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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Datenschutzbeauftragter und KI-Beauftragter – eine ideale Symbiose?

  Eine Gegenüberstellung der Qualifikationen, Eigenschaften und Aufgaben vor dem Hintergrund der KI-Kompetenz nach Art. 4 KI-VO
  

  Erdem Durmus, Georgia Voudoulaki

  …Durmus / Voudoulaki Datenschutzbeauftragter und KI-Beauftragter – eine ideale Symbiose? Erdem Durmus (LL.M.), CIPP/E ist Geschäftsführer der NOTOS… …. Zudem ist er als Lehrbeauftragter für das Fach Internetrecht an der Hochschule Darmstadt tätig. Georgia Voudoulaki ist Syndikusrechtsanwältin bei der… …Robert Bosch GmbH, zertifizierte Compliance Officer (Univ.) sowie Lehrbeauftragte an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg… …. Sie berät globale Digitalisierungsprojekte im HR IT Umfeld. Der Beitrag gibt ausschließlich die persönliche Meinung der Autorin wieder… …. Datenschutzbeauftragter und KI-Beauftragter – eine ideale Symbiose? Eine Gegenüberstellung der Qualifikationen, Eigenschaften und Aufgaben vor dem Hintergrund der… …KI-Kompetenz nach Art. 4 KI-VO Erdem Durmus (LL.M.), CIPP/E und RAin Georgia Voudoulaki Die am 12.07.2024 im Amtsblatt der EU veröffentlichte Verordnung… …2024/1689 („KI-VO“) legt auf europäischer Ebene erstmals den gesetzlichen Rahmen für den Umgang mit Künstlicher Intelligenz (KI) fest. Nach der KI-VO müssen… …Funktion, etwa in einem Unternehmen, mit entsprechendem Fachwissen ausgestattet sein muss. Dieser Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, inwieweit der… …Datenschutzbeauftragte (DSB) auch die Funktion eines KI-Beauftragten übernehmen kann, wobei die Bestellung eines solchen nach der KI-VO nicht verpflichtend ist. I… …. KI-Kompetenz Art. 4 KI-VO führt den Begriff der KI-Kompetenz ein. Nach Art. 113 S. 3 lit. a) KI-VO gelten die Kapitel I und II KI-VO bereits ab dem 02.02.2025…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  „Pay or okay?“

  Ansichten und Einschätzungen von Peter Hense und Niko Härting
  

  Streitgespräch Hense ./. Härting

  …und Datenrechts und vertritt sie in gerichtlichen Verfahren zum ­Datenschutz (Privacy Litigation). Expertise hat er in den Gebieten der… …Härting studierte an der ­Freien Universität Berlin, 1996 gründete er HÄRTING Rechtsanwälte. Er ist u.a. Mitglied im Informationsrechtsausschuss des… …Deutschen Anwaltvereins, ständiger Mitarbeiter der Zeitschriften IT- und IP-Rechtsberater sowie Kommunikation&Recht, Mitglied der Schriftleitung von Computer… …und Recht sowie Herausgeber der Zeitschrift PinG – Privacy in Germany. Seit 2012 ist er ­Honorarprofessor an der Hochschule für Wirtschaft und Recht, an… …der er seit 1991 Lehrbeauftragter ist. Er ist Autor zahlreicher Publikationen (u.a. Internetrecht, 7. Auflage 2022 und Datenschutz- Grundverordnung, 1… …„Pay or okay“ ja schon alles Kritische gesagt. Von Jeff Jarvis in einem PinG-Podcast. 1 Von Stefan Brink in der FAZ („Herz Jesu-Datenschützer am Werk“)… …der schönen Überschrift „Facebook sucks“ begann, sind die Datenschützer geradezu von Facebook besessen. So würde es die „Datenportabilität“ in der DSGVO… …und Igel. Als die DSGVO 2018 Wirklichkeit wurde, war man bei Facebook vorzüglich darauf vorbereitet, hatte mit Hundertschaften an der Compliance… …gearbeitet und auf den Erlaubnistatbestand der Vertragserfüllung als Rechtsgrundlage der eigenen Datenver­arbeitung. Im Juli 2023 gab es dann nach einem langen… …Verfahren die „rote Karte“. Der EuGH bestand auf Einwilligungen und deren Freiwilligkeit. In einem Nebensatz verwies der EuGH darauf, dass „ein angemessenes…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Was ist eine systematische und umfangreiche Überwachung öffentlich zugänglicher Bereiche?

  Dr. Patrick Grosmann

  …Grosmann, M.A. Die systematische und umfangreiche Überwachung öffentlich zugänglicher Bereiche bildet nach Art. 35 Abs. 3 lit. c) DSGVO ein Regelbeispiel der… …Pflicht zur Durchführung einer Datenschutz-Folgenabschätzung (kurz DSFA). Relevant ist der Terminus auch für die Benennungspflicht eines… …Datenschutzbeauftragten (siehe Art. 37 Abs. 1 lit. b) DSGVO, § 38 Abs. 1 S. 2 BDSG). Bei der folgenden Auslegung des Terminus ist der risikobasierte Ansatz der DSGVO zu… …umfangreich ist, hängt insbesondere von der Betroffenenzahl, der Datenmenge, der Überwachungsdauer und dem geografischen Ausmaß ab. 2 Eine extensivere Auslegung… …Anzahl von Personen und ein nicht ohne Weiteres überblickbarer geografischer Bereich erfasst ist. Im Falle einer Videoüberwachungsanlage ist der Bereich… …besonderer Zoom- und Schwenkfunktion sein. Neben der Videoüberwachung ist auch eine Audio-, oder GPS-Überwachung, der Einsatz von Beacons 4 oder Wifi- Trackern… …der Praxis relevanten technischen Verfahren, dürfte sich alleine aus der Technologie eine systematische Überwachung ergeben. Dr. Patrick Grosmann, M.A… …. ist RA der Kanzlei FPS in Frankfurt. Zert. Datenschutzbeauftragter (TÜV®) und Datenschutz-Auditor (DGI®), Dozent für Datenschutzbeauftragte. Er berät im… …IT- & Datenschutzrecht. Im Ergebnis bleibt es nicht möglich, am Beispiel der Videoüberwachung konkrete Schwellenwerte zu benennen, sodass eine… …Einzelfallbetrachtung nötig bleibt. Eine DSFA ist somit in der Praxis nötig, wenn eine koordinierte Überwachung eines nicht räumlich eng begrenzten, öffentlichen Raumes…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  DSGVO-Reform? Vielleicht nächstes Mal

  Frederick Richter

  …Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz DSGVO-Reform? Vielleicht nächstes Mal Frederick Richter, LL. M… …. Gleichsam als Strandlektüre veröffentlichte die alte Europäische Kommission als eine der letzten Amtshandlungen Ende ­Juli dieses Jahres ihren zweiten Bericht… …über die Evaluation der DSGVO. Der erste dieser gesetzlich vorgeschriebenen Berichte „zur Bewertung und Überprüfung“ der Verordnung war 2020 vorgelegt… …zu betrachten sind. Sowohl damals als auch heute, in der neuerlichen Evaluationsrunde, war und ist die Kommission natürlich frei darin, sich auch zu… …weiteren Aspekten des einst von ihr auf den Weg gebrachten Datenschutzrechts zu äußern. In der Pflicht sieht die Kommission vor ­allem die Aufsichtsbehörden… …„klarere und umsetzbarere Leitlinien bereitstellen und eine einheitlichere Auslegung und Durchsetzung der DSGVO in der gesamten EU […] erreichen.“ Dies mutet… …Mitteilung der Kommission COM(2020) 264 final, abrufbar unter: https://eur-lex.europa.eu/legalcontent/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:52020DC0264&f rom=EN. interessant… …sollten die Papiere „auch für Personen ohne juristische Ausbildung (…) leicht verständlich sein.“ Letzteres dürfte eine der größten Herausforderungen… …Juristen – nämlich für diejenigen in den Rechtsabteilungen der Unternehmen, die diese Vorgaben dann umsetzen sollen. An dieser Stelle sei – ganz „Aus Sicht… …der Stiftung Datenschutz“ – einmal die Bemerkung erlaubt, dass bei unserer Einrichtung für weniger kundige Verantwortliche die angemahnte leichte…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Editorial

  Sebastian Schulz

  …PinG Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, Schwerpunkthefte haben mittlerweile Tradition bei der PinG. Als in der Redaktionskonferenz die Idee… …Altersgruppen, geht Theresa Henne in ihrem Beitrag nach (S. 171). Interessant fand ich Theresas Hinweis auf eine Studie, nach der Medienkompetenzen innerhalb von… …aussage. Ein Befund, der sich an uns alle richtet: Verfügen wir als Eltern überhaupt selbst über die nötigen Kompetenzen, Chancen und Risiken von… …Zusammenhang mit der Verarbeitung von Daten von Kindern und anderen vulnerablen Gruppen die Abwägungsmechanik in Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO umzukehren und… …nur solche Verarbeitungen zuzulassen, an den der Datenverarbeiter ein überwiegendes Interesse hat. Überrascht hat mich die Komplexität der heute… …Dreyer hat hierzu in großer Fleißarbeit den wohl besten Beitrag verfasst, der dazu bislang veröffentlicht wurde (S. 199). Wie sich die einzelnen Akteure im… …Dickicht der oft nicht passgenauen und sich an mehreren Stellen überlappenden Anwendungsbereiche von DSGVO, DSA AVMD- RL, KI-VO ­sowie dem nationalen JuSchG… …, dem DDG und dem derzeit im Notifizierungsverfahren befindlichen JMStV zurechtfinden sollen, ist mir ein Rätsel. Der Dunkelnorm des Art. 8 DSGVO, der… …spezifische Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen für einwilligungsbasierte Datenverarbeitungen aufstellt, sofern es sich bei der betroffenen Person um ein Kind… …Möglichkeiten zur Vornahme der nach dieser Norm – am tatsächlichen Risiko orientierten – gebotenen Altersverifikation. Ein deutliches Plädoyer für die Nutzung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Inhalt / Impressum

  …Verschwinden der Kindheit.............................................. 182 SCHLAGLICHT 1 SCHLAGLICHT 2 SCHLAGLICHT 3 Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz… …Sicht der Stiftung Datenschutz Kinder, Kinder, Eure Daten!............................................................... 187 Justus Gaden PinG –… …zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der… …dem Autor zu. Bei Leserbriefen sowie bei ­angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das Recht der… …Kürzung und Modifikation der Manuskripte ohne Rücksprache mit dem Autor vor. Rechtliche Hinweise: Die Zeitschrift sowie alle in ihr enthaltenen einzelnen… …Beiträge und Abbildungen sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechts­gesetz zugelassen ist, bedarf der… …Verarbeitung in elektronische Systeme. – Die Veröffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw… …. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchs­namen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der… …Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden… …dürften. Die Nutzung für das Text und Data Mining ist ausschließlich dem Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG vorbehalten. Der Verlag untersagt eine…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Wir sind alle Kinder im Datenschutz

  Theresa Henne

  …Digitalisierung im Recht, Universität Wien und promoviert zum Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit im Kontext personalisierter Bildung. Schutzwürdigkeit in… …der Datenwirtschaft ist keine reine Altersfrage. Die Komplexität der Datenpraxen überschreitet regelmäßig nicht nur die kognitiven Fähigkeiten von… …Kindern, sondern ebenso die von Erwachsen. Bedarf es einer Neukonzeption der Schutzwürdigkeit im Digitalrecht, die sich von statischen Altersgrenzen löst… …diskutiert, ob diese auch im Digitalrecht zweckdienlich sein könnten. I. Einleitung In diesem Beitrag soll es um das Konzept der Schutzwürdigkeit im… …besonderer Schutz gewährleistet? Unterscheidet sich die Schutzwürdigkeit von Erwachsenen im Digitalen derart von der Schutzwürdigkeit von Kindern 1 ? Beginnen… …möchte ich bei der DSGVO, die Kinder als eine besonders schutzwürdige Gruppe herausgreift. Als Begründung führt Erwägungsgrund 38 DSGVO an, dass… …Minderjährige die Risiken und Konsequenzen der Datenverarbeitung nicht ausreichend überblicken können. Als Folge schränkt die DSGVO die Einwilligungsfähigkeit von… …Kindern nach Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO explizit ein. 2 Minderjährige können hiernach bei Angeboten von „Diensten der Informationsgesellschaft“ erst ab… …heruntergesetzt werden. Die Folge der erklärten Schutzwürdigkeit ist die Bevormundung. 4 Empirisch belegt ist die Annahme, dass Kinder ab dem 13. oder eben erst 16… …. Lebensjahr über die verlangte Einsichtsfähigkeit verfügen, jedoch nicht. 5 In der Dokumentation des Gesetzgebungsprozess der DSGVO ist keine fundierte 1 Die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Lernmaterial für Kinder und Jugendliche zum Thema Datenschutz und Privatsphäre

  Andreas Zavadil, Marie-Catherine Wagner

  …um ein Projekt, welches in Zusammenarbeit zwischen der Universität Wien, Institut für Innovation und Digitalisierung im Recht, und der österreichischen… …Jugendliche erstellt und veröffentlicht. Kindern und Jugendlichen wird dabei in einfachen Worten erklärt, weshalb der Schutz ihrer Daten wichtig ist, welche… …Medien schützen können. Durch Videos als Medienform sollte insbesondere auch eine entsprechende Skalierbarkeit erreicht werden. Die Inhalte der Lernvideos… …und des Lern- Quartetts wurden im Zuge von zwei interdisziplinären Lehrveranstaltungen der Universität Wien von Studierenden unterschiedlicher… …Studienrichtungen erstellt. Dadurch sollte insbesondere erreicht werden, dass juristische Sachverhalte (wie zum Beispiel der Einsatz von „Cookies“) einfach… …. Das Projekt wurde zudem im Rahmen mehrerer nationaler und internationaler Veranstaltungen beworben, darunter auch Workshops in Schulen sowie an der… …, Schulen und sonstige Stakeholder übermittelt. Informationen zum Erhalt einer physischen Ausgabe finden sich auf der Website. Alle Lernmaterialien sind frei… …Internet eine Vielzahl an Cookies. Dazu zählen zum Beispiel technisch notwendige Cookies, die ein Funktionieren der Website ermöglichen. Diese Cookies können… …kannst du dich vor unerwünschten Cookies schützen? Dr. Andreas Zavadil ist Leiter der Abteilung IV der österreichischen Datenschutzbehörde. Zu den Aufgaben… …von Abteilung IV zählen die Durchführung der jährlichen Schwerpunktprüfungen, die Genehmigung von Verhaltens­regeln und Zertifizierungen, die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Digitale Lernmittel mit sozialer Netzwerkfunktionalität

  Datenschutz- und schulrechtliche Thesen
  

  Roland C. Kemper

  …Digitalisierungsprojekten der privaten Wirtschaft und der öffentlichen Hand. Roland C. Kemper Die COVID-19-Pandemie hat kollaborativen Online-Lernumgebungen zum Durchbruch im… …schulischen Betrieb verholfen. Rückblickend lässt sich dies als Beginn einer dynamischen Digitalisierung der Schule begreifen. Digitale Lernmittel mit… …Beitrag beleuchtet datenschutz- und schulrechtliche Grundfragen der Zulassung solcher digitalen Lernmittel und zeigt Wege für die Auflösung eines… …schulischen Alltag könnten an „nicht-schulische Dritte“ übermittelt werden, die nicht über das rechtliche Instrument der Auftragsverarbeitung auf schulische… …Zwecke und das Kindeswohl verpflichtet werden können. Dies ist insbesondere der Fall, wenn das digitale Lernmittel eine kollaborative Online-Lernumgebung… …, Lern-Plattform oder App ist, die dem Austausch und der Zusammenarbeit zwischen Lehrenden und Schülerinnen dient und „Chat“-, „Channel“- oder „Bot“-Funktionen… …und Nutzung insbesondere von digitalen Lernmitteln mit sozialen Netzwerk-Funktionalitäten. 4 Der Beitrag problematisiert in diesem Zusammenhang ein sich… …mit ­zunehmender Digitalisierung der Schule verstärkendes Spannungsfeld zwischen drei Rechtsträgern, namentlich der Schulverwaltung als Träger des… …staatlichen Wächteramts und Bildungsauftrags, den Schülerinnen als Trägerinnen des Selbstbestimmungsrechts und der Meinungsfreiheit sowie den… …Erziehungsberechtigten als Ausübende des Elternrechts. 1 Der Beitrag verwendet nachfolgend aus Praktikabilitätsgründen zusammenfassend für alle die Schule besuchenden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Aus Sicht von Stefan Brink

  Das digitale Verschwinden der Kindheit
  

  Stefan Brink

  …Aus Sicht von Stefan Brink Brink Aus Sicht von Stefan Brink Das digitale Verschwinden der Kindheit Stefan Brink Als der amerikanische… …Medienwissenschaftler Neil Postman 1982 das „Verschwinden der Kindheit“ prophezeite, da zielte er mit seiner Kritik nicht auf den digitalen Raum – das World Wide Web ist… …erst seit den 90er Jahren allgemein zugänglich – sondern auf das Fernsehen. Anders als die Welt der Schrift sei „TV“ ohne erhebliche Altersgrenzen für… …jedermann konsumierbar, ungeachtet des jeweiligen persönlichen Reifegrades und der individuellen Schutzbedürftigkeit. Und damit bestehe nicht nur die Gefahr… …, sondern dass die Kindheit an sich verloren gehe. Denn, so erkannte Postman mit bemerkenswerter Klarheit, Kindheit ist kein biologisches Faktum, das mit der… …unterschiedlich (und wer immer glaubt, dass diese Entwicklung eine gleichförmig ansteigende hin zum stets Besseren sei, der hat die Geschichte der Menschheit nicht… …beobachten, was diese technisch-mediale Entwicklung mit dem Kon- 182 | PinG 4.24 strukt der Kindheit anstellt: Nachdem die Zugangshürden ins Internet immer… …niedriger wurden („Ich bin ja schon drin!“), fielen mit dem Siegeszug des iPhones und der mit ihm verbundenen „grenzenlosen digitalen Mobilität“ alle… …Schranken, welche die höchst unterschiedliche Schutzbedürftigkeit der „User“ hätten abbilden können: Ob Gewaltdarstellung oder Weltwissen, Pornografie oder… …nicht und dann erst Schritt für Schritt statt. Paradoxerweise beginnt informationelle Selbstbestimmung häufig mit der Abgrenzung gegenüber eben jenen…

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