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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Editorial

  Dr. Sebastian Brüggemann

  …Verhinderer und Innovationsbremse. Ob Bürokratieabbau, Verwaltungsdigitalisierung, die wirksame Prävention und Verfolgung von Straftaten oder die Einführung der… …digitalen Patientenakte, fast alles – von „Stuttgart 21“ einmal abgesehen – scheitert am Datenschutz. Er wird oftmals als lästig wahrgenommen, dabei ist er… …. Was also läuft schief? „Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht“ – das gilt, wie der Beitrag von Hoppe zeigt, für jedes Gesetzgebungsvorhaben, steht… …aber vor allem symptomatisch für die jüngste Flut von europäischen Rechtsakten zur Regulierung der Digitalisierung. Neben zahlreichen technischen und… …drohen Parallelstrukturen und Zuständigkeitswirren, die Unternehmen gerade bei der Bewältigung von Krisensituationen wie Cyberangriffen zusätzlich belasten… …. In diesem Sinne bietet der Jahresausklang auch Anlass zur Selbstreflektion. Im Namen von Redaktion und Verlag wünsche ich Ihnen einen guten Rutsch ins…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Inhalt / Impressum

  …und Jan Friedrich Hemann Geschlechtliche Identität von Transpersonen – durch Art. 9 DSGVO geschützt?… …DSGVO?............................................................ 35 Stefan Brink Aus Sicht von Stefan Brink Fehler im System – was beim Datenschutz nicht… …........................................................................................ 46 Christoph Partsch Das Berufs- und Geschäftsgeheimnis als Ausschlussgrund für die Nennung von Anwaltshonoraren?… …. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen… …oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter… …von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden… …. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für… …der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift… …wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Die Nutzung für das Text und Data Mining ist ausschließlich dem Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG… …vorbehalten. Der Verlag untersagt eine Vervielfältigung gemäß § 44b UrhG ausdrücklich. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins des…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Transparenz und unternehmerische Verantwortung

  RA lic. jur. Ursula Sury, Elio Donato Bacchetta

  …von Transparenzvorschriften aktueller EU-Verordnungen zur digitalen Wirtschaft auf. Die dargelegten Regelwerke – DSGVO, Data Act, AI Act, Digital… …modernen Wirtschaft und beeinflussen massgeblich den Erfolg von Unternehmen. 1 Durch die systematische Verarbeitung und Weitergabe von Daten generieren… …Firmen einen wesentlichen Teil ihrer Wertschöpfung. Der Prozess umfasst dabei die Veredelung und Transformation verschiedenster Informationsarten – von… …reichen von Bilanzen und Patentschriften über Computerprogramme bis zu detaillierten Geschäftsberichten und Kalkulationen. Entsprechend können Unternehmen… …Beispiel der Softwarebranche verdeutlichen: Eine vollständige Offenlegung von Quellcodes eines Softwareentwicklers würde seine wirtschaftliche… …Daten von EU-Bürgern verarbeiten, wobei der Unternehmenssitz keine Rolle spielt. 3 Diese Verordnung regelt automatisierte sowie nicht-automatisierte… …Act Der Data Act definiert die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Zugang zu und die Nutzung von Daten aus vernetzten Produkten und zugehörigen… …ermöglichen. 14 Die Verordnung basiert auf einem risikobasierten Ansatz: 15 Sie reicht von verbotenen Praktiken im KI-Bereich mit unannehmbarem Risiko 16 über… …Hochrisiko-KI-Systeme 17 bis zu Systemen mit geringem Risiko. Die Bestimmungen gelten für Anbieter und Betreiber von KI-Systemen im EU- Markt. 18 Die… …organisatorischer Maßnahmen. 23 Kleine Unternehmen unterliegen dabei vereinfachten Anforderungen und profitieren von spezifischen Unterstützungsmassnahmen. 24 4…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Transparenz im Fokus

  DSGVO und KI-VO im Rechtsvergleich – Anforderungen und Umsetzung in der Praxis
  

  Bettina Blawert

  …spezialisiert. Der Beitrag gibt ausschließlich ihre persönliche Auffassung wieder. Bettina Blawert Mit der zunehmenden Verbreitung von Künstlicher Intelligenz… …digitalen Welt ineinandergreifen. Mit der fortschreitenden Digitalisierung und dem Aufkommen von Künstlicher Intelligenz (KI) wachsen nicht nur die… …Rahmen von Systemen, die mit Hilfe künstlicher Intelligenz agieren, ist nicht nur für Laien oftmals ein Buch mit sieben Siegeln. Ohne Verständnis komplexer… …Nachvollziehbarkeit von Entscheidungen durch KI-Systeme rückt zunehmend in den Fokus. Die DSGVO hat seit ihrer Einführung im Jahr 2018 den Umgang mit Daten im… …von KI-Systemen (KI-VO) in Kraft getreten, deren 1 Sowohl in rechtlicher als auch tatsächlicher Hinsicht. Bestimmungen schrittweise in den kommenden… …soll in diesem Beitrag nachgegangen werden. I. DSGVO Die DSGVO stellt das Prinzip der Transparenz als den ersten Grundsatz für die Verarbeitung von… …. Definition und Erwägungsgründe Die Bedeutung von Transparenz wird vor allem in den Erwägungsgründen der Verordnung erläutert. Nach Erwägungsgrund 39 Satz 3 zur… …wird in Satz 1 unter Transparenz insbesondere das Abfassen von Informationen in „klarer und einfacher Sprache“ verstanden. Darüber hinaus sollen diese… …Person schwer machen, zu erkennen und nachzuvollziehen, ob, von wem und zu welchem Zweck sie betreffende personenbezogene Daten erfasst werden“. 2… …„Generalklausel“ 3 zur Verpflichtung von Transparenz bei Informationen und deren Übermittlung gebildet. Artikel 12 ist damit vor die „Klammer“ der Betroffenenrechte…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Schlaglicht 1: EDSA-Stellungnahme 22/2024 – Europäischer Datenschutzausschuss veröffentlicht Stellungnahme zu Pflichten des Verantwortlichen bei Auftragsverarbeitungsketten

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …von Verantwortlichen im Rahmen von Auftragsverarbeitungsketten (Stellungnahme 22/2024). Die dänische Datenschutzbehörde hatte den EDSA gemäß Art. 64 Abs… …. 2 DSGVO um Klärung ersucht, insbesondere in Bezug auf die Transparenz-, Kontroll- und Rechenschaftspflichten von Verantwortlichen nach Art. 28 und Art… …diesem Zusammenhang die Verankerung von umfassenden Informationspflichten im Auf- 10 | PinG 1.25 tragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 Abs. 3 DSGVO… …sorgfältige Prüfung der Eignung sowohl des Auftragsverarbeiters als auch der von diesem eingesetzten Unterauftragsverarbeiter im Hinblick auf ihre Fähigkeit… …. Besonde- Philipp Müller-Peltzer ist ständiger Autor bei „Privacy in Germany“. Er ist Partner bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten… …von Rechtsanwälten mbB, Berlin. Yakin Surjadi, LL.M. (Chinese University of Hong Kong) ist ständiger Mitarbeiter bei „Privacy in Germany“. Er ist… …Rechtsanwalt und Associate bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf Datenschutzrecht und IT-Recht spezialisiert… …. Die Stellungnahme fordert insoweit, dass der Auftragsverarbeitungsvertrag Verpflichtungen zur Offenlegung und Dokumentation von Datenübermittlungen an… …Drittländer enthält. Die Stellungnahme enthält insgesamt einige wichtige Klarstellungen. Sie wird Unternehmen mit einer hohen Anzahl von Auftrags- und… …Unterauftragsverarbeiter im Sinne von Art. 28 Abs. 1 DSGVO erforderlich ist. Der EDSA geht zwar davon aus, dass diese Informationen jederzeit verfügbar sein müssen. Er…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Geschlechtliche Identität von Transpersonen – durch Art. 9 DSGVO geschützt?

  Prof. Niko Härting, Jan Friedrich Hemann

  …Geschlechtliche Identität von Transpersonen – durch Art. 9 DSGVO geschützt? Härting / Hemann Geschlechtliche Identität von Transpersonen – durch Art… …von Computer und Recht sowie Herausgeber der Zeitschrift PinG – Privacy in Germany. Seit 2012 ist er Honorarprofessor an der Hochschule für Wirtschaft… …, Bereitsteller der Dienste von Facebook in der Europäischen Union, berechtigt war, „andere Daten“ zur sexuellen Orientierung von Max Schrems, Europas wohl… …, trotz des Outings nicht als einschlägig an 5 EuGH, Urt. v. 04.10.2024 – C-446/21. 12 | PinG 1.25 Härting / Hemann Geschlechtliche Identität von… …Transpersonen – durch Art. 9 DSGVO geschützt? für weitere Daten zur sexuellen Orientierung von Schrems. 6 In einer am selben Tag ergangenen Entscheidung stufte… …der EuGH die Bestelldaten von Kunden einer über eine Online- Plattform arzneimittelvertreibenden Apotheke als Gesundheitsdaten und damit als sensible… …Argument der erhöhten Schutzbedürftigkeit von sensiblen Daten. 8 Mithin kann ein beliebiges, auf den ersten Blick nicht sensibles Datum durch einen etwaigen… …Angesichts der Sensibilität der geschlechtlichen Identität von Transpersonen und der öffentlichen Debatten um das neue Offenbarungsverbot nach § 13 SBGG… …, bleibt ungesagt. Begründend referiert Pe‑ tri auf Erwägungsgrund 51 DSGVO, wonach ein Datum zur Transsexualität eines Menschen in den Schutzbereich von Art… …einer Geschlechtsumwandlung […] umfasst“ von Daten zum „Sexualleben“ oder zur „sexuellen Orientierung“. 16 Dabei beleuchtet Mester nicht näher, warum…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Schlaglicht 2: EDSA-Stellungnahme 5/2024 – „Going Dark“: EDSA mahnt Schutz von Verschlüsselung und Privatsphäre an

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Surjadi EDSA-Stellungnahme 5/2024 – „Going Dark“: EDSA mahnt Schutz von Verschlüsselung und Privatsphäre an Der wachsende Einsatz von… …verschlüsselte Kommunikation zunehmend „im Dunkeln“ stehen, hat eine von der EU eingesetzte High-Level-Group (HLG) veranlasst, umfangreiche Vorschläge zur… …Strafverfolgungsbehörden, auf verschlüsselte digitale Daten zuzugreifen. Mit zunehmender Verbreitung von Ende-zu-Ende-Verschlüsselung und verschlüsselten Speicherdiensten… …gerufen. Die von Sicherheitsbehörden dominierte Arbeitsgruppe untersucht Möglichkeiten, den Zugang zu Daten für Ermittlungen sicherzustellen, ohne dabei… …von Diensteanbietern (z. B. Cloud-Speicher), 3. Echtzeit-Zugriff auf Kommunikationsdaten (z. B. Chats oder Telefonate). 14 | PinG 1.25 Müller-Peltzer /… …der EU- Grundrechtecharta ist. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in mehreren Urteilen klargestellt, dass die massenhafte Speicherung von Verkehrs-… …und Standortdaten nur in Ausnahmefällen zulässig ist – etwa zur Bekämpfung von ernsthaften Bedrohungen der nationalen Sicherheit. Der EDSA warnt, dass… …eine Erweiterung der Speicherpflicht auf alle Arten von Diensten, einschließlich zukünftiger Technologien, zu einer nahezu flächendeckenden Überwachung… …von „Privacy by Design“ und „Privacy by Default“ eingeführt werden. Der EuGH hat mehrfach betont, dass Grundrechte wie Privatsphäre und Datenschutz… …ihrer Vorschläge erhebliche Risiken für die Grundrechte. Der EDSA erinnert daran, dass Maßnahmen wie die Schwächung von Verschlüsselung oder die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Nemo-Tenetur im Datenschutzbußgeldverfahren nach „Deutsche Wohnen SE“

  Anerkennung der Selbstbelastungsfreiheit juristischer Personen als zwingende Folge der Definition eines Datenschutzvergehens als „genuine Verbandstat“
  

  Dr. Eren Basar, Christian Heinelt

  …Sanktionenrecht nach sich gezogen. Im Vordergrund stand von Beginn an die „Synchronisierung“ der Bußgeldvorschriften der DSGVO mit dem (deutschen)… …Nemo-Tenetur-Prinzips nach und stellt sie in den Kontext der EuGH-Entscheidung. II. Die rechtliche Verankerung von Nemo-Tenetur im Datenschutzrecht Das Recht zu schweigen… …, Datenschutzsanktionenrecht/Basar, 2023, § 5 Rn. 1. 3 Abgeleitet von: „Nemo tenetur se ipsum accusare“. 4 Z. B. BVerfG NJW 2019, 41 (42); NVwZ 2010, 954 (955); NJW 2006, 1048 (1049)… …Auskunftspflichtiger die Auskunft auf solche Fragen im Verwaltungsverfahren verweigern darf, deren Beantwortung ihn selbst oder eine ihm nahestehende Person im Sinne von… …. ePrivacy-Richtlinie) klar von den Regelungen zur DSGVO trennen 13 ; eine Anpassung von § 40 Abs. 4 BDSG 14 an die geänderten Zuständigkeitsregeln geschah in diesem… …Gesetz jedoch nicht. Dass der Gesetzgeber damit bewusst die prozessualen Rechte von Telekommunikationsunternehmen gegenüber dem BfDI schmälern wollte, ist… …nicht anzunehmen. Einer solchen Einschränkung des Auskunftsverweigerungsrechts von auskunftspflichtigen Stellen, die der BfDI kontrolliert, wäre zudem… …Datenschutzbehörden hierzu vertreten ist nicht eindeutig. Während sich die frühere Datenschutzbeauftragte von Niedersachen, Barbara Thiel, klar für eine Anerkennung der… …Selbstbelastungsfreiheit juristischer Personen im Datenschutzrecht ausgesprochen hat, 16 wird dies erkennbar nicht von allen Datenschutzbehörden so gesehen. Diese Ansicht… …. Unklares Verhältnis der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts Es liegt der Schluss nahe, dass das Bundesverfassungsgericht sich 1997 von seiner…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht – Referentenentwurf zur Änderung des § 202a StGB

  Jan-David Hoppe

  …verfolgt den nachvollziehbaren und unterstützenswerten Zweck, mit der Erforschung und Aufdeckung von IT- Sicherheitslücken in der IT-Sicherheitsforschung… …macht sich wegen Ausspähens von Daten strafbar, wer sich unbefugt Zugang zu Daten verschafft, die nicht für ihn bestimmt und die gegen unberechtigten… …Zugang besonders gesichert sind. Dies muss unter Überwindung der Zugangssicherung geschehen. Wegen Abfangens von Daten macht sich nach § 202b StGB strafbar… …, wer sich unbefugt unter Anwendung von technischen Mitteln nicht für ihn bestimmte Daten aus einer nichtöffentlichen Datenübermittlung oder aus der… …Vorgehensweisen subsumieren, die durch IT-Sicherheitsforscher, sog. „White- Hat-Hacker“ sowie Mitarbeiter von wirtschaftlich orientierten IT-Sicherheitsunternehmen… …einer rechtlichen Grauzone, stets von der Einleitung strafrechtlicher Ermittlungsverfahren bedroht. Dies hemmt die Weiterentwicklung der IT-… …das in der Praxis angesichts des „tentativen Vorgehens“ bei der Erforschung von Sicherheitslücken schwierig und die Verhältnisse der Berechtigungen an… …Workflows im Fall von DDoS-Angriffen, zum Abschätzen der Auswirkungen eines erfolgreichen Angriffs und des damit verbundenen (Kosten-) Aufwands dienen. Um… …Pen-Test, bei dem der Zugriff auf dahinter geschützte (personenbezogene) Daten technisch von vornherein ausgeschlossen ist? Dann ist jedenfalls das… …. 4 – Überlagert wird diese strafrechtlich orientierte Fragestellung von der jeweils im Einzelfall gewählten Form der Zusammenarbeit, die sich nach…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Affective Computing

  Ethische, datenschutzrechtliche und datenwirtschaftsrechtliche Herausforderungen am Beispiel eines SB-Marktes
  

  Roland C. Kemper

  …zur Emotionserkennung („Affective Computing“) ein. Kommerzielle Anwendungen von Affective Computing haben das Potential, Dienstleistungen und Produkte… …Einige tatsächlich praktizierte oder technologisch realistische Fälle von Affec- 2, 3 tive Computing in kommerziellen Kontexten sind: Kommerzieller Kontext… …Betroffene und ihre Signale Zweck der Emotionserkennung Callcenter Mitarbeiterauswahl Stationäre Ladengeschäfte „Streaming“ von Musik oder Filmen über… …und Ableitung von Personalmaßnahmen Zielgerichtete Bewerbung von Streaming- Produkten und mit der Auswahl solcher Produkte korrelierender Präferenz für… …andere Produkte Überwachung des Fahrerzustands, insbesondere hinreichender Wachheit des Fahrers Ableitung von Personalmaßnahmen 1 Vgl… …, 40–42. 3 Vgl. zum Einsatz von Affective Computing in Callcentern Mittel, CR 2023, 837 ff. 26 | PinG 1.25 Kemper Affective Computing Die tatsächlichen… …, auf Gruppen von Sendern (etwa mit gleichen demographischen Merkmalen wie Altersklasse oder Wohnort) oder auch auf nicht individuell personenbeziehbare… …Umfang personenbezogene Daten verarbeitet. Kommerzielle Anwendungen von Affective Computing können damit zwar den Kundennutzen erhöhen, etwa durch… …stationären Selbstbedienungsmarkts („SB-Markt“). Das Beispiel fokussiert sich auf die Kunden, wenn ihr Verhalten während des Ladenbesuchs mit Hilfe von… …Stimmungsanalysen und durch gezieltes Zuspielen von Werben auf Displays beeinflusst werden soll. Zweitens nimmt der Beitrag die Verkaufs- und Servicemitarbeiter in…

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