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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Anonymisierung nach der DSGVO

  Monika Wójtowicz, Dr. Manuel Cebulla

  …der Entstehung der Datenschutz-Grundverordnung (­DSGVO) wurde vielfach die Hoffnung geäußert, dass mit einer klaren Regelung in der DSGVO die über viele… …dafür, von einer zwischen dem relativen und dem absoluten Anonymisierungsbegriff vermittelnden faktischen Anonymisierung auszugehen. 2 * Der Beitrag gibt… …identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen, oder personenbezogene Daten, die in einer Weise anonymisiert worden sind, dass die betroffene… …Informationen, die vor ­Durchführung einer Anonymisierung personenbezogene bzw. perso­nenbeziehbare Daten waren, während die Person nach der Anonymisierung nicht… …zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die… …dem Verantwortlichen oder einer anderen Person nach ­allgemeinem Ermessen wahrscheinlich genutzt ­werden, um die natürliche Person direkt oder indirekt… …zu identi­fizieren, wie beispielsweise das Aussondern. 17 Erwägungsgründe dienen der ­Auslegung der Vorschriften einer Verordnung. Hier hat der… …Verarbeitung Verantwortlichen selbst zur Verfügung stehen, uneingeschränkt zutreffen muss, stellt sich die Frage, ob dies auch für alle Mittel einer anderen… …Person gilt. 19 Zweifelsohne ist mit einer anderen Person nicht eine einzige Person gemeint. Eine andere Person könnte jegliche natürliche oder juristische… …Webseitenbetreiber personenbezogene Daten darstellen. 35 In seinem Urteil 36 führt der EuGH aus, dass dies zu bejahen ist, wenn der Anbieter einer allgemein…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Zutritt verweigert: Zulässigkeit US-amerikanischer Konzernvorgaben im Lichte datenschutzrechtlicher Vorschriften

  Dr. Volkan Güngör

  …in einer Hamburger Anwaltskanzlei. Der Beitrag stellt ausschließlich die Rechtsauffassung des Autors dar. Zutritt verweigert: Zulässigkeit… …§ 740 EAR wiederum Ausnahmen diesbezüglich aufzählt. Im Falle eines Verbots ohne das gleichzeitige Vorliegen einer Ausnahmevorschrift, sind… …entsprechende (Re-)Exporte beim Bureau of Industry and Security (BIS) zu beantragen. Die Pflicht zur Einholung einer solchen Genehmigung nach dem EAR hängt dabei… …es sich bei dieser Person um eine „verdächtige“ Person handelt bzw., ob er auf einer der Sanktionslisten, wie z. B. der „Denied Persons List“ 4 benannt… …hieraus sowohl das Abfragen als auch die Zutrittsverweigerung aufgrund der Zugehörigkeit zu einer bestimmten Nation abzuleiten ist, dürfte bezweifelt werden… …. B. das Münchener Unternehmen Petrom GmbH International Trade 2005 vor amerikanischen Gerichten zu einer Zivilstrafe in Höhe von 143.000 Dollar und zu… …Grunde nach an einer Rechtsgrundlage für die hier besprochenen Fälle der Abfrage sowie der ­Zutrittsverweigerung fehlt bzw. die Rechtslage insgesamt unklar… …außerhalb der USA bezweifelt werden. 8 Es sei an dieser Stelle nur so viel erwähnt, ohne in die Tiefe des Völkerrechts einzugehen, dass die Grundlagen einer… …können. 9 Jedenfalls steht den wirtschafts- und außenpolitischen Interessen der USA das berechtigte Interesse der europäischen Staaten an einer souveränen… …zwischen der Tätigkeit einer in der EU bzw. dem EWR „belegenen“ Stelle (§ 1 Abs. 5 S. 1 BDSG) sowie der Tätigkeit einer in einem Drittstaat, also z. B. den…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Zum Kopplungsverbot der Datenschutz-Grundverordnung

  Warum auch die DSGVO kein absolutes Kopplungsverbot kennt
  

  Daniel Schätzle

  …personenbezogene Daten der Konzernkunden strukturell einheitlich in einer Datenbank verwaltet werden können. Die ­damit verbundene Übermittlung an und Verarbeitung… …finanzieren zu lassen, ist darauf angewiesen, dass die Dritten vorab eine Risikobewertung vornehmen können. In den Fällen einer gemeinsamen Datenhaltung oder… …, 723). Dementsprechend kommt neben etwaigen berechtigten ­Interessen oder einer Erforderlichkeit zur Vertragserfüllung auch die Einwilligung… …gleichberechtigt in Betracht. Da einer versagten Einwilligung jedoch immer auch ein Element des Widerspruchs innewohnt, der sich auf die berechtigen Interessen… …das Kopplungsverbot unter der DSGVO, ist dieses nicht isoliert zu betrachten. Das Kopplungsverbot ist stets unter dem Aspekt der Freiwilligkeit einer… …unmissverständlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Erklärung oder einer sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung, mit der die betroffene Person zu… …die Wirksamkeit einer Einwilligung. Einwilligungserklärungen, die nicht freiwillig erteilt wurden, können eine Datenverarbeitung nicht rechtfertigen… …. Dabei ist Freiwilligkeit nicht nur im Sinne des Fehlens einer widerrechtlichen Drohung zu verstehen (Ernst, in: Paal/Pauly, DSGVO, 2017, Art. 4 Rn. 69)… …Umfang Rechnung getragen werden, ob unter anderem die Erfüllung eines Vertrags […] von der Einwilligung zu einer Verarbeitung von personenbezogenen Daten… …einer Einwilligung gibt: „Die Einwilligung gilt nicht als freiwillig erteilt, […] wenn die Erfüllung eines Vertrags […] von der Einwilligung abhängig ist…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  Editorial

  Niko Härting

  …Verfahrensverzeichnisse mit sich bringt, und analysieren die Voraussetzungen und Bedingungen einer Datenschutz-Folgeabschätzung. Die Bundestagswahl steht vor der Tür…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  Inhalt / Impressum

  …. Umsatzsteuer und zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  Vom Zweckbindungsgrundsatz zur Interessenabwägung?

  Dr. Johannes Eichenhofer

  …vorliegende Beitrag nach einer kurzen Einleitung (I.) ­zunächst Ursprung, Ziel, Inhalt und Kritik des Zweckbindungsgrundsatzes (II.) skizzieren. Sodann soll… …sozialen Lebenswelt durch internetbasierte Informations- und Kommunikationstechnologie ist auch die damit einhergehende Datenverarbeitung von einer… …Vor allem Big Data-Anwendungen 3 bergen die Gefahr, dass die bei einer Internetnutzung anfallenden personenbezogenen Daten von datenverarbeitenden… …einer Eingrenzung der Verwendung personenbezogener Daten.“ 11 Diese auf den ersten Blick simple Regel erweist sich bei näherer Betrachtung als in… …Begründungsansätze bereits in einer aus den ­frühen 1960er Jahren datierenden Erklärung der New Yorker Anwaltskammer enthalten waren, 14 wird der Ursprung des… …Verfassungsstaates. Geschichte und Theorie einer juristischen Denkfigur, 2015. 14 Vgl. dazu Pohle, Datenschutz-Nachrichten (DANA) 2015, 141 ff. 15 Wichtige… …für die Wahrnehmung ihrer Aufgaben bzw. Ausübung ihrer Kompetenzen erforderlichen Informationen zustehen sollen. Zweckbindung dient insofern einer durch… …lässt sich diese Argumentation jedoch nicht übertragen. Daher bedarf es einer vertieften Auseinandersetzung mit dem Ziel und Inhalt des… …werden sollen, erhoben und verarbeitet werden können. Durch diese Regelungen entstehen bestimmte Verarbeitungszusammenhänge und damit – auf einer ersten… …Erhebungszweck – unzulässig, sodass die Ermächtigung zu einer neuen Datenerhebung erforderlich wäre. 27 3. Kritik des Zweckbindungsgrundsatzes Unter anderem an…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …wurde. WhatsApp hat die Nutzer zu diesem Zweck aufgefordert, einer Aktualisierung der ­Nutzungsbedingungen und der Datenschutzrichtlinie zuzustimmen. Zwar… …Datenschutzaufsichtsbehörde zieht die Parallele zur Google Spain-Entscheidung und vertritt die Auffassung, dass das entscheidende Merkmal „im Rahmen der Tätigkeiten einer… …Ausgestaltung auch in die Irre geführt, von einer bewussten Einwilligung dürfe nicht ausgegangen werden. Die Zwecke der Verarbeitung würden nicht erläutert. Auch… …Account-Wiederherstellung oder die Zwei-Faktor-Authentifizierung sollten erst zu einer Weitergabe führen, wenn der Betroffene diese Option tatsächlich nutzt. Im Ergebnis… …Anforderung und damit den Zweck einer Kontrollmöglichkeit für den Nutzer oftmals nicht. Quelle: justiz.hamburg.de ♦VG Berlin, Beschl. v. 27. 03. 2017 – VG 6 L… …Nutzer nachkommen Der Anbieter eines Portals für die Vermittlung von Ferienwohnungen und ­Übernachtungsmöglichkeiten muss einer Anordnung des Berliner… …für die acht betroffenen Wohnungsangebote auf die erforderlichen Angaben beschränkt und einen Verdacht einer Zweckentfremdung von Wohnraum dargelegt… …der besonderen Schutzvorschriften überdehnt wird. Nicht jedes Foto eines Brillenträgers oder die Erkennbarkeit einer Hautfarbe führen zur Annahme eines… …Unterlassung einer Handlung erfordere nicht nur das bloße Nichtstun, sondern auch die Vornahme ­aller möglichen und zumutbaren Handlungen zur Beseitigung der… …Aufbau einer gemeinsamen Single Sign-on- Plattform, die Nutzer sicher authentifizieren soll und dann bei allen angeschlossenen Diensten eine Nutzung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  Österreich: Entwurf des Datenschutz-Anpassungsgesetzes 2018 – zwischen Evolution durch die Union und Tradition!

  Dr. Max W. Mosing

  …hören und aufmerksam zu machen, dass sie das Verfahren formlos einstellen wird, wenn er nicht innerhalb einer angemessenen Frist begründet, warum er die… …lebenswichtigem Interesse, im öffentlichen Interesse, und zwar nur aufgrund einer gesetzlichen Grundlage, oder im überwiegenden berechtigten Interesse eines anderen… …Datenschutzbehörde) mit Geldstrafe bis zu 50.000 Euro zu ahndende Verwaltungsübertretung würde begehen, wer (i) sich vorsätzlich ­widerrechtlichen Zugang zu einer… …sind, insbesondere auch als Organ einer Gebietskörperschaft, oder soweit sie trotz ihrer Einrichtung in Formen des Privatrechts in Vollziehung der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  NIS-Richtlinie und IT-Sicherheitsgesetz in 2017

  Simone Rosenthal, Frank Trautwein

  …einer weitreichenden Vernetzung einer besonderen Bedrohungslage ausgesetzt sind, im Einzelnen: „Betreiber wesentlicher Dienste“ (gemäß Anhang II der… …den Maßnahmen nicht konkreter. Ziel soll die Schaffung einer Kultur des Risikomanagements sein. Betroffene Unternehmen, die bereits risikobasierte… …NIS-Richtlinie und IT-Sicherheitsgesetz in 2017 mit lediglich einer kleineren Änderung 5 beschlossen wurde. Im vorliegenden Entwurf wird explizit vermerkt, dass… …Telekommunikationsunternehmen bei der Wiederherstellung der IT- Infrastruktur unterstützen oder technische Vor-Ort-Beratung eines Krankenhauses leisten, das von einer schädlichen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Datenschutz – kein Wahlkampfschlager (?)

  Frederick Richter

  …des Jahres in einer Studie den allein durch die DSGVO entstehenden zusätzlichen Personalbedarf bei den Landesaufsichten auf jeweils zwischen 24 und 33… …einem eigenen Kapitel wird zudem auf den Erfolg einer gestärkten Aufsichtsbehörde hingewiesen. 9 Eine geringe Priorität des Themas im Wahlkampfangebot… …zwar keine klare Bewertung aus einer auf Datenschutzthemen zentrierten Sicht. Doch lässt sich – einmal eingegrenzt auf dieses Thema – festhalten, dass…

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