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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Datenmündigkeit

  Zur Rechtsstellung von Kindern in der Datenschutz-Grundverordnung
  

  Thomas Kienle

  …Kinder werden hier mit der datenschutzrechtlichen Literatur solche ­Personen verstanden, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben; ebenso z. B… …Kind. Das gilt ­namentlich für die hier maßgeblichen Unionsgrundrechte auf 4 Siehe dazu bspw. Pagallo, in: Taylor/Floridi/van der Sloot, Group Privacy… …nicht deliktsfähigen 104 oder strafunmündigen 105 Kindes. Der Eingriff in den Rechtskreis Anderer bleibt hier wie dort rechts­folgenlos. V. Fazit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Revision des Schweizerischen Bundesgesetzes über den Datenschutz (DSG)

  Nicole Beranek Zanon

  …­Datenschutz (DSG) Nicole Beranek Zanon Trotz der finalen Punkte, die das Schweizer Parlament in der Herbstsession behandeln muss, 1 ­wagen wir hier einen… …eine andere. Unter Privatperson 184 PinG 05.20 Beranek Zanon Revision d. Schweizerischen Bundesgesetz über den Datenschutz sind hier nur natürliche…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Ach, Facebook

  Heiko Dünkel

  …wird es auch hier am Ende entscheidend auf die Durchsetzungskonsequenz der Aufsichtsbehörden ankommen. Dass es dabei zu einer europaweit einheitlichen… …zu weit ins ­Datenschutzrecht vorgewagt hatte. Hier gibt es gewisse Ähnlichkeiten mit einer ­anderen Debatte: Im Interesse einer abschließenden…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Aussagekraft, weil sie von einer vollständig anderen Grundannahme hinsichtlich des Art. 15 Abs. 3 S. 1 TMG ausgingen. Hier ist zu hoffen, dass sich die… …. Grauzone ist insbesondere die Reichweitenanalyse zur Optimierung der eigenen Website. In der Vergangenheit haben hier die meisten Aufsichtsbehörden eine… …Informationspflichten kann man hier Recht, IT und Marketing in Einklang bringen. Das Thema Cookies & Co. bleibt auf jeden Fall auch noch 2020 und in den folgenden Jahren… …ein großes Thema. Der BGH hat es leider nicht geschafft, hier überzeugend für mehr Klarheit zu sorgen. Deshalb sind Unternehmen auch weiterhin gut…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  „Draußen nur Kännchen – aber bitte mit Daten!“

  Frederick Richter

  …unbarmherzigen Frage: „Muss es denn in dieser Form und Ausgestaltung sein?“ Wenn hier geprüft wird, ob ein gleich geeignetes, milderes Mittel zur Zweckerreichung… …, man sollte. Denn hier wie dort haben wir es mit einer Speicherung ohne Anlass zu tun. Ob es ein ­Infektionsrisiko im Gastraum und damit ein konkretes…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  Corona und Datenschutz

  Interview mit Dr. Stefan Brink, Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg. Die Fragen stellte Sebastian Schulz.
  

  Dr. Stefan Brink

  …Markt nur mit DSGVO-konformen Angeboten zu erreichen ist und stehen gerade mit einigen deutschen Aufsichtsbehörden in intensivem Kontakt. Auch hier…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  Mit Tracing-Apps in eine Healthy New World

  Marit Hansen, Benjamin Bremert

  …, hier dürften der gewählten Variante technisch erhebliche Zweifel begegnen, 3 und andererseits die Krux der Freiwilligkeit: Die Nutzung der Anwendung… …Teil der Bevölkerung sie nutzen. Ein anderer Anwendungsfall für eine Techniklösung ist die Überwachung der Einhaltung von Quarantäneauflagen. Auch hier… …, denn bei komplexen Anwendungen finden hier in der 3 Sam Biddle, The Inventors of Bluetooth Say There Could Be Problems Using Their Tech for Coronavirus… …Länder. Hier könnten dann auch durch interdisziplinäre Teams Standards wie etwa die technische Infrastruktur von Gesundheitsanwendungen zur Begegnung… …hier ging es aber ziemlich schnell, um die nötigen Absprachen zu treffen und Spezifikationen zu erarbeiten. Zahlreiche Sicher­heits­forscher*innen… …kann diese Effekte weiter verstärken und die Entwicklung anderer, auch möglicherweise datenschutzfreundlicher Technologien verhindern. Hier wäre zu…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Freiwilligkeit fragwürdig, jedoch zeigt Art. 7 Abs. 4 DSGVO, dass die Erfüllung eines Vertrags (hier der Bewirtung) von einer Einwilligung zu einer… …Schlaglichter Die zweite Ergänzung betrifft das neu eingefügte Beispiel 16. Hier bestätigt der EDSA die EuGH-Rechtsprechung in der Rechtssache Planet 49 und…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  Öffentliche Stellen in den sozialen Medien

  Die Vereinbarung über die gemeinsame Verantwortlichkeit und deren Folgen
  

  Robert Kreyßing

  …resultieren im Wesentlichen zwei Folgen, die eine hohe praktische Relevanz für die gemeinsam Verantwortlichen besitzen. Zunächst ist hier das Institut der… …Zweck der Vorschrift – und zwar der effektive Rechtsschutzgedanke für die Betroffenen – im Vordergrund stehen. 7 Regelmäßig wird es sich hier anbieten… …delegierbaren Pflichten gehören insbesondere die Pflichten aus den Kapiteln 4 und 5 DSGVO. Zu nennen wären hier beispielsweise Art. 24 und 32 DSGVO… …erwarten wäre hier zumindest eine Darstellung, wer welche Zwecke verfolgt und mit welchen Mitteln diese erreicht werden sollen. 26 Der Detaillierungsgrad der… …können, beziehungsweise in der vorliegenden Vereinbarung nicht enthalten sind. Zu nennen sind hier die Pflichten nach Art. 13 DSGVO. Die öffentlichen… …Entscheidungsbefugnisse hinsichtlich eines Mittels der Verarbeitung hat, ist dies 30 Bohne, Datenschutz: Facebook Fanpages und InSights – hier die Antworten… …geltenden Gesetzen, konkret § 38 Abs. 5 S. 1 BDSG a. F. Allerdings ist hier zu bemerken, dass gemäß Art. 58 Abs. 2 lit. f) DSGVO auch die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  Vorausschauende Gefahrenabwehr mit Hilfe intelligenter Algorithmen

  Paul Vogel

  …Betroffenen bei. Hier sollte bereits auf technischer Ebene angesetzt werden. Nachzudenken wäre etwa über Möglichkeiten, den Rechtsbegriff „Diskriminierung“… …Polizeigesetzen – eine Benachrichtigung der betroffenen Personen über die Datenverarbeitung vorsieht oder anordnet. Nach hier befürworteter Auffassung muss eine…

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