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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2023

  Internationaler Datentransfer nach dem Recht der Volksrepublik China

  Dr. Mathias Lejeune

  …auf die nationale Sicherheit einer Kategorisierung unterzogen (Art. 21). Betreiber von Systemen, die „important data“ verarbeiten, müssen nach Art. 30… …ein Verantwortlicher personenbezogene Daten aus China ins Ausland transferieren muss, folgende grundlegende Alternativen vor: (i) Durchführung einer… …neben Geldbußen u. U. auch die zwangsweise vorübergehende oder endgültige Schließung des Geschäftsbetriebes, den Entzug einer Geschäftsführungserlaubnis… …. Durchführung einer Sicherheitsüberprüfung („security assessment“) Insofern sind die „Measures for Security Assessment for Cross- Border Data Transfers“ vom 7. 7… …von der Qualifikation des Verantwortlichen 12 (iii) Datentransfer durch Unternehmen, die personenbezogene Daten von mehr als einer Million Personen… …anzusehen ist oder ob es ausreicht, wenn von einer Stelle außerhalb der VR China auf Daten zugegriffen wird, die in China entstanden sind und dort gespeichert… …im Detail) wird jetzt ausdrücklich dargelegt, dass ein Datentransfer von im Rahmen einer Geschäftstätigkeit in China gespeicherten/verarbeiteten Daten… …von Streitigkeiten im Falle von Verstößen gegen die in dem Vertrag festgelegten Datenschutzpflichten (vi) im Fall einer Manipulation, Löschung oder… …Verlust der Daten, bei einem Datenleck, einem unberechtigten Zugriff, einer illegalen Nutzung oder illegalen Weiterverbreitung der Daten durch Dritte oder… …Sicherheitsüberprüfung nach Art. 5 der Measures. 2. Durchführung einer Zertifizierung („Certification“) Sofern keine Sicherheitsüberprüfung notwendig ist, kann ein…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2023

  Art. 5 DSGVO: Die stumpfe Klinge der DSGVO-Sanktionen?

  Darstellung der Kommentarliteratur
  

  Jonas Bohle

  …die DSGVO nur sehr unscharf vor. Insbesondere die allgemeinen Formulierungen der Grundsätze wandeln Art. 5 DSGVO zu einer amorphen Größe innerhalb des… …umstrittenen Sanktionssystems. Führt diese Unbestimmtheit aber dazu, dass die Grundsätze eigentlich gar nicht sanktionsfähig sind? Um sich einer Antwort zu… …einzuholen. 9 Eckhardt betont, dass sich die Bestimmtheit an dem Verständnishorizont der Adressaten orientieren müsse und bei einer Querschnittsmaterie wie der… …zuordnen: grundsätzliche Unbestimmtheit, Notwendigkeit einer einzelfallabhängigen Betrachtung oder ausreichende Bestimmtheit. 1. Erste Meinung: Grundsätzlich… …. 25 Moos/Schefzig gehen von einer Unbestimmtheit aus, weil der Gesetzgeber es versäumt habe, „die bußgeldbewährten Handlungen 18 Gola, in: Gola/Heckmann… …nicht gerügt habe 29 . 30 2. Zweite Meinung: Notwendigkeit einer Einzelfallbetrachtung Bergt diskutiert die Bestimmtheit anhand des Wortlautes, der Höhe… …Kartellrecht und die dortige Rechtsprechung des EuGH, 32 der Kriterien in Art. 83 Abs. 2 DSGVO sowie einer auszumachenden Höchstgrenze ausreichend bestimmt. Der… …erschwere. 38 Diese offenen Fragen führten zu einer "Haftungsgemengelage". 39 Zwar bestünde die Möglichkeit, dass durch die Rechtsanwendung die Norm an… …grundsätzlich von einer Sanktionsfähigkeit aus, fordert aber im Hinblick auf Verstöße gegen Tatbestände, die eine Interessenabwägung oder Wertung voraussetzen… …, beispielsweise „Treu und Glauben“, dass genau darzulegen sei, worin die Verletzung bestehe. 50 Heckmann/Scheurer sehen Art. 5 DSGVO wegen der Möglichkeit einer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2023

  Strengerer Datenschutz durch Betriebsvereinbarung

  Was dürfen Arbeitgeber und Betriebsrat?
  

  Dr. Tassilo-Rouven König

  …jeweils die maßgeblichen fachlichen, persönlichen sowie sozialen Gesichtspunkte gewichten (z. B. Gewichtung von Sozialdaten von Arbeitnehmern bei einer… …Sozialauswahl im Kontext von betriebsbedingten Kündigungen). 11 – Die Überwachung von Verhalten und Leistung der Arbeitnehmer mithilfe einer technischen… …bzw. Kontrollabsicht des Arbeitgebers kommt es nach Ansicht des BAG nicht an. 14 Es genügt, wenn die Anwendung einer technischen Einrichtung den… …Schutz des Arbeitnehmerpersönlichkeitsrechts nicht erforderlich ist, wo mangels einer Verarbeitung von personenbezogenen Arbeitnehmerdaten kein Eingriff in… …Datenschutzrecht einer Gesamtschau unterzogen werden. 1. Betriebsverfassungsrechtliche Regelungskompetenz Die Reichweite der betriebsverfassungsrechtlichen… …einer technischen Einrichtung, das heißt bei der Frage, ob, gegebenenfalls in welcher Anzahl, wie lange und wo eine solche Einrichtung eingesetzt wird. 17… …einer technischen Einrichtung in den Fokus der Mitbestimmung und der Regelungskompetenzen der Betriebsparteien. Gemeint ist aber nicht die Anwendung der… …einer mitbestimmten Regelung bei der technischen Erhebung oder Verarbeitung von Verhaltens- und Leistungsdaten zum Zwecke der Überwachung müssen nach… …Ansicht des BAG daher solche Maßnahmen sein, die geeignet sind, den besonderen Gefahren einer Überwachung unter Einsatz technischer Einrichtungen zu… …die Zwecke, zu denen personenbezogenen Arbeitnehmerdaten mithilfe der technischen Einrichtung verarbeitet werden dürfen, in einer Betriebsvereinbarung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

  Inhalt / Impressum

  …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

  Datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit von Handelsvertretern

  Prof. Dr. Boris P. Paal, RA Dr. Dominik Nikol

  …Nr. 8 i. V. m. Art. 28 DSGVO einzustufen ist. 1 Denn mit einer Einstufung als datenschutzrechtlich Ver- antwortlicher verbunden sind im Außenverhältnis… …(Daten-)Verarbeitungsvorgängen vorzunehmen ist (hierzu sogleich unter 1.). 1. Gebot einer datenschutzrechtlichen (Binnen-)Differenzierung Für das Bestehen des Gebots zu einer… …verweisen. Danach ist in Ansehung der gemeinsamen Verantwortlichkeit (Art. 26 DSGVO) im Zuge einer granularen Betrachtung jede einzelne Verarbeitungshandlung… …vorgenommen werden: Wo einer der Beteiligten keine Einflussmöglichkeiten („control“) in Bezug auf einzelne konkrete Datenverarbeitungsvorgänge bzw. -phasen hat… …Verantwortlichkeit Mit Blick auf die Zusammenarbeit und die wechselseitigen Beiträge bei der Datenverarbeitung ist zunächst das Vorliegen einer gemeinsamen… …, so kann zur Begründung einer gemeinsamen Verantwortlichkeit auch eine untergeordnete bzw. auf verschiedene Phasen der Verarbeitung beschränkte… …­Jehovas. Datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit von Handelsvertretern Paal/Nikol PinG 06.22 213 nierenden und ermunternden Tätigkeit sei von einer… …Unternehmen, ist deshalb das Vorliegen einer gemeinsamen Verantwortlichkeit zu prüfen. Bereits im Ausgangspunkt ist hierbei festzustellen, dass der… …einbezogen sind und auf diese Einfluss nehmen. Damit ist die Notwendigkeit zur Beachtung des vorbenannten Gebots einer datenschutzrechtlichen (Binnen-)… …Erfordernis einer effektiven Beeinflussungsmöglichkeit Hartung, in: Kühling/Buchner, DS-GVO/BDSG, 3. Aufl. 2020, Art. 26 DS-GVO Rn. 45, auf dieses in der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

  Wer ist hier der Boss? - Die Einwilligung in Ermittlungsmaßnahmen nach StPO und BDSG

  Diana Nadeborn, Dr. Randi Weil

  …einer Ermittlungsmaßnahme verbundenen Grundrechtseingriff vorliegt, werden hierdurch die Voraussetzungen der Ermächtigungsgrundlage verzichtbar. 2 In… …überwiegend für zulässig erachtet. 4 Fehlen die Voraussetzungen einer Ermächtigungsgrundlage, kann das Interesse des eifrigen Ermittlungsbeamten daher besonders… …Sachverhalt zugrunde: Zwei Polizeibeamte bemerkten im Rahmen einer Identitätsfeststellung (§ 163b StPO), dass der Personalausweis des Betroffenen sowie das… …findet sich in den strafprozessualen Regelungen zur Durchsuchung (§§ 102 ff. StPO) kein Wort zu einer möglichen Einwilligung. 2. Subsidiäre Anwendbarkeit… …Ermittlungsmaßnahme einzuwilligen, wenn die Voraussetzungen einer solchen nicht vorliegen. 13 Die Grenze dieser Einwil- 6 Beschl. v. 27.04.2020 - 504 Qs 7/20 zum § 36… …durch die Bejahung der Anwendbarkeit von § 51 BDSG eine Einwilligung bei einer Durchsuchung in letzter Konsequenz mittlerweile für nicht mehr möglich… …. 1 GG. 14 Das verdeutlicht auch § 136a Abs. 3 Satz 1 StPO, der eine Einwilligung explizit ausschließt, da der Einzelne im Falle einer Anwendung… …Sache, stellen aber gerade keinerlei Zusammenhang zu einer Person her oder machen eine Aussage über diese. 23 IP-Adressen sind beispielsweise… …Identifikation einer Person zu und macht aus dem Sachdatum ein personenbezogenes Datum. In welchem Verhältnis die identifizierbare Person (hier der Halter des Kfz)… …voraus, dass der Beschuldigte darüber informiert wird, dass die Voraussetzungen einer Zwangsmaßnahme nicht vorliegen. 26 Bestreitet der Beschuldigte eine…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

  Mehr Datenzugang in einem Akt

  Frederick Richter

  …. Die Europäische Kommission nahm dem nationalen Gesetzgeber mit ihrem Vorschlag das Heft aus der Hand. Denn selbst wenn nicht der Weg einer Verordnung… …für alle“ 3 . Mit einer generellen Pflicht zum Datentei- 3 Digitaler Fortschritt durch ein Daten-für-Alle- Gesetz; Positionspapier der… …Open-Data-Gesetz aufgegriffen und in 2021 mit dem Datennutzungsgesetz ausgeweitet worden. Wir ­beleuchteten den Vorschlag zu einer Datenteilungspflicht in einer… …. mit dem Datenpool einer Treuhandstelle), verfolgt die EU-Kommission aktuell den Ansatz einer indirekten Datenteilungspflicht. Erst wenn ein anderer… …verwerten dürfen. In der Literatur wird daher eine Tendenz zu einer „Kontraktualisierung“ in Datenaustauschbeziehungen gesehen 6 . Richter Eins ist klar: Es… …Daten wird es zu einer weiteren Komplexitätssteigerung kommen. Wie bereits der im April des Jahres vom Europäischen Parlament verabschiedete Entwurf zum… …wir uns auf einer Tagung im September weiter mit der Thematik 9 . Dabei wurde erneut deutlich, dass sämtliche Akteure den Vorstoß der Kommission eher…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Regionalverwaltungsgerichtes Vilnius in Litauen. Im zugrundeliegenden Verfahren klagte der ­Leiter einer Nichtregierungsorganisation gegen die Entscheidung der Obersten… …schweren Eingriff in das Recht auf Achtung des Privatlebens darstellen können. Die Auslegung des EuGH führt damit potenziell zu einer erheblichen Ausweitung… …darüber hinaus nach Art. 35 Abs. 3 lit. b DSGVO auch für die Bewertung der Erforderlichkeit zur Durchführung einer Datenschutz-Folgeabschätzung und nach Art… …noch nicht rechtskräftig. Laut einer Pressemitteilung der BlnBDI war die Person gleichzeitig Geschäftsführer von zwei Dienstleistungsgesellschaften, die… …somit die Einhaltung des Datenschutzrechts durch die im Rahmen einer Auftragsverarbeitung tätigen Dienstleistungsgesellschaften überwachen müssen, die von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

  Datenschutzrechtliche Herausforderungen im Metaverse

  Kirsten Ammon

  …(in der Bedeutung „auf einer höheren Ebene stehend“) und „Universe“ zusammensetzt, existiert bisher nicht. Es herrscht lediglich Einigkeit, dass es sich… …verbindet die reale Welt mit virtuellen Umgebungen und lässt so eine neue Umwelt entstehen. Der User interagiert also zeitgleich mit der realen und einer… …Technologie wie Non-fungible Tokens (NFTs) und anderen digitalen Assets und Währungen erscheint außerdem die Schaffung einer eigenen Metaverse-Ökonomie denkbar… …personenbezogene Daten im Rahmen der Tätigkeiten einer Niederlassung eines Verantwortlichen oder Auftragsverarbeiters in der Union verarbeitet werden (sog… …, demnach nur noch auf Basis einer vorherigen Einwilligung der betroffenen Person zusammenführen. Sie müssen außerdem Dritten die Interoperabilität mit ihren… …nutzen. Personenbezogene Daten für personalisierte Werbung dürfen nur noch auf Grundlage einer ausdrücklichen Einwilligung verarbeitet werden. e)… …einer Studie der Stanford University zu 360 Grad VR-Anwendungen konnten nach nur 5 Minuten Training pro Person 95 Prozent der Nutzer anhand ihrer… …, biometrische Daten 20 zur eindeutigen Identifizierung einer natürlichen Person, Gesundheitsdaten 21 oder Daten zum Sexualleben oder der sexuellen Orientierung… …Rechtsgrundlage erfordert. 28 Bei einer Pseudonymisierung i. S. v. Art. 4 Nr. 5 DSGVO bleibt die DSGVO dagegen anwendbar. 22 So die wohl h. M.: Petri in… …bestimmen. Vor- und nachgelagerte Vorgänge bleiben – unbeschadet einer etwaigen zivilrechtlichen Haftung – außer Betracht 32 . Die Rollenabgrenzung zwischen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

  Gefährdung der informationellen Selbstbestimmung durch den nachrichtendienstlichen Abruf biometrischer Daten

  Jaouhara Zouagui

  …könnte eine höhere Wahrscheinlichkeit gegeben sein, auf ein Ausweisdokument (inklusive Lichtbild) 20 einer gesuchten Person zugreifen zu können, die zur… …bereichsspezifischen Aufklärung im Vorfeld einer Gefährdungslage ins Visier der Nachrichtendienste gelangt ist. In der Praxis wurden in der ATD von 2014 bis 2017 (1… …, dass es an einer technischen Umsetzung der Befugnis fehlte und kein automatisierter Lichtbildabruf durch die befugten Behörden möglich war, es wurde aber… …an einer technischen Umsetzung gearbeitet. 23 Für die weitere rechtliche Beurteilung der Befugnis ist die technische Möglichkeit des automatisierten… …könnte. Eine vermehrte Anzahl von Abrufen könnte nach technischer Umsetzung mit einer erhöhten Auswertung der Lichtbilder mit Gesichtserkennungs­systemen… …Mitarbeiter der ersuchten Behörde die abgefragte Person kennt, bestehe das Risiko einer Warnung an Dritte. Die bisherige Regelung, wonach ein automatisierter… …. 31 Nach den Beschlüssen des BVerfG „Recht auf Vergessen I“ 32 und „Recht auf Vergessen II“ 33 hängt der grundrechtliche Prüfungsmaßstab von einer… …schützt die betroffene Person vor den Gefahren der modernen Datenverarbeitung, 42 bei der persönliche Daten in einer Weise genutzt oder verknüpft werden… …25 Abs. 2 PAuswG bzw. § 22a Abs. 2 PaßG an einer Umgrenzung zugriffsberechtigter Personen, die sich auch nicht aus den gesetzlichen Bestimmungen der… …verschafft einer betroffenen Person keinen wirkungsvollen Rechtsschutz, einen unrechtmäßigen Eingriff nach § 25 Abs. 2 PAuswG bzw. § 22a Abs. 2 PaßG geltend zu…

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