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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  Leitfäden zur Anwendung und Umsetzung der DSGVO - Hinweise zur Erstellung am Beispiel des Best Practice Guides 1.0 für den Bereich des

  Daniela Gaub, Kay Uwe Berg

  …158 PinG 04.17 Gaub / Berg Leitfäden zur Anwendung und Umsetzung der DSGVO Daniela Gaub ist Referentin für Rechtspolitik beim Bundesverband Deutscher… …Inkasso-Unternehmen e. V. (BDIU). Leitfäden zur Anwendung und ­Umsetzung der DSGVO – Hinweise zur Erstellung am Beispiel des Best Practice Guides 1.0 für den Bereich… …Unternehmen e. V. (BDIU). 1 I. Hintergrund Der Bundesverband Deutscher Inkasso-Unternehmen e. V. (BDIU) hat als einer der Ersten einen Best Practice Guide 1… …erstellt, mit dem nicht nur ein Überblick zu den einzelnen Regelungen der ­Europäischen Datenschutz-Grundverordnung gegeben wird, sondern mit dem auch erste… …Beispiele, Tipps und Hinweise aufgezeigt werden, wie die rechtlichen Anforderungen in der Praxis umgesetzt werden können. Mit dem folgenden Beitrag werden der… …Hintergrund, der Unterschied zu Verhaltensregeln nach Art. 40 DSGVO, ein Kurzüberblick zum Inhalt sowie die Entwicklung des Leitfadens dargestellt. Spätestens… …finden wird, heißt es Ärmel hochkrempeln, um die nach der DSGVO für die Datenverarbeitungen Verantwortlichen auf das neue Datenschutzrecht ab dem 25. Mai… …hinaus Interessierte und im Forderungsmanagement Tätige bei der Umstellung auf die neuen Anforderungen unterstützt werden müssen. Viele der insgesamt 560… …angewiesen sind. Damit sich nicht jedes Unternehmen für sich überlegen muss, wie die DSGVO-Vorgaben in der Praxis berücksichtigt werden müssen, wollte der… …versus Best Practice Guide 1. Überblick Eine Möglichkeit dazu wäre gewesen, dass sich der BDIU an die Ausarbeitung von Verhaltensregeln im Sinne von Art…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2022

  Anmerkungen zu dem Interview mit Herrn Waldman in der PinG 01.22

  Susanne Dehmel

  …56 PinG 02.22 Dehmel „Die Waldman Debatte“ – Anmerkungen Anmerkungen zu dem Interview mit Herrn Waldman in der PinG 01.22 Susanne Dehmel Prof… …gesetzt haben und dies ­wiederum zu einem Vorteil für große, ­bekannte Unternehmen geworden ist, ist richtig. Ich meine aber, dass der Autor mit der… …Fokussierung auf die Machteindämmung der großen Tech-Unternehmen auf den gleichen Holzweg gelangt, auf dem die Macher der DSGVO unterwegs waren. Richtig ist… …, dass Machtkonzentration mit Wettbewerbs- und Kartellrecht begegnet werden muss. Datenschutzrecht dagegen ist nicht das Mittel der Wahl zur Veränderung… …von Machtkonzentration und der Fokus von Datenschutzrecht sollte nicht auf der Einhegung großer, als übermächtig empfundener Datenplattformen liegen… …, sondern auf dem eigentlichen Sinn und Zweck des Datenschutzes – dem Schutz der Privatsphäre und der Selbstbestimmung des Einzelnen. „Im Mittelpunkt der… …grundgesetzlichen Ordnung stehen Wert und Würde der Person, die in freier Selbstbestimmung als Glied einer freien Gesellschaft wirkt“ (BVerfG Urteil vom 15. 12. 1983)… …. Der Datenschutz wie ihn in Deutschland das BVerfG im Volkszählungsurteil verstanden hat, nimmt an, dass es für das Individuum schwer werden kann frei… …in Form einer Verstaatlichung der Informationsindustrie nicht der richtige Weg, um die Menschen in Sachen Datenschutz und Meinungs- und… …Informationsfreiheit besser zu schützen. Diese Einschätzung vernachlässigt sowohl die Auswirkungen einer Reihe von aktuellen Beispielen der Verstaatlichung von Medien in…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  EuGH, Urt. v. 25.01.2024 - C-687/21 - Kein DSGVO-Schadensersatz bei nur hypothetischem Risiko der missbräuchlichen Verwendung von Daten

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Surjadi EuGH, Urt. v. 25.01.2024 – C-687/21 – Kein DSGVO-Schadensersatz bei nur hypothetischem Risiko der missbräuchlichen Verwendung von Daten 1. Der… …(redaktioneller Leitsatz). 2. Art. 82 DSGVO verlangt nicht, dass die Schwere des Verstoßes bei der Bestimmung der Höhe des Schadensersatzanspruches berücksichtigt… …wird (redaktioneller Leitsatz). 3. Wer nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO Schadensersatz verlangt, muss sowohl den Verstoß gegen Bestimmungen der DSGVO nachweisen… …. Art. 82 Abs. 1 DSGVO liegt im Falle einer Weitergabe eines Dokumentes mit personenbezogenen Daten an einen Dritten, der die Daten erwiesenermaßen nicht… …zur Kenntnis genommen hat, nicht schon in der bloßen Befürchtung der betroffene Person, dass anhand einer möglicherweise angefertigten Kopie zukünftig… …noch eine unbefugte Weiterverbreitung oder gar ein Missbrauch der Daten stattfinden könnte (redaktioneller Leitsatz). Der EuGH hat sich in einer… …aktuellen Entscheidung erneut zum Thema Schadensersatz geäußert. Er entschied, dass ein rein hypothetisches Risiko der missbräuchlichen Verwendung von Daten… …keinen Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO rechtfertige. Der EuGH schafft mit seiner Entscheidung damit weitere Klarheit darüber, welche Anforderungen an das… …Art. 82 DSGVO gegen einen Elektronikhändler zu entscheiden. Beschäftigte bei der Beklagten hatten in einer Filiale versehentlich Vertragsunterlagen des… …Kunden. Der Fehler wurde jedoch noch vor Ort bemerkt und die betreffenden Dokumente konnten innerhalb einer halben Stunde zurückerlangt werden. Obwohl der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Schlaglicht 2: EuGH, Urt. v. 07.12.2023 - C-634/21 - Anpassung der Prüfprozesse nach EuGH-Urteil zur Berechnung von Kreditscores

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …PinG – Schlaglicht Nr. 2 Müller-Peltzer / Selz / Surjadi SCHLAGLICHT 2: EuGH, Urt. v. 07.12.2023 – C-634/21 – ­Anpassung der Prüfprozesse nach EuGH-… …Urteil zur Berechnung von Kreditscores In Reaktion auf das EuGH-Urteil zur datenschutzrechtlichen Zulässigkeit der Berechnung von Kreditscores durch… …Wirtschaftsauskunfteien (EuGH, Urt. v. 07.12.2023 – C-634/21) erfolgt im Jahr 2024 eine Umstellung der Prozesse und Geschäftsmodelle der Stellen, die Scores von… …Kündigungswahrscheinlichkeiten oder zur Ermittlung von Premium-Kunden verwenden. Ende 2023 hat der EuGH den Anwendungsbereich der strengen Regelungen zu automatisierten… …Geschäftsmodelle angepasst werden, um eine maßgebliche Beeinflussung der Entscheidungsfindung zu vermeiden. Am Markt lassen sich 2024 zwei Lösungsansätze beobachten… …: Eine Lösung besteht darin, dass Stellen, die Auskunfteien nutzen, sicherstellen und den Auskunfteien versichern, dass der bereitgestellte Kreditscore… …nicht entscheidend ist. Dies bedeutet jedoch, dass sie ihre Entscheidungsprozesse um eigene Prüfschritte erweitern müssen, sodass der Kreditscore nur ein… …Selz / Surjadi PinG – Schlaglicht Nr. 3 des Art. 28 DSGVO eingebunden. Dies setzt voraus, dass die Verantwortlichen sich auf eine der engen Ausnahmen in… …verlängerter Arm des Verantwortlichen, der die Entscheidung eigenständig trifft. Dadurch wird die Auskunftei aus der datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit… …entlassen und die Verantwortlichen müssen trotzdem keinen eigenen Entscheidungsfindungsprozess entwickeln wie bei der ersten Lösungsvariante. Jedoch müssen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2021

  Facebook-Ads und Wählerprofile vor der Bundestagswahl 2021 - wie viel Microtargeting gestattet die DSGVO?

  Elina Mayer

  …172 PinG 05.21 PRIVACY TOPICS Mayer Facebook-Ads und Wählerprofile vor der Bundestagswahl 2021 Elina Mayer ist studentische Hilfskraft am Lehrstuhl… …für Öffentliches Recht, Immobilienrecht, Infrastrukturrecht und ­Informationsrecht von Prof. Dr. Jürgen Kühling LL. M. an der Universität Regensburg… …. Facebook-Ads und Wählerprofile vor der Bundestagswahl 2021 – wie viel Microtargeting gestattet die DSGVO?* Elina Mayer Für den Wahlkampf mit Microtargeting… …gelten in Deutschland für den Online- sowie den Haustürwahlkampf die Vorschriften der DSGVO. Welche Konsequenzen hat das für die Parteien? Welche Nutzung… …datengestützter Verfahren für die Stimmengewinnung ist erlaubt und was ist verboten? Der Beitrag soll einen Überblick über das Thema geben und diese Form des… …Verfahren zur gezielten Wähleransprache nutzen werden. Ein Forscher-Team der Universität Amsterdam vermutet, dass im Jahr 2021 politisches Microtargeting für… …die Wahlen in den Niederlanden an Bedeutung gewinnen wird, da der Wahlkampf mit zunehmender Digitalisierung und durch das Ausfallen von… …Wahlveranstaltungen in Präsenz aufgrund der COVID-19-Pandemie weitgehend online geführt wird. 1 Diese Aussagen sind auf die bevorstehenden Wahlen in Deutschland… …zur Nutzung von Microtargeting im Wahlkampf bekennen, da dadurch immer der Vorwurf einer gewissen Meinungsmanipulation und damit auch eine… …Verwerflichkeit des Handelns droht, * Der Beitrag basiert auf den Ergebnissen der Seminararbeit der Verfasserin mit dem Titel „Datenschutzrechtliche Einordnung des…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz - Achten Sie auf den Fahrer!

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 03.15 91 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Achten Sie auf den Fahrer! Frederick Richter, LL. M… …. Ein verlässliches Mittel, um die Aufmerksamkeit der datenschutzaffinen Fachöffentlichkeit zu wecken ist es seit mehreren Jahren, einer Sache oder einer… …. Bei all diesen Sachgruppen bedeutet die Vernetzung ein massives Anwachsen der Zahl von Datenerhebungs-, Datenspeicherungs- und… …zur Übermittlung induziert, da sich der Mehrwert vieler Datenerhebungen gerade aus der zeitgleichen Übermittlung ergibt. „Connected“ als Zugewinn… …Werkstätten auslesbar und zeitversetzt. Durch die Nutzung von mobilfunkgestützter Internetanbindung entsteht beim Auto ein Vernetzungsgrad, der mehr erlaubt als… …nur nachträgliche Analysen zurückliegender Vorgänge. Mit der Einbindung des Einzelgegenstandes Kraftfahrzeug in das universale, dezentrale… …Kommunikationsnetz, entsteht ein konkreter Zugewinn an Funktionalitäten. Der Nutzen kann entweder dem Fahrer zugutekommen (Diagnose-Verbindung zur Werkstatt von… …unterwegs) oder der ­Allgemeinheit (genauere Niederschlagsprognosen durch Echtzeit-Auswertung der ­Regensensoren der verbundenen Individualfahrzeuge). Oder… …beiden zugleich, wenn z. B. eine auf Basis aggregierter In­dividualbewegungen erstellte Stauoder Unwetterwarnung dem Einzelfahrer und der All­gemeinheit… …, derzufolge für 13 % der Käufer ein Neufahrzeug ohne Internetzugang nicht mehr in Betracht kommt. Und unter den Vielfahrern würden gar 40 % der Kunden die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Die Ausnahme von der Einwilligungspflicht nach § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG

  Dr. Carlo Piltz, Johannes Zwerschke

  …218 PinG 06.21 PRIVACY TOPICS Piltz / Zwerschke Einwilligungspflicht nach § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG Die Ausnahme von der ­Einwilligungspflicht nach §… …25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG Rechtsanwalt Dr. Carlo Piltz ist Teil der Schrift­leitung bei „Privacy in Germany“. Er berät als Partner in der auf Datenschutz-… …, IT- und IT-­Sicher­heitsrecht spezialisierten Kanzlei Piltz Legal in ­Berlin. Rechtsanwalt Johannes Zwerschke ­berät als Senior Associate in der auf… …Datenschutz-, IT- und IT-Sicherheitsrecht spezialisierten Kanzlei Piltz Legal in ­Berlin. Dr. Carlo Piltz und Johannes Zwerschke Der Beitrag untersucht den… …ePrivacy-Richtlinie gründet, untersucht der Beitrag anschließend die Anwendungspraxis in Bezug auf Art. 5 Abs. 3 S. 2 Alt. 2 ePrivacy-Richtlinie in den anderen… …§ 25 TTDSG 1 hat der deutsche Gesetzgeber nach langer Diskussion 2 Art. 5 Abs. 3 ePrivacy-Richtlinie 3 in Deutschland umgesetzt. 4 Nach § 25 Abs. 1… …TTDSG ist die Speicherung von Informationen in der Endeinrichtung des Endnutzers oder der Zugriff auf Informationen, die bereits in der Endeinrichtung… …gespeichert sind, nur zulässig, wenn der Endnutzer auf der Grundlage von klaren und umfassenden Informationen eingewilligt hat. Art. 5 Abs. 3 S. 2… …Grundsatz vor. Nach der in § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG geregelten Ausnahme, die weitgehend Art. 5 Abs. 3 S. 2 Alt. 2 ePrivacy-Richtlinie entspricht, ist keine… …Einwilligung gefordert, wenn die Speicherung von Informationen in der Endeinrichtung des Endnutzers oder der Zugriff auf bereits in der Endeinrichtung des…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Der Anspruch auf immateriellen Schadensersatz gemäß Art. 82 DSGVO - es bleibt spannend

  Prof. Dr. Joachim Schrey, Victoria Copeland

  …Anspruch auf immateriellen Schadensersatz gem. Art. 82 DSGVO Schrey / Copeland PinG 06.21 233 PRIVACY TOPICS Der Anspruch auf immateriellen… …Schmerzensgeldansprüche entschieden. Das Bundesverfassungsgericht sowie der Österreichische Oberste Gerichtshof haben jüngst durch Vorlagebeschlüsse jeweils eine… …Entscheidung durch den Europäischen ­Gerichtshof angefordert. Vor dem Hintergrund der bisherigen Entscheidungen und den damit verbundenen Unklarheiten sind… …wegweisende Worte durch den Europäischen Gerichtshof dringend notwendig. Victoria Copeland, LL. B. M. A. wissenschaftliche Mitarbeiterin der Noerr… …Partnerschaftsgesellschaft mbB, Frankfurt am Main In seinem jüngst veröffentlichten Beschluss vom 15. 04. 2021 hatte der Österreichische Oberste Gerichtshof (ÖOGH) 1 dem EuGH… …­gemäß Art. 267 AEUV Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt, deren Beantwortung die Möglichkeit eröffnet, dass das derzeit festzustellende Irrlichtern der… …Rechtsprechung und Literatur zu der Auslegung der Anspruchsnorm in Art. 82 Abs. 1 DSGVO und zur Bemessung eines Anspruchs auf Ersatz immaterieller Schäden eine… …zumindest vorläufige Richtungsweisung erfährt. Folgt der EuGH dabei den Überlegungen des ÖOGH, so könnte dieser Vorlagebeschluss der Anfang für eine im… …Grundsatz zu begrüßende zukünftige Entwicklung der weiteren Rechtsprechung zu dem immateriellen Schadensersatzanspruch gemäß Art. 82 Abs. 1 DSGVO auch in… …Deutschland werden. I. Der Vorlagebeschluss des Österreichischen Obersten Gerichtshofs Folgende Fragen wurden dem EuGH zur Vorabentscheidung vorgelegt: 1…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: CDR - More Than Just a Hype?

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 06.18 237 PRIVACY NEWS Aus Sicht der Stiftung Datenschutz CDR – More Than Just a Hype? Frederick… …halbes Jahr nach dem Anwendungsstart der neuen europäischen Regeln zum Datenumgang herrscht in vielen Chefetagen noch Unsicherheit, ob man es im eigenen… …Haus denn schon geschafft habe mit der DSGVO-Compliance oder ob man es bald geschafft haben werde. Und wenn auch der diesbezügliche Eifer in ­diesen… …der Informationsgesellschaft erfüllen, sondern darüberhinaus auch die Folgen ihres 1 Ergebnis der BITKOM-Befragung von 500 ­Unternehmen zum… …Umsetzungsstand: „Kaum Fortschritt bei der Umsetzung der ­Datenschutz-Grundverordnung“; abrufbar unter: www.bitkom.org/Presse/Presseinformation/… …sich aus gesellschaftlichen Folgen der Digitalisierung ergebende „höhere“ Verantwortung. Zu einer juristischen Datenschutz-Folgenabschätzung kann… …mitunter noch eine ethisch-moralische hinzukommen. Ist Verantwortung aufspaltbar? Ausgangspunkt der noch jungen Debatte um eine spezielle digitale… …Verantwortung ist das Konzept der Corporate Responsibility (CR). Die CR begegnet uns bislang meist in Form der Corporate Social Responsibility (CSR), als eine… …weiter aufspalten zu wollen – in eine soziale Komponente bei der CSR und in eine digitale bei der CDR. Eine 2 EU strategy 2011–14 for Corporate Social… …für Privatheit und ­Datenschutz. (Foto: Lorenz Becker) ­solche Diversifikation neuer Formen der übergesetzlichen Verantwortung ließe sich sicher noch…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  7 Jahre DSGVO: Praxiserfahrungen und Herausforderungen der wissenschaftlichen Forschung mit personenbezogenen Daten

  Ass. iur. Simon Graupe, Dipl. Jur. Ricarda Puschky

  …Graupe / Puschky 7 Jahre DSGVO: Praxiserfahrungen und Herausforderungen der wissenschaftlichen Forschung 7 Jahre DSGVO: Praxiserfahrungen und… …Herausforderungen der wissenschaftlichen Forschung mit personenbezogenen Daten Ass. iur. Simon Graupe, LL.M. und Dipl. Jur. Ricarda Puschky Die… …. Wissenschaftliche Forschung, insbesondere Forschungsvorhaben, bei denen der Mensch im Mittelpunkt steht, kommt nicht ohne die Verarbeitung personenbezogener Daten aus… …nach Geltungsbeginn der DSGVO sind mannigfaltige und durchaus umstrittene Rechtsprobleme festzustellen, mit denen sich die Forschenden auseinandersetzen… …müssen. I. Auswirkungen der DSGVO auf den Forschungsbereich Folgend werden beispielhaft einige Herausforderungen dargestellt, die in der Praxis mit der… …Abgrenzung zwischen personenbezogenen und anonymen Daten – folglich, ob der sachliche Anwendungsbereich der DSGVO eröffnet ist und die datenschutzrechtlichen… …Anforderungen einzuhalten sind. Der sachliche Anwendungsbereich der DSGVO ist ausschließlich im Rahmen der Verarbeitung von personenbezogenen Daten eröffnet. Nach… …Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen… …, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann. Der Begriff des anonymen Datums wird in der DSGVO –… …identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen, Simon Graupe leitet als behördlicher Datenschutzbeauftragter die Stabsstelle Datenschutz der…

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