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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Editorial

  Andrea Sanders-Winter

  …Zeitalter ist klar, dass diese Daten einen Wert besitzen. Die „digitale Ernte“ konnte jedoch nur selten von den Landwirten „eingefahren“ werden, da die Daten… …Geschäftsmodelle zum Beispiel zur Optimierung von Fahrtrouten, zur Reduzierung des Kraftstoffverbrauchs oder zur effizienteren Verteilung von Saatgut und Dünger zu… …sowie Unternehmen erhalten mehr Kontrolle über die Daten der von ihnen genutzten Produkte und Dienste. Als horizontaler Rechtsakt umfasst der Data Act… …alle Wirtschaftsbranchen – von der Automobilindustrie über den Maschinenbau und die Landwirtschaft bis hin zum Gesundheitssektor. So sollen in all diesen… …vielfältig. Neben den Vorgaben für den Zugang, die Nutzung und die Weitergabe von Daten sichert die Bundesnetzagentur auch die Einhaltung der neuen… …zu gewährleisten. Darüber hinaus übernimmt die Bundesnetzagentur die Zulassung von Streitbeilegungsstellen, beobachtet technologische und… …wirtschaftliche Entwicklungen im Bereich der Datenwirtschaft und bringt sich in die Arbeit verschiedener Normungsorganisationen ein, um die Interoperabilität von… …und Mittelständler, aber auch für Hersteller. Ob der Data Act ein Erfolg wird, hängt aber entscheidend davon ab, ob von den neuen Datennutzungsrechten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Inhalt / Impressum

  …PinG Privacy in Germany DATENSCHUTZ UND COMPLIANCE Inhalt Heft 05.26 14. Jahrgang | Seiten 185–240 Dr. Martin Schirmbacher und Dr. Hubertus von… …...................... 216 Nicole Beranek Zanon Analyse der Informationspflicht nach Art. 24 DSG bei Suchmaschinen-Indexierung von Kundendaten....................... 218 Sajai… …Datenschutzrecht – neue Statistik-Ausnahme erleichtert ­KI-Training................................... 229 SCHLAGLICHT 3 Johannes Zwerschke, LL. M. Der Anbieter von… …KI-Datensatz beginnt vor dem ersten Crawl......................................... 238 Stefan Brink Aus Sicht von Stefan Brink Der entgrenzte Datenschutz… …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das Manuskript erbitten wir per E-Mail bevorzugt in… …barrierefrei gemäß BFSG und BFSGV erbringen zu können, d.h. eine Beschreibung der Inhalte von Abbildungen, Grafiken und Bildern in kurzer und aussagekräftiger… …Textform. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer Stelle zur Veröffentlichung oder… …Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag… …Veröffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Ein Jahr Data Act

  Was der Datenzugang in der Praxis bringt - und was ihn noch bremst
  

  Dr. Martin Schirmbacher, Dr. Hubertus von Roenne

  …Schirmbacher / von Roenne Ein Jahr Data Act Ein Jahr Data Act Was der Datenzugang in der Praxis bringt – und was ihn noch bremst Dr. Martin… …Schirmbacher und Dr. Hubertus von Roenne Ein Jahr nach Wirksamwerden des Data Act ist der Befund ernüchternd: Es fließen zu wenig Daten von Herstellern zu… …den vermeidbaren Ertragsausfall auf rund 1,5 Mio. MWh pro Jahr – das entspricht der Jahresproduktion von etwa 200 Windturbinen. Ähnlich konkret wird es… …das Unternehmen in den vergangenen 26 Monaten rund 1.000 technisch bedingte Fahrtausfälle, von denen schätzungsweise ein Viertel mit besserem… …. Hubertus von ­Roenne, Partner, Up grade Organisations entwicklung; Co Host des Podcasts Data ­Navigator die europäische Busflotte ein Potenzial von mehr als… ….; Schirmbacher/Czempinski, ITRB 2025, 21 ff. PinG 5.26 | 185 Ein Jahr Data Act Schirmbacher / von Roenne ten Produkts 3 einen Anspruch auf Zugang zu den Daten, die bei dessen… …Hersteller des Produkts) sendet oder von diesem am Endgerät abrufbar sind. Alles, was ausschließlich innerhalb der Maschine verarbeitet wird, unterfällt dem… …Anspruch nicht. 11 Ausgenommen von diesem Beitrag bleibt Kapitel VI (Cloud Switching). 12 Die dortigen Regelungen zum Anbieterwechsel und zur Abschaffung der… …. auch das gemeinsame Dokument von BNetzA und BfDI: „Zusammenarbeit der Bundesnetzagentur und der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die… …Schirmbacher / von Roenne Ein Jahr Data Act Teils lässt sich dieses Versprechen an der Praxis messen und der Befund fällt eher ernüchternd aus. Grundlage unserer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Mustergültig oder die Quadratur des Kreises

  Die Mustervertrags- und Standardvertragsklauseln der EU-Kommission nach Art. 41 Data Act
  

  Matthias Niebuhr

  …Produkten, von der Bluetooth-fähigen Zahnbürste bis zum hochwertigen Investitionsgut, heben. Daneben soll der EU Data Act den Wechsel zwischen… …dieser Rechtsakt in den kommenden Jahren die Datenwirtschaft ohne Zweifel stark beeinflussen. Ein Kernbestandteil des Data Act soll der Einsatz von… …Verträgen zur Gestaltung von Rechtsverhältnissen zwischen Beteiligten sein. In diesem Zusammenhang hat die EU-Kommission nach Art. 41 Data Act den Auftrag… …, Mustervertragsklauseln (MCT) und Standardvertragsklauseln (SCC) zu erstellen. I. Rolle von (Vertrags-)mustern im Data Act Insbesondere die Kapitel II und III des Data Act… …legen die Grundlage für ein europäisches Datenzivilrecht mit gesetzli- chen Datenzugangsansprüchen und konkreten Anforderungen an die Gestaltung von… …sieht Verträge als Mittel zum Übergang von faktischer Kontrolle über Daten zu einer de-iure Kontrolle. 194 | PinG 5.26 Niebuhr Mustergültig oder die… …Quadratur des Kreises Bereits in ihrer Mitteilung zum „Aufbau einer Europäischen Datenwirtschaft“ im Januar 2017 sah die EU-Kommission in von… …Bereitstellung von Daten auf Datenmärkten – direkt hinter datenschutzrechtlichen Bedenken – die Unsicherheit der Branche bzgl. der mit dem Geheimnisschutz… …verbundenen rechtlichen Risiken und Fragen nennt. 5 Die Verwendung von Standardvertragsklauseln ist dabei kein grundsätzlich neues Instrument. Bereits die… …Datenschutzrichtlinie 95/46/EG sah in Artikel 26 Abs. 4 dieses Instrument vor. 6 Die DSGVO kennt sogar zwei Kategorien von Standardvertragsklauseln, ‚quasi-zwingende‘ für…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Data Act versus DSGVO - Vertrag statt Rechtsgrundlage?

  Datenzugang und Datenweitergabe personenbezogener und nicht-personenbezogener Daten in der europäischen Datenwirtschaft
  

  Carolin Loy

  …vernetzten Produkts nicht zugleich die von den erzeugten Daten betroffene Person ist. 1 Das löst nicht alle Abgrenzungsfragen, lie- 1 Vgl. Europäische… …Datenwirtschaft bringen, Datensilos öffnen und verhindern, dass die von vernetzten Produkten erzeugten Daten allein unter der tatsächlichen Kontrolle des… …die Nutzung von Daten gestatten, beschränken oder zu welchen Bedingungen ermöglichen muss. Gerade auf dieser Ebene kann die Nutzung… …kommerziellen oder nichtkommerziellen Zwecken als zur Erfüllung ihres Vertrags mit dem Nutzer bereitstellen. Wichtig ist dabei die Trennung von Art. 4 Abs. 13 DA… …ausschließt oder jedenfalls auf einen nicht mehr vernünftigerweise realisierbaren Re-Identifizierungsaufwand verschiebt. 9 2. Parallele Anwendung von Data Act… …Kommunikation und die Integrität von Endgeräten, insbesondere die DSGVO und die ePrivacy-Richtlinie, unberührt bleibt und im Konfliktfall Vorrang hat. Dies… …, Speicherbegrenzung und Datensicherheit. Um beide Regelwerke möglichst in Einklang zu bringen, kommen insbesondere eine Beschränkung des Datenumfangs, die Trennung von… …, gegebenenfalls anonymisierten Datenbestand begrenzen. 12 Bei Identität von Nutzer und betroffener Person ist die Situation weniger konfliktträchtig, dogmatisch… …. Von einer pauschalen „impliziten Einwilligung“ sollte dennoch nicht gesprochen werden, da das Verlangen zwar eine klare Willensbetätigung darstellen… …Verbindung eher fernliegend erscheint. 2. Der Data Act als Faktor der Interessenabwägung Für viele Nutzungen von Produkt- und Betriebsdaten dürfte daher Art. 6…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  IoT-Datenzugang nach dem Data Act: Anwendungsbereich, Rechtsfolgen und Schranken

  Dr. Carsten Brodersen

  …oder an von ihnen benannte Dritte. Der Beitrag beleuchtet die Voraussetzungen und Grenzen ­dieser Datenzugangswege, ihr Verhältnis zueinander sowie ihre… …geschaffen. Ziel ist es laut ErwG. 5 S. 1 und 2 DA, Nutzern und von den Nutzern bestimmten Dritten einen Zugang zu den durch vernetzte Produkte und verbundene… …Dienste erzeugten Daten zu eröffnen und dadurch die Verfügbarkeit und Nutzbarkeit von Daten in der EU insgesamt zu verbessern. Dieser Beitrag untersucht den… …und Anbieter von IoT-Lösungen, die regelmäßig zugleich Dateninhaber sind: Sie müssen die Lösungen so gestalten, dass ein direkter Datenzugang möglich… …Produkte können hierzu beispielsweise so konzipiert sein, dass bestimmte Daten direkt von einem Datenspeicher auf dem Gerät oder von einem entfernten Server… …übermitteln kann und dessen Hauptfunktion nicht die Speicherung, Verarbeitung oder Übertragung von Daten im Namen einer anderen Partei – außer dem Nutzer – ist… …. Wesentlich ist laut ErwG. 14 S. 1 und ErwG. 16 S. 1 DA, dass der Gegenstand (Hardware) über Sensoren oder vergleichbare Komponenten im Zuge von… …Speicherung, Verarbeitung oder Übertragung von Daten im Namen einer anderen Partei als des Nutzers liegt (vgl. ErwG. 16 S. 4 DA). Praktisch dürfte dieser… …grundsätzlich jede digitale Darstellung von Handlungen, Tatsachen oder Informationen sowie jede Zusammenstellung solcher Handlungen, Tatsachen oder Informationen… …, auch in Form von Ton-, Bild- oder audiovisuellem Material. Erfasst sind zum einen unveränderte Rohdaten, die auch als Quelldaten oder Primärdaten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Schlaglicht 1: Datenschutzreform 2026: Entlastung auf welcher Ebene?.

  Parnijan Tina Ehtechami, Yakin Surjadi

  …Dokumentationspflicht im Einzelfall nicht besteht. National ist ein Ausschluss von KMU aus dem sachlichen Anwendungsbereich der DSGVO nicht möglich. Der Bundesgesetzgeber… …die strategische Beratung von Unternehmen zu komplexen Fragen des Datenschutzrechts und begleitet anspruchsvolle KI-Projekte an der Schnittstelle von… …Senior Associate bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf Datenschutzrecht und IT-Recht spezialisiert… …Kompromisstext soll Art. 30 Abs. 5 DSGVO Unternehmen und Organisationen, die weniger als 1.000 Personen beschäftigen, grundsätzlich von den Verzeichnispflichten… …Erwägungsgrund 8 sollen öffentliche Behörden und Stellen nicht von der Ausnahme profitieren. Davon zu unterscheiden ist die neu vorgesehene Kategorie der kleinen… …Midcap-Unternehmen. Sie erfasst Unternehmen, die keine KMU sind, weniger als 1.000 Personen beschäftigen und entweder einen Jahresumsatz von höchstens 200 Millionen… …Euro oder eine Jahresbilanzsumme von höchstens 172 Millionen Euro aufweisen. Die Ausnahme nach Art. 30 Abs. 5 DSGVO knüpft demgegenüber weder an den… …gleichwohl erheblich, weil die heutige Ausnahme unterhalb von 250 Beschäftigten wegen ihrer Rückausnahmen – insbesondere für nicht nur gelegentliche… …BDSG. Der Bundesgesetzgeber könnte die Schwelle von derzeit in der Regel mindestens 20 Personen, die ständig mit der automatisierten Verarbeitung… …Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten beziehungsweise von Daten über strafrechtliche Verurteilungen und Straftaten als Kerntätigkeit. Der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Analyse der Informationspflicht nach Art. 24 DSG bei Suchmaschinen-Indexierung von Kundendaten

  Schweizer Bundesverwaltungsgerichtsentscheid A-3790/2024 vom 8. April 2026
  

  Nicole Beranek Zanon

  …Analyse der Informationspflicht nach Art. 24 DSG bei Suchmaschinen-Indexierung von Kundendaten Beranek Zanon Analyse der Informationspflicht nach Art… …. 24 DSG bei Suchmaschinen- Indexierung von Kundendaten RA lic. iur. Nicole ­Beranek Zanon Exec. MBA HSG, CIPP/E ist Managing Partnerin von HÄRTING… …mehrere Monate im Index der Suchmaschine Bing auffindbar waren. Dabei waren Personendaten von mindestens 19.000 Kundinnen und Kunden offengelegt worden… …bzw. 48 Stunden) die Crawler von Bing für RMA- URLs blockiert und direkte Zugriffe via Suchergebnisse bei Bing aufgrund des „bing“-Referers abgefangen… …ordnete gestützt auf Art. 24 Abs. 4 i. V. m. Art. 51 Abs. 3 lit. f DSG an, dass die betroffenen Personen innerhalb von 10 Tagen über die… …https://www.fedlex.admin.ch/eli/ cc/1999/404/de (Stand 19.06.2026). 218 | PinG 5.26 Beranek Zanon Analyse der Informationspflicht nach Art. 24 DSG bei Suchmaschinen-Indexierung von… …Beschwerdeverfahren geheilt. Der Entscheid ist von erheblicher praktischer Relevanz für Datenschutzspezialisten, da er zentrale Fragen der Informationspflicht nach Art… …Verantwortliche Bundesverwaltungsgerichtsbeschwerde. Der EDÖB hat zudem einen Leitfaden betreffend die Meldung von Datensicherheitsverletzungen und die Information… …Schutzmassnahmen ergreifen: Passwortänderungen, Kontoüberwachung, kritische Prüfung von Phishing-Versuchen, Information der Bank oder Sperrung des… …, SR 235.11). 6 Leitfaden des EDÖB betreffend die Meldung von Datensicherheitsverletzungen und die Information der Betroffenen nach Art. 24 DSG vom 6…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Schlaglicht 2: Japan reformiert sein Datenschutzrecht - neue Statistik-Ausnahme erleichtert KI-Training

  Parnijan Tina Ehtechami, Yakin Surjadi

  …statistischer Informationen. Erfasst sein kann auch die Entwicklung von KI- Modellen. 2. Die Neuregelung schafft keinen allgemeinen Erlaubnistatbestand für… …Daten von Kindern und biometrische Gesichtsdaten sowie einer erheblichen Stärkung der behördlichen Durchsetzung. Während in Europa noch darüber gestritten… …neuen Regelungen sollen grundsätzlich innerhalb von zwei Jahren in Kraft treten. Zuvor müssen insbesondere noch Ausführungsbestimmungen und Leitlinien der… …Entwicklung von KI-Modellen hat dies bislang praktische Schwierigkeiten verursacht. Öffentlich zugängliche Trainingsdaten können etwa Angaben zur Gesundheit… …, zur ethnischen Herkunft oder zu strafrechtlichen Verurteilungen enthalten. Auch die Zusammenführung von Datenbeständen verschiedener Unternehmen… …enthalten sein. Nach der ausdrücklichen Begründung der japanischen Datenschutzkommission kann auch die Entwicklung von KI-Modellen unter diese Kategorie… …erfüllen, wird wesentlich von den noch ausstehenden Ausführungsbestimmungen abhängen. Innerhalb dieses begrenzten Anwendungsbereichs nimmt die Reform zwei… …Einwilligungs- und Informationsprozesse künftig grundsätzlich an die gesetzlichen Vertreter. Darüber hinaus werden Unternehmen angehalten, bei der Verarbeitung von… …bei der Beschaffung der Daten, sondern bei der Frage, was nach dem Training von ihrem Personenbezug übrigbleibt. Quelle: Personal Information Protection…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Der Anbieter von Cloud-Computing-Diensten im Sinne der NIS-2-Richtlinie und des BSIG

  Johannes Zwerschke

  …Zwerschke Der Anbieter von Cloud-Computing-Diensten im Sinne der NIS-2-Richtlinie und des BSIG Der Anbieter von Cloud- Computing-Diensten im Sinne… …Cloudbasierte Dienste sind heute fester Bestandteil der IT-Infrastruktur von Unternehmen und öffentlichen Stellen. Umso bedeutsamer ist für Unternehmen, die… …eigene Unternehmen als Anbieter eines Cloud-Computing-Dienstes iSd NIS-2-RL bzw. des BSIG einzuordnen ist, ist daher von entscheidender Bedeutung. 1… …u. a. § 32 Abs. 1 BSIG. Der Begriff „Anbieter von Cloud-Computing-Diensten“, der bereits in der NIS-1-RL 7 Erwähnung fand 8 , ist allerdings nur… …Bereitstellung von Cloud-Computing-Diensten häufig auf entsprechende Angebote von Hyperscalern, wie z. B. MS Azure oder Amazon Web Services, zurückgreifen. Ein… …cloudbasierte Software zur Verwaltung von Geschäftsdaten an (SaaS). U unterhält keine eigene IT-Infrastruktur, sondern bezieht die zugrunde liegenden Ressourcen… …vollständig von einem Hyperscaler. U ergänzt diese fremdbezogenen Ressourcen 7 Richtlinie (EU) 2016/1148 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Juli… …2016 über Maßnahmen zur Gewährleistung eines hohen gemeinsamen Sicherheitsniveaus von Netz- und Informationssystemen in der Union (NIS-1-Richtlinie). 8… …Siehe ErwGr 56 S. 2 NIS-1-RL. PinG 5.26 | 231 Der Anbieter von Cloud-Computing-Diensten im Sinne der NIS-2-Richtlinie und des BSIG Zwerschke um eine… …, ob die von U betriebene Software als Cloud-Computing- Dienst iSd NIS-2-RL bzw. des BSIG einzuordnen ist, und falls ja, ob U insoweit entsprechend auch…

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