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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  Facebook-Connect - Verknüpfung mit (un)überschaubaren Folgen

  Vom schwierigen Umgang mit dem Facebook-Login
  

  Daniel Schätzle

  …allerdings nicht, dass man von einer Verwendung absehen sollte, weil die Einbindung von Facebook-Anwendungen vielfach als grundsätzlich datenschutzrechtlich… …eine Verknüpfung nur eines ein zigen „Klick“. Das Verfahren hierfür basiert auf dem OAuth2.0 Protokoll. 1 2. Übergabe von Profildaten Eine ähnliche… …Wirkung kann selbstverständlich bereits dadurch geschaffen werden, dass der Internetnutzer einfach immer dieselben Zugangsdaten verwendet. Unabhängig von… …öffentliche Informationen meint. Offensichtlich handelt sich dabei bereits um eine Information von Facebook, wie sich der angezeigten URL und dem Seiten-Layout… …https://developers.facebook.com/docs/facebook-login/overview/ [abgerufen am 27. 05. 2014]. 168 PinG 04.14 Schätzle 3. Rückgabe von sozialen Daten Nicht ganz unzutreffend hat Oberbeck in seinem Online-Beitrag… …in zwei Richtungen. Auch Facebook erhält Daten von der jeweiligen Plattform. Um was für Daten es sich dabei handelt, hängt von dem Angebot der… …Facebook-Chronik „Facebook erhält Daten von der jeweiligen Plattform.“ angezeigt werden. Der Musikdienst Spotify ermöglicht dagegen die Veröffentlichung von gehörten… …des Nutzers, die beispielsweise als „Aktivierung einer sozialen Verbindung“ bezeichnet wird. II. Was sagt Facebook? 1. Übergabe von Profildaten Die… …Information von Facebook zur Connect-Funktion und den dabei übergebenen Daten sind eher rudimentär. So heißt es in den Datenverwendungsrichtlinien: „Wenn du… …, Freundesliste) hängt die Bewertung als öffentliche Informationen – und damit auch die Übergabe der Informationen an die Plattform – von den…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz - Simplifizierung als Lösung für die "Daten-AGB"?

  Frederick Richter

  …Frederick Richter, LL. M. Symbole und Piktogramme begegnen uns im Alltag an vielen Stellen, sei es im Straßenverkehr oder auch auf Verpackungen von… …Rechtsabteilungen von Wettbewerbern Compliance demonstriert und letztlich Angriffsschutz betrieben werden. Vorstöße, die beim Datensubjekt womöglich „Informiertheit… …vereinfachten Darstellung und Symbolisierung zur Vermittlung von Informationen ist so alt wie die menschliche Kommunikation. Hat es sich am Anfang um Handgesten… …Bild von der Eigverordnung enthaltenen Möglichkeit zur nung der Vorschläge des Europäischen Festlegung von Piktogrammen könnte den Parlaments von 2014… …Die PinG-Leser mögen sich mit der funktionieren soll. folgenden Abbildung selber ein Bild von der Eignung der Vorschläge des Europäischen Parlaments von… …von der Eignung der Vorschläge des Europäischen Parlaments von Es bleibt b 2014 machen. Was sagen Ihnen diese Symbole? Symbole m sie vers maschinen… …allein Unternehmen Untersuchungen zu Datenschutzsymboliken bzw. der Visualisierung von privacy policies. Uns sind keine staatlichen oder universitären… …Text“. der Sinn von Grafiken wie dieser aus dem EP-Vorschlag nicht unbedingt erschließen. Der Fairness halber sei angemerkt, dass in 2 Anhang –… …von Grafiken wie dieser aus dem EP-Vorschlag nicht unbedingt erschließen. Der Fairness halber sei angemerkt, dass in der Parlamentsfassung der DSGVO… …auch die beste Symbolik immer noch eines Erklärungsbeiwerkes bedarf. Ohne jede weitere Erklärung mag sich der Sinn von Grafiken wie dieser aus dem…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Vereinfachung ernst genommen - Änderungsvorschläge des European Law Institute zum "Digital-Omnibus"

  Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Christiane Wendehorst

  …Punkte, die in den vom Kommissionsvorschlag gezeichneten Rahmen passen, mahnt aber zugleich die Notwendigkeit einer größeren DSGVO- Reform, eines von Grund… …und mehr wirtschaftliches Wachstum in Europa zu schaffen. 1 Die Initiative stellt damit auch unmittelbar eine Reaktion auf den sog. Draghi-Bericht 2 von… …Herbst 2024 dar. Mit dem Ziel der Verschlankung von Regulierung wurden 2025 nicht weniger als zehn Omnibus-Pakete auf den Weg gebracht, 3 die oft… …Geltung von zentralen Abschnitten der KI-VO sowie um punktuelle inhaltliche Anpassungen derselben, insbesondere mit dem Ziel eines Abbaus von Bürokratie… …. Bei der eigentlichen „Digital-Omnibus-Verordnung“ geht es zunächst um die Integration der zentralen Vorschriften von Data Governance Act (DGA) 6… …Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 über offene Daten und die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors. PinG 3.26 | 105 Vereinfachung… …die Zusammenlegung verschiedener, sich überschneidender Vorschriften des IT-Sicherheitsrechts. II. Die Stellungnahme des ELI 1. Die Stellungnahme von… …Umfangs und mit hohem Risiko. Ebenso zu den Kernforderungen gehörten verschiedene Vorschläge zur Innovationsförderung, angefangen von einer Kodifizierung… …der Entscheidung EDPS v SRB 14 im Interesse der Rechtssicherheit, über eine Beschränkung von Art. 9 DSGVO auf inhärent sensible Datenkategorien und… …Vorschlägen des ELI von 2025 zwar weit zurück, doch war dies schon deswegen vorhersehbar, weil der Digital-Omnibus noch zahlreiche weitere Rechtsakte über die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2016

  Europäischer Gerichtshof: Anwendungsbereich des nationalen Datenschutzrechts in Europa

  Julia Wendler, Jan-Philipp Günther

  …Der Europäische Gerichtshof (EuGH) äußert sich in einem aktuellen Urteil zum Begriff der Niederlassung und damit zur Anwendbarkeit von nationalem… …& McKenzie in München, berät zu rechtlichen ­Aspekten im Bereich der neuen Medien und des Datenschutzes sowie zu Rechtsproblemen beim Einsatz von… …und Kriterien festgelegt, die zu einer „Niederlassung“ in Mitgliedstaat B führen, und damit zur Anwendung des Datenschutzrechts von Mitgliedstaat B… …von einer natürlichen Person, die in Mitgliedstaat B anwesend war, vertreten. Im Lichte dieses Sachverhalts nennt der EuGH konkrete Kriterien, die für… …eine Website, die der Vermittlung von Angeboten in Mitgliedstaat B dient (im entschiedenen Fall ging es um Immobilien). Der Website-Anbieter befindet… …vorliegenden Fall Miteigentümer des Website- Anbieters war, die Staatsbürgerschaft von Mitgliedstaat B innehatte und auch im Mitgliedstaat B ansässig war. Jedoch… …. Anwendungsbereich des nationalen Datenschutzrechts in Europa III. Auswirkung auf die Praxis Bedeutung hat das Urteil für alle Arten von Onlineangeboten, die auf… …erst ermitteln muss. Daneben sollten Betreiber von Onlineangeboten mit Ausrichtung auf deutsche Verbraucher auch die Entscheidungen des Landgerichts… …zumindest dadurch minimieren, dass die Datenschutzerklärung von rechtsgeschäftlichen Erklärungen getrennt und vom Verbraucher kein Einverständnis zur… …Februar 2016 besteht zudem ein erhöhtes Risiko der Verfolgung von Datenschutzverstößen, weil die Änderung des deutschen Unterlassungsklagegesetzes (UKlaG)…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Die Auftragsverarbeitung im Sozialdatenschutz

  bei Gesetzlichen Krankenversicherungen mit besonderen Herausforderungen bei Wartung und Cloud-Computing
  

  Christian Völkel

  …Herausforderungen ­gestellt. Der Beitrag geht auf die europarechtliche Konformität der besonderen Bestimmungen der Auftragsverarbeitung ein und erläutert anhand von… …besonderen Schutzbedürftigkeit der von den Versicherungsträgern verarbeiteten Sozialdaten Betroffener eine besondere Bedeutung zu. Nach bis zum 24. 05. 2018… …geltender Rechtslage war das Zustandekommen von Verträgen zur Auftragsdatenverarbeitung im Bereich der Gesetzlichen Krankenversicherung geprägt von intensiven… …Prüfgemeinschaften ausgebildet, um eine effektive Überprüfung der Dienstleister insbesondere auch im Bereich der Wartung zu gewährleisten. Der Einsatz von… …, die nicht-öffentliche Stellen sind. Darüber hinaus wird derzeit der Fall der Wartung von Datenverarbeitungsanlagen und dort insbesondere der Support und… …die Pflege von Softwaresystemen im Anwendungsbereich der Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO bzw. § 80 SGB X mit erheblichen Auswirkungen sowohl für… …Auftragsverarbeitung außerhalb von Deutschland in der EU sowie in sicheren Drittstaaten scheint sich der Weg für die Versicherungsträger in die Cloud ein wenig zu öffnen… …Nutzung von zeitgerechten Softwaresystemen in der Cloud. Der Beitrag zeigt die wesentlichen Veränderungen in der Auftragsverarbeitung für die… …Auftragsverarbeitung im Sozialdatenschutz Streit“ hinsichtlich der Handhabung der Wartung von Datenverarbeitungsanlagen als Fall der Auftragsverarbeitung. Ferner werden… …die sozialdatenschutzrechtlichen Anforderungen an eine Auslagerung von Sozialdaten in die Cloud dargestellt. II. Auftragsverarbeitung im…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Datenschutzbeauftragter und KI-Beauftragter - eine ideale Symbiose?

  Eine Gegenüberstellung der Qualifikationen, Eigenschaften und Aufgaben vor dem Hintergrund der KI-Kompetenz nach Art. 4 KI-VO
  

  Erdem Durmus, Georgia Voudoulaki

  …Anbieter und Betreiber von KI-Systemen über KI-Kompetenz verfügen. Das Gesetz schreibt nicht vor, wie eine solche KI-Kompetenz zu erlangen ist oder welche… …. Da Art. 4 KI-VO eine Vorschrift aus Kapitel I KI-VO ist, müssen Anbieter und Betreiber von KI- Systemen bereits zu diesem frühen Zeitpunkt KI-Kompetenz… …aufweisen. Nach der Vorschrift heißt es: „Die Anbieter und Betreiber von KI‑Systemen ergreifen Maß‑ nahmen, um nach besten Kräften sicherzustellen, dass ihr… …Per‑ sonal und andere Personen, die in ihrem Auftrag mit dem Be‑ trieb und der Nutzung von KI‑Systemen befasst sind, über ein ausreichendes Maß an… …Nutzung von KI-Systemen befasst sind. Diese Formulierung kann allerdings weit ausgelegt und verstanden werden. Mit dem Betrieb und der Nutzung eines… …KI-Systems können sämtliche Funktionen und Abteilungen innerhalb einer Einrichtung, etwa einem Unternehmen, befasst sein. Von der technischen Entwicklung und… …Abhängigkeit von bestimmten Voraussetzungen verpflichtend vorgeschrieben. Demnach können Einrichtungen, die dem Anwendungsbereich der KI-VO unterfallen… …es von großer Bedeutung, dass diese Person nach Maßgabe des Art. 4 KI-VO eine fachliche und persönliche Eignung aufweist. Nachfolgend werden die… …der KI-Beauftragte möglicherweise nicht selbst die Entwicklung von KI-Systemen vornehmen wird. 2. Erfahrung Ein weiteres Kriterium aus Art. 4 KI-VO ist… …Risiken für betroffene Personen, die im Zusammenhang mit dem Einsatz von KI- Systemen auftreten können, sollte der KI-Beauftragte über Durchsetzungsvermögen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Praxisbericht Sozialdatenschutzrecht - Rechtsdurchsetzung, Betroffenenrechte, Prozessrecht

  Stefan Sander

  …Kontext der Beratung der Sozialleistungsträger, ihrer Dienstleister und der Führung von Prozessen über datenschutzrechtliche Fragen vor den Sozialgerichten… …Unklaren darüber, was mit dem Begriff überhaupt gemeint ist. So ist die Verwendung dieses Begriffs z. B. im Kontext von Krankenhäusern oder anderen… …überhaupt erst von Interesse, was der oder die deutschen Gesetzgeber als aktuell geltendes Gesetz haben stehen lassen oder nach dem 25.05.2018 neu erließen… …vollständigen Bereinigung des deutschen Rechts im Kontext des Wechsels auf europäischer Ebene von der Richtlinie zur Verordnung stets zu prüfen ist – im Rahmen… …von Öffnungsklauseln der DS-GVO zur Anwendung gelangen. Es lässt sich auch als Sonderrecht der Sozialleistungsträger 2 beschreiben (woraus bereits… …: Jeder hat Anspruch darauf, dass die ihn betreffenden Sozialdaten (§ 67 Abs. 2 SGB X) von den Leistungsträgern nicht unbefugt verarbeitet werden… …von Art. 6 Abs. 1 S. 1, 1. HS DS-GVO. Denn in § 35 Abs. 1 S. 2 SGB I ist nicht mehr und nicht weniger als das sog. „need-to-know“ Prinzip geregelt… …, welches sich im Text der DS-GVO findet. 4 § 35 Abs. 1 S. 3 SGB I betrifft die Sonderkonstellation des Zusammentreffens von Sozialdatenschutz und… …Amtsträger i. S. v. § 11 Abs. 1 Nr. 2 StGB handeln, gilt für diese persönlich die allgemeine Strafbarkeit aus § 203 Abs. 2 StGB zum Schutze von… …gerade keine zeitliche Verlängerung der Geltung von § 35 Abs. 1 S. 1 bis 4 SGB I, weil das dort beschriebene „Sozialgeheimnis“ gerade nicht von ihnen zu…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Die ePrivacy-Verordnung im Rat der Europäischen Union

  Eine aktuelle Bestandsaufnahme
  

  Dr. Malte Engeler

  …schweigen von einem Ergebnis des sich anschließenden Trilogs. Damit stehen Rechtsanwenderinnen seit Geltungsbeginn der DSGVO nun vor der Herausforderung, die… …sehr abstrakten Vorgaben der DSGVO auf einen zuvor von spezifischen Einzelregelungen erfassten Bereich anwenden zu müssen. Unsicherheit besteht dabei vor… …seiner unübersichtlichen Struktur Bedenken ausgesetzt. 5 Inhaltlich wurde ihm insbesondere von Seiten der ­datenverarbeitenden Wirtschaft in zahlreichen… …vorrangig kritisch mit Einzelfragen des Entwurfs und vermisste etwa Regelungen zur Einbindung Dritter bei der Verwendung von Reichweitenanalysen, 7… …anderem wird erwogen, weitergehende Möglichkeiten zur Verarbeitung von Kommunikationsdaten zu schaffen und die Bindungswirkung der in Browsern getätigten… …Bundestag, Plenarprotokoll 19/28, S. 2605. Art. 8 GRCh. 17 Damit wird nun jedenfalls das Problem ein wenig entschärft, dass nicht alle von der ePrivacy-VO… …erfassten Daten zwangsweise als personenbezogene Daten einzuordnen sind. Der Personenbezug von Kommunikationsdaten oder von Maschinenzu-Maschinen-Daten lässt… …Art. 8 GRCh erfasst hingegen jede Art personenbezogener Daten, auch solche, die nicht von Relevanz für das Privatleben sind. 19 Diese Klarstellung ist… …, Aufsichtsbehörden und Verantwortliche also auch bei der Anwendung der Ratsfassung prüfen müssen, ob die jeweilige Rechtsgrundlage die Verarbeitung von… …personenbeziehbaren Daten i. S. d. Art. 8 GRCh oder von Kommunikationsdaten i. S. d. Art. 7 GRCh reguliert. Im Zweifelsfall könnte also auch bei Anwendung des…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Schlaglicht 1: BGH, Beschl. v. 11.03.2025 - Az. VI ZB 79/23 - BGH konkretisiert Voraussetzungen für Auskunftsansprüche nach § 21 TDDDG bei Online-Bewertungen

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …zugunsten der Meinungsfreiheit von einer Meinungsäußerung auszugehen. 3. Ist eine strafrechtlich relevante Interpretation einer Äußerung möglich, muss geprüft… …StGB), seien nicht erfüllt. § 21 TDDDG regelt, unter welchen engen Voraussetzungen Plattformbetreiber verpflichtet sind, Auskunft über Bestandsdaten von… …Mitarbeiter“) sprachlich ein pluralisches Element, das isoliert betrachtet auf eine Mehrzahl von Fällen hindeuten könne. Entscheidend sei jedoch der Kontext der… …ist Partner bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist… …, Rechtsanwalt und Associate Partner bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, Berlin. Yakin Surjadi, LL.M. (Chinese University of Hong… …Kong) ist ständiger Mitarbeiter bei „Privacy in Germany“. Er ist Rechtsanwalt und Associate bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von… …negativer Online-Bewertungen von besonderer Relevanz. Der BGH stellt klar, dass § 21 TDDDG eine enge Ausnahmevorschrift bleibt, die eine substanzielle… …, führen hingegen nicht zu einer Verpflichtung der Preisgabe von Nutzerdaten. Die Entscheidung stärkt damit die Anonymität von Nutzern auf… …Bewertungsplattformen und unterstreicht den hohen Schutz­wert der Meinungsfreiheit und des Datenschutzes im Kontext von Online-Bewertungsplattformen. Für bewertete… …können, sofern nicht in grob ehrverletzender Weise konkrete Unwahrheiten über sie behauptet werden. Für Persönlichkeitsrechtsschutz im Rahmen von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Ein Prosit auf mehr Nüchternheit

  Frederick Richter

  …neues Datenschutzjahr sei den Lesenden dieser Kolumne von Herzen gewünscht! Gute Nerven jedenfalls werden Sie brauchen, denn es steht ja einiges bevor in… …können. Und es wurde zunächst auch kein formeller Aufhebungsakt bekannt, wie es sie zu Beginn von Trumps zweiter Amtszeit zuhauf gab. Doch kann ein solcher… …noch folgen, und dann wäre das Schicksal der von jener Ankündigung miterfassten EO 14086 („Enhancing Safeguards for United States Signals Intelligence… …durchgestochenes Dokument, wenige Wochen später auch offiziell, 4 war bekannt geworden, dass die Europäische Kommission es trotz aller Warnungen von defensiver Seite… …erreicht, wurde da behauptet 8 – eine eigentümliche Andichtung von Endgültigkeit angesichts dessen, dass der Kommissionsvorschlag nicht das Ende eines… …auch seinerzeit gab es immer wieder Zuspitzungen von mancher Seite, die eher intendiert denn fundiert erschienen. Damals wie heute tat und tut eine… …Tragfähigkeit und Reichweite von berechtigten Interessen zu sprechen sein. Einer der aus Nutzendensicht pra- xisrelevantesten Punkte wird die – meines Erachtens… …überfällige – Integration von Regelungen zum Umgang mit Cookies in das Datenschutzrecht sein. Wenn dabei nicht der Fehler aus der späten deutschen Umsetzung der… …ePrivacy-Richtlinie wiederholt wird, keine strikte Befolgungspflicht beim Einsatz von Einwilligungsverwaltungsdiensten vorzusehen, kann sich hier einiges verbessern… …Think Tank der TU München hatte sich bereits nach dem Sommer eine Gruppe von Expertinnen und Experten zusammengefunden, um Ideen zu Verbesserungen in der…

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