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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Die Datenschutz-Folgenabschätzung und ihre Durchführung in der Praxis am Beispiel von Werbebildschirmen mit Gesichtserkennungssensorik

  Philipp Quiel

  …30 PinG 01.18 Quiel Die Datenschutz-Folgenabschätzung und ihre Durchführung Philipp Quiel, LL. B., ist Justiziar bei der datenschutz nord GmbH in… …Berlin und studentischer Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Europarecht (Prof. Dr. Carsten Nowak) an der Europa- Universität… …Viadrina in Frankfurt (Oder). Die Datenschutz-Folgenabschätzung und ihre Durchführung in der Praxis am Beispiel von Werbebildschirmen mit… …Rechtsbegriffen und der Innovationsfunktion der Folgenabschätzung beruhen. Eine Datenschutz-Folgenabschätzung muss detailliert darlegen, dass der Verantwortliche… …Einzelfallprognose. Beim Einsatz von neuen Datenverarbeitungsverfahren jeglicher Art sollte der datenschutzrechtlichen Vorabbetrachtung mit Unterstützung des… …Datenschutzbeauftragten eine zentrale Rolle im Unternehmen zukommen. I. Einleitung Mit der zunehmenden Anzahl an Möglichkeiten, Daten zu verarbeiten, steigen auch die… …möglichen Risiken für die Rechte und Freiheiten der betroffenen Personen. Für risikoreiche Datenverarbeitungsvorgänge sieht die DSGVO 1 eine Pflicht zur… …Durchführung einer Datenschutz- Folgenabschätzung (im Folgenden DSFA) vor. Eine Technologie, von der ein erhöhtes Risiko ausgehen könnte, ist der Einsatz von… …Gesichtserkennungssensorik. Sowohl der Staat als auch private Akteure sehen für die einzigartigen Informationen des menschlichen Gesichts vielerlei Verwendungsmöglichkeiten… …Technologieanbieter sind an der Etablierung solcher Verfahren interessiert. Der Einzelhandel sieht im Einsatz von Gesichtserkennungs­ sensorik die Möglichkeit, seine…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2022

  Anmerkungen zu dem Interview mit Herrn Waldman in der PinG 01.22

  Nicole Beranek Zanon

  …„Die Waldman Debatte“ – Anmerkungen Beranek Zanon PinG 02.22 63 Anmerkungen zu dem Interview mit Herrn Waldman in der PinG 01.22 Nicole Beranek Zanon… …– „Big Tech ist nicht nur mit der DSGVO zurechtgekommen. Sie haben sie genutzt, um das Ziel der ungezügelten Sammlung von Daten zu erreichen.“ –… …Datenschutz kann die Welt nicht retten. Die (mangelnde) praktische Umsetzung der DSGVO und deren Zweckentfremdung als Legitimation für Datenmissbrauch, anstatt… …deren gewissenhafte Umsetzung zum eigentlichen Zweck zu nutzen, nämlich zum Schutz der Daten, ist nicht auf eine fehlerhafte Konzipierung der DSGVO zurück… …aber nicht «Schuld» des Gesetzes, sondern deren Missachtung und vor allem ein Problem der (internen) Governance und der (externen) Durchsetzung. Eine… …wirklich inhaltliche Kritik an der ­DSGVO lässt sich aus dem Artikel nicht raus lesen, allenfalls mangelnde (staatliche) Überwachung. – „Datenschutzbüros und… …bestehende Praktiken der Datenextraktion zu legitimieren, anstatt sie einzuschränken.“ – Wie eine stärkere Durchsetzung der Vorschriften erreicht werden kann… …ihr Datenschutz- Protektionismus «log-in» der Daten im Land) und den internen Datenschutzbeauftragten zu stärken in ­seiner Position, würde wohl eher… …dazu führen, dass diese Position bald ­niemand mehr ausführen will. Ein anderer Ansatz, den die Schweiz geht, ist, dass neu die Verantwortlichen der… …globale Konzerne». Der Datenschutz ist diesbezüglich nicht die Ursache, sondern nur eine (weitere) Facette dieser Diskussion, die sich an allen möglichen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  IT-forensische Analyse von Telekommunikationsdaten im Beschäftigungsverhältnis aus dem Blickwinkel des TKG, der DSGVO und des BDSG

  Stefan Buchholz, Marcus Kirsch

  …­Telekommunikationsdaten im ­Beschäftigungsverhältnis aus dem Blickwinkel des TKG, der DSGVO und des BDSG Stefan Buchholz und Marcus Kirsch Marcus Kirsch (FA IT- Recht; M… …auch der IT-Forensik. Der Artikel befasst sich mit der Frage, ob Arbeitgeber im Falle einer gestatteten Privatnutzung des betrieblichen… …insbesondere die (Un-)Vereinbarkeit des Fernmeldegeheimnisses mit der DSGVO im Falle erlaubter Privatnutzungen gegenüber Beschäftigten beleuchtet. Im Anschluss… …werden sodann die praktische Umsetzung nebst Praxishinweisen erörtert. Dies beinhaltet Detailfragen der einzelnen Erlaubnistatbestände der DSGVO und des… …BDSG sowie dazugehörige Fragen der Verhältnismäßigkeit und Abwägung. I. Einleitung Sind von einer IT-forensischen Untersuchung innerhalb von ­Unternehmen… …auch Vorgänge im Bereich der Telekommunikation betroffen, so können sich hieraus je nach vertretener Ansicht erhebliche Besonderheiten ergeben, soweit… …keinerlei mit dem Fernmeldegeheimnis zusammenhängende Besonderheiten. II. Der Arbeitgeber als Telekommunikationsanbieter Sowohl in der Literatur als auch in… …der Rechtsprechung werden derzeit unterschiedliche Auffassungen hinsichtlich der Auswirkungen einer erlaubten Privatnutzung betrieblicher… …Kommunikationsmittel vertreten. Nach einer Auffassung wird der Arbeitgeber im Falle einer erlaubten Privatnutzung von Telekommunikationsdiensten zu einem… …Telekommunikationsanbieter i. S. d. Telekommunikationsgesetzes (TKG), 1 was zur Folge hat, dass der Arbeitgeber in diesem Fall dem Fernmeldegeheimnis (§ 88 TKG) unterliegt…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz - "Ich willige ein!"

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 05.16 185 PRIVACY NEWS Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – „Ich willige ein!“ Frederick Richter, LL… …Ganz sicher nicht. Das Kreuzchen bei „Ich akzeptiere die Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ und vor der Unterschrift wurde zumeist nicht „informiert“… …wurde und weil der Anbieter keine schlechte Reputation hatte. AGB gibt es natürlich immer noch, ­online wie offline; doch ergänzt werden sie heute durch… …item/download/8454_8da8a7be8cc562178d6ab5 d57c658b52 (S. 9). Inflation der Einwilligung Das Problem ist bekannt: Immer mehr Anfragen nach datenschutzrechtlichen Einwilligungen führen beim… …Dateninhaber zu Abstumpfung und letztlich zu einer Entwertung der Einwilligung. Dies ist eine bedenkliche Entwicklung, handelt es sich doch bei der Einwilligung… …um ein ganz entscheidendes Werkzeug der Informationsautonomie. Von europäischer Seite ist jedoch keine Abhilfe zu erwarten. Ganz im Gegenteil: Die… …Anzahl der Situationen, in denen Nutzer um ihre – möglichst informierte – Einwilligung gebeten werden, könnte noch steigen. So erklärt der Erwägungsgrund… …32 der Datenschutz- Grundverordnung: „Wenn die Verarbeitung mehreren Zwecken dient, sollte für alle diese Verarbeitungszwecke eine Einwilligung gegeben… …werden“. 2 Hiermit soll die Pauschaleinwilligung zurückgedrängt werden – ein an sich ganz im Sinne der informationellen Selbstbestimmung liegender Ansatz… …versetzt, einzelnen Datenverwendungen ihre Zustimmung zu verweigern. Damit dies aber eine bewusste Handlung wird, werden sie sich zuvor mit dem Inhalt der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2017

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz - Wir brauchen mehr Brücken!

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 01.17 3 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Wir brauchen mehr Brücken! Frederick Richter, LL. M… …im Bereich des Datenschutzes geht. Und nicht selten scheint es wahrlich so, als wüsste die Politik wenig Genaues zu aktuellen Erkenntnissen der… …Forschung, als wüssten die Aufsichtsbehörden nicht genug über die Sorgen und Wünsche aus der Unternehmenspraxis und als seien generell Techniker und Juristen… …level playing field geht, als auf die nordwest­ 4 PinG 01.17 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz europäische Insel. Und nirgendwo ist man so von… …seiner Datenschutzkompetenz überzeugt wie in Deutschland, als dem Geburtsland der Datenschutzgesetzgebung. Und so war es uns sehr wichtig, den in Irland… …auf Verständlichkeit, Anwendbarkeit und Berechenbarkeit plädierten beide Seiten entschieden für eine größtmögliche Einheitlichkeit bei der… …Implementierung der Grundverordnung – und für eine geringstmögliche Nutzung der Öffnungsklauseln. Niemandem sei gelegen an einer Zersplitterung in der Umsetzung und… …Anwendung der neuen Normen. Dies gelte sowohl für die Unternehmen in der EU als auch für die Bürgerinnen und Bürger, die zukünftig einfacher zu ihrem Recht… …. 2 Unsere Runde war sich einig, dass es niemandem nütze, der Rechtsklarheit jedoch massiv schade, falls die EU-Mitgliedstaaten uneinheitliche… …Altersgrenzen zwischen 13 und 16 Jahren festlegen. Der Blick wurde in der Runde nicht nur auf die Rechtsdurchsetzung im Tagesgeschäft einer Aufsichtspraxis…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  Der Entwurf für die ePrivacy-Verordnung - neue Regeln für die elektronische Kommunikation

  Dr. Hans-Christian Woger

  …80 PinG 02.17 Woger Der Entwurf für die ePrivacy-­Verordnung Der Entwurf für die ePrivacy-­ Verordnung – neue Regeln für die elektronische… …Kommunikation Dr. Hans-Christian Woger ist Rechtsanwalt in der internationalen ­Anwaltssozietät CMS. Die Schwerpunkte seiner Beratung liegen im gewerblichen… …Rechtsschutz sowie im Datenschutzund IT-Recht. Dr. Hans-Christian Woger Der Beitrag befasst sich mit dem jüngst veröffentlichten Vorschlag für die neue… …. die Vorgaben hinsichtlich des Trackings von Internetnutzern und der Erfassung und Auswertung von Metadaten, erkennbar. Der Verfasser setzt sich in dem… …für die Neuregelung des Schutzes der Privatsphäre ­sowie der Datenverarbeitung im Rahmen der elektronischen Kommunikation veröffentlicht. 1 Die geplante… …ePrivacy-Verordnung (nachfolgend ePrivacy-VO) soll mit der bereits beschlossenen ­Datenschutz-Grundverordnung (nachfolgend DSGVO) die Eckpfeiler des europäischen… …Datenschutzes bilden und stellt einen wesentlichen Teil der Strategie zur Bildung des digitalen Binnenmarktes dar. 2 Erklärtes Ziel, neben einem hohen… …Datenschutzniveau, ist der freie Datenfluss über Grenzen hinweg zur Schaffung eines einheitlichen Datenbinnenraums. 3 Es ist jedoch im Ergebnis festzuhalten, dass der… …jetzige Entwurf diesem hoch gesteckten Ziel – zumindest in der aktuellen Form – noch nicht gerecht wird. Dabei ist der Entwurf jedoch auch als solcher zu… …lesen. Es ist noch nicht der finale Text der Verordnung, sondern diese muss noch das gesamte Gesetzgebungsverfahren durchlaufen, in ­welchem auch die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: NSA & Co.

  Frederick Richter

  …28 PinG 01.13 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: NSA & Co. Aus Sicht der Stiftung Datenschutz 1 : NSA & Co. Frederick Richter, LL. M. 1… …Aggressionen und vertiefen ihr Misstrauen gegenüber staatlichen Stellen verfeindeter, befreundeter und eigener Staaten. Auf der anderen Seite stehen – nein, sie… …öffentlich belangloses, um das man nicht sonderlich fürchten müsse, weil es für die eigene Per- 1 Die Stiftung Datenschutz wurde 2013 von der Bundesrepublik… …dieser Stelle erläutert der Vorstand der Stiftung seine persönliche Sicht zu aktuellen Themen. son nicht von Brisanz und für eine eventuell überwachende… …andere Person nicht von Interesse sei. Ein technischer Schutz der eigenen Informationen erscheint ihnen zudem mangels Wirksamkeit als verzichtbar. Sowohl… …in der Gruppe der Aufgeregten als auch in der Gruppe der Unaufgeregten gibt es viele, die die aktuellen Neuigkeiten nicht für ebensolche halten. Diese… …unkontrollierten Kontrollen ausgesetzt sein kann. Bei ihnen speiste sich in der ersten Gruppe aus dieser Ahnung großer Argwohn, in der zweiten Gruppe große… …Rückzug aus den Diensten des Internet bringt die nötige Diskussion über den privaten Umgang mit der Technologie kaum mehr voran, als es ein blindes… …Vertrauen in deren Gefahrlosigkeit tut. Zuzugestehen ist jedoch der ersten Gruppe, dass eine Debatte gewissen Furors bedarf und überhaupt erst zu Stande kommt… …zählt neben der Verschlüsselung auch die bewusste Wahl des Dienstleisters, dem die privaten Daten zur Kenntnis und weiteren Verwendung übermittelt werden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

  Wer ist hier der Boss? - Die Einwilligung in Ermittlungsmaßnahmen nach StPO und BDSG

  Diana Nadeborn, Dr. Randi Weil

  …Wer ist hier der Boss? Nadeborn/Weil PinG 06.22 215 Rechtsanwältin und ­Fachanwältin für Strafrecht Diana Nadeborn ist Partnerin der… …Wirtschaftsstrafrechts-Kanzlei ­Tsambikakis & Partner und leitet deren Praxis IT-Strafrecht. Assessorin Dr. Randi Weil ist in der Wirtschaftsstrafrechts-Kanzlei ­Tsambikakis &… …Partner ­tätig und promovierte zu einem strafverfahrens-/ datenschutzrechtlichen Thema. Wer ist hier der Boss? – Die Einwilligung in ­Ermittlungsmaßnahmen… …nach StPO und BDSG Diana Nadeborn / Dr. Randi Weil Die Einwilligung in Ermittlungsmaßnahmen spielt in der Praxis eine große Rolle, ist in der… …der Einwilligung in eine Durchsuchung dem Bundesdatenschutzgesetz zu entnehmen. Der Einfluss des Datenschutzrechts auf das Strafprozessrecht -„Ein Ring… …Voraussetzungen der gesetzlichen Ermächtigungsgrundlage erfüllt sein. Soweit eine – alternativ denkbare – rechtswirksame Einwilligung des Betroffenen in den mit… …einer Ermittlungsmaßnahme verbundenen Grundrechtseingriff vorliegt, werden hierdurch die Voraussetzungen der Ermächtigungsgrundlage verzichtbar. 2 In… …diesen Fällen liegt schon kein Eingriff in das jeweilige Grundrecht vor, wenn der Betroffene über sein subjektives Recht freiwillig verfügt und damit sein… …Grundrecht auch auf diese Weise entfalten kann. 3 Die Möglichkeit der Einwilligung findet im Wortlaut der §§ 102 ff. StPO zwar keine Stütze. Sie wird jedoch… …anzuwenden, soweit öffentliche Stellen der Länder personenbezogene Daten verarbeiten. Damit stellt sich 1 J. R. R. Tolkien, Der Herr der Ringe: Die Gefährten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Schlaglicht 3: Entschließung der DSK vom 20. November 2025 - Kinderschutz zwischen DSGVO und Social-Media-Verbot

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …3: Entschließung der DSK vom 20. November 2025 – Kinderschutz zwischen DSGVO und Social-Media-Verbot Am 20. November, dem internationalen Tag der… …Kinderrechte, hat die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) eine Entschließung zur „Verbesserung des… …Datenschutzes von Kindern in der Datenschutz-Grundverordnung“ veröffentlicht. Nur wenige Tage später hat das Europäische Parlament in einem nicht bindenden… …Entschließung der DSK möchte den Kinderschutz im Kernstück des europäischen Datenschutzrechts stärker verankern und hat dabei auch jene Beweggründe im Blick, die… …der Debatte um ein Nutzungsverbot ebenfalls zugrunde liegen. Die DSK beschreibt Kinder als in einer strukturell bedingten Gefährdungslage ausgesetzt… …. Sie würden langfristige Risiken der Datenverarbeitung nur eingeschränkt erkennen, seien aber den kurzfristigen Vorteilen digitaler Dienste besonders… …Kinderrechte im Rahmen der DSGVO zu einer praktisch effektiven Wirkung verhelfen soll. Begonnen wird bei dem Verarbeitungszweck, aber auch Einwilligung und… …beschneiden. Die Möglichkeit der Einwilligung zur Erstellung von Persönlichkeitsund Nutzerprofilen soll für Kinder grundsätzlich ausgeschlossen werden. Konkret… …Grundlage einer Einwilligung Kinder grundsätzlich nicht betreffen dürfen. Art. 22 Abs. 2 lit. c) DSGVO soll nach dem Vorschlag der DSK daher auf die… …Einwilligung der Sorgeberechtigten erforderlich ist. Für Unternehmen wie Social-Media-Plattformen, Gaming-Dienste oder andere datengetriebene Angebote, wären die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Rezension - Duisburg/Picot: Recht der Computer- und Videospiele

  Rechtsanwalt Prof. Niko Härting

  …Und immer wieder Safe Harbor . . . Voigt PinG 06.14 257 ­ Rezension ♦Recht der Computer- und Videospiele The Law of Video and Computer Games Duisberg… …„Grand Theft Auto“, mit „Cheats“ und „Bots“ auf sich hat. Und ich bin dankbar, dass es jetzt ein mutiges Werk zum „Recht der Computer- und ­Videospiele“… …gibt, das dem Leser einen ausführlichen Überblick gibt über eine Vielzahl von Rechtsthemen, die sich bei der Beratung der milliardenschweren… …­andere Herausgeber und Autoren zum ­Vorbild nehmen bei Büchern mit internetrechtlichen Themen. So banal es ist, von der Grenzenlosigkeit des Netzes zu… …merkt den Verfassern an, dass sie sich in der Praxis intensiv mit der – vergleichsweise neuen – Vorschrift des § 42a BDSG befasst haben. Die Ausführungen… …die Spieleindustrie betreffen. Es geht um ­Cookies, IP-Adressen, Standortdaten und Plug-Ins: Auch aus der Beratung von ­Unternehmen anderer Branchen… …digitale Wirtschaft nicht nur durch die Datenschutzbrille betrachtet werden sollte. Das praxisnah geschriebene Werk füllt eine Lücke in der…

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