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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Die Sekundärnutzung von Versorgungsdaten

  Dr. Maximilian Wagner

  …Unternehmen künftig möglich, auf die (pseudonymisierten) Daten von bis zu 74,4 Millionen Versicherten zuzugreifen. Der Datenzugang muss beim FDZ beantragt…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Zum Sozialdatenschutzrecht als Unionsrecht und Antworten auf Fragen zum neuen § 393 SGB V

  Philipp Quiel

  …werden 55 BT-Drucks. 20/9048, S. 88: „Im Rahmen des § 393 SGB V können für Unternehmen, die cloudbasierte informationstechnische Anwendungen einsetzen…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Schlaglicht 1: Niederlande – Rekordbußgeld gegen Uber – Fehlerhafte Datenübermittlung an Mutterunternehmen in die USA kostet Millionen

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Anwendungsbereich der DSGVO unterliegt. 2. Die Nichtanwendbarkeit der SCC befreit Unternehmen nicht von der Pflicht alternative Mechanismen zur Absicherung des…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Meldepflichten für Finanzunternehmen nach der DORA-Verordnung im Spannungsfeld zwischen DSGVO und NIS-2

  Karina Filusch, Frank Fünfstück, Dr. Aleksandra Sowa

  …Unternehmen aus dem Finanzsektor beleuchtet und konstatiert, wie eine solche Meldung aussehen könnte, damit sie den zuvor genannten Rechtsnormen nicht… …Datenschutz spezialisiert. Sie ist externe Datenschutzbeauftragte und berät Unternehmen, Verbände, Vereine, ­Privatpersonen und Hochschulen. Frank Fünfstück… …entities“ werden gemäß Art. 2 Abs. 2 DORA-VO alle für die Zwecke der Verordnung in Abs. 1 lit. a bis t ­aufgeführten Unternehmen bezeichnet. 2 Art. 1 Abs. 1… …BaFin eine sehr große Bandbreite von Unternehmen. Darunter fallen gemäß Art. 2 Abs. 1 DORA-VO CRR-Kreditinstitute, Zahlungsinstitute (einschließlich… …bestimmte Unternehmen. Teilweise gelten die Vereinfachungen, etwa bei der Einhaltung von Meldefristen, nicht für die NIS-2-regulierten Finanzunternehmen. 2… …die Meldung des Vorfalls aggregiert und nur durch die Drittanbieter – in Abstimmung mit den betroffenen Unternehmen – erfolgt. 11 Göddecke, 2024, S… …NIS-2-Richtlinie wäre wünschenswert, da einige Unternehmen, die unter die DORA-VO fallen, auch von der NIS-2-Richtlinie betroffen sind. Bewusst hat man sich bei der… …DSGVO-Pioniere das Incident-Management in Unternehmen in einen effektiven und effizienten Prozess zu integrieren, rückt dadurch zunehmend in die Ferne. Obwohl der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Schlaglicht 2: Verfassungswidrig: Bundesverfassungsgericht kippt Teile des Hessischen Verfassungsschutzgesetzes

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …unterstreicht, dass Behörden und private Unternehmen gleichermaßen auf eine rechtskonforme Datenverarbeitung achten müssen, um unzulässige Eingriffe in die… …den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz beachten. Für Unternehmen bedeutet dies, dass sie bei der Zusammenarbeit mit Sicherheitsbehörden ihre eigenen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Das Datenschutz-Verfahrensrecht in Österreich

  Juliane Messner, Dr. Max Mosing

  …Unternehmen (Unternehmensträger) als auch (die für die Unternehmensträger handelnden) Einzelpersonen zu verhängen, die jeweils als für eine Datenverarbeitung…
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  „US-Datentransfer von HR-/Non-HR-Daten nach dem EU-U.S. Data Privacy Framework“

  Johannes Nehlsen, Tilmann Fleck

  …gearteten Beschäftigungskontext aufweisen. 1. Gelebte Praxis Ausgehend von den durch zertifizierte Unternehmen veröffentlichten Angaben, ist ein in der Praxis… …Beschäftigten einschließlich denen von Bewerbern, umfassen jedoch nicht die Beschäftigten der Kunden der zertifizierten Unternehmen. 10 Dieser Eindruck setzt sich… …durch den Blick in die Datenschutzinformationen der Unternehmen fort. 11 Auch der Blick 6 In den Materialien zum Angemessenheitsbeschluss zu Safe Harbour… …Notice: Supplementary Information“ gesprochen wird. 11 Das als Beispiel angeführte Unternehmen des HR-Lösungsanbieters WorkDay weist innerhalb der… …mittlerweile mehr als zwanzigjährige Praxis der selbstzertifizierten Unternehmen zugrunde, spricht einiges dafür, dass eine dahingehende longa consuetudo… …Auftragsverarbeitungsverhältnisse und weitere Ausschlusshindernisse – bei der grundsätzlichen Unanwendbarkeit das Data Privacy Frameworks bei Unternehmen ohne U.S.-Niederlassung. Für…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Schlaglicht 3: AG Arnsberg ruft EuGH an: Wann gelten DSGVO-Auskunftsersuchen als rechtsmissbräuchlich? (Beschl. v. 31.07.2024 – Az. 42 C 434/23)

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Schadensersatzansprüche zu provozieren. In dem konkreten Fall verweigerte ein Unternehmen dem Kläger die Auskunft über seine personenbezogenen Daten gemäß Art. 15 DSGVO… …Auskunft verlangte der Kläger 1.000 Euro Schadensersatz. Das beklagte Unternehmen argumentierte, das Auskunftsersuchen sei rechtsmissbräuchlich, da der… …Kläger systematisch solche Anfragen nutze, um Schadensersatzforderungen zu provozieren. Das Unternehmen stützte diese Behauptung auf öffentlich zugängliche… …erwarten, dass der EuGH die Grenzen des Auskunftsrechts präzisiert, jedoch einen betroffenenfreundlichen Ansatz beibehält. Für Unternehmen bedeutet dies…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Wie viel Datenschutz steckt in der KI?

  Maximilian Funke-Kaiser, Thomas Fuchs

  …Behörde auf Bundesebene ist entscheidend, um Klarheit und Verlässlichkeit für Unternehmen zu gewährleisten. Diese Behörde muss Unternehmen nicht nur klare… …IT-Systeme ihrer Unternehmen und Behörden bereits kennen und dabei unabhängig sind. Darauf aufbauend – und da treffen sich unsere Vorstellungen – braucht es… …die Datenschutzbehörden die IT „ihrer“ (wie Herr Fuchs sagt) Unternehmen und Behörden bereits kennen, sind sie nicht auch prädestiniert für eine Prüfung… …Bundesbehörde einzurichten oder den Aufgabenbereich einer bestehenden Behörde zu erweitern, um die Aufsicht über den KI-Einsatz bei privaten Unternehmen zu… …Zentralisierung der Aufsicht erreichen können. In Gesprächen mit Unternehmen wird immer wieder Kritik an der zersplitterten Datenschutzaufsicht geäußert, während… …von KI. Dass wir bei Unternehmen teilweise den Eindruck einer zersplitterten Aufsicht hinterlassen haben, ist in der Tat problematisch. Inzwischen ist…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Reichweite first, Bedenken second?

  Frederick Richter

  …lernen musste, dass er mitverantwortlich ist für die Datenverarbeitung in einem kalifornischen Unternehmen mit einem Jahresumsatz von 45 Milliarden Dollar…