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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Schlaglicht 2: Japan reformiert sein Datenschutzrecht - neue Statistik-Ausnahme erleichtert KI-Training

  Parnijan Tina Ehtechami, Yakin Surjadi

  …scheiterte häufig daran, dass die betroffenen Personen nicht nachträglich um ihre Zustimmung gebeten werden konnten. Kern der Reform ist deshalb eine neue… …erhebliches rechtliches Hindernis darstellen konnten. Die öffentliche Zugänglichkeit der Daten genügt für sich genommen allerdings nicht. Ihre Verarbeitung muss… …vergleichbaren Voraussetzungen ohne Einwilligung an einen anderen Verantwortlichen übermittelt werden. Dadurch können insbesondere mehrere Unternehmen ihre… …Empfänger müssen ihre Identität und die geplante statistische Verarbeitung öffentlich bekannt machen. Zudem müssen sie schriftlich vereinbaren, dass die Daten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Schlaglicht 2: VG Berlin, Urt. v. 14.10.2025 - Az.: VF 1 K 74/24 - Gemeinsame Verantwortlichkeit bei Lettershops

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Personen an, beispielsweise über ihre religiöse Überzeugung sowie ihre familiären Verhältnisse. Die Betroffenen wurden darüber weder informiert, noch… …erteilten sie ihre Einwilligung. In Frage stand hierbei, ob die Religionsgemeinschaft der Zeugen Jehovas, mit den unstreitig verantwortlichen einzelnen…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Schlaglicht 3: Einsicht in BND-Anordnungen nicht gerichtlich durchsetzbar

  Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi, Parnijan Tina Ehtechami

  …Vorschriften durch die Nachrichtendienste des Bundes und kontrolliert insbesondere die Verarbeitung personenbezogener Daten. Ihre Kontrollbefugnisse umfassen… …beschränkt, ohne eine eigenständige gerichtliche Klärung herbeiführen zu können. Dass ihre Befugnisse gegenüber Behörden ohnehin schon strukturell begrenzt… …„kontrollfreier Räume“ und appelliert an den Gesetzgeber, ihr zumindest einen gerichtlich durchsetzbaren Rechtsweg bei Streitigkeiten über ihre Kontrollrechte zu…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Die Einordnung als Cloud-Computing-Dienst - eher wolkig als klar?

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Alexander Weiss

  …Cloud im Namen trägt) rechtlich als Cloud-Computing-Dienst einzustufen sind. Doch für viele Unternehmen ist unklar, ob ihre Dienste ebenfalls als…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Schlaglicht 1: DSK fordert endgültigen Verzicht auf "Chatkontrolle" - Ende-zu-Ende-Verschlüsselung erneut im Fokus

  Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi, Parnijan Tina Ehtechami

  …für Ihre Kanzlei – Deep Dive ChatGPT, Copilot, Gemini sowie KI-Tools, die BRAO-konform sind: Vertiefte Strategien und fortgeschrittenes Prompting für… …Ihre juristische Praxis Dienstag, 16.06.2026, 14:00–17:00 Uhr 3 Zeitstunden nach § 15 FAO Jetzt anmelden! www.ESV-Akademie.de Erich Schmidt Verlag GmbH &…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Eine Reform löst sich auf

  Stefan Brink

  …Landesregierungen „ihre“ Landesbeauftragten schätzen, so wenig wollen sie ihre regionale Hausmacht – die eigene Verwaltungskompetenz – in Frage gestellt sehen. Und so…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Editorial

  Dr. Markus Wünschelbaum

  …„inter-regime doctrinal collapse“ bezeichnet: Weil Copyright und Privacy Law denselben Gegenstand beanspruchen, klare Grenzen aber fehlen, passen KI-Anbieter ihre…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Endstation Einwilligung bei medizinischen Forschungsvorhaben: Modifizierte Forschungsklauseln als Schl?ssel zur Sekund?rnutzung von Gesundheitsdaten

  Dr. Anna Berry

  …, dass die betroffene Person hinreichend nachvollziehen kann, zu welchen Zwecken ihre Daten verarbeitet werden. 3 Diese Anforderung dient insbesondere dazu… …personenbezogenen Daten erhoben wurden (sog. Sekundärnutzung), nur zulässig sein, wenn ihre Zwecke miteinander vereinbar sind. Weiter heißt es in S. 2 sodann: „In… …Erhebung regelmäßig an einer erforderlichen Zweckkonkretisierung für spätere Forschungsvorhaben. Die Einwilligung verliert damit bei der Sekundärnutzung ihre… …. 221 f. 25 Eine Umfrage unter Krebspatienten zeigt eine 97 %ige Bereitschaft, ihre Behandlungsdaten für medizinische Forschungszwecke zur Verfügung zu… …stellen. Davon sind sogar 63 % bereit, ihre Daten ohne jegliche Einschränkungen zu teilen. Zur Studie: Köngeter/Schickhardt/Jungkunz u. a., J Med Internet… …medizinischen Forschung entgegengewirkt, der bei einem alleinigen Abstellen auf Forschungsklauseln drohte. Medizinische Forschung könnte ihre breite… …natürlichen Personen mehr Kontrolle über ihre Daten geben. Dabei kann der Betroffene so 49 Die Norm wurde als lex corona ohne Erörterung im Gesetzgebungsprozess… …Sekundärnutzung indes rasch an ihre Grenzen: Bei der Sekundärnutzung ist die informierte Einwilligung wegen der Unbestimmtheit des spä- 53 Herbst, DuD 2016, 371…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Schein und Sein des U.S. CLOUD Act

  Julian Schneider, Dr. Johanna Voget

  …Sicherheit für ihre eigenen Ökosysteme zu schaffen. Angesichts des soeben beschriebenen politischen Trends hin zu mehr grenzüberschreitenden Datenzugriffen… …der große Plattform- und Infrastrukturbetreiber ihre Server betreiben und ihre Nutzerdaten verwalten, sorgt in zahlreichen Fällen zudem dafür, dass für… …innerhalb der EU. Die Bemühungen europäischer wie U.S.-amerikanischer Anbieter in Hinblick auf „europäische Lösungen“ für ihre Dienste belegen jedoch, dass es… …DSGVO aufgelöst werden können. Webinar | 17. März 2026, 9 - 12 Uhr ChatGPT, Copilot, Gemini: KI für Ihre Kanzlei – Deep Dive Vertiefte Strategien und… …fortgeschrittenes Prompting für Ihre juristische Praxis Jetzt anmelden unter ESV-Akademie.de 3 Stunden Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG · ESV-Akademie · Genthiner…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Datenschutz im Spannungsverhältnis zwischen USA und EU

  Interview mit Dr. Axel Spies
  

  Dr. Axel Spies

  …Ihre langjährige Anwaltstätigkeit in Deutschland als auch den USA ein ausgewiesener Experte für die komplizierte transatlantische Beziehung in Sachen… …sind aktuell die maßgeblichen Akteure und was sind ihre Positionen? Spies: In den USA wird „Datenschutz“ nicht als Gewinnerthema im Wahlkampf propagiert… …mehr Privatsphäre wünschten, die dann aber nur allzu bereit sind, sich ihre Datennutzung durch die Unternehmen für geringe Vorteile im Wege der… …KI-Regeln betrifft. Viele U.S.-Bundestaaten tun sich schwer zu entscheiden, welches Modell der Verbraucherschutzgesetzgebung oder KI-Regulierung für ihre… …ihre Zivilklage wegen Betrugs gegen SolarWinds und dessen Chief Information Security Officer (CISO) überraschend fallen gelassen. Im Mittelpunkt dieses… …großen U.S.-Unternehmen ihre KI- Dienste als Paket (z. B. Lieferung von KI- Diensten, Chips und Datencenter in den USA) ins befreundete Ausland verkaufen…

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