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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Zwischen Kreuz und Compliance

  Datenschutzrechtliche Herausforderungen bei ökumenischen Zusammenschlüssen kirchlicher Träger
  

  Alexander Gottwald

  …kirchlicher Träger Alexander Gottwald, ­EMBA, ist Rechtsanwalt und Leiter der Datenschutzberatung bei der Solidaris Unternehmensgruppe und auf kirchliches… …Gliedkirchen und gliedkirchlichen Zusammenschlüsse, – alle weiteren kirchlichen juristischen Personen des öf‑ fentlichen Rechts sowie – auf die Evangelische… …institutionelle Zuordnung zur jeweiligen Kirche besteht. Diese Zuordnung kann auf Antrag erfolgen. Die konkreten Kriterien, anhand derer eine solche Zuordnung… …Stellen) kann ein Hinweis sein. – Mitbestimmung und strategische Steuerung Welche Kirche hat faktisch den größeren Einfluss auf stra‑ tegische Entscheidungen… …sich auf der jeweiligen kirchenrechtlichen Gesamtverant‑ wortung für das jeweilige Bistum oder die Landeskirche. In der katholischen Kirche ist diese dem… …solche Fälle, in denen eine abschließende Ab‑ stimmung auf höchster kirchlicher Ebene erforderlich wird, äußerst selten. Sie verdeutlichen jedoch die… …. Gleichwohl bleibt ein solcher Fall denkbar. Sollte eine Klärung auch nach Ausschöpfung aller Kriterien und Abstimmungen auf kirchlicher Leitungsebe‑ ne nicht… …Hannover auf Feststellung, dass ihr eigenes Datenschutzrecht Anwendung findet – blieb damit jedoch Ende November 2022 erfolglos. Bemerkenswert an diesem…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Schlaglicht 3: EuGH, Urt. v. 20.06.2024 – C-590/22; EuGH, Urt. v. 20.06.2024 – C-182/22 und C-189/22 – Neue EuGH-Entscheidungen zum immateriellen Schadensersatzanspruch nach DSGVO

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …von Geldbußen des Art. 83 DSGVO sind nicht auf die Bemessung der Höhe des Schadensersatzes anwendbar. (Leitsatz d. Bearbeiters) 3. Auch geringe Schäden… …haben, konnte nicht festgestellt werden. Das Ehepaar erhob Klage beim AG Wesel auf Ersatz des ihnen entstandenen immateriellen Schadens i.H.v. 15.000 EUR… …DSGVO genannten Kriterien zur Bestimmung der Höhe von Bußgeldern angewandt werden können. Der EuGH verweist im Rahmen seiner Argumentation auf seine im… …Kriterien zur Bestimmung der Höhe der Bußgelder nicht auf die Bestimmung der Höhe des Schadensersatzanspruches anwendbar. Zum anderen stellt der EuGH fest… …Verstoßes, infolgedessen der geltend gemachte Schaden entstanden ist, keine Auswirkung auf die Höhe des Schadensersatzanspruches haben. Die Höhe des… …. Dennoch erhoben die Betroffenen Klage auf Ersatz des immateriellen Schadens nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO vor dem Amtsgericht München. Dieses setzte beide… …zu finden. Der EuGH verweist zur Beantwortung auf die Erwägungsgründe 75 und 85 DSGVO. Dort seien verschiedene Umstände aufgeführt, die physischen… …befassen sich sowohl mit bereits durch den EuGH geklärten Rechtsfragen, greifen jedoch auch weitere Nuancen zu der Bemessung der Höhe des Schadenersatzes auf…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Die Einordnung als Cloud-Computing-Dienst – eher wolkig als klar?

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Alexander Weiss

  …dafür z. B. schon aus, dass ein Nutzer auf der von einem Unternehmen eigenständig gehosteten Website je nach Bedarf einzelne oder eine Vielzahl von… …Associate in der auf Datenschutz-, ­ITund IT-Sicherheitsrecht spezialisierten Kanzlei Piltz Legal in Berlin. 48 | PinG 1.26…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2014

  Interview mit Axel Voss, Mitglied des Europäischen Parlaments Datenschutz-Grundverordnung: „Wir haben den Berichtsentwurf wesentlich verbessert.“

  Nils Hullen, Axel Voss

  …Unterschied zur vorherigen Situation. Zumindest in Deutschland sollte auf die Unternehmen kein größerer Aufwand zukommen. ­Änderungen für kleine und mittlere… …Datenschutz-Grundverordnung geraten ­Unternehmen – auch europäische – in eine unauflösbare Zwickmühle. Werden hier politische Interessen auf dem Rücken der Wirtschaft… …uns hierbei auch nicht auf den britischen Geheimdienst verlassen können. Das erschwert die Situation innerhalb der EU noch einmal. Wir gehen davon aus… …Möglichkeit haben, Rückfragen zu stellen. Das ist das Wesen eines Untersuchungsausschusses. PinG: Viele Unternehmen, auch europäische, setzten auf das… …USA staatliche Stellen auf die analysierten ­Daten zugreifen um zu sehen, mit welchen Personen diese Unternehmen in Kontakt stehen und welche Profile… …sich auf dieser Datengrundlage bilden lassen. Dem müssen wir entgegentreten und ein Zeichen setzen. Es hängt dabei vieles von der Reaktion der USA ab… …Stellen der USA gesammelt und ausgewertet werden. Daher kommt es also zu einer Vermengung beider Bereiche, auf die wir reagieren müssen. Dies geht über den… …, wie das Recht auf Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit, zu ­berühren. ­Zudem wird die Debatte um ­einen ausgewogenen… …Misskredit geraten oder gar einem Totalverbot unterliegen, Nutzer solcher Angebote aber trotzdem auf deren datenschutzrechtliche Zulässigkeit vertrauen können… …uns, wie schon ­erwähnt, über die Grenzen unterhalten: Grenzen aufgrund des Zugriffs staatlicher Stellen auf Unternehmensdaten und Grenzen eines absolut…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Der risikobasierte Ansatz für die Bewertung von Datenschutzverstößen im Sinne von § 34 DSGVO

  Dr. Erion Murati

  …. Einführung Um eine Datenschutzverletzung zu beheben, muss sie zuerst erkannt werden. Eine solche Verletzung tritt gemäß Art. 4 Nr. 12 der DSGVO auf, wenn… …„personenbezogene Daten unbeabsichtigt oder unrechtmäßig vernichtet, verloren, verändert oder unbefugt offengelegt werden, die übermittelt, gespeichert oder auf… …personenbezogene Daten betroffen sind. Typische Beispiele für derlei Szenarien sind der Verlust von nicht hinreichend gesicherten Geräten, auf denen sich… …Schwere möglicher Schäden; (3) Zuordnung zu Risikoabstufungen; (4) Eindämmung des Risikos. Jeder Schritt wird im Hinblick auf das Ziel bewertet, ein… …und Beispiele iv. 34 | PinG 1.24 Murati Der risikobasierte Ansatz für die Bewertung von Datenschutz­verstößen im Sinne von § 34 DSGVO auf, wenn diese… …Verletzung betrachtet, da dies erhebliche Auswirkungen auf die Rechte und Freiheiten der betroffenen Personen haben kann. 22 Die Einordnung eines… …werden, um die Schwere des Vorfalls zu bewerten. Ein Krankenhaus, das aufgrund eines Cyberangriffs vorübergehend nicht auf kritische Patientendaten… …und Rolle des Verantwortlichen und seiner Tätigkeiten kann sich auf die Höhe des mit einer Datenschutzverletzung verbundenen Risikos für die betroffenen… …gem. LfD Niedersachsen z. B. auf das Missbrauchsinteresse, den erforderlichen Aufwand, um den Schaden herbeizuführen, und das Entdeckungsrisiko… …wahrscheinlich zu körperlichem Schaden oder Schäden an Eigentum oder anderen Vermögenswerten der betroffenen Personen führen könne. 33 auf das Schutzstufenkonzept…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Irle Moser LLP assoziiert und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. ♦VG Schleswig-Holstein, Beschl. v. 05. 11. 2013 – 8 B 50/13 – Unzulässige… …sich auf die im Rahmen der Aufsicht von der zuständigen Bayrischen Landesdatenschutzbehörde durchgeführten Prüfungen und wehrte sich gegen die… …an den Landtag regelt. Die Richter rekurrierten auf die Rechtsprechung des BVerfG zu den öffentlichen Warnungen der Bundesregierung und eine… …Entscheidung des VG Köln, die diese Rechtsprechung auf die Öffentlichkeitsarbeit des Bundesdatenschutzbeauftragten ausweitet (VG Köln, Beschl. v. 11. 3. 1999 –… …erwartungsgemäß auch die beanstandeten Klauseln des Suchmaschinenriesen kassiert. Die Kammer bejahte die Aktivlegitimation der ­Klägerin in Bezug auf die… …als Anlass der Berichterstattung eine Angelegenheit von öffentlichem Interesse Informationsinteresse sei und ­betonten diesbezüglich unter Verweis auf… …revidiert werden könne. Da die nationalen Gerichte dem Informationsinteresse im Hinblick auf die Hochzeit der Stars bereits unter Abwägung aller Umstände vor… …Informationsinteresse in Bezug auf die Hochzeit, dem Bekanntheitsgrad der Betroffenen und deren medialem Vorverhalten, den Umständen der Entstehung der Aufnahmen und… …Beweise für die Unwahrheit der streitgegenständlichen Äußerungen verlangten, ließ es das Gericht in Virginia unter Verweis auf das ­geltende Recht genügen… …Gefahrenabwehr. Die Gerichte haben daher die ­Auskunft Dritter bisher grundsätzlich ­abgelehnt und auf die Möglichkeit der Einschaltung der Staatsanwaltschaft…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  Der Beschluss der DSK zum Asset Deal – trotz Fallgruppen keine Klarheit

  Stefan Wehmeyer

  …Gesellschaftsanteile am Unternehmen vom Verkäufer auf den Käufer übertragen werden, wird beim Asset Deal das materielle und immaterielle Vermögen des Zielunternehmens im… …Wege der Einzelrechtsnachfolge auf ein anderes Unternehmen übertragen. 3 Der Erwerber verfolgt dabei in aller Regel das Ziel, den Geschäftsbetrieb des zu… …Vermögen des jeweils übertragenen Rechtsträgers einschließlich der Verbindlichkeiten auf den übernehmenden Rechtsträger übergeht. 5 2. Interessenlage der… …­Gesellschaftsanteile keine Auswirkungen auf die Beziehungen des ­Betroffenen (z. B. Kunden) zu dem veräußerten Unternehmen hat. 9 3.2 UmwG Auch für Maßnahmen nach dem… …auf den übernehmenden Rechtsträger (Käufer bzw. eine seiner Gesellschaften) über. 12 Der Vollzug erfolgt also im Wege einer Gesamtrechtsnachfolge. Der… …betrachten. 3.3.1 Zivilrechtliche Beurteilung Grundsätzlich erfolgt der Übergang der veräußerten Güter auf den Käufer beim Asset Deal im Wege der… …Übertragung dieser Daten kann daher zunächst auf Art. 6 Abs. 1 S. 1 b) DSGVO gestützt werden. Zudem bietet sich insoweit Art. 6 Abs. 1 S. 1 f) DSGVO an. 24 Ist… …Behörden soweit ersichtlich folgten, im Jahre 2015 die sogenannte „Widerspruchslösung“ an: Vor Übermittlung der Daten sollten die Betroffenen auf die… …, Urt. v. 24. 01. 2018 – 13 U 165/16, NJW-RR 2018, 887 ff. 128 PinG 03.20 Wehmeyer Der Beschluss der DSK zum Asset Deal Nr. 3, Abs. 3 UWG nicht auf den… …. 2 UWG auf den Inhalt des Werbemittels zu beziehen und nicht auf den Inhaber des hinter dem Versender stehenden Geschäftsbetriebes: Als einseitige…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2019

  Die Verarbeitung von Beschäftigtendaten zwischen Konzernunternehmen

  Zur Reichweite eines aus der DSGVO folgenden unselbstständigen Konzernprivilegs
  

  Sebastian Pfrang

  …AktG im Blick habe. 2 Ganz überwiegend wird allerdings, jedenfalls in den Kommentierungen zur DSGVO, auf das Verhältnis ­zwischen der in Art. 4 Nr. 19… …DSGVO definierten „Unternehmensgruppe“ und dem Begriff „Konzern“, wie er in Deutschland im Ausgangspunkt typischerweise unter Bezugnahme auf § 18 AktG… …Möglichkeit der Einflussnahme auf ein Unternehmen besteht. 7 Ein Konzern kann damit – über die Fälle des § 18 AktG hinaus – auch dann unter den Begriff der… …Einzelfalls, konkret also, inwieweit von einem Unternehmen auf ein oder mehrere andere Unternehmen beherrschenden Einfluss ausgeübt wird bzw. ausgeübt werden… …muss auf die EuGH-Rechtsprechung zum Beschäftigtenbegriff im Kontext mit anderem Unionsrecht zurückgegriffen werden, 15 da diese Recht­ 5 So auch… …. Hieraus lassen sich für die einzelnen Personengruppen regelmäßig klare Antworten im Hinblick auf die Frage ableiten, ob die jeweilige Personengruppe zum von… …der DSGVO bejaht. 21 Letzteres dürfte mit Blick auf den umfassenden Charakter der ­Öffnungsklausel in Art. 88 Abs. 1 DSGVO, welche – entgegen dem… …EU-Gesetzgeber durch Inkrafttreten der DSGVO zum 25. 05. 2018 erkennbar gebrochen. Dass der EU-Gesetzgeber fortan ein Eingehen speziell auf die Datenverarbeitung… …und nicht die Interessen und Grundrechte der betroffenen Beschäftigten verletzt, 29 einigte man sich letztlich auf die Berücksichtigung von Interessen… …innerhalb von Unternehmensgruppen an ein Unternehmen in einem Drittland […] unberührt [bleiben]“. In der Sache hat S. 1 von ErwG. 48 der DSGVO bezogen auf…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Zukünftige Erlaubnistatbestände der Verarbeitung von Beschäftigtendaten

  Ein Überblick
  

  Johannes Klausch, Jan Felix Grabenschröer

  …Beschäftigtendaten Ein Überblick Johannes Klausch, LL. M. (LSE) ist Rechtsanwalt bei Luther und auf die Bereiche IP-, IT- und ­Datenschutzrecht spezialisiert. Er berät… …Veränderungen zur bis zum 24. 05. 2018 gültigen Rechtslage aufzeigen. Jan Felix Grabenschröer, LL. M. (Edinburgh) ist Rechtsanwalt bei Luther und auf die Bereiche… …Beschäftigtenkontext“ vorzusehen. Dies ist der Tatsache geschuldet, dass sich die Mitgliedstaaten im sehr umstrittenen Bereich des Beschäftigtendatenschutzes nicht auf… …Beschäftigtendatenschutzes und seiner gleichzeitig stetig wachsenden Bedeutung möchte der vorliegende Beitrag näher untersuchen, auf welche Erlaubnistatbestände sich… …(Unternehmerische Freiheit) und Art. 17 EU-GRCh (Eigentumsrecht) heranzuziehen. 12 Hinsichtlich der vorzunehmenden Interessenabwägung 13 kann auf die bereits zur… …. In Bezug auf den Betriebsrat sind insoweit vor allem § 80 BetrVG (Erfüllung der allgemeinen Aufgaben), § 99 BetrVG (Mitbestimmung bei personellen… …Verarbeitung nicht überwiegt, insbesondere Art und Ausmaß im Hinblick auf den Anlass nicht unverhältnismäßig sind“. Bereits im Rahmen der Vorgängervorschrift in… …§ 32 Abs. 1 S. 2 BDSGalt war – basierend auf der Anknüpfung an eine „Straftat“ – sehr umstritten, ob Datenverarbeitungen zur Aufklärung bloßer… …Ordnungswidrigkeiten oder schwerer Vertragsverletzungen von der Vorschrift (ggf. in analoger Anwendung) erfasst sind und – falls nicht – ob in diesen Fällen auf § 32 Abs… …eine Sperrwirkung gegenüber § 32 Abs. 1 S. 1 BDSG-alt bei auf „die Entdeckung konkret Verdächtiger“ gerichteter Maßnahmen angenommen. 18 Der Umstand…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Jahresinhaltsverzeichnis 2015

  …bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter… …: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text und Tabellen erbitten wir neben einem sauberen Ausdruck auf Papier – möglichst ohne handschriftliche Zusätze – das Manuskript auf CD-ROM… …die Befugnis, den Beitrag bzw. Übersetzungen davon in Datenbanken einzuspeichern und auf elektronischem Wege zu verbreiten (online und / oder offline)… …Informationen aus und im Connected Car 03 134 Krohm, Dr. Niclas Der Schutz von Gesundheitsdaten im Gefüge rechtlicher Auslegungsspielräume auf nationaler und… …Datenschutz-Grundverordnung im öffentlichen Bereich 05 213 Der Schutz von Gesundheitsdaten im Gefüge rechtlicher Auslegungsspielräume auf nationaler und europäischer Ebene 02… …the U. S. A. 01 28 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz –– Achten Sie auf den Fahrer! 03 91 –– Die elektronische Patientenakte – auf das Wie kommt es an… …. Aleksandra Stentzel, Dr. Rainer Datenschutzaudit – Prüfung relevanter Datenschutzkontrollen durch die interne Revision 01 30 Das Grundrecht auf ...? – Auf der… …auf Gegenseitigkeit ................... 26 Funktionsübertragung ..................... 259, 260, 278 G GDPR ..... 242, 243, 244, 245, 246, 247, 248, 249…

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