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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Editorial

  Sebastian Schulz

  …Zusammenhang mit der Verarbeitung von Daten von Kindern und anderen vulnerablen Gruppen die Abwägungsmechanik in Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO umzukehren und…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Inhalt / Impressum

  …Veranstaltungshinweis: CPDP 2018 in Brüssel PinG-Panel zur ePrivacy-Verordnung, Digitale Inhalte-Richtlinie und DSGVO ___________ 1 Dr. Sebastian J. Golla Mehr als die… …Anzeigenpreisliste Nr. 6, vom 1. Januar 2018, die unter http://www.esv.info/z/PinG/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Inhalt / Impressum

  …Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 6, vom 1. Januar 2018, die unter http://www.esv.info/z/PinG/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt… …2017_184x110 + NL-Recht_sw.indd 1 20.04.2018 11:48:29…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Inhalt / Impressum

  …Umsatzsteuer (Print 7 %, eJournal 19 %); Printausgabe zzgl. Versandkosten. Hinweis auf Preisänderung: Die nachfolgend aufgeführten Preise gelten ab 1. Oktober… …Anzeigenpreisliste Nr. 6, vom 1. Januar 2018, die unter http://www.esv.info/z/PinG/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  Das Ende der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung

  Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

  …Deutschland nicht mehr umgesetzt wurde. I. Vorgeschichte Auch wer sich nur kurz mit der Vorgeschichte der Vorratsdatenspeicherung 1 in Deutschland beschäftigt… …Vorratsdatenspeicherung zum Vorgehen gegen Kriminalität und Terrorismus vorangetrieben. 3 Im Deutschen Bundestag wurde sie dagegen 1 Zur Vorgeschichte der… …Ermittlungsmaßnahmen wegen des Verdachts sexuellen Missbrauchs von Kindern und der Vollstreckung freiheitsentziehender Maßnahmen, abgedruckt als Anlage 1 der BT-Drs… …mangelhafter Umsetzung der Richtlinie eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahren jede Grundlage. 1. Eingriffe in die Grundrechtecharta der EU Zunächst stellt der… …BVerfG, Urt. v. 02. 03. 2010 – 1 BvR 256/08, NJW 2010, 833. 9 Telekommunikationsgesetz vom 21. 12. 2007, BGBl Teil 1 S. 3198. 10 Richtlinie 2006/24, ABl. L… …Gerichtshofs in den verbundenen Rechtssachen v. 08. 04. 2014 – C-293/12 und C-594/12, Rn. 35, 36, 37. 13 BVerfG, Urt. v. 02. 03. 2010 – 1 BvR 256/08, Rn. 212… …. 2. Verletzung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes Nach Art. 52 Abs. 1 der Charta muss jeder auf einer gesetzlichen Grundlage beruhende Eingriff in die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  Privacy by Design: 4 Key Points

  Daniel J. Solove

  …to as “Privacy by Design,” which involves the embedding of privacy into 1 Courtesy of the author, taken from https://… …www.linkedin.com/pulse/privacy-design-4-keypoints-daniel-solove. 1. Design choices are not fixed. Products, programs, of services that implicate privacy do so because of design choices. Privacy by design is…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2017

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Wir brauchen mehr Brücken!

  Frederick Richter

  …Motto „Building Bridges“ an einen Tisch zu bringen. 1 Schnell wurde dabei klar, dass in den großen Linien mehr Einendes als Trennendes herrscht. Mit Blick… …Vorstellungen zu Datenschutz oder privacy und deren bester Form der Durchsetzung vollständig aufzwingen können. 1 Abrufbar unter: https://stiftungdatenschutz.org/…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2019

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …der Verarbeitung in der Zukunft sei als Teil der Löschung i. S. d. Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu verstehen. Das Gericht verurteilte das beklagte ­Unternehmen… …. Dem Kläger stehe ein Unterlassungsanspruch aus Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu. ­Danach solle für den Verantwortlichen über eine punktuelle Verpflichtung zur… …Verarbeitung aus Art. 17 Abs. 1 lit. d) DSGVO einschlägig sei. Google könne sich für die Indizierung der streitgegenständlichen Webseiten nicht auf die einzig in… …Frage kommende Rechtsgrundlage der berechtigten Interessen aus Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO berufen. Vorliegend überwögen bei der gebotenen… …durch die Rechtsprechung ausgeformt werden. Fraglich ist zudem, inwiefern sich tatsächlich ein Unterlassungsanspruch unmittelbar aus Art. 17 Abs. 1 DSGVO… …ableiten lässt (vgl. dazu auch Cordes, GRUR-Prax 2019, 475). Zumindest dem Wortlaut nach löst Art. 17 Abs. 1 DSGVO zunächst einmal nur (gegenwärtige)… …ist mit wei­terer Rechtsprechung zu der Thematik zu rechnen, wonach sich zeigen wird, ob sich diese Auslegung des Art. 17 Abs. 1 DSGVO durchsetzt… …einer Mindestgrenze von 2.500 Euro Geldentschädigung von einer hinreichenden Eingriffsschwere auszugehen sei. Auch aus Art. 82 Abs. 1 DSGVO ergebe sich…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  REZENSION – Simitis: Bundesdatenschutzgesetz

  Rechtsanwalt Prof. Niko Härting

  …dem in Hessen das erste Datenschutzgesetz in Kraft trat (Einleitung, Rdnr. 1). Das Einleitungskapitel zu den Anfängen des westdeutschen… …3 Abs. 1 BDSG nicht ableiten lässt, ob eine IP­ Adresse Personenbezug hat? In Rdnr. 23 zu § 3 beginnt Dammann mit der Interpretation des Begriffs der…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2016

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Bargeld und Transparenz

  Frederick Richter

  …von Bargeld-Einschränkungen für realistisch. 1 Abgesehen von möglichen handfesten negativen Auswirkungen war es gleichwohl richtig, dass auch das… …es keine Privatheit mehr, sondern herrscht die perfekte Kontrolle“. 2 1 Abrufbar unter…