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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Editorial

  Dr. Sebastian Brüggemann

  …, kaum jemand liest sie. Gleichwohl ist sie essenziell und bei der Gestaltung lauern unzählige Stolpersteine. Hier lesen Sie, wie Sie es besser machen…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Praxisbericht Sozialdatenschutzrecht – Rechtsdurchsetzung, Betroffenenrechte, Prozessrecht

  Stefan Sander

  …. Der Ausblick auf aktuell anstehende ­Entscheidungen des EuGH legt es zumindest nahe, dass die hier betrachteten Fragen demnächst häufiger relevant… …Hinblick auf welche Verarbeitung und zu welchem Zweck? Und wer gewährleistet hier die „Informiertheit“ i. S. v. Art. 4 Nr. 11 DS-GVO?) – Umdeutung… …gerichtliche Klärungen für einzelne Rechtsfragen Aus der Menge der diversen offenen Rechtsfragen des Sozialdatenschutzrechts seien hier drei herausgegriffen, die… …. Typisches Problemfeld: Papierakten Mit Blick auf die bei Leistungsträgern noch vorkommenden Papierakten sei hier kurz darauf hingewiesen, dass das…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Quo vadis Art. 15 DSGVO?

  Was der EuGH und seine Generalanwälte aus dem datenschutzrechtlichen Auskunftsrecht machen
  

  Dr. Yannick Peisker, Johannes Zhou

  …Missachtung der Anforderungen des Art. 15 DSGVO. Hier drohen erhebliche Risiken, denn Gerichte sprechen bei Verstößen immer häufiger immateriellen… …Der EuGH entfernt sich hier methodisch vom gesetzgeberischen Willen und eindeutigen Wortlaut des Art. 15 DSGVO: Nur die personenbezogenen Daten sind… …nebst Zinsen zu zahlen. 55 Auch hier ist die durch Auskunft erlangte Kenntnis lediglich Mittel zu einem nicht originär datenschutzrechtlichen Zweck… …Äquivalenz und der Effektivität keine konkreten Vorgaben für die Bemessung des Schadensersatzes. 98 Der EuGH spielt hier also den Ball zurück an die nationalen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Datenschutzerklärungen

  Rechtliche Herausforderungen und praktische Hinweise
  

  Dr. Maximilian Wagner

  …Allerdings wurde hier ausdrücklich herausgestellt, dass der „Erhalt der Information nicht nur ein Recht der betroffenen Person darstellt (das auf Anfrage…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  PinG – Schlaglichter: Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Datenschutzrecht scheint hier in erster Linie das Privacy Shield fortgelebt worden zu sein. Die Bedenken von noyb beziehen sich in erster Linie auf rechtsstaatliche…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  DSGVO-Schadensersatzklagen aus Sicht von Klägern und Beklagten

  Streitgespräch Wybitul ./. Solmecke
  

  Tim Wybitul, Christian Solmecke

  …. C-667/ 21 und C-340/21) die Anforderungen zum Schadensersatz noch präzisieren wird und hier – entsprechend den An­forderungen der DSGVO – eine europaweit… …hier den Kontrollverlust also nur als notwendigen Zwischenschritt zu einem Schaden sieht, kann ich nicht nachvollziehen. Der Wille des Gesetzgebers ist… …eindeutig. Insofern führt das OLG Hamm hier eine „Erheblichkeitsschwelle“ ein, welche der EuGH in seinem Urteil vom 4. Mai 2023 (Rs. C-300/21) explizit… …einzelnen Mitgliedstaats. Die Grenze bildet hier erst die Überschreitung des Äquivalenz- oder des Effektivitätsgrundsatzes. Was letzteren betrifft, ist es… …. Der wesentliche Unterschied bei diesem Sachverhalt war, dass hier ein Kontrollverlust überhaupt nicht vorlag. Es ging um eine interne Weiterverarbeitung… …Betroffenen durch die DSGVO zu erreichen, braucht es eine grundlegende Klärung noch offener Rechtsfragen auf europäischer Ebene. Hier muss Rechtsklarheit… …überlassen. TW: Hier sind wir uns einig. NH: Das ist mir jetzt aber etwas zu viel Einigkeit für ein Streitgespräch. Ich versuche es daher einmal mit einer… …Gerichte zu sehr ins deutsche Prozessrecht, wie siehst Du das? TW: Nein. Ein europäisches Zivilprozessrecht gibt es nicht. Hier gilt der schon mehrfach… …gegen den Äquivalenzgrundsatz und den Effektivitätsgrundsatz. Und die werden hier eingehalten. Deutsches Prozessrecht stellt DSGVO-Ansprüche nicht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Das Hinweisgeberschutzgesetz

  Datenschutzrechtliche Anforderungen beim Einsatz IT-gestützter Hinweisgebersysteme
  

  Daniel Rosemeyer

  …On-Premise zu hosten. Diese Möglichkeit wird hier jedoch nicht betrachtet. 11 Roth-Neuschild, in: Auer-Reinsdorff/Conrad, Handbuch IT- und Datenschutzrecht, §…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Mit dem Kartellrecht gegen die Datenschutzverstöße der Großen

  Aus Verbrauchersicht
  

  Rosemarie Rodden, Heiko Dünkel

  …PinG 06.23 Dünkel / Rodden Aus Verbrauchersicht auch mit Fragen des Datenschutzrechtes zu beschäftigen. Der EuGH hebt hier recht deutlich auf die… …Verarbeitung der durch Art. 9 DSGVO besonders streng geschützten sensiblen Kategorien von Daten hat sich der EuGH für einen sehr weiten Ansatz entschieden. Hier…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Zankapfel Microsoft 365

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz
  

  Frederick Richter

  …diktierte Bedingungen selten möglich sind. Möglich sind einseitig Festlegungen nur in Fällen klarer Machtasymmetrie. Eine solche dürfte hier vorliegen – aber… …Produkthersteller in die Verantwortung zu nehmen? Hier nun zeigt sich ein blinder Fleck der DSGVO. Denn wenn datenschutzrechtlich Verantwortliche zwar die Pflicht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  Den Datenschutz bitte nicht ad absurdum führen!

  Warum „informationelle Selbstbestimmung“ oft als weltfremde bürokratische Übertreibung angesehen wird
  

  Hans Peter Bull

  …gewonnen, wenn die hier dargestellten Übertreibungen künftig unterblieben, der Sinn des Datenschutzes besser erläutert und die Anwendung mit Augenmaß…