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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Datenschutz im Spannungsverhältnis zwischen USA und EU

  Interview mit Dr. Axel Spies
  

  Dr. Axel Spies

  …Verfassungszusatz gegenüber dem Staat und kein Abwehrrecht gegenüber den Unternehmen, die sich zum Beispiel auf „Commercial Speech“ nach dem Ersten Verfassungszusatz… …oder andere Rechte berufen. Ohne das ganze juristische Bibliotheken füllende Thema weiter aufzubohren: Datenschutzpflichten für Unternehmen entstehen… …mehr Privatsphäre wünschten, die dann aber nur allzu bereit sind, sich ihre Datennutzung durch die Unternehmen für geringe Vorteile im Wege der… …bemerkenswerte Gesetzesinitiative, dass eine Sandbox unter Aufsicht des Weißen Hauses eingerichtet werden soll, welche dann die interessierten Unternehmen… …freiwillig nutzen können, um die strengen kalifornischen Regeln zumindest für KI zu vermeiden. 7 Auf den Punkt gebracht: Wenn sich bestimmte Unternehmen mit… …Behördenarbeit, die immer noch weitgehend am Tropf der U.S.-Software und U.S.-Cloud- Lösungen hängen, wäre enorm. PinG: Vertrauen europäische Unternehmen Ihrer… …einheitliche Linie, wie die Unternehmen mit diesem Risiko umgehen? Spies: Eine einheitliche Linie kann ich nicht erkennen. Keiner rechnet damit, dass der… …Unternehmen nicht ­leisten. Das gilt nicht nur für die USA, sondern für viele andere Länder. Bislang finde ich im „Digital Omnibus“ dazu leider nichts. PinG… …hunderte, wenn nicht tausende von Gerichtsverfahren – insbesondere bei einem Bruch der Datensicherheit der Unternehmen oder bei einer unberechtigten… …Gerichtsverfahren, die auf einem Bruch der Datensicherheit bei bestimmten Unternehmen basieren oder auf einer Verletzung der Sondergesetze für Gesundheits- und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Cloud-Dienste und internationale Datentransfers

  Ausgewählte Rechtsfragen für Praktiker im EWR und in der Schweiz
  

  Dr. Katharina Martin

  …Handlungsempfehlungen für die datenschutzrechtliche Praxis zu geben. I. Einleitung: Rechtsprobleme in der Cloud Heute gibt es kaum ein Unternehmen, das keine Cloud-… …Data Divergenzen bestehen, die vom Department of Commerce, welches für die Zertifizierung von Unternehmen unter dem DPF verantwortlich ist, noch zu… …CH-basierten Unternehmens in irgendeiner Form mit einem US-amerikanischen Unternehmen kommuniziert. 2. Definition des Department of Commerce HR-Daten werden… …Verantwortliche handelndes Unternehmen zugeschnitten zu sein. Soweit sich das für die Verarbeitung verantwortliche Unternehmen im EWR oder in der Schweiz befindet… …Vertragsanbahnung zwischen zwei Unternehmen, hingegen dürfte die HR-Data-Zertifizierung nicht erforderlich sein, da kein besonderer Schutzbedarf gegenüber… …verpflichtet werden und diese dann bei ihrer EWR- bzw. CHbasierten Tocher abrufen. In der Praxis stellt sich die Frage, ob Unternehmen solche Dienstleister…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Schlaglicht 1: DSK veröffentlicht Merkblatt zur Verständigung in datenschutzrechtlichen Bußgeldverfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Verhandlungsbereitschaft über Bußgeldhöhe und Verfahrensbeendigung, andere lehnten derartige Gespräche grundsätzlich ab. Für Unternehmen bedeutete dies ein erhebliches Maß… …Behörde und der betroffenen Person. Während große Unternehmen mit spezialisierter Verteidigungsstruktur Verständigungen strategisch nutzen können, besteht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Schlaglicht 3: Entschließung der DSK vom 20. November 2025 – Kinderschutz zwischen DSGVO und Social-Media-Verbot

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Einwilligung der Sorgeberechtigten erforderlich ist. Für Unternehmen wie Social-Media-Plattformen, Gaming-Dienste oder andere datengetriebene Angebote, wären die… …entsprechenden Umsetzung der Vorschläge einerseits zur Folge, dass für Unternehmen erneut Umsetzungsherausforderungen entstehen. Andererseits könnte eine…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Datenschutzbeauftragte – „Graue Maus“ oder Leader?

  Führung ohne formelle Autorität: Vom gesetzlichen Auftrag zur Leadership-Rolle im Datenschutzmanagementsystem durch Gründung einer Datenschutz-Academy
  

  Inna Gendelman

  …Mitarbeitenden, zwischen Behörde und Unternehmen. 3 Dieser Beitrag zeigt, welche Eigenschaften und Haltungen der DSB gemessen an den Vorgaben der DSGVO mitbringen… …. Persönlichkeitsmerkmale: proaktive Haltung, strategisches Denken, Überzeugungskraft, Beziehungsfähigkeit, Sichtbarkeit. Gemäß Art. 38 Abs. 2 DSGVO ist das Unternehmen… …Unternehmen als strategisches Thema verstanden wird oder als Pflichtaufgabe am Rande. 11 Persönlichkeitsmerkmale: Selbstmanagement, Erkennung des Selbstwerts… …beleuchtet. a) Sichtbarkeit und Präsenz In vielen Unternehmen arbeitet der DSB im Verborgenen. Seine Arbeit wird erst wahrgenommen, wenn etwas schiefläuft… …er Verantwortung für die Energie, mit der Datenschutz im Unternehmen gelebt wird. Simon Sinek formulierte es sinngemäß so: „Great leaders inspire… …Stufe: durch Ermöglichung (#Enablement). Das Netzwerk der DSK ist damit die organische Erweiterung des DSB im Unternehmen und sein Resonanzraum und… …des DSB. Damit wird Wissenstransfer zur zentralen Methode, um Datenschutz im Unternehmen zu verankern. Doch Wissen allein genügt nicht. Menschen handeln… …Netzwerk aufzubauen. Denn ein einzelner DSB kann in einem modernen Unternehmen mit hunderten Prozessen, Systemen und Beteiligten niemals alles überblicken… …Kontrollverlust, sondern mit Vertrauen. 23 In großen Unternehmen bedeutet das, ein Team aufzubauen, das oft aus mehreren Dutzend, manchmal über hundert Menschen… …Datenschutz für das Unternehmen relevant ist, wofür er steht und welchen Beitrag jeder Einzelne leistet. Gemeinsam werden Ziele festgelegt, Kommunikationswege…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Mut zum Muster! Viel berechtigtes Interesse am LIA-Fragenkatalog des HmbBfDI

  Thomas Fuchs

  …. Die Antworten ernüchtern vielfach – inhaltlich wie strukturell. Der Regelfall ist, dass Unternehmen dem HmbBfDI ein bis zwei Argumente nennen, warum sie… …beanstanden wir es nicht, wenn Unternehmen diese Muster verwenden. Letztlich sind sowohl die Formulare der Kolleg:innen anderer Staaten als auch die… …ausgefeiltes Assessment durchzuführen. Auch größere Unternehmen nehmen niedrigschwellige Verarbeitungen auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO vor, bei… …Details mittlerweile veraltet ist, weiterhin fester Bestandteil interner Handlungsanweisungen in Unternehmen und die Hamburger Mustereinwilligungserklärung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Wirtschaftsvorteil Datenschutz(?)

  Frederick Richter

  …Datenschutz – Warum DSGVO-Standards Unternehmen resilient und zukunftsfähig machen“, abrufbar unter: https:// stiftungdatenschutz.org/veroeffentlichungen/… …gefüllter Kasse für externe Beratung. Für kleine mittelständische Unternehmen und erst recht für ganz kleine Organisationen gewerblicher oder…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Schlaglicht 2: KI-VO für alle: Vorläufige Einigung zum Digital Omnibus on AI und datenschutzrechtliche Folgewirkungen

  Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi, Parnijan Tina Ehtechami

  …. Flankiert wird das Gesamtpaket von einer Strategie für die Datenunion, einem Vorschlag für EU-Brieftaschen für Unternehmen sowie neuen Musterklauseln für den… …ausgeweitet, also Unternehmen mit bis zu 750 Beschäftigten und entweder bis zu 150 Mio. EUR Jahresumsatz oder bis zu 129 Mio. EUR Bilanzsumme. Die Frist für…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Matrix ohne Mutter – Datenschutz im Graubereich unternehmensübergreifender Personaldatenverarbeitung

  Christian Aretz, Patrick Lipták

  …Rechts­anwalt und Partner bei MYLE. Er berät deutsche und internationale Unternehmen aus dem Technologieund Finanzsektor im IT- und Datenrecht mit besonderem… …Konzern-Dimensionalität des Beschäftigungsverhältnisses durch die Vereinbarung einer sog. Matrix-Klausel zwischen den verarbeitenden Unternehmen geschaffen wird. 13 Dies… …vorhandene Rechtsprechung deutet dagegen an, dass bereits die Einrichtung einer Personalabteilung in dem an der Datenverarbeitung mitwirkenden Unternehmen eine… …Wesentlichen den Ausführungen von ErwGr 37 der DSGVO an, wonach eine Unternehmensgruppe aus einem herrschenden Unternehmen sowie von ihm abhängigen Unternehmen… …Unternehmen überhaupt die nach einhelliger herrschender Meinung durchzuführenden Transferfolgenabschätzungen 21 dokumentiert werden, kommt es nicht selten zu…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Schein und Sein des U.S. CLOUD Act

  Julian Schneider, Dr. Johanna Voget

  …. Ist der Datenempfänger ein Unternehmen mit Hauptsitz in den Vereinigten Staaten oder ein europäisches Unternehmen, das rechtlich oder faktisch von einem… …zwischen EU und USA über ein Executive Agreement. 19 Ein derartiges Agreement würde Unternehmen (wie bereits dargestellt) zusätzliche Wege eröffnen, gegen… …Unternehmen mit Nutzern innerhalb der EU und damit letztlich für einen Großteil der Anbieter digitaler Infrastruktur. Solange die Vereinigten Staaten unter dem… …im Unternehmen berührt der CLOUD Act eine noch weitaus grundsätzlichere Frage. Konkret geht es hier um Konzepte von „Daten- souveränität“ oder…

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