Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2016

  Absturz der Privatsphäre – Vorratsdatenspeicherung von Reisedaten

  Alexander Sander

  …Vorratsdatenspeicherung von Reisedaten Sander PinG 03.16 85 PRIVACY NEWS Absturz der Privatsphäre – ­Vorratsdatenspeicherung von ­Reisedaten… …Alexander Sander Bis zu 60 Einzeldaten, etwa Kreditkarteninformation, Essenswünsche und Angaben über den ­gesundheitlichen Zustand von Reisenden, die von… …damalige Innenkommissarin Cecilia Malmström den Entwurf für eine EU-weite Vorratsdatenspeicherung von Fluggastdaten (EU-PNR) vorgelegt. Der Vorschlag sieht… …vor, personenbezogene Daten, die von den Airlines zur Verbesserung des Service gesammelt werden, für Ermittlungsbehörden zugängig zu machen und fünf… …Mögliche eintragen können. So fanden sich in den PNR von Reisenden etwa schon Informationen über mitgeführte ­Literatur 1 oder Verpflegung. 2 1 Beitrag bei… …EuGH über die Vorratsdatenspeicherung von Kommunikationsdaten offensichtlich ist, dass diese Datenaus­ 3 Europäische Kommission, KOM(2011) 32 endgültig… …Differenzierung, Einschränkung oder 86 PinG 03.16 Sander Vorratsdatenspeicherung von Reisedaten Ausnahme“ 4 erstreckt. Auch bei der Vorratsdatenspeicherung von… …hat das EU-Parlament reagiert? Dennoch möchten einige Kräfte im EU- Parlament, allen voran der konservative Berichterstatter von der ECR-Fraktion… …­Timothy Kirkhope, unterstützt von der EPP-Fraktion, die EU-PNR-Richtlinie schnellstmöglich verabschieden. Doch seit über fünf Jahren findet sich keine… …gegen den Vorschlag gestimmt. Die anschließende Abstimmung im Plenum wurde allerdings nur wenige Stunden vor dem vorgesehenen Zeitpunkt wieder von der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2016

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Nieren und Herzen und Daten

  Frederick Richter

  …. „Zentrale Datenstelle“, „Verknüpfung von Datensätzen“, „bundesweite Zusammenführung von Daten“ – das sind Begrifflichkeiten, die Datenschützer aufhorchen… …elektronisches Register errichtet, in das personenbezogene Daten von Organspendern und Organempfängern aus allen Bundesländern aufgenommen werden sollen. In der… …mir die Frage nach der Wahrscheinlichkeit der Verweigerung von Einwilligungen. Gern bemüht der geneigte Jurist den ­sogenannten „erst-recht-Schluss“… …ganz unwesentlichen Teiles seines Körpers einwilligt (§ 8 TPG), der dürfte erst recht einer geordneten Weitergabe von Daten zustimmen, die lediglich… …einem begrenzten Kreis von dieser Entnahme künden. Auch wenn hierfür von mir keine empirischen Belege angeboten werden können: Es ist wenig wahrscheinlich… …Registervorhabens, dass möglichst alle ­Betroffenen der Registeraufnahme zustimmen werden. Freilich kommt dabei eine aus der Welt von Online-Anwendungen und Apps nur… …auch auf der Linie des Bundesdatenschutzgesetzes. Die vorgesehene Registerstelle wird keine öffentliche Stelle im Sinne von § 2 BDSG sein, sodass § 28… …ist, eine Einwilligung abzugeben. Unter Berücksichtigung der von den ­Organspende-Fachorganisationen massiv ins Feld geführten Bedenken hinsichtlich der… …vorgesehene Aufklärungsgespräch gelegt werden. Wenn dieses vom zuständigen Transplantationsmediziner richtig geführt wird, sollte die Gefahr der von den… …Verbänden befürchteten Verweigerung von Einwilligungen in den Datentransfer sehr gut minimiert werden können. Merke: der Spendenbereite will spenden und Gutes…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2016

  Kundendaten beim Unternehmenskauf – tatsächlich ein Datenschutzproblem?

  Jan-Christoph Thode

  …einen bedeutenden wirtschaftlichen Wert. Häufig stehen sie im Fokus von Unternehmenstransaktionen. So zahlte Facebook nach Medienberichten für die… …Übernahme von WhatsApp 2014 etwa 22 Milliarden Dollar. Die Akquisition von ­Instagram ließ sich Facebook 2012 eine Milliarde Dollar kosten – ein Unternehmen… …erstmaligen Verhängung eines Bußgeldes durch das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) wegen der Übertragung von Kundendaten im Zuge eines Asset… …auszubauen oder die Wettbewerbssituation zu verbessern. Zugleich sind sie ein ­gutes Mittel, sich von unprofitablen oder nicht zum Kerngeschäft gehörenden… …den Veräußerer als auch den Erwerber eines Unternehmens wegen der Übertragung von Kundendaten im Zuge eines Asset Deals mit Geldbußen in fünfstelliger… …Branchen – von Einzelhandels- und E-Commerce-Unternehmen, Banken, Versicherungen bis hin zu Telekommunikationsunternehmen. 1 Pressemitteilung des BayLDA vom… …besteht. Bestehende Geschäftsbeziehungen sollen fortgeführt werden. Daneben sind für den Erwerber aber auch die Daten von Kunden interessant, mit denen in… …der Vergangenheit eine Vertragsbeziehung bestand. Diese können von dem Erwerber weiter beworben und für Neugeschäft reaktiviert werden. Der Veräußerer… …dies in der Regel jedoch nicht möglich sein. Die Übertragung von Kundendaten im Zuge von Unternehmenstransaktionen ist damit in hohem Maße praxisrelevant… …. Klärende Rechtsprechung liegt zu dieser Frage bislang nicht vor. Sollte die Auffassung des BayLDA, die Übermittlung von Kundendaten im Zuge von…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2016

  Privacy Shield bedarf intensiver Prüfung

  …von Privacy Shield. Das Interview führte Sebastian Schulz. PinG: Herr Dr. Brink, Ihre Aufsichtsbehörde hatte nach der Safe Harbor-Entscheidung noch zum… …Ende des letzten ­Jahres Frage­bögen zum Umgang von Datentransfers in die USA an große Daten verarbeitende ­Unternehmen mit Sitz in Rheinland-Pfalz… …Bereich von Datentransfers in die USA auf: Einige übermitteln weiterhin auf Basis von Safe Harbor – ein klarer Rechtsverstoß –, andere sind sich nicht im… …Klaren darüber, dass und in welchem Umfang sie personenbezogene Daten in die USA übermitteln und nicht wenige halten trotz der Entscheidungen von EuGH und… …Anfrage noch von der Gültigkeit der Klauseln ausgegangen … Die vom EuGH gewählte Begründung – die exzessive Ausforschungspraxis der US-­ Behörden macht das… …Transfergrundlagen gleichermaßen zu. Deshalb haben wir auch keinem Unternehmen empfohlen, von Safe Harbor zu Standardvertragsklauseln zu wechseln. Anderslautende… …Erklärungen von Bundesregierung und Kommission sind mit Blick auf die absehbaren wirtschaftlichen Konsequenzen der EuGH-Entscheidung zwar verständlich, stellen… …ganz einfache ­Aufgabe ins Stammbuch geschrieben; von den ­wirtschaftlichen Implikationen eines ­Totalverbotes ganz zu schweigen … Um die… …Thematik? So einig wir uns in der rechtlichen Analyse sind, so schwer fällt es manchen Aufsichtsbehörden, rechtswidrige Datenübermittlungen von Unternehmen zu… …Kontrolltätigkeit von US- Behörden „neu bewertet“, den klaren und scharfen Vorgaben des EuGH genügen? PinG: Bleiben wir noch kurz bei den auch durch die deutschen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Datenschutzsiegel und Zertifizierungen nach der Datenschutz-Grundverordnung

  Dr. Irene Karper

  …Zertifizierung von Certification ­Authorities werden vereinheitlicht. I. Verstärkte Nachweispflichten als Compliance Faktor Die Datenschutz-Grundverordnung, die im… …Auftragsverarbeiter und hebt die Notwendigkeit von Datenschutz-Folgeabschätzungen hervor. Standardisierte Verfahren, Risikoanalysen und Audits im Datenschutz werden… …, Zweckgebundenheit, Datensparsamkeit, Integrität etc. nachweisen können. Auch die Wirksamkeit von Einwilligungen nach Art. 7 und Art. 8 DSGVO sind zu belegen. Hier… …, werden Sanktionen mit der DSGVO verschärft. Nach Art. 83 DSGVO können Aufsichts­behörden einen Bußgeldrahmen von maximal 20 Millionen Euro oder bis zu 4 %… …Sanktion und deren Höhe gebührend berücksichtigt werden. Damit ist eine Privilegierung von Unternehmen und Auftragsverarbeitern möglich, welche genehmigte… …widmet den genehmigten Verhaltensregeln und Zertifizierungen einen eigenen Abschnitt 5 3 und räumt der Selbst­regulierung 4 von Unternehmen einen größeren… …Stellenwert ein als ­bislang. Zwar sieht auch das BDSG in Umsetzung des Art. 27 der ­Richtlinie 95/46/EG Selbstregulierungsmechanismen in Form von… …­beauftragt sind nach Art. 40 Abs. 2 DSGVO Verbände und andere Vereinigungen, die Kategorien von Verantwortlichen oder Auftragsverarbeitern vertreten… …zuständigen Aufsichtsbehörde vorgelegt, von dieser genehmigt und veröffentlicht werden. Sind von der Tätigkeit mehrere Mitgliedstaaten betroffen, ist seitens… …im Wege von Durchführungsrechtsakten beschließen, dass die 3 Siehe hierzu auch den Beitrag von Schwartmann/Weiß, RDV 2016, 68 ff. 4 Zur…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2016

  Zur Rolle des informationellen Selbstbestimmungsrechts bei der Ausgestaltung eines möglichen Ausschließlichkeitsrechts an Daten

  Jun.-Prof. Dr. Louisa Specht, Rebecca Rohmer

  …Ausschließlichkeitsrechts an Daten Jun.-Prof. Dr. Louisa Specht und Rebecca Rohmer I. Einleitung Die Vernetzung von Haushaltsgeräten und Automobilen produziert – gezielt oder… …sprechen Experten nicht mehr von Big Data, sondern von Huge Data. 2 Erkannt wird der Charakter dieser Datenmengen als Wirtschaftsgut, dem durch Anerkennung… …digitalen Binnenmarkt für Europa über ein solches Ausschließlichkeitsrecht nach. 3 Dass von ihm auch und gerade personenbezogene Daten betroffen sein könnten… …, bleibt dabei bislang eine Randnotiz. 1. Charakter von Ausschließlichkeitsrechten Ausschließlichkeitsrechte wirken gegenüber jedermann und weisen neben der… …Rechtssubjekte durch ausschließliche Zuordnung von Rechtspositionen gerade nicht abbilden lässt. 13 Man könnte sagen, das allgemeine Persönlichkeitsrecht sichert… …einzig die ­Freiheit, nicht aber ihre Einschränkung durch Zuweisung von Ausschließlichkeitsrechten. Eine Zuweisungsentscheidung im Hinblick auf ein… …nach dieser Ansicht nur solche Daten, die von der speichernden Stelle mit den ihr normalerweise zur Verfügung stehenden Mitteln ohne übermäßigen Aufwand… …berücksichtigen, wenn es vernünftig sei, dieses einzusetzen, was zumindest von einer Ansicht dann verneint wird, wenn dies einen Vertrags- oder Gesetzesverstoß… …begründete. 20 Die Gegenansicht will auch rechtswidrige Mittel heranziehen. 21 Andere Stimmen in der Literatur wollen eine Heranziehung von Zusatzwissen von… …sich bringen wird. Ohne eine rechtssichere Ermittlungsmög- 16 BGH, Beschl. v. 28. 10. 2014 – VI ZR 135/13, ZD 2015, 80, Tz. 23 – ­Speicherung von…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Digitale Zahlungsverkehrsdaten – Vom Beiprodukt zur Quelle für Innovation und Wertschöpfung

  Maike Hornung

  …den traditionellen Zahlungsinstituten mit der innovativen Nutzung, Verarbeitung und Speicherung von Zahlungsdaten zunehmend Konkurrenz. Somit verändert… …begegnet die Politik der veränderten Nutzung von Zahlungsdaten und welche Implikationen ergeben sich daraus? I. Die sensible Natur von Daten im… …Zahlungsverkehr Daten im Finanzkontext haben schon immer eine ganz besondere Rolle gespielt. Der Zahlungsverkehr beschreibt die Übertragung von Zahlungsmitteln als… …Ausgleich von offenen Forderungen und bildet damit die Basis für das Funktionieren unserer Volkswirtschaft. 1 Diese Daten zählen zwar nach dem derzeit… …geltenden und künftigen Datenschutzrecht nicht zu den besonders schutzwürdigen Kategorien von personenbezogenen Daten nach Art. 8 Abs. 1 RL 95/46/EG bzw. Art… …Verlusts von Geld mit einem hohen Risiko für den Konsu- 1 Deutsche Bundesbank, Zahlungsverkehr, ­abrufbar unter: https://www.bundesbank.de/­… …der anderen Seite sind Zahlungsdaten auch von großem Interesse für den Staat, da sie zur Verhinderung, Erkennung und Verfolgung von kriminellen… …Aktivitäten und deren Finanzierung beitragen können (z. B. SWIFT-Abkommen über die Verarbeitung von Zahlungsverkehrsdaten und deren Übermittlung zur Aufdeckung… …von Geldströmen, die zur Finanzierung des ­internationalen Terrors getätigt werden). 2 2 Europäisches Parlament, Grünes Licht für SWIFT II, abrufbar… …unterschiedlichen Ordnungsprinzipien: Auf der einen Seite stehen Gesetze zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung. Sie zielen darauf ab, die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2016

  Kurzbericht: PinG-Workshop zur Zukunft des europäischen Datenschutzrechts am 2. Oktober 2015 in Berlin

  Sebastian J. Golla

  …­dessen Zukunft zu nehmen. Zu diesem Zweck folgten rund zwanzig „Datenschutzrechtler von morgen“ aus ganz Deutschland der Einladung der PinG zu dem Workshop… …zur Zukunft des europäischen Datenschutzrechts nach Berlin. Den inhaltlichen Teil des Workshops ­eröffnete Ilan Selz von der Humboldt-­ Universität zu… …Berlin mit einem Vortrag zu der „Verfügungsberechtigung an Daten als eine Art ‚Dateneigentum‘“. Ausgehend von den Regelungen der §§ 202a, 303a StGB… …durch den Schriftleiter Niclas Krohm und Joachim Diehm vom Erich Schmidt Verlag präsentierte Boris Reibach von der Universität Oldenburg das Thema… …umstritten. Bartholomäus Regenhardt von der ­Universität Münster griff in seinem Vortrag zu den „Herausforderungen des ­Datenschutzes im Smart Grid bzw. dem… …­anschließend lebhaft diskutiert wurde. Im Anschluss an die Mittagspause ­befasste sich Frederick A. Richter von der Stiftung Datenschutz mit dem Thema… …„­Datenschutz bei Facebook“, das weiterhin von erheblicher praktischer Relevanz ist. Als neuralgischer Punkt erwies sich in Vortrag und Diskussion die Frage nach… …grundsätzliche Aspekte des ­Datenschutzrechts mit verfassungs- und unionsrechtlichem Einschlag in den Vordergrund. Jörn Reinhardt von der Universität Hamburg… …aktuelle Bedeutung des europäischen Rechtes auf den Schutz personenbezogener Daten ein. Max von Grafenstein vom Alexander von Humboldt Institut für Internet… …von Start- Up-Unternehmen, die personenbezogene Daten zunächst erheben, ohne ihren endgültigen Verwendungszweck bereits zu diesem Zeitpunkt bestimmen zu…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2016

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …abschließende Urteile gesprochen. Die Rechteinhaber hatten von dem Telekommunikationsunternehmen verlangt, den Zugang zu verschiedenen Webseiten zu unterbinden… …bei Sharehostern heruntergeladen werden konnten. Die streitgegenständlichen Webseiten dienten Nutzern daher als Ausgangspunkt für den Bezug von ­Dateien… …, weil die Filesharing-Clients selbst ein Auffinden von verfügbaren Inhalten nicht ermöglichten und die Dateinamen bei Sharehostern überwiegend keinen… …Urheberrechtsverletzungen geleistet habe. Die Berufungsgerichte waren jedoch der Auffassung, dass die von den Klägern geforderten Websperren für die Beklagte nicht zumutbar… …Richter wiesen jedoch ­ darauf hin, dass die Verpflichtung von ­Access-Providern auf Forderung von Rechtein­habern Websperren einzurichten Philipp… …Rechtsprechung des BGH führen die Richter aus, dass allein die Mitbetroffenheit ­legaler Angebote („Overblocking“) nicht per se zur Unzumutbarkeit von… …Zumutbarkeitserwägungen nicht weiter von ­Belang. Zwar gebe es stets Umgehungsmöglichkeiten, aber es wirke sich jedenfalls auf das Unrechtsbewusstsein der Nutzer aus, wenn… …sei. Der Zugriff auf das Webangebot sei eher der Nutzung von Massenmedien vergleichbar, weshalb die Informationsfreiheit gem. Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG… …Provider zur Aussonderung der betreffenden URL-Anfragen (URL-Sperren), sofern die Kenntnisnahme von Verbindungsanfragen anonym, rückstandslos und… …automatisiert erfolge, ohne dass diese für weitere Ermittlungsansätze genutzt würden. In Bezug auf die im Rahmen der Websperren erfolgende Verarbeitung von…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Preisindividualisierung und Persönlichkeitsschutz

  Frederick Richter

  …Frederick Richter, LL. M. Der Schutz von Personendaten soll davor wahren, dass durch den Umgang mit diesen Daten das „Persönlichkeitsrecht beeinträchtigt… …Datenverwendung. Wie verhält es sich bei der Individualisierung von Tarifen und Preisen? Wie vereinbar ist es mit dem Zweck des Datenschutzes, wenn ein Kaufpreis… …der Händler (ferngesteuerte) LCD-Displays an Stelle von Preisetiketten verwendet. Der Verbraucherschaft ist derartiges seit Jahrzehnten bekannt: von der… …, oder schon identifiziert? Eine Einteilung von Kunden und Interessenten in „Schubladen“ – je nach Region, benutztem web-Zugangsgerät oder Browsertyp – ist… …hat Anfang des Jahres der Landesverbraucherschutzminister von Nordrhein- Westfalen eine gesetzliche Eindämmung Aus Sicht der Stiftung Datenschutz… …bestimmte Schubladen zu geraten („zahlungsschwache Region“) und dann modifizierte Preise angeboten zu bekommen. Einzig eine Art von positiver Diskriminierung… …Sachen Datenschutz bei einer Kombination von verfügbaren Konsumentenmerkmalen oder beim Einsatz komplexerer Verfahren wie dem „Browser-Fingerprinting“… …schon schwieriger dar. Die Wege zur Gewinnung von Merkmalen sind divers. So kann durch Analyse des Surf-Verhaltens zunehmendes Interesse des Inhabers… …. Der Jagd nach Identifizierbarkeit scheinen kaum Grenzen gesetzt. So können IT-Systeme angeblich sogar anhand von Eigenheiten der die Prozessortaktung… …steuernden Quartzsteinchen wiedererkannt werden. 4 Wann in den geschilderten Konstellationen der Datenschutz ins Spiel kommt, hängt stark von der Definition…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen