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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Altersverifikation im Spannungsfeld zwischen DSGVO, DSA und Jugendmedienschutz

  Thomas Fuchs, Dr. Jens Ambrock

  …Gola/Schulz, ZD 2013 475, 475. 2 ErwGr. 38 DSGVO. 3 Vgl. Karg, in: BeckOK DSGVO, 47. Ed. 2022, Art. 8 Rn. 7 f. 4 Europäische Kommission, Datenschutz als… …unter Vorbehalt der Angemessenheit und der verfügbaren Technik. 11 Welche Anstrengungen dabei sowohl für die verantwortliche Stelle als auch für die… …Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO i. V. m. den Nutzungsbedingungen als Rechtsgrundlage herangezogen. Wenn die Nutzungsbedingungen ein Mindestalter verlangen… …Markt befindliche Altersverifikationssysteme finden sich bei der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM). Dieses plurale Gremium handelt als Organ der… …Dienstleister zur Altersverifizierung sind zudem vielfach als Auftragsverarbeiter einzustufen, so dass Adressaten etwaiger Sanktionen zumeist die Seitenbetreiber… …, Kriterien zur Bewertung von Konzepten für Altersverifikationssysteme als Elemente zur Sicherstellung geschlossener Benutzergruppen in Telemedien nach § 4 Abs… …Verpflichtung nachgekommen, indem sie den Zugang gesperrt hat für Rechner, die anhand ihrer IP-Adresse als italienisch erkannt wurden. Einer der Anordnungsgründe… …Verfahren beispielsweise Captchas, altersspezifische Fragen oder Einladungen durch verifizierten User als mögliche Methoden vorgeschlagen. 34 Im Ergebnis… …nachgelagerten Schutzmaßnahmen den Anforderungen des Art. 25 Abs. 1 DSGVO entspricht. Als Konsequenz aus dieser Unsicherheit hat der EDSA die Erarbeitung von… …kann sich der EDSA auf Vorarbeiten einzelner mitgliedstaatlicher Datenschutzbehörden stützen. Die bisherigen Festlegungen des EDSA werden zu Recht als…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Inhalt / Impressum

  …Datenschutzbußgeldakten..................................... 117 Sofiane Benamor Die auslandsnachrichtendienstliche Überwachung der M2M-Kommu­ni­kation als Instrument… …............ 135 Dr. Martin Scheurer und Christian Appelt Das Forderungsmanagement unter Einbeziehung Dritter als kompatible ­ Sekundär­verarbeitung… …Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das Manuskript erbitten wir per E-Mail bevorzugt in… …Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Inhalt / Impressum

  …....................................................... 190 Stephan Dreyer Kinderdatenschutz als Querschnittsbereich................................... 199 Rosemarie Rodden und Heiko Dünkel Aus… …Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das Manuskript erbitten wir per E-Mail bevorzugt in… …Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden… …bestellen: www.ESV.info/23601 Auch als Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG Genthiner Str. 30 G · 10785 Berlin Tel. (030) 25 00 85-265 · Fax (030) 25 00 85-275…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Wie sollen wir es erklären?

  Frederick Richter

  …Informationspyramide als Hilfe Es bietet sich aus meiner Sicht ein abgestuftes Vorgehen an, um sich dem Informationsbedarf der Nutzenden und damit zugleich den… …Piktogramme. Sie dienten lediglich einem rudimentären Informationsbedarf, der „im Vorbeigehen“ und ohne besonderen Lesebedarf bedient würde. Piktogramme als… …werden können. Hoffen wir insofern auf mehr Energie bei der Kommission in der neuen ­Legislaturperiode ab dem kommenden Sommer. „AI inside“ als… …Piktogramme als allererster Hinweis und Aufmerksamkeitsanker etwas dazu beitragen können, liegt auf der Hand. Auch im Rahmen der KI-Regulierung sollten der Idee…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Schlaglicht 3: VG Berlin, Urt. v. 12.10.2023 – Az.: 1 K 562/21 – Unzumutbarkeit von Auskunftsansprüchen bei Videoaufzeichnungen in Berliner S-Bahn

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Berlin als auch die des AG Pankow vermögen nur bedingt dogmatisch zu überzeugen. Zunächst ist zu betonen (wie es auch die Gerichte taten), dass das… …sichtigung von Treu und Glauben garantiert. Sowohl Art. 8 GRCh als auch Art. 5 DSGVO intendieren den Schutz der Rechte von Betroffenen, nicht deren… …Recht bspw. auch als negatives Auskunftsrecht, für den Fall, dass gerade keine Datenverarbeitung stattgefunden hat. Die Auskunft selbst als Teil der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Hat der EuGH den Schufascore für unzulässig erklärt?

  Eine Bewertung aus der Perspektive des vorlegenden Gerichts und der Wissenschaft
  

  Hans-Hermann Schild, Prof. Dr. Boris P. Paal

  …(IT eG) an der Universität Kassel. Er ist seit Jahrzehnten im Bereich des Datenschutzrechts als Referent und vielfältiger Autor und Kommentator tätig… …Schild ./. Paal PinG: Lieber Herr Schild, Sie haben gegen Ende Ihrer aktiven Zeit als Vorsitzender Richter am VG Wiesbaden mehrere Verfahren, in denen die… …Vorlagen selbst aber, und das ist die Regel, sind Kammerentscheidungen, das heißt also Kollegialentscheidungen die getroffen worden sind. Nicht ich als… …wir als Kammer nicht selbst entschieden haben, so haben wir das auch gemacht. Wir haben aufgrund der dann folgenden Zulassungsbeschwerden von dem… …anderes Bundesgericht die Vorlagefragen stellt. Also ja, auch insofern besteht ein Misstrauen sowohl gegenüber dem VGH bei der Bearbeitungszeit, als auch… …über die wir uns auch trefflich streiten können. Dies gilt sowohl für die Kommentarliteratur als auch für die Rechtsprechung und was liegt da näher, als… …Sicht hat das Auskunfteienwesen nach alledem eine sehr hohe Bedeutung, sowohl in Deutschland als auch darüber hinaus. Über die konkrete Ausgestaltung… …. Jedoch möchte ich den Fokus nicht so stark auf Auskunfteien legen, sondern auf das Scoring als solches. Denn dieses ist gerade für das Bankwesen auch in… …seiner Verkündung für durchaus unterschiedliche Rezeptionen gesorgt. Während die einen das Urteil als Sieg für Verbraucherinnen und Verbraucher feiern und… …vor allem die Frage zu beantworten war, ob es eine „strict liability“ von Unternehmen gibt oder nicht. Auch hier feiern sich ja alle Beteiligten als…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Der risikobasierte Ansatz für die Bewertung von Datenschutzverstößen im Sinne von § 34 DSGVO

  Dr. Erion Murati

  …betroffenen Personen höher sind als bei der Meldung an die Datenschutzbehörde. 11 Ob ein hohes Risiko besteht, bestimmt sich nach den Umständen des Einzelfalls… …, als eine Frau von 1&1 die Handynummer ihres Ex-Partners erlangte, nachdem sie seinen Namen und sein Geburtsdatum preisgegeben hatte, 14 was der damals… …Geldstrafe von 9,6 Millionen Euro für unverhältnismäßig hoch. Das Gericht erachtete den Verstoß als geringfügig, da es sich nicht um eine massenhafte… …dauerhaft verloren oder zerstört werden. 21 Auch ein zeitlich begrenzter Ausfall des Zugangs zu den Daten aufgrund eines Sicherheitsvorfalls wird als… …Datenschutzvorfalls als Verletzung erfordert jedoch mehr als bloße vorübergehende Nichtverfügbarkeit von Daten. Aspekte wie Datenart, Umfang und Dauer der… …sein Leben gefährdet wären, ist sicherlich ein Fall, der als gravierend angesehen würde. Hierbei fließen Datenart (Gesundheitsdaten), Umfang der… …Fall eine größere Gefahr für die betroffenen Personen darstellen würde als etwa die Offenlegung der Adressliste einer Tageszeitung. 26 Krankenhäuser sind… …aus datenschutzrechtlicher Sicht ein sehr riskanter Dienst, da sie eine enorme Menge sensibler Daten verarbeiten. Auch Marketingfirmen könnten als… …Eintrittswahrscheinlichkeit als auch der Schwere des Risikos für die Rechte und Freiheiten der betroffenen Personen Rechnung zu tragen ist. Anders gesagt, für jeden möglichen… …Das Kurzpapier der Datenschutzkonferenz (DSK) sieht sowohl für die Differenzierung der Eintrittswahrscheinlichkeit als auch für mögliche Schäden vier…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Meldepflichten für Finanzunternehmen nach der DORA-Verordnung im Spannungsfeld zwischen DSGVO und NIS-2

  Karina Filusch, Frank Fünfstück, Dr. Aleksandra Sowa

  …widerspricht – sofern das bei der Fülle an Regelungen möglich ist. Zusätzlich zu der Regulierung der Meldepflichten gemäß der DSGVO sowie dem aktuell als… …IKT-bezogener Vorfall gemäß Art. 3 Nr. 8 DORA-VO als ein (1) nicht geplantes Ereignis oder eine Reihe verbundener Ereignisse definiert wird, das/die (2) die… …Sachverständige für IT-Sicherheit, Buchautorin und Spezialistin für Informationssicherheit und technischen Datenschutz. 1 Als „Finanzunternehmen“ oder „financial… …. 10 DORA-VO als ein Vorfall definiert, der umfassende nachteilige Auswirkungen auf die Netzwerkund Informationssysteme hat, die kritische oder wichtige… …. Schwerwiegende IKT-Vorfälle Finanzunternehmen melden gemäß Art. 19 DORA-VO als schwerwiegend klassifizierte IKT-bezogene Vorfälle direkt an die BaFin. Geplant ist… …eine dreistufige Meldung für schwerwiegende Vorfälle: eine Erst-, eine Zwischen- und eine Abschlussmeldung. 13 Die Beurteilung, ob ein IKT-Vorfall als… …genutzt werden. Es ist auch eine (verschlüsselte) Meldung via E-Mail oder telefonisch (z. B. bei Ausfall der IKT-Infrastruktur) möglich. 20 Als Frist für… …die Abgabe der Erstmeldung gilt: vier Stunden nach der Klassifizierung des IKT-Vorfalls als „schwerwiegend“, jedoch spätestens 24 Stunden nach der… …Entdeckung des Vorfalls. Falls der Vorfall erst nach mehr als 24 Stunden nach der Entdeckung als „schwerwiegend“ klassifiziert wird, gilt die… …Entdeckung erfolgen muss, gilt unter der DORA-VO die Frist für die Einreichung der Erstmeldung ab dem Zeitpunkt der Klassifizierung des Vorfalls als…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Alles sensibel? Die aktuelle Rechtsprechung des EuGH zu Art. 9 Abs. 1 DSGVO

  Selma Nabulsi

  …als Ausprägung des in Art. 21 GRCh, Art. 14 EMRK verankerten Diskriminierungsverbots, 2 andererseits der Schutz vor Risiken für spezifisch auf die… …ergibt sich, dass die Beschränkung der Verarbeitungstätigkeit des Verantwortlichen durch Art. 9 Abs. 1 DSGVO zwar insoweit legitimiert ist, als der Schutz… …, ZD-Aktuell 2018, 06057. 6 Mester, in: Taeger/Gabel, DSGVO, 4. Aufl. 2022, Art. 9 Rn. 16; die Einordnung als sensibles Datum für diesen Fall ablehnend Schulz… …der Kreis der erfassten Daten um ein Vielfaches größer als bei lediglich unmittelbaren Angaben. Es geht in diesem Sinne um den Unterschied zwischen… …Ehepartners als Hinweis auf die sexuelle Orientierung, sondern auch die Bestellung von Wein im Restaurant als Hinweis auf den Gesundheitszustand, der Wohnort… …als Hinweis auf die ethnische Zugehörigkeit oder der Besuch einer Messe als Hinweis auf die religiöse Überzeugung. 2. EuGH Rs. C-252/21 – Meta Platforms… …Meta verarbeitet hatte, ist es aber als wahrscheinlich zu betrachten, dass sich darunter auch indirekt auf geschützte Merkmale hinweisende Daten befinden… …Fallkonstellationen aus dem Anwendungsbereich des Verarbeitungsverbots herausfiltern, in denen sich die Verarbeitung des sensiblen Informationsinhalts als lediglich… …Mischdatensätzen, die sowohl nichtsensible als auch sensible Daten enthalten. So nimmt der Gerichtshof an, sobald zu einem im Erhebungszeitpunkt untrennbar… …potenziell als sensibel eingestuft werden kann, so erhöht 27 Hierzu Britz/Indenhuck/Langerhans, ZD 2021, 559, 561. 28 So bislang auch EDSA, Leitlinien 03/2019…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Editorial

  Barbara Thiel

  …sechs Jahren in allen 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Sie wurde seinerzeit mit großen Versprechen angekündigt; als eines der wichtigsten… …, sondern auch den Harmonisierungsgedanken mehr als vernachlässigt. Mit der Novelle zum Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) bietet sich jetzt die Chance, hier…