Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2023

  Die elektronische Patientenakte

  Dr. Philipp Siedenburg

  …anfänglicher Kritik des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die 9 Unter die Leistungserbringer fallen in der TI auch die Apotheken. Diese spielen im… …ausdrücklich vorgesehen – der Betrieb des ePA-Aktensystems auf nach § 324 SGB V von der gematik zugelassene Anbieter elektronischer Patientenakten 32 im Wege der… …elektronische Patientenakte ist ein im SGB V als Anwendung der Telematikinfrastruktur ­geregelter digitaler Service für die Versicherten, mit dem die… …auf. Die derzeitige Regelung der Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung im Zusammenhang mit der elektronischen Patientenakte kann europarechtskonform… …Digitalisierungsschritten im deutschen Gesundheitswesen. 1 Mit dem sogenannten Patientendatenschutzgesetz am 1. Januar 2021 in das Sozialgesetzbuch Fünftes Buch („SGB V“)… …gestellten Speicherort für Behandlungs- und Therapiedaten unter der Kontrolle der Versicherten. Die ePA ist damit entgegen ihrer Bezeichnung keine Akte im… …eine 1 Ich danke Prof. Dr. Johannes Eichenhofer für intensiven Austausch und hervorragende Anregungen zum Thema. 2 Eichenhofer, NVwZ 2021, 1090. 3 Im… …(III.). Sodann werden die datenschutzrechtlichen Herausforderungen der ePA im Einzelnen erörtert. Dazu werden die gesetzliche Konzeption der Verantwortung… …vergangenen Jahren mit großer Geschwindigkeit in den nachfolgend aufgeführten Gesetzen vorangetrieben. Der Einführung der ePA als einer Anwendung der TI im… …, vorangegangen. Mit dem e-Health-Gesetz aus 2015 wurde die TI in ihrer heutigen Form errichtet. Die TI, die seit ihrer Gründung im Jahr 2005 von der Gesellschaft…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Frankfurt mit Stationen im Instanzenzug vor dem OLG Frankfurt, über den BGH, bis hin zum EuGH. Vom EuGH wurde die Rechtssache „Planet 49“ zuletzt an den BGH… …ihrer Anpassung im Jahr 2009 für die ­Speicherung oder den Zugriff auf Informationen (wie Cookies) in Endgeräten gerade eine vorherige Einwilligung… …Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, Berlin. der den Art. 5 Abs. 3 ePrivacy-RL umsetze, auch nach der Einführung der DSGVO; er ginge im… …einer fehlenden Einwilligung überhaupt zulässig wären. Zumal unklar ist, wer für die Verhängung von Bußgeldern im Falle eines Verstoßes gegen das TMG… …sodann fest, dass Cookies für Werbung nicht erforderlich im Sinne der ePrivacy-RL sind (Rn. 49). Dabei stellt sich die Frage, ob nach Ansicht des BGH nun… …. Gilt nun (faktisch) der Art. 5 Abs. 3 ePrivacy-RL ­direkt oder muss nur der im Leitsatz vom BGH genannte modifizierte § 15 Abs. 3 S. 1 TMG als eindeutige… …bis dahin leider keine eindeutige Antwort geben. Bis zu einer im Herbst 2019 bereits angekündigten Anpassung des TMG oder einer noch viel länger… …ist es notwendig, die eingesetzten Tools auf der Website dahingehend zu bewerten, ob diese für den Betrieb der Website unbedingt erforderlich sind… …dokumentierte Abwägung vorzunehmen, die man im Zweifel den Behörden vorlegen muss, um sich für die ggf. einwilligungsfreie Nutzung der Tools zu rechtfertigen… …müssen auch immer gleich geeignete, mildere Mittel wie etwa das Tool Matomo im Blick behalten werden. Doch auch abseits der Frage, ob Tools ohne…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Die Sekundärnutzung von Versorgungsdaten

  Dr. Maximilian Wagner

  …die Nutzung versorgungsnaher Gesundheitsdaten außerhalb ihres Erhebungskontextes im Sinne eines „ermöglichenden Datenschutz“ verbessern. Der Beitrag… …Wagner Im März 2024 ist das Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten in Kraft getreten. Das Gesetz leitet einen Paradigmenwechsel ein und soll… …wenig geforscht. Der Standort hat weltweit – auch im Vergleich zu anderen europäischen Ländern – an Attraktivität verloren. 1 Berechnungen der… …Rahmenbedingungen zu verbessern. Sie möchte bürokratische Hürden abbauen und die Datennutzbarkeit im Sinne eines die Datennutzung „ermöglichenden Datenschutzes“… …. Datenschutzrechtliche Rahmenbedingungen Die Verarbeitung personenbezogener Daten besonderer Kategorie ist im Anwendungsbereich der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)… …Behandlung im Gesundheits- oder Sozialbereich, im Interesse der öffentlichen Gesundheit oder für wissenschaftliche Forschungszwecke verarbeitet werden. 9 1… …ausgesprochen weit. 6 BT-Drs. 20/9046, S. 72. 7 Außer Betracht bleibt beispielsweise die Datennutzung im Rahmen eines Modellvorhabens zur umfassenden Diagnostik… …Interesse im Bereich der öffentlichen Gesundheit Die Verarbeitung von Gesundheitsdaten kann aus Gründen des öffentlichen Interesses an der öffentlichen… …. 120. Im konkreten Fall hatte der EuGH entschieden, dass mit der Veröffentlichung des Namens eines Ehepartners die sexuelle Orientierung – also ein… …Forschungsprozesses und der Ergebnisse, die Unabhängigkeit und Selbstständigkeit der Forschenden sowie das Ziel eines Erkenntnisgewinns im Allgemeininteresse frei von…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Ping - Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …­Datenschutz (ULD) war nicht berechtigt, den Klägern den Betrieb von Facebook- Fanpages zu untersagen. Nach Ansicht des ULD ist der Betreiber der Fanpage… …Frage der Vereinbarkeit des Überwachungsgewerbes mit den datenschutzrechtlichen Grundsätzen. Im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens untersuchte das… …Gericht, inwieweit die Tätigkeit eines Privatdetektivs, der im Auftrag eines Berufsverbandes der Immobilienmakler Ermittlungen anstellt, um Verstöße gegen… …der Direkterhebung und der Erforderlichkeit und wies zugleich auf die Möglichkeit der Mitgliedstaaten hin, zu bestimmten Zwecken Ausnahmen im nationalen… …gegen berufsständische Regeln). Soweit ein Detektiv im Umfeld von Angehörigen eines reglementierten Berufsverbandes ermittele, können nach Maßgabe des… …seien gerade nicht mit herkömmlichen Websites zu vergleichen, sondern sie existierten ­ausschließlich im „(Parallel-)Netzwerk“ von Facebook, und dort… …der Verantwortlichkeit aus Gründen der Rechtssicherheit sein mag, im Hinblick auf die Ausführungen des OVG zur Klarnamenpflicht (Beschl. v. 22. 4. 2013… …– 4 MB 11/13) ist nicht damit zu rechnen, dass sich das Berufungsgericht nunmehr einem weiten Verarbeitungsbegriff anschließen wird. Im damaligen… …nach Auffassung des BGH durch die Kontoführung im gewerblichen Umfang Dienstleistungen erbracht, die im Zusammenhang mit der rechtsverletzenden Tätigkeit… …auf ein Zeugnisverweigerungsrecht gem. §§ 383 ff. ZPO ­berufen könne, sei im vorliegenden Falle möglicherweise richtlinienkonform einschränkend…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Kosten und Folgen des Vollzuges der VDS 2.0

  Malini Nanda, Jan Mönikes

  …„Gesetzes zur Einführung einer Speicherpflicht und Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten“ überraschte Bundesjustizminister Heiko Maas im Mai 2015 nicht nur… …Minister höchstpersönlich im kleinen Kreis gemeinsam mit seinem Ministerkollegen Thomas de Maizière und entgegen eigener Ankündigungen schließlich konkret zu… …und Unternehmen in ­Fragen des Datenschutz-, Internetund Medienrechts. Neben ­seiner ­Anwaltstätigkeit ist er u. a. Lehrbeauftragter an Hochschulen in… …Berlin und Brandenburg. Im Gegensatz zu den Verlautbarungen des Ministers 3 und den Rednern der Koalitionsparteien 4 enthält das Gesetz aber ­weder „klare… …. eco.de/wp-content/blogs.dir/20/files/20150604pm-vorratsdatenspeicherung_it-verbaendewollen-gehoert-werden.pdf. 2 So Bundesminister Maas im Interview in der TAZ vom 27. Juli 2015, abrufbar unter http:// www.taz.de/!5215559/. 3 Meldung des BMJV vom 27. Mai… …­Regierungsfraktionen in ihrem Koalitionsvertrag im November 2013 noch ausdrücklich ausschließen wollten. 5 Die Folge wäre nicht weniger, sondern mehr Überwachung, als… …gesetzlich jemals zuvor angeordnet war. Ganz unabhängig von den Grundsatzfragen zur Vorratsdatenspeicherung, die aber leider allein im Zentrum der… …verpflichtet werden, ­bislang nicht vorhandene, zusätzliche ­separate Speichereinrichtungen im Inland 5 Vgl. Heise News vom 19. November 2013, abrufbar unter… …bekommen, diese Vorgaben in ihren Infrastrukturen zu integrieren. In einer Anhörung des Normenkontrollrates der Bundesregierung, die im Juli 2015 im… …, sollen – unter Ausblendung des EU-Rechts 8 – für jeden Dienst separierte „Vorratsdaten-Silos“ im Inland errichten. Legt man die unterschiedlichen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Ein Jahr Data Act

  Was der Datenzugang in der Praxis bringt - und was ihn noch bremst
  

  Dr. Martin Schirmbacher, Dr. Hubertus von Roenne

  …3 Abs. 1 DADG weist die Überwachung des Datenschutzes im Rahmen des Data Act bei nicht-öffentlichen Stellen der Bundesbeauftragten für den Datenschutz… …Nutzern vernetzter Produkte. Die üblichen Verdächtigen (Datenschutz, Geschäftsgeheimnisschutz, IT-Sicherheit) entpuppen sich überwiegend als… …des Direktzugangs im Digital Omnibus. A. Ein Jahr IoT-Datenzugang nach dem Data Act Ein Beispiel macht das Potenzial des Data Act greifbar: Betreibt ein… …, die Ausfälle erkennen, bevor sie zu Schäden werden. Die Zahlen dahinter sind beachtlich: Reißt die Kupplung im Antriebsstrang einer Windturbine, weil… …eine Unwucht wochenlang unbemerkt blieb, stehen schnell sechsstellige Ausfall- und Reparaturkosten im Raum. Das sind Schäden, die mit hochauflösenden… …im öffentlichen Nahverkehr: Bei einem Kölner Verkehrsunternehmen blieb ein Wasserstoffbus im Betriebshof stehen, weil eine einzelne unscheinbare… …Praxis auch tatsächlich ankommen. I. Der IoT-Teil des Data Act im Überblick Den Kern des hier interessierenden Regelungskomplexes bildet Kapitel II Data… …, angereicherte oder erst im Backend zusammengeführte Datensätze bleiben außen vor. 7 Art. 3 DA verlangt zudem, dass vernetzte Produkte so konzipiert und… …Wechselentgelte verfolgen mit der Erhöhung der Wettbewerbsintensität im Cloud-Markt ein eigenständiges Ziel und stehen mit der hier untersuchten Frage – warum die… …(DADG) in Kraft. 14 Nach § 2 DADG ist die Bundesnetzagentur (BNetzA) die für Anwendung und Durchsetzung zuständige Behörde im Sinne des Art. 37 Abs. 1 DA…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Der nicht-unternehmerisch tätige Verantwortliche

  Gedanken zur Reichweite der Haushaltsausnahme
  

  Christian Rein

  …Persönlichkeitsrecht des Betroffenen Grenzen gesetzt. 37 Zur Beratung Privater im Grenzbereich der Haushaltsausnahme vgl. etwa Landesbeauftragter für den Datenschutz und… …und eines geänderten Nutzerverhaltens für eine Neubewertung der seinerzeit gefundenen Kriterien und im Ergebnis eine maßvolle Einschränkung des… …Haushaltsausnahme fallende Tätigkeiten noch nicht erwähnt. Vor diesem Hintergrund und den im Vergleich zur DSRL gestiegenen organisatorischen Anforderungen an den… …Parlaments bei den Verhandlungen der DSGVO, Jan Philipp Albrecht, fanden im Zusammenhang mit der Haushaltsausnahme „längere Debatten“ statt (Jan Philipp… …gehören, was – so der EuGH – „offensichtlich“ nicht der Fall sei bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, die in deren Veröffentlichung im Internet… …im Jahr 2016 bereits etablierten Rechtsprechung nicht abweichen wollen. 17 9 EuGH, Urt. v. 06. 11. 2003 – C-101/01, CR 2004, 286 = K&R 2004, 26 = MMR… …. Darüber hinaus ist auch der Betrieb einer eigenen Internetpräsenz oder eines Blog nach wie vor verbreitet und für jedermann ohne vertiefte technische… …­Bewertung von Verarbeitungsvorgängen im Einzelfall zu einer zusätzlichen Komplexität führen kann. 19 In diesem Umfeld von einer „Disruption der… …Entwicklungsstand des Internet im Jahr 2003 EuGH, Urt. v. 06. 11. 2003 – C-101/01 Rn. 56 ff., CR 2004, 286, 288 f. – Lindqvist; kritisch zu dieser Rechtsprechung Eßer… …Blick auf das konkrete Gesundheitsdatum, 26 sondern insgesamt. 2. Nutzung von Social Media Plattformen a) Allgemeines Im Ausgangspunkt vergleichbar ist…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Eilverfahren gegen KI-Training

  Probleme und Lehren aus den Eilverfahren am OLG Köln/OLG Schleswig
  

  David Wasilewski

  …Wasilewski Eilverfahren gegen KI-Training Eilverfahren gegen KI-Training David Wasilewski, LL.B. ist wissenschaftlicher Mitarbeiter im „international… …Daten volljähriger Nutzer verwendet. Hiergegen gerichtete Anträge auf Unterlassung scheiterten im einstweiligen Rechtsschutz vor den angerufenen… …Nachdem Meta im April 2025 (erneut) ankündigte, mit dem Training ihrer KI-Modelle „Llama“ unter Hinzunahme von nutzerge‑ nerierten Inhalten von Metas… …Social-Media-Plattformen Facebook und Instagram im Mai 2025 zu beginnen, legten Ver‑ braucherschutzverbände Anträge auf Unterlassung ein. Zwei Entscheidungen wurden bisher… …im Eilverfahren in Deutsch‑ land gefällt. Das Erste vom OLG Köln 2 und das Zweite vom OLG Schleswig 3 . Im Eilrechtsschutz verloren die Verbraucher‑… …aufzeigt, in dem sich Betroffene befinden (VI.). II. Sachverhalte Spätestens nachdem OpenAI der Weltöffentlichkeit im No‑ vember 2022 ChatGPT-3.5 zur… …Whats- App) Teil des Trainingdatensatzes werden, wenn auch nur eine Person im Chat diese mit Meta AI (das ist der blaue Kreis unten rechts auf dem… …Bildschirm bei WhatsApp) teilt – wovon 7 Vgl. EU-Kommission, Überwachung der benannten sehr großen Online- Plattformen und Suchmaschinen im Rahmen des Gesetzes… …angewiesen sind (sog. Third-Party- Daten). 10 Daraus kann sich ein immenser Wettbewerbsvorteil ergeben. Deshalb informierte Meta im März 2024 die für sie in… …Mitteilung an die Öffent‑ lichkeit erfolgte seitens Meta im Juni 2024 mit der Absicht am 26.06.2024 mit dem KI-Training zu starten. 12 Nachdem allerdings von…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  IT-forensische Analyse von Telekommunikationsdaten im Beschäftigungsverhältnis aus dem Blickwinkel des TKG, der DSGVO und des BDSG

  Stefan Buchholz, Marcus Kirsch

  …Kommunikationsmöglichkeiten (z. B. Internetzugang) werden in der Regel gegen Entgelt erbracht. Wenn also argumentiert wird, eine Privatnutzung im Betrieb wird nicht in Rechnung… …Datenarten und Kenntnisnahme selbiger; ○○Im laufenden Betrieb (intern/konzernintern/extern); ○○Bei Abwesenheit des Beschäftigten (intern/ konzernintern/extern)… …Untersuchungen darstellen, wenn Art. 88 Abs. 2 DSGVO Beachtung findet (§ 26 Abs. 4 BDSG). Auch gemäß § 75 BetrVG sind alle im Betrieb tätigen Personen nach den… …Grundsätzen von Recht und Billigkeit zu behandeln und die freie Entfaltung der Persönlichkeit der im Betrieb beschäftigten Arbeitnehmer zu schützen und zu… …. DSB (GDDcert)) ist Partner im Bereich Cyber bei Deloitte und verantwortlich für das Deloitte Center for Data Privacy. IT-forensische Analyse von… …­Telekommunikationsdaten im ­Beschäftigungsverhältnis aus dem Blickwinkel des TKG, der DSGVO und des BDSG Stefan Buchholz und Marcus Kirsch Marcus Kirsch (FA IT- Recht; M… …. Sc. Digitale ­Forensik, M. B. L.) ist ­Manager im Bereich ­Cyber bei Deloitte und verfügt über Expertise ­sowohl auf dem Gebiet des Datenschutzes als… …auch der IT-Forensik. Der Artikel befasst sich mit der Frage, ob Arbeitgeber im Falle einer gestatteten Privatnutzung des betrieblichen… …Fernmeldegeheimnis zu wahren haben. Hierauf aufbauend werden sodann die Folgen für IT-forensische Ermittlungen (z. B. im Rahmen von Compliance-Untersuchungen) und… …insbesondere die (Un-)Vereinbarkeit des Fernmeldegeheimnisses mit der DSGVO im Falle erlaubter Privatnutzungen gegenüber Beschäftigten beleuchtet. Im Anschluss…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Überwachung by Design

  Das Bundesverfassungsgericht erteilt datenschutzfreundlicher Technikgestaltung bei TK-Diensten eine Absage
  

  Ninja Marnau

  …Informationssicherheit in Saarbrücken. Das Bundesverfassungsgericht erteilt datenschutzfreundlicher Technikgestaltung bei TK-Diensten eine Absage Ninja Marnau Im Dezember… …nicht gegen das Grundgesetz, dass der Anbieter eines E-Mail-Dienstes im Rahmen einer rechtmäßig angeordneten Telekommunikationsüberwachung verpflichtet… …seien gemäß § 110 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 TKG in Verbindung mit § 3, § 5 Abs. 1 und 2, § 6 Abs. 1 sowie § 7 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 TKÜV verpflichtet, ihren Betrieb… …so zu gestalten, dass sie – bei ihnen vorhandene – IP-Adressen im Rahmen der Überwachung der Telekommunikation bereitstellen können. 1 Auch unter dem… …diesem Vorlagebeschluss die Frage, die national im Hinblick auf die Anwendbarkeit des TKG geführt wird, auf die Ebene des Unionsrechts. Das Verfahren ist… …elektronische Kommunikationsdienste im Sinne des Art. 2 lit. c) der Rahmenrichtlinie für elektronische Kommuni­ 3 BVerfG, Beschl. v. 20. 12. 2018 – 2 BvR 2377/16… …Definition des elektronischen Kommunikationsdienstes erfasst. Das Bundesverfassungsgericht greift im Nichtannahmebeschluss die Frage der Charakterisierung von… …Stelle spekulativ bleiben. Unstreitig im Verfahren war jedenfalls, dass zum Zeitpunkt der Authentifizierung der Nutzer bzw. am NAT Lastverteiler bereits… …keine öffentlichen IP-Adressen mehr vorliegen, die im Zusammenhang mit einem bestimmten Nutzerkonto geloggt werden könnten. Es ist davon auszugehen, dass… …datenschutzfreundlichen oder gar anonymen Telekommunikationsdiensten eine Absage. Daten, die im standardisiert für Kommunikationsaufbau und Datenversand im Internet…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen