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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Digitale Gesundheitsplattformen im Praxis-Klinik-Verbund

  Rechtliche Herausforderungen und praktische Hinweise
  

  Roland C. Kemper

  …kostengünstiger vorgenommen werden können. Dies könnte gegen die Zulässigkeit digitaler Gesundheitsplattformen sprechen, weil diese mit einer Auftragsverarbeitung… …der automatischen Datenverarbeitung hierdurch erheblich kostengünstiger vorgenommen werden können. Ob dies im relevanten Umfang der Fall ist, muss durch… …zulassen können. Gemäß § 334 Abs. 3 SGB V kann die gematik allerdings verbindliche informationssicherheitstechnische Festlegungen und Maßnahmen zu… …können sich gerade in diesem Fall die Aufsichtsbehörden in allen Bundesländern für zuständig halten, ihr jeweiliges Gesundheitsdatenschutzrecht auszulegen… …Beschränkungen zum Tragen kommen können. Solange dies nicht geschieht, sind gerade im Fall bundesweit agierender Gesundheitskonzerne eine sorgfältige… …, ob die Gesellschafter / Aktionäre sich von datenschutzrechtlichen Haftungsrisiken der Plattform durch Gestaltungsmaßnahmen „separieren“ können. Denkbar… …können. Diese Nutzer sollten dann auf die dem Patienten zugeordneten Unterlagen Zugriff erhalten und insoweit relevante Dokumente hochladen können. Der… …Patient sollte die hochgeladenen Dokumente auch jederzeit sperren oder löschen können. Fraglich ist jedoch, ob eine einmalige schriftliche Einwilligung des… …. Haftungsrechtlich wird man hinter diese Mindeststandards nicht zurückfallen können, wenn man den ärztlichen Sorgfaltsmaßstab in Zusammenhang mit Datenvorfällen bei… …diese Zwecke nicht mit anonymisierten Daten erreicht werden können und nicht überwiegende schutzwürdige Interessen des Patienten entgegenstehen. In…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Wann sind Daten Gesundheitsdaten?

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Dr. Patrick Grosmann, Dr. Hauke Hansen

  …schlüsse können mittelbar und unmittelbar erfolgen, 3 sodass grundsätzlich von einer weiten Auslegung auszugehen ist. 4 Würde man die Aufnahme einer Person… …Daten können durch die konkrete Verwendung zu Gesundheitsdaten werden. 6 Wer dagegen ohne ein solches Motiv derartige „normale“ Daten verarbeitet, kann…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Hat der EuGH den Schufascore für unzulässig erklärt?

  Eine Bewertung aus der Perspektive des vorlegenden Gerichts und der Wissenschaft
  

  Hans-Hermann Schild, Prof. Dr. Boris P. Paal

  …Auskunfteienwesen insgesamt ablesbar. Stimmt das? Sie hätten ja auch selbst entscheiden können. Wollen Sie das Auskunfteienwesen in Deutschland zumindest in seiner… …, all das, was eine Beschwerde- bzw. Berufungsinstanz – wenn sie dann überhaupt greift – liefern kann, können wir in der ersten Instanz viel schneller… …über die wir uns auch trefflich streiten können. Dies gilt sowohl für die Kommentarliteratur als auch für die Rechtsprechung und was liegt da näher, als… …können wir gerne noch Rahmen dieses Gesprächs weiter streiten. Herr Schild: Ich kann den Ausführungen von Herrn Professor Paal im Wesentlichen zustimmen… …die Schufa bereits Vorkehrungen getroffen, um auf diese anderen Rechtfertigungstatbestände zurückgreifen zu können. Zudem würde ich gerne hervorheben… …es tatsächlich sein können, dass der EuGH gesagt hätte, dass es eine Art reine Ausforschung sei und die Fragen zurückweisen können. Damit wäre uns auch… …generieren, auf die Vorgaben des EuGH werden einstellen können, etwa indem sie zukünftig verstärkt mit Einwilligungen arbeiten oder aber Vertragsparteien im… …seiner Entscheidung zugrunde zu legen hatte, wird man u. U. eine Breitenwirkung des Urteils auch verneinen können. Was denken Sie? Haben Sie bewusst auf… …mutmaßlich ebenfalls weiterhin die Gerichte beschäftigen. Was denken Sie, hätte man die Vorlagefrage auch ein Stück weit breiter formulieren können und… …erheblichen Beeinträchtigung, die doch gegeben sein muss, um den Art. 22 DSGVO überhaupt zur Anwendung bringen zu können. Nehmen wir ein Beispiel aus der Praxis…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Besserer Schutz für Daten von Kindern

  Rosemarie Rodden, Heiko Dünkel

  …ganze Nacht auf dem Kopfkissen zu platzieren und speichert Daten über das Schlafverhalten. Solche Daten können aber nach der Einschätzung mehrerer zu… …Fragen, sondern fragt auch selbst neugierig nach. Die Nutzer:innen können weiter Fotos in den Chat hochladen, die dann von MyAI offenbar analysiert und… …passend kommentiert werden 5 . Nach den Angaben des Anbieters können die mit MyAI geteilten Inhalte verwendet werden, um die Erfahrung der Nutzer:innen zu…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Für eine Handvoll Kekse

  Frederick Richter

  …notwendig, so dass Cookie-Banner o. ä. nicht entfallen können. Warum immer die Einwilligung? Sowohl die EU-Kommission hinsichtlich ihres Cookie Pledge als… …risikoreichere Datenverarbeitungen unter der DSGVO auch auf berechtigte Interessen des Verarbeiters gestützt werden können, soll für regelmäßig vergleichsweise…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Schlaglicht 1: Neues Datenschutzgesetz in Saudi-Arabien in Kraft getreten

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Umstände, unter denen sich die für die Verarbeitung Verantwortlichen nicht auf ein berechtigtes Interesse als Grundlage für die Verarbeitung berufen können…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Schlaglicht 3: OLG Hamm, Beschl. v. 21.12.2023 - 7 U 137/23 - Facebook-Scraping-Fälle: Kein Abweichen von bisheriger Rechtsprechung beim OLG Hamm trotz jüngstem EuGH-Urteil

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …, dass Sorgen und Befürchtungen für sich genommen bereits einen immateriellen Schaden im Sinne des Art. 82 DSGVO begründen können. Art. 82 Abs. 1 DSGVO… …Befürchtungen vor zukünftigen Datenmissbräuchen einen immateriellen Schaden und somit eine Schadensersatzzahlung begründen können, bestand die Sorge, dass dies… …erfolgreich sind. Unternehmen können zudem etwas aufatmen. Der Beschluss des OLG Hamm zeigt, dass eine uferlose Gewährung von immateriellen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Editorial

  Iris Phan

  …der Stiftung Datenschutz widmet sich in dieser Ausgabe der Frage, wie und mit welchen Mitteln datenschutzrechtlich Betroffene informiert werden können…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Meldepflichten bei Sicherheitsvorfällen und Datenpannen

  Status quo und Ausblick
  

  Karina Filusch, Dr. Aleksandra Sowa

  …aufzubewahren sind, dass Dritte keine Kenntnisse erlangen können. Es liegt demnach ein Organisationsverschulden vor, und es fehlt an der technischen Absicherung… …Außenverhältnis und Innenverhältnis getrennt zu unterscheiden. Im Außenverhältnis sind beide zur Meldung verpflichtet. 16 Die Parteien können vertraglich über die… …Der/die Verantwortliche meldet daraufhin der Datenschutzaufsicht, sofern eine Pflicht dazu besteht. Die Regelungen können auch in einem Vertrag geregelt… …verhängt werden 47 und dies kann als Ordnungswidrigkeit von der Aufsichts­behörde gemäß § 41 Abs. 2 BDSG verfolgt werden. Gemäß § 43 Abs. 3 BDSG können… …Funktionsfähigkeit der von ihnen betriebenen Kritischen Infrastrukturen führen können (Nr. 2). Die Meldung an das BSI muss die folgenden Angaben umfassen: – Angaben… …, die zu einem Ausfall oder erheblichen Beeinträchtigung „führen können“ (Nr. 2). Ein Ausfall liegt nach der Definition des BSI vor, „wenn die… …, die zu einem Störfall „führen können“ (Nr. 2). Darüber hinaus ist eine Registrierung und Benennung einer Kontaktstelle dem BSI gegenüber für UBI 1 seit… …Kritischer Infrastrukturen im Sinne des BSI-KritisV sind, können, nach vorheriger Registrierung und Benennung der Kontaktstelle, Sicherheitsvorfälle über das…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Alles sensibel? Die aktuelle Rechtsprechung des EuGH zu Art. 9 Abs. 1 DSGVO

  Selma Nabulsi

  …Verarbeitung jeglicher Daten, die irgendeinen Bezug zu einem sensiblen Merkmal haben. Erfasst sein können vor diesem Hintergrund nicht nur der Name des… …Facebook-Nutzern gesammelt, um diesen Nutzern personalisierte Werbeinhalte anzeigen zu können. Zu den gesammelten Daten gehörten dabei nicht nur Informationen über… …über den Besuch einer Webseite sensible Daten sein können, wenn sie Rückschlüsse auf geschützte Merkmale zulassen. 22 Die abschließende Beurteilung, ob…

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