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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2021

  Ein Hoch auf die Zwischenlösung

  Frederick Richter

  …, die im Getöse allzu oft untergehen. So wurden viele Ideen, die die Corona-Warn-App hätten effektiver machen können, nicht aufgegriffen. Dazu gehören… …wird nicht müde, auf das Verbesserungspotenzial der deutschen App hinzuweisen. Dazu können z. B. QR-Codes an Orten mit vielen Menschen gehören, so dass… …Datenschutzbeauftragten auch nicht zu ­akzeptieren ­bereit, dass mangels stabiler Alternativen amerikanische Anbieter genutzt werden können. „Lieber Zoom als nichts!“ Doch…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2021

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …. Auch interne Vorgänge des Verantwortlichen (Kommunikation mit Dritten, interne Kommunikation oder interne Vermerke) können nicht grundsätzlich… …und Gepflogenheiten im Drittland, die sich auf die Einhaltung der Klauseln auswirken können, vor. Welche Punkte in dieses Transfer Impact Assessment… …Aufsichtsbehörde nachweisen zu können, dass die datenschutzrechtlichen Vorgaben eingehalten werden. Die zugrundeliegende Idee der neuen Module scheint zu sein, dass… …Umstellung von alten Standardvertragsklauseln auf neue Standardvertragsklauseln wird man wegen des Moduls Drei nicht einfach die Klauseln austauschen können…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Corona im Rechtsstaat - Das Buch zum PinG-Podcast

  …Minderheit, eben auch weiterhin angemessen gesundheitlich versorgt werden können. Insofern ist diese Bedrohung ernster als die Bedrohung durch den Terrorismus… …sein und alle, die wir irgendwie nach Hause schicken können, nach Hause schicken.“ Wir hatten einen großen Vorteil, dass wir vor 2 Jahren angefangen… …kennen, Sie sind kein Jurist, Sie haben Informatik und Biologie studiert, das habe ich nochmal wahrgenommen – hilft das Biologiestudium dabei die Sachen… …der Informatik gemacht habe. Solche Dinge wie Neuronale Netze, damit habe ich mich schon vor der jetzigen Zeit beschäftigen können. Und ein technisches… …Mitarbeiter mit Verschlusssache-fähigen Laptops ausgestattet, können also von zu Hause exakt dieselben Arbeiten erledigen wie aus den Büros. PinG: Was sind denn… …trotz der Tatsache, dass wir uns in Brüssel nicht treffen können, was wir sonst mindestens einmal im Monat machen. Wir wollen zu wichtigen Fragestellungen… …beantwortet und Hinweise gegeben, wie bestimmte Sachen datenschutzfreundlicher ausgestaltet werden können. Wir versuchen deutlich zu machen, was man bedenken… …überhaupt etwas taugt, technisch ­etwas taugt. Johannes Caspar: Ich gehe davon aus, dass wir in der derzeitigen Situation die App sehr gut gebrauchen können… …können, was passieren würde bei einer weiteren Welle, die möglicherweise noch gravierender ist. Ob wir dann diese Rationalität und die Klarheit der… …unsere Organisation ohne mögliche Quarantänemaßnahmen durchführen können? Wir haben schnell entschieden, dass wir ins Homeoffice gehen. Das war eine…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2022

  (Keine) datenschutzrechtliche Verantwortung bei "Corona-Apps"

  Marvin Heinrich

  …Auftragsverarbeitungsvertrag (Art. 28 DSGVO), ohne die konkreten ­datenschutzrechtlichen Umstände und Voraussetzungen dieser Verantwortlichkeiten zu kennen oder zu hinterfragen… …Person zuordnen zu können. Hierzu werden im Grunde zwei Theorien vertreten, bei wem diese Kenntnis vorhanden sein muss. Nach der absoluten Theorie ist es… …ausreichend, dass irgendeine Stelle oder Person, also auch Dritte, das Datum einer natürlichen Person mit rechtlich zulässigen Möglichkeiten zuordnen können… …vernünftigerweise eingesetzt werden können, um eine Person anhand ihrer IP-Adresse zu identifizieren. 5 In Betracht für eine solche Identifizierung durch den… …werden können. Eine Anonymisierung lässt hingegen eine Identifizierung der betroffenen Person in keinem Falle mehr zu. Auf den ersten Blick scheint es sich… …identifiziert werden können. Auf den zweiten Blick könnten die Daten für den Betreiber bzw. Veranstalter jedoch anonym sein, mit der Folge, dass die DSGVO gemäß… …ErwG. 26 keine Anwendung finden würde. Um diese Unterscheidung jedoch trennscharf vornehmen zu können, muss der oben beschriebene Prozess noch vertiefter… …und dann mithilfe des Betreiberschlüssels erstmalig und anschließend mithilfe des Schlüssels des Gesundheitsamts vollständig entschlüsselt werden können… …„Betreiberschlüssels“ auf die verschlüsselten Daten zugreifen und somit eine Kontaktnachverfolgung vornehmen können. Die Bereitstellung durch die Betreiber und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

  Datenschutz in der katholischen Kirche

  Matthias Ullrich

  …einordnen zu können, ist es hilfreich, sich den Umfang der verarbeiteten personenbezogenen Daten vor Augen zu führen. Die Kirchen verarbeiten die… …festlegen zu können. 16 Das Selbstverwaltungsrecht der Kirchen erstreckt sich danach auf alle der Kirche in bestimmter Weise zugeordneten Einrichtungen ohne… …Verantwortliche den Nachweis dafür erbringen können muss, dass die Verarbeitung gemäß dieser Verordnung erfolgt. Aus dieser Regelung lässt sich ableiten, dass auch… …besonders praxisnah. Insbesondere werden juristische Laien oftmals nicht zwischen Schriftform und schriftlich unterscheiden können. Perspektivisch ist dem… …unterstehen können. Für die katholische Kirche sind dies die Diözesandatenschutzbeauftragten. Diese werden vom jeweiligen Bischof bestellt, wobei die Bestellung… …(KDSGO) erlassen worden. Rechtsmittel gegen die Entscheidung der kirchlichen ­Datenschutzaufsicht können danach vor dem Interdiözesanen Datenschutzgericht… …­weisungsfrei. Defizite können sich vor allem dort ergeben, wo von kirchlichen Interessen geleitete Gesetze datenschutzrechtliche ­Regelungen relativieren… …. Weiterhin können Vollzugsdefizite dann auftreten, wenn kirchliche Einrichtungen sich aufsichtlichen Weisungen widersetzen und eine Zwangsvollstreckung mangels…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Datenschutzkonformer Online-Handel (nur) mittels Gastzugang (?)

  Prof. Dr. Felix Buchmann, Susanne Krell

  …Kundenkontos einen eigenständigen neuen Vertrag schließen können, stellt die DSK nicht an. a) Einwilligung, Art. 6 Abs. 1 S. 1 a) DSGVO In ihrem Beschluss… …Informationen kundengerechte Serviceleistungen anbieten sowie passgenaue Werbemaßnahmen durchführen zu können. Um diesen Zweck zu erreichen ist es erforderlich… …Ansprache vorausschauend planen zu können. Hierin ist keine über das gebotene Maß hinausgehende Datenverarbeitung zu sehen, da sie dem Zweck der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

  Wer ist hier der Boss? - Die Einwilligung in Ermittlungsmaßnahmen nach StPO und BDSG

  Diana Nadeborn, Dr. Randi Weil

  …durchaus begrüßenswert, hohe Anforderungen an eine wirksame Einwilligung zu stellen. Aber können die Anforderungen dem § 51 BDSG entnommen werden? 1…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2023

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …und für eigene Ermittlungen in Deutschland nutzen zu können, traf die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main in der Folge eine sogenannte…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2023

  "Alles ablehnen - alles ok?"

  Zur Erforderlichkeit einer Ablehnfunktion auf erster Ebene einer Consent Management Plattform
  

  Jürgen Kempter, Dr. Martin Scheurer

  …können, siehe etwa Hanloser, ZD 2021, 399, 401 ff.; Golland, NJW 2021, 2238, 2240; Schneider, in: Assion, TTDSG, 2022, § 25 TTDSG Rn. 35 ff. 4 Der… …deutet das Gericht an, dass zusätzliche Anforderungen im Rahmen der Einholung der Einwilligung dazu geeignet sein können, das Merkmal der Freiwilligkeit zu…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  Datenschutzrecht als Alleskleber?

  Verbindung der Aufsicht im Datenschutzund Digitalbereich
  

  Prof. Dr. Kai v. Lewinski

  …unverhältnismäßig großen Aufwand […] einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person zugeordnet werden können“ (§ 3 Abs. 7 BDSG 1990) – der Personenbezug fehlt… …können hier die TDSVen von 1996 und 2000, die § 89 ff. TKG von 2004 und heute das TTDSG, das Unsicherheiten hinsichtlich der Regelungskonkurrenz von DSGVO… …. d DI-RL ausdrücklich auch dafür Sorge zu tragen, dass Betroffenen sich zur Rechtsdurchsetzung gemäß Art. 80 DSGVO vertreten lassen können. Die PSI-RL… …können. In Art. 7 Abs. 1 FFoD-VO wird nur von einer einheitlichen Anlaufstelle gesprochen. Deren Verhältnis zu den Datenschutzbehörden bleibt offen. Der… …. 66 Datenschutzaufsichtsbehörden können (sachlich oder örtlich) aufgeteilt sein, monokratisch oder kollegial geführt werden und auch noch andere… …personenbezogener Daten wahrnehmen (vgl. Art. 57 Abs. 1 lit. v DSGVO); jenseits dieser Eigenschaft können einer Behörde, die „auch“ Datenschutzbehörde ist, noch…

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