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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Schlaglicht 3: EuGH, Urt. v. 20.06.2024 – C-590/22; EuGH, Urt. v. 20.06.2024 – C-182/22 und C-189/22 – Neue EuGH-Entscheidungen zum immateriellen Schadensersatzanspruch nach DSGVO

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Reihe an personenbezogenen Daten wie die Namen und Geburtsdaten der Kläger und ihrer Kinder sowie ihre Steueridentifikationsnummern, Bankangaben…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  Anwendungsbereich des Entwurfs der Datenschutz-Grundverordnung im öffentlichen Bereich

  Dateibegriff führt zur praktischen Bedeutungslosigkeit
  

  Prof. Dr. Kay-Uwe Martens

  …personenbezogener Daten sowie die verschiedenen Kriterien zur Regelung des Zugriffs zu einer solchen Sammlung festlegen. Akten und Aktensammlungen sowie ihre… …Bundes- und die Landesgesetzgeber ihre Datenschutzgesetze und bezogen die vorher grundsätzlich nicht erfassten personenbezogenen Daten in Akten mit ein… …Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die in einem Ablagesystem gespeichert sind oder gespeichert werden sollen. Akten oder Aktensammlungen sowie ihre… …Bundesbehörden ihre Akten elektronisch ­führen. Diese Vorschrift gilt nach Art. 31 Abs. 5 Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung und Änderung weiterer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2023

  Die elektronische Patientenakte

  Dr. Philipp Siedenburg

  …von Leistungserbringerinnen, die ihre vertragsärztlichen Leistungen nur über die TI gegenüber den Leistungsträgerinnen, vermittelt durch die… …Dokumente den Zugriff auf ihre Daten einräumen. 2. Der normative Kontext: zivilrechtlicher Behandlungsvertrag und sozialrechtliches Versicherungsverhältnis… …Versicherungsverhältnis gebildet. 21 Darin erfüllen die Krankenkassen (als Leistungsträgerinnen gemäß § 21 Abs. 2 SGB V) ihre Aufgaben gegenüber den Versicherten in der… …nach Satz 1 können die Krankenkassen mit der Zurverfügungstellung von elektronischen Patientenakten für ihre Versicherten Anbieter von elektronischen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2014

  Verhaltensregeln nach § 38a BDSG

  Der Code of Conduct der Versicherungswirtschaft
  

  Dr. Martina Vomhof

  …Wirtschaftsunternehmen und Verbände für ihre Datenverarbeitung geben, handelt es sich hier um eine regulierte Selbstregulierung. 13 1. Kein Alleingang der… …Einrichtungen die Verhaltensregeln für ihre Mitglieder verbindlich machen können, hängt von deren Satzungsrecht ab. 46 Der niederländische Versicherungsverband… …, werden ihre Arbeit erleichtern und vor allem den Schutz und die Rechte der Betroffenen verbessern. Dementsprechend hat der Berliner Beauftragte für… …teilweise entbehrlich. An ihre Stelle könnte der Schutz durch entsprechende Bestimmungen des Code of Conduct treten, der jedem Versicherungsnehmer zugutekommt…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Mit dem Kartellrecht gegen die Datenschutzverstöße der Großen

  Aus Verbrauchersicht
  

  Rosemarie Rodden, Heiko Dünkel

  …und ePrivacy im Team Rechtsdurchsetzung des Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. tätig. Der Beitrag gibt ausschließlich ihre persönliche Auffassung…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Das verflixte 7. Jahr der DSGVO

  Datenschutz als Vertrauensanker oder Innovationsbremse? – Eine Bilanz aus Sicht der Digitalwirtschaft
  

  Isabelle Stroot, Susanne Dehmel

  …, dass datenverarbeitende Prozesse und ihre Rechtsgrundlagen sowie alle begleitenden Dokumente und Management-Prozesse erneut geprüft und an die Vorgaben… …Unternehmen den Datenschutz als besonders starkes Hemmnis für ihre Digitalisierung an. 4. Einordnung Es gibt eine Vielzahl von Gründen und Erklärungen, warum… …mussten die Unternehmen ihre Rechtsgrundlagen und Sicherheitsmaßnahmen für die Datenvermittlung in Drittstaaten überprüfen und anpassen. Das trug nicht zu… …ihre uneinheitliche Auslegung führen nach wie vor zu Rechtsunsicherheiten, die sich negativ und bremsend auf die Digitalisierung und auf…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …hatte von einer Auskunftei verlangt, dass diese im Hinblick auf den 25. 05. 2018 ihre Speicher- und Löschpraxis anpasst. Derzeit werden personenbezogene…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  Settlements in Datenschutzbußgeldverfahren

  Mit der Verständigung zum besseren Vollzug des Datenschutzrechts
  

  Cay Lennart Cornelius

  …Bußgeldadressat:innen und ihre Bereitschaft, die datenschutzrechtlichen Pflichten künftig einzuhalten, erhöhen. 13 Nicht zuletzt führt der Abschluss von Settlements auch… …Datenschutzaufsichtsbehörden sollten dabei jedoch beachten, dass eine Nennung des Unternehmensnamens für viele der betroffenen Personen wichtig ist, um ihre Datenschutzrechte… …lit. k) DSGVO bei der Bußgeldzumessung vor dem Hintergrund der Prozessökonomie gewertet. 88 Die Bußgeldadressat:innen sind an ihre Zusagen im Rahmen des… …. Kurzbußgeldbescheid als Beschluss den anderen betroffenen europäischen Aufsichtsbehörden nach Art. 60 Abs. 3 S. 2 DSGVO vorgelegt, zu dem sie ihre Standpunkte äußern…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Altersverifikation im Spannungsfeld zwischen DSGVO, DSA und Jugendmedienschutz

  Thomas Fuchs, Dr. Jens Ambrock

  …on Age verification ins Leben gerufen. Ihre konstituierende Sitzung fand im Januar 2024 statt. Konkreter Anlass sind neue Anforderungen aus dem DSA… …Serviceleistung für Inhalteanbieter. Ihre Kriterien für eine Positivbewertung hat die KJM im sog. AVS-Raster niedergelegt. 24 Sie folgt dabei einem zweistufigen… …Analyse des Gesichts oder der Stimme. Entsprechend hat die KJM in ihre Liste der positiv bewerteten Altersverifikationsdienste auch viele Anbieter gelistet… …vielfältigen Verpflichtungen, die Altersklasse seiner Nutzenden zu kennen, sind vielfältig. Ihre Daseinsberechtigung haben fast alle Methoden. Welche Technik im…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 1:Das Landgericht Leipzig untersagt die umfassende Datenerfassung auf Drittanbieter-Websites und in Drittanbieter-Apps durch Meta

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …spezialisiert auf das Datenschutz- und IT-Recht und den Gewerblichen Rechtsschutz. Ihre Tätigkeitsschwerpunkte liegen in den Themen Künstliche Intelligenz und im…