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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Rechtssicherheit in der Krise: Kommunikation und Vertragsmanagement als Schlüssel bei Cybervorfällen

  Dirk Koch, Olga Stepanova

  …Kommunikation, robuste vertragliche Vorkehrungen und eine lückenlose Dokumentation aller Entscheidungsprozesse. Nur so lassen sich die vielfältigen ­Risiken – von… …. Ausgangslage und leitende These Unabhängig von der Branche und Unternehmensgröße ist die Wahrscheinlichkeit eines gravierenden Cyberangriffs mittlerweile zu… …Entscheidungen in kurzen Schleifen getroffen werden. 2. Zweitens bedarf jede nach außen gerichtete Kommuni‑ kation – von der E-Mail an den Schlüsselkunden über die… …Bekanntwerden eines sicher‑ heitsrelevanten Vorfalls sind geprägt von hoher Unsicherheit und enormem Handlungsdruck. Gerade in dieser kritischen Phase müssen… …innerhalb von 72 Stunden ab einer solchen positiven Kenntnis von der Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten gemäß Art. 33 DSGVO an die zuständige… …Einsatzprotokolle, Forensikzwischenstände, Kommunikationsfreigaben und die eindeutige Versionie‑ rung von Meldetexten. Sollten zusätzlich Anwaltskanzleien in die… …Analyse und Bewertung eingebunden sein, profitie‑ ren sensible Analysen zusätzlich von der anwaltlichen Ver‑ schwiegenheit, da sie Unternehmen helfen können… …gravierendsten finanziel‑ len Schäden im Rahmen von Cybervorfällen nicht primär durch behördlich verhängte Bußgelder entstehen, sondern der Schwerpunkt vielmehr im… …Force-Majeure-Klauseln, die Cyberangriffe ausdrücklich erfassen, eine temporäre Suspendierung von Leistungspflichten und Vertragsstrafen. Sie verhindern vor‑ schnelle… …des oberen Managements unter Einbin‑ dung von IT-Sicherheitsbeauftragten und Datenschützern bei Übungen, in denen Kommunikation, Recht und Tech‑ nik in…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Der Staatstrojaner im G 10- Gesetz - Verfassungswidrig?

  Eine verfassungsrechtliche Bewertung des neuen § 11 Abs. 1a G 10 und der mit ihm ermöglichten weitreichenden Befugnisse deutscher Sicherheitsbehörden
  

  Max Valentin Adamek, Julian Raeder

  …Rahmen des § 100a StPO geschaffen hat, ­weitet er nun im G 10-Gesetz kompetenziell zugunsten der Geheimdienste aus: den Einsatz von Staatstrojanern und… …. und IV.). Weiterhin werden die 4 Amnesty International etwa: “Deutschland: Verhältnismässigkeit von Staatstrojanern fragwürdig“, 10. 06. 2021, abrufbar… …Sicherheitsbehörden zum Gegenstand, die Telekommunikation zu überwachen und aufzuzeichnen, insofern dies zur Abwehr von drohenden Gefahren für die freiheitlich… …den Sicherheitsbehörden den Einsatz von „Staatstrojanern“, welcher die Überwachung von sonst verschlüsselter Kommunikation durch das vorherige heimliche… …Aufspielen von Spähsoftware auf informationstechnische Systeme wie dem handelsüblichen Personal Computer ermöglicht. Gemäß § 11 Abs. 1a G 10 darf die… …. Gegenstand des Schutzes dieser Geheimnisse ist im Kern die Vertraulichkeit von Kommunikation. Somit schützt Art. 10 GG vor jeder Kenntnisnahme des Inhalts… …einer Kommunikation. Damit wird vordergründig vor dem klassischen Abhören geschützt, aber ebenso vor der Kontrolle von Telefongesprächen, Funksprüchen… …des Einzelnen ergeben.“ In zeitlicher Hinsicht schützt Art. 10 GG den gesamten kommunikativen Übertragungsvorgang von der Absendung einer Information… …von der Volksvertretung bestellte Organe oder Hilfsorgane (hier die G 10-Kommission) treten kann; Art. 19 Abs. 4 S. 3 GG erkennt dies explizit an. Gemäß… …§ 13 G 10 ist der Rechtsschutz u. a. gegen die Anordnungen von Überwachungsmaßnahmen sowie gegen deren Vollzug vor der Mitteilung an den Betroffenen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  PinG - Schlaglichter

  Philipp Müller-Peltzer

  …Sachbearbeiterin der Angelegenheit beim vzbv eine Einladungs-E-Mail erhielt. Eine Einwilligung in den Erhalt von werbenden Inhalten hatte die Adressatin gegenüber… …einem neuen Facebook-Nutzer im Rahmen seiner Registrierung angeboten wurde, über das eigene E-Mail-Konto einen Abgleich der E-Mail-Adressen von anderen… …Nutzern vorzunehmen. Der Button war mit „Freunde finden“ beschriftet, darunter befand sich der Hinweis „Dein Passwort wird von Facebook nicht gespeichert“… …Freundschaftsvorschläge generiert werden können. Die Ergebnisse der Analyse des ­E-Mail-Kontos wurden sodann in Form von zwei Listen präsentiert. Eine Liste zeigte bereits… …beanstandete, dass die von Facebook bereitgestellte Funktion dazu Philipp Müller-Peltzer ist Ständiger Autor bei „Privacy in Germany“. Er ist Rechtsanwalt bei… …über die 188 PinG 05.16 Müller-Peltzer PinG – Schlaglichter von Facebook gewerblich angebotenen Dienstleistungen zu werten. Die E-Mails beschränkten sich… …Neu-Mitglieder gesetzt. Die Richter verweisen außerdem darauf, dass es sich aufgrund des Gesamteindrucks der E-Mails um Mitteilungen von Facebook und nicht des… …Ergebnis um von Facebook versendete werbliche Nachrichten, die den Empfänger unzumutbar belästigten. Ein prozessualer Aspekt betraf die Einrede der… …Kenntnis genommen habe. Während die Entscheidung insgesamt wenige Überraschungen bereithielt, ist dieser Hinweis insbesondere für die Gestaltung von… …Online-Angeboten von erheblicher Bedeutung. Um die erforderliche Transparenz der zugrundeliegenden Datenverarbeitung zu gewährleisten, müssen daher eindeutige…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2016

  I, Robot, Mr. Know-it-all? Datenschutz und Industrie 4.0

  Susanne Dehmel, Gesa Diekmann

  …, von denen einige exemplarisch zur Diskussion gestellt werden. Gesa Diekmann ist ­Assessorin und leitet seit 2014 den Wissenschaftlichen Dienst im Bitkom… …Mensch-Maschine-Schnittstellen verfügen. CPS sind offene soziotechnische Systeme und ermöglichen eine Reihe von neuartigen Funktionen, Diensten und Eigenschaften. (Ergebnisbericht… …Maschinendaten, aber auch externe Daten, etwa zum Wetter oder Verkehr. Diese Echtzeit-Informationen werden mit Hilfe von Big Data Technologien ausgewertet und zu… …, Videoüberwachung). Unabhängig von der Erscheinungsform ­fallen hierbei Informationen über einzelne Personen an, sprich personenbezogene Daten im Sinne des § 3 Abs. 1… …BDSG. Neben Log-in Daten erfordern viele Funktionen zum Beispiel die Erhebung von Standortdaten, die präzise Rückschlüsse auf Aufenthaltsorte und –dauer… …Arbeitsumfeld Industrie 4.0 ist also durch eine allgegenwärtige Datenverarbeitung geprägt, in der die Verarbeitung von Mitarbeiterdaten schon jetzt eine neue… …Regelung. ­weiterverfolgt. 8 a) Die Einwilligung gemäß § 4a BDSG im Kontext von Industrie 4.0 Inwieweit ein Beschäftigter gemäß § 4a BDSG in die Verwendung… …Ersuchen um Einwilligung in verständlicher und leicht zugänglicher Form in einer klaren und einfachen Sprache erfolgen. Es muss von den anderen Sachverhalten… …durch die Datenverarbeitung drohen, –– ob vergleichbare staatlichen Eingriffsbefugnisse bestehen (zum Beispiel bei dem Motiv der Gewährleistung von… …, insbesondere im Hinblick auf die Transparenz der Verarbeitung, die Übermittlung personenbezogener Daten innerhalb einer Unternehmensgruppe oder einer Gruppe von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Anonymität im öffentlichen Raum - Ein zunehmend obsoletes Schutzgut?

  Dr. Manuel Klar

  …Dr. Manuel Klar ist Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Immobilienrecht, Infrastrukturrecht und Informationsrecht von Prof. Dr. Jürgen… …Auffindbarkeit und schnelle Abrufbarkeit personenreferenzierbarer Informationen wird durch die nahezu flächendeckende Verbreitung von Smartphones allgegenwärtig… …Behörden, ohne großen finanziellen Aufwand und technischen Sachverstand sowie unbemerkt von den betrachteten Personen, den öffentlichen Raum aus der… …möglichen Integration von Echtzeit-Aufnahmen in die Dienste 2 zeichnet sich allerdings ab, dass auch diese Hürde in absehbarer Zeit überwunden werden wird… …View zeichnete sich eine solche kritische Stimmungslage ab, 5 als gegenüber dem Abfotografieren von Straßenzügen sehr deutlich ein Unbehagen in der… …durch die Erfassung von Gebäudeansichten gerade eine Visualisierung der Schnittstelle zwischen der Öffentlichkeits- und der Privatsphäre erfolgte… …Wechselwirkung von Privatheit und Öffentlichkeit vgl. auch Siegert, in: Hummler/ Schwarz, Das Recht auf sich selbst, 2003, S. 125 (126). 7 Vgl. Schaar, Das Ende… …Thematik ­findet sich in der in diesem Zusammenhang regelmäßig zitierten Dystopie „1984“ von George Orwell, 12 die einen totalitären Präventionsstaat… …viele Betreiber von Internetseiten und beispielsweise auch die ­Anbieter von Panoramastraßenansichten sowie Satelliten- und Luftaufnahmen nicht auf die… …im öffentlichen Raum von einer Vielzahl verschiedener privater sowie staatlicher Akteure vorgenommen ­werden, die jeweils von gänzlich…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Die Datenschutz-Folgenabschätzung nach der Datenschutz-Grundverordnung

  Ein Überblick für die Praxis
  

  Iris Phan

  …„Datenschutz-Folgenabschätzung“ (kurz DSFA). Diese meint nicht, dem deutschen Wortlaut nach, die Folgen durch den Datenschutz, sondern die Auswirkungen von technischen oder anderen… …Technikbranche oft als Innovationsbremse wahrgenommen wird. Dabei sollen Verfahren der Folgenabschätzungen grundsätzlich als Instrumente zur Sicherung von… …einer DSFA ist es, Kriterien des operationalisierten Grundrechtsschutzes zu definieren, die Folgen von Datenverarbeitungspraktiken möglichst umfassend zu… …eine DSFA durchzuführen ist. d) Negativliste Es können zusätzlich von den zuständigen Aufsichtsbehörden Listen ­erarbeitet werden, auf denen Verfahren… …beschrieben werden, die ausdrücklich von einer DSFA ausgenommen sind (Art. 35 Abs. 5 DSGVO). Nach erster vorsichtiger Einschätzung der befragten… …andererseits das Verständnis von Risiken für die Freiheitsrechte der Betroffenen und zusätzlich das Verständnis von technischen, organisatorischen und… …Einsatzes des Prüfungsgegenstandes zufällig (z. B. zufällig anwesende mithörende Dritte) oder absichtlich (Sicherheitsbehörden) Kenntnis von personenbezogenen… …liefern. 8 Des Weiteren kann der Verantwortliche die geplanten bzw. in der Prüfung befindlichen Maßnahmen mit einem Katalog von Referenzmaßnahmen abgleichen… …Prozess, der mithilfe von Checklisten abgehakt werden soll, sondern um eine umfassende Untersuchung und Bewertung von Risiken. Des Weiteren ist auch an… …von vornherein von der Annahme aus, dass kein Risiko besteht und verzichten auf eine DSFA insgesamt. Damit liefe dieses ­Instrument leer und würde im…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: "DSGVOh, mein Gott!"

  Frederick Richter

  …, wenn es um das neue europäische Datenschutzrecht ging. Da wurde selbst in Qualitätsmedien davon schwadroniert, dass man von nun an für fast alles, was… …man mit Daten macht, eine Einwilligung bräuchte. Oder, dass man von nun an doch tatsächlich jedes Unternehmen nach Auskunft über die Verwendung der… …eigenen Daten fragen könnte. Alles neu machte der Mai? Da gar oft von solchen Sensationen zu lesen war, kamen manchem in der Datenschutzgemeinde schon… …zufällig das Bundesgesetzblatt vom 27. Januar 1977 in den Schoß, dann springen einem z. B. von der Seite 208 so aktuelle Bekannte entgegen wie die… …dem Schluss gekommen war, dass ein Belassen von Namensschildchen neben den Klingelknöpfen der Mieterinnen und Mieter nicht mit der DSGVO zu vereinbaren… …Statement der BfDI zur Entfernung von Klingelschildern, abrufbar unter: www.bfdi.bund.de/DE/ Home/Kurzmeldungen/Klingelschilder.html.…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Zwischen Kreuz und Compliance

  Datenschutzrechtliche Herausforderungen bei ökumenischen Zusammenschlüssen kirchlicher Träger
  

  Alexander Gottwald

  …datenschutzrechtlichen Herausforderungen bei gemeinsamen Einrichtungen von katholischen und evangelischen Trägern und zeigt, wie Mehrheitsverhältnisse, kirchliche… …, diese bestanden bereits vor Inkrafttre‑ ten der DSGVO und wurden umfassend angepasst. Von die‑ ser Möglichkeit haben neben etlichen anderen Kirchen und… …lit. b) den Deutschen Caritasverband, die Diözesan-Cari‑ tasverbände sowie deren Untergliederungen und Fachver‑ bände – unabhängig von deren Rechtsform… …Kirche zugeordnete kirchliche und diakonische Dienste, Einrichtungen und Werke – eben‑ falls unabhängig von deren Rechtsform. Beiden Regelwerken ist gemein… …, welches Datenschutzrecht gelten soll. Diese muss jedoch von der zuständigen Aufsichtsbehörde akzeptiert werden. Ist das nicht der Fall, kommen weitere… …durch das Landeskirchenamt – die Aufsicht über kirchliche Ein‑ richtungen wahrnimmt und Entscheidungen von grundsätz‑ licher Bedeutung trifft. Zwar sind… …Verfahren ist, dass das Gericht eine Vorlage an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) be‑ antragt hat, um zentrale Fragen zur Auslegung von Art. 91 DSGVO klären… …ein Thema von erheblicher praktischer Relevanz für viele kleine‑ re Kirchen und Gemeinschaften. Gegen das Urteil wurde Be‑ rufung eingelegt, die derzeit… …Zuständigkeit anhand von Kriterien, mit denen sich die Zugehörigkeit zu einer bestimmten Kirche abgrenzen lässt. Die Herausforderung in diesen Fällen be‑ steht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Sind der Data Act und die DSGVO miteinander kompatibel?

  Marie Wienroeder

  …Act tritt als Teil der EU-Datenstrategie neben bestehende Gesetzgebungsakte der EU. Von zentraler Bedeutung ist sein Verhältnis zur DSGVO. Hieran… …Data Act verschiedene datenbezogene Bereiche. 1 Als zentralen Aspekt regelt der Data Act zunächst den Zugang zu und die Weitergabe von Daten aus der… …. Nach Art. 2 Nr. 1 DA sind „Daten“ jede digitale Darstellung von Handlungen, Tatsachen oder Informationen sowie jede Zusammenstellung solcher Handlungen… …, Tatsachen oder Informationen auch in Form von ­Ton-, Bild- oder audiovisuellem Material. Der Data Act bezieht sich somit auf die Darstellung (englisch… …, also auf Daten als die digitale Darstellung von Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. II. Das… …Verhältnis von Dateninhaber und Nutzer bei Verträgen über vernetzte Produkte (Kapitel II) Nach Art. 2 Nr. 12 DA ist ein Nutzer eine natürliche oder juristische… …datenwirtschaftlich praktisch, die Informationen nach DSGVO und Data Act zusammen bereitzustellen. Dies scheint nach Art. 3 Abs. 2 DA, der von „mindestens diesen… …; Steinrötter, GRUR 2023, 216, 224. 19 Hennemann/Steinrötter, NJW, 2024, 1, 3. von dem Erlaubnisgrund für die Verarbeitung besteht und auch keine einschränkende… …wird sicherlich auch von der Verhandlungsposition des Nutzers abhängen. 23 Daher ist festzustellen, gerade auch mit Blick auf 20 Vgl. Steinrötter, GRUR… …DSGVO miteinander kompatibel? Wienroeder die Verbindung zu Art. 4 Abs. 14 DA, der dem Daten­inhaber unabhängig von dem Datenlizenzvertrag die Weitergabe…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Quantencomputing - Implikationen für Datenschutz und Datensicherheit

  Judith de Vries

  …promoviert unter der Betreuung von Prof. Dr. Boris P. Paal M.Jur. (Oxford) zum KI- Einsatz in der Medizin. Quantencomputing ist eine disruptive technologische… …Intransparenz von KI-Systemen sind im Kontext ihrer regulatorischen Einordnung unter der DSGVO zu untersuchen. Ergänzend werden konkrete Handlungsempfehlungen für… …grundlegende Theorie über den Aufbau der Materie. Das Bedürfnis zum Bau von Quantencomputern resultierte primär aus den stetig kleiner werdenden Bauteilen… …klassischer Computer – teils bis zur Größenordnung eines einzelnen Atoms. Der Vorgang der Verkleinerung von Bauteilen ist physikalisch limitiert; ab der… …Anwendungen – Perspektiven, 6. Auflage, Wiesbaden 2022, S. XI. 5 Hechler/Oberhofer/Schaeck, Einsatz von KI im Unternehmen, IT-Ansätze für Design, DevOps… …beispielsweise ein Experiment von Googles Quantencomputing-Team, das ein spezielles Rechenproblem in ca. 200 Sekunden löste, für das ein moderner Supercomputer… …gegenseitig zu beeinflussen. Sind beispielsweise zwei Qubits, von denen sich eines in Berlin und das andere in Shanghai befindet, miteinander verschränkt, so… …der von Quantencomputern ausgehenden Revolution der Optimierung, der (Material-)Simulation und der KI- Techniken – beispielsweise des maschinellen… …Frerichs-Mihov/Beirer, DuD 2025, 153 (154); Hechler/Oberhofer/Schaeck, Einsatz von KI im Unternehmen, IT-Ansätze für Design, DevOps, Governance, Change Management… …Eine Kernkomponente des Datenschutzrechts ist die Verpflichtung zur Umsetzung von geeigneten technisch-organisatorischen Maßnahmen (TOMs) im Sinne der…

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