte, dass Dun & Bradstreet ihre Auskunftspflicht erfüllt habe, landete die Sache erneut vor Gericht… …kann und der Verantwortliche umfassend die Verfahren und die Grundsätze erläutern muss, die bei der automatisierten Verarbeitung ihrer personenbezogenen… …denen nach Ansicht des Verantwortlichen die Informationen, die der betroffenen Person gemäß Art. 15 Abs. 1 lit. h DSGVO zu übermitteln sind, von der DSGVO…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz - Simplifizierung als Lösung für die "Daten-AGB"?

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 02.17 65 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Simplifizierung als Lösung für die „Daten-AGB“?… …Blick. Angesichts dieser bestechenden Effizienz der Informationsvermittlung liegt die Überlegung nahe, diese grafischen Werkzeuge auch im Bereich des… …innerhalb digitaler Dienstleistungen) kaum effektive Mittel zur Verfügung stehen. Das Versagen der Datenschutzerklärung Die übliche Erklärung zum Datenschutz… …, die mit vielen oder sehr vielen Worten das Datensubjekt in die Einzelheiten der vorgesehenen Verarbeitungsvorgänge einzuweihen sucht, ist jedenfalls… …kein geeignetes Mittel. Dies ist insofern nur logisch, als dass ihr Wortlaut im Kern weniger der schnellen Verbraucherinformation, sondern vielmehr der… …soliden rechtlichen Absicherung der verantwortlichen Stelle dient. Zwar wird dem „Betroffenen“ ein Angebot zur Information gemacht, doch rechnet kaum ein… …Verfasser ernsthaft mit der ­wirklichen Annahme dieses Informationsangebotes. Vielmehr soll gegenüber Aufsichtsbehörden, Verbraucherschutzorganisationen oder… …. ­Abstraktheit und Komplexität könnten die Einsatzmöglichkeiten einprägsamer, simpler Symbolik somit begrenzen. Die Chance der Symbolik Die Geschichte der… …Privatheit und ­Datenschutz. (Foto: Lorenz Becker) einzelne Schriftzeichen oder Bilder gehandelt, so entwickelte sich mit dem Aufkommen der Informationstechnik… …nivellieren. Informationen werden auch für Menschen leicht 66 PinG 02.17 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz ­zugänglich, die über nur geringe…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Wie der DMA das Einwilligungsmanagement im digitalen Marketing neu justiert: Vom Cookie-Banner zum Plattformnachweis

  Patrick Lipták, Valerie Schneider

  …Lipták / Schneider Wie der DMA das Einwilligungs­management im digitalen Marketing neu justiert Patrick Lipták ist ­Partner der Berliner… …internationale Unternehmensgruppen. Valerie Schneider ist Partnerin der Berliner IT-Rechtsboutique ­MYLE. Sie berät zu ­Datenschutz-, IT-, KI-, Urheber- und… …E-Commerce-Recht und ist ­Dozentin an der Otto- Friedrich-Universität Bamberg. Wie der DMA das Einwilligungs­management im digitalen Marketing neu justiert: Vom… …Cookie-Banner zum Plattformnachweis Patrick Lipták und Valerie Schneider Der Digital Markets Act verändert die Risikobewertung im digitalen Marketing… …technisch aufwendig. Das führt in der unternehmensinternen Risikobewertung nicht selten dazu, dass die korrekte Umsetzung von der Wahrscheinlichkeit… …möchte, muss nach der Datenschutz-Grundverordnung („DSGVO“) und dem Telekommunikation-Digitale-Dienste- Datenschutz-Gesetz („TDDDG“) wirksame… …Einwilligungen einholen. Der Nachweis der wirksamen Einholung einer konkreten Einwilligung obliegt gemäß Art. 7 Abs. 1 DSGVO dem Verantwortlichen selbst. In der… …unternehmerischen Praxis wird die Qualität dieses Nachweises zumeist erst dann relevant, wenn der Einwilligungsprozess durch eine Datenschutzaufsichtsbehörde, eine… …Plattformdienstes zur Auswahl gestellt wurde und diese dennoch in die Verarbeitung eingewilligt haben. Für die Einwilligung knüpft der DMA dabei ausdrücklich an die… …die unmittelbar adressierten Torwächter hinaus. Besonders relevant ist dies in der weitverbreiteten Konstellation, in der Unternehmen als Advertiser 2…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Rechtssicherheit in der Krise: Kommunikation und Vertragsmanagement als Schlüssel bei Cybervorfällen

  Dirk Koch, Olga Stepanova

  …Koch / Stepanova Rechtssicherheit in der Krise: ­Kommunikation und Vertragsmanagement als Schlüssel bei Cybervorfällen Rechtssicherheit in der Krise… …nur technische Herausforderungen. Sie sind vielmehr komplexe juristische Stresstests, in denen sich zeigt, ob ein Unternehmen in der Lage ist, seine… …. Ausgangslage und leitende These Unabhängig von der Branche und Unternehmensgröße ist die Wahrscheinlichkeit eines gravierenden Cyberangriffs mittlerweile zu… …durch Cybervorfälle oft zivilund vertragsrechtliche Kettenreaktionen innerhalb der Lie‑ fer- und Dienstleistungsnetzwerke, die zu weitreichenden Haftungs-… …Vorgaben für den Aufbau und die Wiederherstellung der Infrastruktur im Falle eines Cybervorfalls enthalten. Wer beide Dimensionen miteinander verknüpft… …kommuniziert. Widersprüchliche oder unkoordinierte Aussagen gegenüber Kunden, Lieferanten, Aufsichtsbehörden oder den Medien wirken in der Praxis wie ein… …deckungen und provozieren regulatorische Nachfragen oder vertiefte Prüfungen. PinG 6.25 | 271 Rechtssicherheit in der Krise: ­Kommunikation und… …. Erstens bedarf es der Einrichtung eines interdisziplinären Krisenstabs. Dieser sollte über eine klar definierte Wei‑ sungskette verfügen und Vertreter aus… …Entscheidungen in kurzen Schleifen getroffen werden. 2. Zweitens bedarf jede nach außen gerichtete Kommuni‑ kation – von der E-Mail an den Schlüsselkunden über die… …Mitteilung auf der Website bis zur Behördenmeldung – einer juristischen Freigabe. Nur so lassen sich rechtssi‑ cheres Handeln gewährleisten und weitergehende…

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