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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Behandlung per Smartphone – Transparenz über Diagnoseentscheidungen bei KI-gestützten Mental-Health-Apps

  Tiffany Wikarek

  …, um Fragestellungen anhand von statistischen Modellen und evidenzbasiertem Lernen beantworten zu können. Allerdings hat das System im medizinischen… …. 4 Nach der Anmeldung fragt die App allgemeine Parameter wie Alter, Geschlecht und bekannte Grunderkrankungen ab. Anschließend können Nutzer einen… …informiert werden, um dieses subjektive Recht wahrnehmen zu können. Daneben sind datenschutzrechtlich Verantwortliche, sprich diejenigen, die über die Zwecke… …geeignete Maßnahmen, um die Informationen in präziser, transparenter, verständlicher und in leicht zugänglicher Form übermitteln zu können. Die Frage, ob der… …Bedarf Fachleute hinzuziehen, um ihren Informationspflichten nachzukommen. Vertragliche Regelungen können klären, wie diese Verpflichtungen konkret erfüllt… …überprüft oder bestätigt werden können. 21 Diese menschliche Beteiligung könnte ausreichen, um Art. 22 DSGVO auszuschließen, da die Entscheidung formal nicht… …: Kühling/Buchner, DS-GVO/BDSG Kommentar, 4. Aufl., 2024, Art. 22 Rn. 1. 21 Ärzte bzw. Psychotherapeuten können Medizin-Apps, sofern diese im ­offiziellen… …gesundheitliche bzw. psychische Folgen haben können, indem falsche Berechnungen oder eine unzureichende Berücksichtigung der Schwere einer Erkrankung zu… …Programmierkenntnisse verfügen, um den Code nachvollziehen zu können, sodass dessen Kenntnis als wenig hilfreich angesehen wird. 33 Allerdings kann die Komplexität keine… …, dass sie von Personen, die nicht über besondere technische Fachkenntnisse verfügen, nicht nachvollzogen werden können, sei nicht erforderlich. Im Fall…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Verhindert der Datenschutz die Verwaltungsdigitalisierung im Föderalismus?

  Eine Analyse
  

  Katja Weber, Eva Liebich

  …dann von anderen Ländern und Kommunen nachgenutzt werden können, um Skaleneffekte zu erzielen und Parallelentwicklungen zu reduzieren. Ergänzt wird dies… …Gesetzen Grundvoraussetzung. Denn nur durch die Herstellung von semantischer Interoperabilität können Verwaltungsdaten so ausgetauscht werden, dass die… …Berührungsängste sind jedoch unberechtigt, denn datenschutzrechtliche Anforderungen können ein Mehrwert in Digitalisierungsprozessen sein, indem sie die dringend… …für schlanke, optimierte Prozesse, die zu Beginn eines Digitalisierungsvorhabens wichtige Weichen stellen können. „Once-only“ sollte das erklärte Ziel… …Verwaltungseinheiten umsetzen können, um für eine Registermodernisierung, in der „once-only“ umgesetzt wird, bereit zu sein. 25 Beispielsweise ist eine Umstellung der… …. Das bedeutet, dass die Daten aus einem OZG-Onlinedienst datenfeldbezogen an ein Verwaltungsverfahren angeliefert werden. Leider können die… …nicht vorsahen. Eine datenfeldbezogene Speicherung hat weitere (datenschutzrechtliche) Vorteile. Aus (standardisierten) Datenfeldern können perspektivisch… …Verarbeitung mitgeliefert werden, d. h. Angaben, die mit der „Beschreibung der Verarbeitungstätigkeit“ automatisiert und verknüpft werden können. Es würde mithin… …Datenschutz“ einen Leitfaden für die datenschutzkonforme Digitalisierung erstellt. 27 Mithilfe des Standardprozesses können Behörden die Vorgaben des… …beziehungsweise können die bestimmten Kriterien seiner Benennung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten vorgesehen werden“. 32 Z. B. § 14 Abs. 1…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Eilverfahren gegen KI-Training

  Probleme und Lehren aus den Eilverfahren am OLG Köln/OLG Schleswig
  

  David Wasilewski

  …, geteilte Meinungen, Interaktionen, Aktivitäten in öffentlichen Gruppen, Meta-Daten usw. 8 Ebenfalls können private Nachrichten (auch von dem Messenger-Dienst… …Meta wieder an die DPC, um, unter Berücksichtigung der Stellungnahme, das KI-Training nunmehr im Mai 2025 starten zu können. Am 14.04.2025 kündigte Meta… …schnell ab. Es wird angenommen, dass Verstöße gegen den DMA auch im Wege sog. stand-alone-Verfahren geltend gemacht werden können, 32 also wenn der in… …ausräumen können. 39 Dafür dekliniert es für alle vier gestellten Anträge durch, dass SOMI bereits seit dem 14.04.2025 (spätestens seit dem 19.04.2025)… …dazu, dürfte (jedenfalls momentan) klar sein, dass personenbezogene Daten aus generativer KI extrahiert werden können, sodass vor allem durch sog. „Me‑… …den Eilverfahren gezogen werden können, welche Friktio‑ nen noch bestehen und wie Lösungsmöglichkeiten ausse‑ hen können. 1. Problemkind: Art. 9 DSGVO… …verlassen können. Das OLG Köln hat in mehrfacher Hinsicht deutlich gemacht, dass es sich ledig‑ lich um eine summarische Prüfung handelt. 90 Ein… …Trainingsdatensatz sol‑ che Daten enthält, dann sollte die Rechtswissenschaft dafür Lösungen bieten können. Eine Lösung kann dabei lauten, dass es vom europäischen… …S. 1 KIVO diskutiert, um Daten Dritter für das KI-Training verwenden zu können. 104 Schließlich bieten sich auch Lösungen auf tatsächlicher Ebene an… …ausgeräumt werden können. An‑ sonsten muss eine Entscheidung in der Hauptsache abge‑ wartet werden. VI. Ausblick Wie festgestellt, ist hinsichtlich der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Schlaglicht 2: EDSA-Stellungnahme 5/2024 – „Going Dark“: EDSA mahnt Schutz von Verschlüsselung und Privatsphäre an

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …können Behörden oft selbst mit richterlichem Beschluss oft nicht mehr auf Inhalte zugreifen. Um diesem Phänomen zu begegnen, wurde 2023 die HLG ins Leben… …sicherstellt, dass nur die beteiligten Akteure Zugriff auf die Inhalte haben. Selbst Anbieter der Dienste können die verschlüsselten Daten nicht einsehen. Dies…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Die Reform des BDSG aus Unternehmenssicht – Neue Chance, neues Glück?

  Dr. Felix Hempel, Lukas Willecke

  …der spezifischen Öffnungsklausel für die gemeinsame Verantwortlichkeit in Art. 26 Abs. 1 S. 2 DSGVO zu messen. Danach können Mitgliedstaaten im Rahmen… …, sondern erst nachgelagert: Erst nachdem eine gemeinsame Verantwortlichkeit zwischen mindestens zwei Unternehmen besteht, können sie von der… …gemeinsamen Verantwortlichkeit ablehnen können, und wenn ja, welche Konsequenzen eine solche Ablehnung zur Folge hätte. 28 Aus dem Gesetzgebungsverfahren geht… …abzustimmen. Im Vordergrund einer solchen Regelung sollte aber stehen, wie die vorhandenen Ressourcen (noch) effizienter genutzt werden können. Dabei sollten… …Gewicht erhalten können. Aus Unternehmenssicht wäre es wünschenswert, dass die Datenschutzbehörden stärker mit einer gemeinsamen Stimme auftreten. Dies…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  7 Jahre DSGVO: Praxiserfahrungen und Herausforderungen der wissenschaftlichen Forschung mit personenbezogenen Daten

  Ass. iur. Simon Graupe, Dipl. Jur. Ricarda Puschky

  …auf Einzelpersonen herleiten lassen könnten und sich die Forschungseinrichtung dieses Wissen zurechnen lassen muss. Die Forschenden können zwar beratend… …freiwillig. Sie können die Einwilligung ablehnen, ohne dass Ihnen dadurch irgendwelche Nachteile entstehen. Ihre Einwilligung können Sie jederzeit gegenüber… …einem Drittland erhoben, in dem die Forschungsteilnehmenden regelmäßig weder lesen noch schreiben können, muss sichergestellt werden, dass sie trotzdem… …Herausforderungen. So werden durch den Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI) eine Unmenge an Daten gesammelt, verarbeitet und können in Sekundenschnelle verglichen und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde: Datenschutz – Was kommt? Was war?

  Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider

  …werden wir regelmäßig Bevölkerungsbefragungen machen, um besser und datenbasiert als Aufsichtsbehörde agieren zu kennen. Gut beraten können wir nämlich nur… …-Komponenten in diesem Land sprechen zu können, um die Daten der Bürgerinnen und Bürger sowie der Beschäftigten der Bundesverwaltung wirksam zu schützen. Dies… …, hätte ich mir auch anders vorstellen können. Datenpolitik und Datenschutzpolitik aus einer Hand – vielleicht dann in der nächsten Legislaturperiode… …verstoßen wird, können und sollten wir hart durchgreifen. Beratung und Aufsicht sind zwei Seiten derselben Medaille. Auch Datenschutzaufsichtsbehörden sollten… …aufstellen können. Wir führen unsere erste empirische Erhebung zu „Personal Information Management Systems“ durch und warten gespannt Comandi / Ehtechami /…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Rechtssicherheit in der Krise: Kommunikation und Vertragsmanagement als Schlüssel bei Cybervorfällen

  Dirk Koch, Olga Stepanova

  …und Regressansprüchen führen können. Drittens treten straf-, aufsichts- und versicherungsrechtliche Risiken hinzu, die sich insbesondere dann… …entscheidend: Unklare, widersprüchli‑ che oder unvollständige Informationen führen nicht nur zu behördlichen Nachfragen, sondern können zusätzliche Es‑… …Analyse und Bewertung eingebunden sein, profitie‑ ren sensible Analysen zusätzlich von der anwaltlichen Ver‑ schwiegenheit, da sie Unternehmen helfen können… …Voraussetzungen bereitzuhalten, um Behörden bei Abhör-, Gerätezugriffs- oder Kommunikationsdaten-Anordnungen unterstützen zu können. Die Aufforderung des Home… …gefährlichen Präzedenzfall. Der Aufbau einer Hintertür bedeutet nicht nur, dass Strafverfolgungs- und Sicherheitsbehörden auf die Daten zugreifen können, sondern…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Rechtliche Anforderungen bei der Aufzeichnung und Transkription von Videokonferenzen mithilfe von Künstlicher Intelligenz

  Alina Moers

  …Geschäftspartnern ergibt sich dies wohl schon daraus, dass heimliche Aufzeichnungen und Transkripte ggf. zum Beweis von Vereinbarungen eingesetzt werden können, was… …. Abgrenzungsschwierigkeiten können sich dagegen etwa bei öffentlich zugänglichen Online-Webinaren ergeben, in die sich eine unbegrenzte Anzahl an Teilnehmern ohne… …, (iii) auf welche Rechtsgrundlage sie diese stützen, (iv) wie sie sicherstellen können, dass die jeweils betroffene Person ausreichend über die… …Datenverarbeitung informiert wird und zuletzt (v) wie die Betroffenenrechte der betroffenen Personen gewahrt werden können. 2. Anforderungen an eine Videokonferenz… …Kunden erleichtern und fördern können, fehlt es regelmäßig an einer Erforderlichkeit des Einsatzes der Funktionen zur Durchführung eines Vertrages. Dies… …des Verantwortlichen (in der Regel die Datenschutzerklärung des jeweiligen Unternehmens, dem der Organisator angehört) verweisen können. Die… …Einzelfall nicht von jedem Mitarbeiter eines Unternehmens erwartet werden können, sollte der Verantwortliche diese Vorarbeit leisten und den Mitarbeitern (z. B… …. Mitarbeiterschulungen, etc.). Sollten bereits Mitarbeiterrichtlinien für Videobesprechungen im Unternehmen bestehen, können diese überarbeitet und um Hinweise zur… …Personen stets umsetzen können. IV. Zusätzliche Anforderungen an KI Mit dem Inkrafttreten der KI-Verordnung 23 hat der europäische Gesetzgeber erstmalig… …nämlich nicht. KI-gestützte Funktionen in Kommunikationssoftware können in den Anwendungsbereich der KI-Verordnung fallen. Auch wenn die KI-Verordnung keine…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  7 Jahre DSGVO – Ein Blick zurück und ein Blick voraus aus Sicht der Datenschutzaufsicht

  Prof. Dr. Alexander Roßnagel

  …gar nicht kennen konnten, die bei ihrer Umsetzung in allen von ihr erfassten Wirtschafts-, Verwaltungs- und Gesellschaftsbereichen entstehen. Sie war… …Erlaubnistatbeständen und zu den Betroffenenrechten. 49 So können die Belastungen durch materielle datenschutzrechtliche Anforderungen risikogerecht differenziert, der… …Durchsetzungsmöglichkeiten angepasste, ergänzte Konzepte. Nur spezifische Regelungen des Datenschutzes können durch parlamentarische Prozesse hinreichend legitimierte und… …, der Erlaubnistatbestände und der Betroffenenrechte können in der Fortentwicklung des europäischen Datenschutzrechts weitgehend nach und nach beseitigt…

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