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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  PinG-Jahrestagung 2019

  Datenschutz
  

  Bernd Preiß

  …einem Erfolg wurde. Für diejenigen, die nicht vor Ort sein konnten oder die Inhalte noch einmal in kompakter Form nachlesen möchten, finden sich hier ein…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  0Zapftis v2.0

  Repressive Staatstrojaner
  

  Prof. Dr. Frank Braun, Prof. Dr. Jan Dirk Roggenkamp

  …der Zielperson (der „Quelle“ der Telekommunikation) bewerkstelligt. 7 Auch hier wird eine Trojanersoftware, die heimlich auf dem Zielsystem installiert… …Online-Durchsuchung als auch die Quellen-TKÜ ­stellen unter Berücksichtigung der heutigen Nutzungsgepflogenheiten (mobiler) informationstechnischer Systeme nach hier… …besonders schweren Straftat wird nach hier geteilter Auffassung als „äußerste Grenze staatlicher Ausforschung der Intimsphäre“ 24 angesehen. Die… …hier die in § 100b Abs. 2 Nr. 1c StPO genannte „Geld- und Wertzeichenfälschung“ genannt. Die §§ 146 ff. StGB dienen dem Schutz des Rechtsguts…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Künstliche Intelligenz im Anwendungsbereich der Datenschutz-Grundverordnung

  Dr. Tina Gausling

  …. Dennoch soll hier der Versuch unternommen werden, Überschneidungsbereiche zu der ebenfalls äußerst aktuellen Thematik rund um die DSGVO zu beleuchten 4… …tausender Perzeptronen verteilt ist, ist es unmöglich, diese Logik im Detail nachzuvollziehen. Man spricht hier von einer „Black Box“. 18 Dieser Aspekt einer… …Black Box ist insbesondere im Zusammenhang mit den Informationspflichten gemäß Art. 13, 14 DSGVO und der hier darzustellenden Logik sowie im Zusammenhang… …Diagnosesysteme. Hier wurde etwa das Diagnosesystem Lexmed entwickelt, dass Blinddarmentzündungen identifiziert und grundsätzlich noch für weitere ­Diagnosefelder… …derzeit als solche nicht reguliert ist, soll hier untersucht werden, ob und ggfs. wie beide sich thematisch überschneidenden Bereiche gesetzeskonform in… …ermitteln, welche DSGVO-Vorschriften hier zu beachten sind. Die DSGVO ist zunächst nur dann maßgeblich, wenn überhaupt deren Anwendungsbereich eröffnet ist, d… …stellen jedenfalls den Treibstoff für Deep-Learning-Szenarien und damit die Grundlage von KI dar, deren Verhältnis zur DSGVO hier untersucht werden soll… …eingesetzten analytischen Verfahren so zu beschreiben, dass deren Tragweite für den jeweils Betroffenen überhaupt greifbar ist. 29 Um hier die… …hier Ausnahmen möglich, die sich jedoch von den in Art. 6 Abs. 1 DSGVO genannten unterscheiden. So lässt sich etwa eine Verarbeitung besonderer… …Kategorien personenbezogener Daten nicht auf die berechtigten Interessen des Verantwortlichen stützen. Zentrale Ausnahme ist hier vielmehr die Einwilligung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Überwachung by Design

  Das Bundesverfassungsgericht erteilt datenschutzfreundlicher Technikgestaltung bei TK-Diensten eine Absage
  

  Ninja Marnau

  …Bereitstellung, so zum Beispiel für ­öffentliche IP-Adressen in § 7 Abs. 1 S. 1 Nr. 9 TKÜV der neugefassten Bekanntmachung vom 11. Juli 2017. Auch hier muss nach… …ausgenommen, beispielsweise bei der Unmöglichkeit des Zugriffs auf Ende-zu-Ende-verschlüsselte Kommunikationsinhalte. Wo hier im Einzelfall die Grenze verläuft… …sicheren Diensten sein müssen, um den Anforderungen des § 110 Abs. 1 S. 1 TKG sowie der TKÜV zu genügen. Hier räumt die aktuelle Rechtslage den anordnenden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Die Abmahnung von DSGVO-Verstößen

  Wie stumpf ist das angeblich so scharfe Schwert?
  

  Daniel Schätzle

  …das Gericht daraus eine Klagebefugnis. Gleichwohl verneinten die Richter einen Anspruch, weil es sich bei der streitgegenständlichen Norm – hier noch…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Herrschaft der Maschinen oder Herrschaft des Rechts?

  Grenzen und Leitlinien für algorithmische und selbstlernende Verfahren in der Verwaltung – Thesen
  

  Prof. Dr. Johannes Caspar

  …stärker die Einbeziehung von Algorithmen und Künstlicher Intelligenz im Vordergrund. Die Einsatzfelder reichen hier vom vollautonomen Fahren über die… …Verwaltung. Dieser Diskussion vorgelagert ist in jedem Fall das Erfordernis einer terminologischen Klärung der zugrundeliegenden Begriffe. Hier geht es gerade… …ist hier nicht möglich. Autonome Systeme sind daher von außen betrachtet indifferent zu den von ihnen bewirkten Folgen. Eine Ableitbarkeit des… …Entscheidung auf gesetzlicher Grundlage sind hier durchaus erkennbar. 3. Zwischenfazit Eine Überwachung selbstlernender Systeme durch inneradministrative… …zu körperlicher Verletzung oder sogar dem Tod im Straßenverkehr führen können. Hier gibt es daher einen rechtlichen Handlungsbedarf, angemessene… …öffentliche Stellen lediglich vorbereiten. Hier fehlt es regelmäßig an einer maschinell erzeugten Einzelfallentscheidung, sodass die qualifizierten Vorgaben… …diesen regelmäßig von rechtlichen Begründungslasten und -risiken freihalten. Gerade in grundrechtssensiblen Bereichen wird daher auch hier eine… …sowie grundrechtliche Fragen auf. Hier finden sich insbesondere im Rahmen der DSGVO zahlreiche Vorgaben, die das Grundrecht auf informationelle… …Systeme Entscheidungen lediglich vorbereiten. Hier ist nach wie vor eine menschliche Entscheidung maßgebend. Wenn es jedoch keine wirksamen Sicherungen… …begleitenden Kontrollen durch unabhängige Stellen zu überprüfen. Es kommen hier gänzlich unterschiedliche Verfahren wie die Zertifizierung durch akkreditierte…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Daten“ abgeben sollte. Dieser Einwilligungstext enthielt eine Verlinkung zu einer Datenschutzerklärung. Hier war dann die Information enthalten, dass die… …Konstellation. Wenngleich die Interpretationen der hier maßgeblichen Regelung in der DSGVO noch nicht einheitlich sind, ist bis zu einer Klärung durch den EuGH…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: „DSGVOh, mein Gott!“

  Frederick Richter

  …sich hier angeboten? Vielleicht eine schnelle Klarstellung durch die Datenschutzaufsicht? Eine umgehende Pressemitteilung der Konferenz der dafür…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Webtracking und Microtargeting als Gefahr für Demokratie und Medien

  Hans-Christian Gräfe

  …einen Nutzer motivieren würde. Ob diese Behauptung überhaupt zutrifft, ist umstritten, 20 soll hier aber nicht konkret das Thema sein. Entscheidend ist… …die Newsfeeds und Empfehlungen aufgrund von Algorithmen nicht großartig veränderbar sind. Hier ließe sich aber argumentieren, dass der Nutzer jederzeit… …. Problematisch erscheint hier, dass gezielt beeinflussbare Wechselwähler angesprochen werden können, die vorher in dieser Art nicht erreichbar gewesen sind. Bei… …bzw. nachträglich zu interpretieren. In der hier behandelten Situation stellt sich die Frage, ab wann das Wahlgeheimnis gebrochen wird: Kommt es auf…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Datenportabilität – Teil 2

  Pflichten für Verantwortliche im Rahmen des Rechts auf Datenübertragbarkeit
  

  Peter Krause

  …Bewährung in der Praxis ist hier nicht essentiell für den Stand der Technik. 17 Gängigkeit meint jedoch nicht die aktuellste Technik, sondern wohl eher die… …gegeben ist. Auch hier sollte ein automatisierter Prozess zum Lokalisieren und Extrahieren der Daten gewählt werden. Anstatt der Bereitstellung eines…