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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2017

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz - Wir brauchen mehr Brücken!

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 01.17 3 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Wir brauchen mehr Brücken! Frederick Richter, LL. M… …im Bereich des Datenschutzes geht. Und nicht selten scheint es wahrlich so, als wüsste die Politik wenig Genaues zu aktuellen Erkenntnissen der… …Forschung, als wüssten die Aufsichtsbehörden nicht genug über die Sorgen und Wünsche aus der Unternehmenspraxis und als seien generell Techniker und Juristen… …level playing field geht, als auf die nordwest­ 4 PinG 01.17 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz europäische Insel. Und nirgendwo ist man so von… …seiner Datenschutzkompetenz überzeugt wie in Deutschland, als dem Geburtsland der Datenschutzgesetzgebung. Und so war es uns sehr wichtig, den in Irland… …auf Verständlichkeit, Anwendbarkeit und Berechenbarkeit plädierten beide Seiten entschieden für eine größtmögliche Einheitlichkeit bei der… …Implementierung der Grundverordnung – und für eine geringstmögliche Nutzung der Öffnungsklauseln. Niemandem sei gelegen an einer Zersplitterung in der Umsetzung und… …Anwendung der neuen Normen. Dies gelte sowohl für die Unternehmen in der EU als auch für die Bürgerinnen und Bürger, die zukünftig einfacher zu ihrem Recht… …. 2 Unsere Runde war sich einig, dass es niemandem nütze, der Rechtsklarheit jedoch massiv schade, falls die EU-Mitgliedstaaten uneinheitliche… …Altersgrenzen zwischen 13 und 16 Jahren festlegen. Der Blick wurde in der Runde nicht nur auf die Rechtsdurchsetzung im Tagesgeschäft einer Aufsichtspraxis…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2017

  Änderungen in Österreich aufgrund der Datenschutz-Grundverordnung, Teil 3: Keine "per se Privilegien" für "indirekt personenbezogene Daten"

  Mag. Alexander Schnider

  …22 PinG 01.17 Schnider Änderungen in Österreich aufgrund der DSGVO, Teil 3 Änderungen in Österreich aufgrund der Datenschutz-Grundverordnung, Teil 3… …nunmehrigen Teil der Serie „Änderungen in Österreich aufgrund der DSGVO“ möchten wir die Änderungen im Zusammenhang mit dem Entfall der „Privilegien“ für… …„indirekt personenbezogenen Daten“ in der Praxis näher beleuchten. I. Momentane Lage Mag. Alexander Schnider, LL. M., Partner bei GEIST- WERT Rechtsanwälte… …Identität des Betroffenen mit rechtlich zulässigen Mitteln nicht bestimmen kann“. Nach dem österreichischen Verständnis umfasst der Begriff der „nur indirekt… …sich der EuGH mit der datenschutzrechtlichen Qualität von (dynamischen) IP-­ Adressen auseinanderzusetzen. Der EuGH kam dabei zum Schluss, dass eine von… …darstellt, wenn er über rechtliche Mittel verfügt, die ihm die Identifikation des sich hinter der IP-Adresse stehenden Nutzers anhand der beim… …Erfahrung zu bringen, wenn der Nutzer einer Cyberattacke verdächtig ist. Bei nicht-gewerblichen Urheberrechtsverletzungen (wie insbesondere bei privaten… …Downloads) hatte die österreichische Rechtsprechung demgegenüber bisher keinen Auskunftsanspruch gegen den ISP gewährt. Da der Rechteinhaber bei strafbaren… …zurückgreifen kann, sondern alle Ermittlungstätigkeiten selbst vornehmen muss (§ 91 Abs 3 des Urheberrechtsgesetzes („UrhG“) i. V. m. §§ 71 ff. der Strafprozess­… …Änderungen in Österreich aufgrund der DSGVO, Teil 3 Schnider PinG 01.17 23 ordnung, „StPO“), können solche Verletzungshandlungen in Ermangelung eines…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2017

  Kinderbilder in Social Media aus Sicht der Digitalen Ethik

  Autonomie und Handlungsfreiheit in einem öffentlichprivaten Raum neuer Art
  

  Prof. Dr. Oliver Zöllner

  …Kinderbilder in Social Media aus Sicht der Digitalen Ethik Zöllner PinG 01.17 31 PRIVACY TOPICS Kinderbilder in Social Media aus Sicht der Digitalen… …Ethik Prof. Dr. Oliver Zöllner ist Professor für Medienforschung, Soziologie der Medienkommunikation und Digitale Ethik an der Hochschule der Medien… …Stuttgart sowie Honorarprofessor für Kommunikations- und Medienwissenschaft an der ­Universität Düsseldorf. In Stuttgart leitet er mit Kollegen das Institut… …Social-Media-Foren hochladen. Der Artikel argumentiert, dass unter den Bedingungen von „Big Data“ die Privatsphäre ein Teil des öffentlichen Raumes ­geworden ist… …Selbstdarstellung und Narzissmus über neue Formen des Freundschafts- und Beziehungsmanagements, der Identitätskonstruktion und Selbstverifikation bis hin zu… …innovativen digitalen Narrationsformen und Therapieansätzen. 1 Auch der strukturelle Zwang, Gesichter im Netz zu zeigen, wird hervorgehoben und als eine 1 Vgl… …Mediatisierung der Freundschaft. Eine qualitative Studie zur Bedeutung von Facebook für das Freundschaftskonzept Jugendlicher, 2013; Murray, Notes to self: The… …Social Media also nie. Oft ist dies auch nicht die Intention der Urheber: Bilder dieser Art sind ein Mittel der bewussten Selbstdarstellung. In anderen… …Fällen ist die faktische „Öffentlichkeit“ der Bilder zwar ungewollt, erscheint aber auf Grund von Unkenntnis und Versäumnis (fehlerhafte… …„Privatheitseinstellungen“, die de facto Zugangserlaubnisse sind) oder durch eine widersprüchliche Einschätzung der Urheber („Privacy Paradox“) als ein Charakteristikum des…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Anreize für Selbstregulierung nach der Datenschutz-Grundverordnung

  Dr. Niclas Krohm

  …Anreize für Selbstregulierung nach der DSGVO Krohm PinG 06.16 205 PRIVACY TOPICS Anreize für Selbstregulierung nach der Datenschutz-Grundverordnung… …Dr. Niclas Krohm* Dr. Niclas Krohm ist Rechtsanwalt und für den Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e. V. (GDV) im Bereich… …Datenschutz/Grundsatzfragen sowie für Schürmann Wolschendorf Dreyer Rechtsanwälte tätig. Für die regulierte Selbstregulierung gab es bereits unter dem Regime der… …Datenschutzrichtlinie 95/46/EG und dem Bundesdatenschutzgesetz zahlreiche Anreize. Nichtsdestotrotz wurde vom Instrument der Selbstregulierung in der Praxis nur selten… …Gebrauch gemacht. Mit der Datenschutz- Grundverordnung hat der europäische Gesetzgeber nun weitere Anreize für die Selbstregulierung geschaffen, sodass die… …Chance auf eine Zunahme von speziellen Verhaltensregeln in verschiedenen Branchen besteht. Zur Förderung der Selbstregulierung wären jedoch weitere… …wesentliche Anreize wünschenswert gewesen, die in der Datenschutz-Grundverordnung leider keine Berücksichtigung gefunden haben. I. Einleitung In den… …Anfangsjahren des europäischen und deutschen Datenschutzrechts spielte die Selbstregulierung keine Rolle. Hintergrund war wohl der Umstand, dass im noch… …weitgehend unregulierten Datenschutzrecht zunächst die elementare Frage geklärt werden musste, ob ein angemessener Ausgleich der Interessen im Datenschutz… …stets eine gesetzgeberische Regelung voraussetzt. 1 Erst im Laufe der Zeit nahmen sich zunächst die Wissenschaft und dann auch die Praxis dem Instrument…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Die Datenschutz-Grundverordnung aus Sicht der öffentlichen Verwaltung

  Dr. Markus Peifer

  …222 PinG 06.16 Peifer Die DSGVO aus Sicht der öffentlichen Verwaltung PRIVACY TOPICS Die Datenschutz-Grundverordnung aus Sicht der öffentlichen… …­Verwaltung Der Autor ist Rechtsanwalt und Referatsleiter für Wirtschaftsrecht und Datenschutz beim Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH). Dr. Markus… …Peifer, Berlin Mit der Verabschiedung der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist ein langwieriger Rechtsetzungsprozess zu Ende gegangen. Die… …der wissenschaftlichen Debatte die Probleme der privatwirtschaftlichen Praxis im Fokus. Antworten auf die Anforderungen für den öffentlichen Bereich… …allgemeinem Landesrecht, spezialgesetzlichem Bundesrecht und dem vorrangigen Europarecht als überaus komplex. Der nachfolgende Beitrag beleuchtet die für den… …öffentlichen Bereich maßgeblichen Aspekte der DSGVO und zeigt die hieraus resultierenden Unterschiede zur geltenden Rechtslage und den erforderlichen… …Datenschutzrecht grundlegend zu modernisieren. Die bisherigen Regelungen der Datenschutzrichtlinie 95/46/EG sollten an die technische Entwicklung angepasst und… …spielte dagegen die Verarbeitung personenbezogener Daten im behördlichen Kontext. Der Datenschutz im öffentlichen Be­ 1 Erwägungsgrund 6 DSGVO. 2 Peifer… …, GewA 2014, 142, 143. Die DSGVO aus Sicht der öffentlichen Verwaltung Peifer PinG 06.16 223 reich gab in keinem Mitgliedstaat Anlass für eine… …entsprechende Reform. Auch während des Rechtsetzungsverfahrens gerieten die Diskussionen über die Auswirkungen der vorgesehenen Regelungen auf öffentliche Stellen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Kreditscoring nach der Datenschutz-Grundverordnung: Sollen - und können - die bisherigen Regelungen des BDSG erhalten bleiben?

  Lina Ehrig, Florian Glatzner

  …Kreditscoring nach der Datenschutz-Grundverordnung Ehrig / Glatzner PinG 06.16 211 PRIVACY NEWS Kreditscoring nach der Datenschutz-Grundverordnung… …. Ihre unmittelbare Anwendung in den Mitgliedstaaten beginnt ab dem 25. 05. 2018. In der Zwischenzeit müssen die nationalen Rechtsvorschriften an die… …Regelungen der Datenschutz-Grundverordnung angepasst werden. Aufgrund der Bundestagswahl im Herbst 2017 verfügt Deutschland jedoch über einen weitaus kürzeren… …Zeitrahmen für die Anpassungsgesetzgebung. Daher sieht die Bundesregierung ein zwei­stufiges Verfahren vor: In der 18. Legislaturperiode soll die Umsetzung… …zwingender Regelungsaufträge der Verordnung erfolgen, außerdem die Umsetzung vorrangiger Handlungsoptionen, die die ­Verordnung eröffnet. Auch muss eine… …der 19. Legis­laturperiode in Angriff genommen werden. Während des Gesetzgebungsprozesses hatte die Bundesregierung stets betont, dass das bestehende… …Staatssekretärin im ­Bundesministerium des Innern, zur Veröffentlichung der Studie „Scoring nach der Datenschutz-Novelle 2009 und neue Entwicklungen“ im Dezember des… …aufgeworfen hat. Wir haben in Deutschland für das Kreditscoring sehr viel speziellere Regelungen, als sie derzeit in der EU diskutiert werden. Das neue EU-Recht… …Digitales und Medien des Verbraucherzentrale Bundesverbands. 212 PinG 06.16 Ehrig / Glatzner Kreditscoring nach der Datenschutz-Grundverordnung Recht ersetzen… …, inwieweit der bisherige deutsche Datenschutzstandard in Bezug auf die Tätigkeiten von Auskunfteien und das Scoring tatsächlich erhalten werden konnte bzw…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Änderungen in Österreich aufgrund der Datenschutz-Grundverordnung, Teil 2: Der Datenschutzbeauftragte kommt!

  Dr. Max W. Mosing

  …220 PinG 06.16 PRIVACY NEWS Mosing Änderungen in Österreich aufgrund der DSGVO, Teil 2 Änderungen in Österreich aufgrund der… …Datenschutz-Grundverordnung, Teil 2: Der Datenschutzbeauftragte kommt! Dr. Max W. Mosing, LL. M., LL. M. Mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) kommen (auch) auf das… …Datenschutzbeauftragten sein. Bisher sieht das österreichische Datenschutzgesetz diesen nämlich gar nicht vor. Spielball der österreichischen Politik ist schon heute die… …Datenschutzbeauftragten, welcher die Datenverarbeitungen innerhalb der Organisation kontrollieren sollte. Die Richtlinie stellte es den Mitgliedstaaten aber frei, entweder… …Datenschutzbeauftragten vorzusehen. Österreich machte hinsichtlich der Umsetzung der RL 95/46/EG in das Datenschutzgesetz 2000 (DSG) davon Gebrauch, den… …personenbezogener Daten vorausgesetzt – an das bei der Datenschutzbehörde geführte Datenverarbeitungsregister (DVR) zu melden sind, was (heute) zwingend über eine… …Web-Applikation 1 zu erfolgen hat. Gleichzeitig machte 1 https://dvr.dsb.gv.at/. der österreichische Gesetz- und in weiterer Folge der Verordnungsgeber davon… …Gebrauch, zahlreiche Ausnahmen von der Meldepflicht zu normieren. Mit den Entwürfen der DSG-Novellen 2008 und 2012 wurde jeweils der Versuch unternommen… …, einen (verpflichtenden) ­Datenschutzbeauftragten gesetzlich zu verankern. Beide Versuche scheiterten an den Widerständen der österreichischen… …­Interessensvertretungen, welche die mögliche finanzielle Zusatzbelastung der Unternehmen als nicht vertretbar angesehen haben. II. Momentane Lage 1. Der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz - Preisindividualisierung und Persönlichkeitsschutz

  Frederick Richter

  …236 PinG 06.16 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Preisindividualisierung und Persönlichkeitsschutz… …Frederick Richter, LL. M. Der Schutz von Personendaten soll davor wahren, dass durch den Umgang mit diesen Daten das „Persönlichkeitsrecht beeinträchtigt… …absichtlich verwendet, um Persönlichkeitsrechte zu verletzen. Oft ergibt sich die reale Beeinträchtigung erst mittelbar aus der Art und Weise der… …Datenverwendung. Wie verhält es sich bei der Individualisierung von Tarifen und Preisen? Wie vereinbar ist es mit dem Zweck des Datenschutzes, wenn ein Kaufpreis… …Becker) lichen Daten zu bestimmen“. Auch wenn es sich beim zu Grunde liegenden Sachverhalt – und deshalb zu gutem Teil auch bei der richterlichen Bewertung… …angelegt. Wenn dem Datensubjekt als Kunden ein Preis für eine konkrete Ware oder Dienstleistung angeboten wird, der ohne sein Wissen auf einer Analyse seiner… …persönlichen Daten basiert, dann scheint es mit der Selbstbestimmung über diese Datenverwendung nicht weit her. Doch man muss unterscheiden. Kein Thema für das… …der Händler (ferngesteuerte) LCD-Displays an Stelle von Preisetiketten verwendet. Der Verbraucherschaft ist derartiges seit Jahrzehnten bekannt: von der… …hat Anfang des Jahres der Landesverbraucherschutzminister von Nordrhein- Westfalen eine gesetzliche Eindämmung Aus Sicht der Stiftung Datenschutz… …Richter PinG 06.16 237 solcher Preissegmentierungen gefordert. 3 Er stützte seine Forderung auf eine Umfrage, nach der Verbraucher es ablehnten, in…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Die Datenschutz-Folgenabschätzung nach der Datenschutz-Grundverordnung

  Ein Überblick für die Praxis
  

  Iris Phan

  …Die Datenschutz-Folgenabschätzung nach der EU DSGVO Phan PinG 06.16 243 PRIVACY COMPLIANCE Die Datenschutz-Folgenabschätzung nach der Datenschutz-­… …Grundverordnung Iris Phan ist Justiziarin im Rechenzentrum der Leibniz Universität ­Hannover und auf ITund Datenschutzrecht spezialisiert. Zudem ­arbeitet sie als… …Mitgliedsstaaten der EU anwendbar ist. Diese löst die Datenschutzrichtlinie 95/46/EG ab und soll das Datenschutzrecht nicht nur modernisieren, sondern auch innerhalb… …der Mitgliedsstaaten harmonisieren. Ein innovativer, dafür umso sperrig wirkender Begriff hat es in eben jene Verordnung geschafft: Die… …Systemen auf den Datenschutz natürlicher Personen. So mutet der ohnehin schon etwas sperrige Begriff eher negativ konnotiert an, da Datenschutz in der… …Technikbranche oft als Innovationsbremse wahrgenommen wird. Dabei sollen Verfahren der Folgenabschätzungen grundsätzlich als Instrumente zur Sicherung von… …Nachhaltigkeit verstanden werden und gerade nicht als Hemmnis. 244 PinG 06.16 Phan Der englische Begriff der „Data Protection Impact Asssessment“ (DPIA) ist… …DSFA skizziert werden. 2. Art. 35 DSGVO Die Stellung der Vorschriften zur DSFA in der Verordnung lassen ­bereits die Bedeutung dieses neuen Instruments… …erkennen. Die Vorschriften zur DSFA finden sich recht zentral in Kapitel 4 Abschnitt 3 der DSGVO. Der Einsatz einer DSFA wird dabei durch die neue DSGVO zum… …Aufzählung Dies ist gemäß Art. 35 Abs. 3 DSGVO insbesondere dann der Fall, wenn die Verarbeitung –– eine systematische und umfassende Bewertung persönlicher…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz - "Ich willige ein!"

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 05.16 185 PRIVACY NEWS Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – „Ich willige ein!“ Frederick Richter, LL… …Ganz sicher nicht. Das Kreuzchen bei „Ich akzeptiere die Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ und vor der Unterschrift wurde zumeist nicht „informiert“… …wurde und weil der Anbieter keine schlechte Reputation hatte. AGB gibt es natürlich immer noch, ­online wie offline; doch ergänzt werden sie heute durch… …item/download/8454_8da8a7be8cc562178d6ab5 d57c658b52 (S. 9). Inflation der Einwilligung Das Problem ist bekannt: Immer mehr Anfragen nach datenschutzrechtlichen Einwilligungen führen beim… …Dateninhaber zu Abstumpfung und letztlich zu einer Entwertung der Einwilligung. Dies ist eine bedenkliche Entwicklung, handelt es sich doch bei der Einwilligung… …um ein ganz entscheidendes Werkzeug der Informationsautonomie. Von europäischer Seite ist jedoch keine Abhilfe zu erwarten. Ganz im Gegenteil: Die… …Anzahl der Situationen, in denen Nutzer um ihre – möglichst informierte – Einwilligung gebeten werden, könnte noch steigen. So erklärt der Erwägungsgrund… …32 der Datenschutz- Grundverordnung: „Wenn die Verarbeitung mehreren Zwecken dient, sollte für alle diese Verarbeitungszwecke eine Einwilligung gegeben… …werden“. 2 Hiermit soll die Pauschaleinwilligung zurückgedrängt werden – ein an sich ganz im Sinne der informationellen Selbstbestimmung liegender Ansatz… …versetzt, einzelnen Datenverwendungen ihre Zustimmung zu verweigern. Damit dies aber eine bewusste Handlung wird, werden sie sich zuvor mit dem Inhalt der…

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