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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Endstation Einwilligung bei medizinischen Forschungsvorhaben: Modifizierte Forschungsklauseln als Schlüssel zur Sekundärnutzung von Gesundheitsdaten

  Dr. Anna Berry

  …, dass die betroffene Person hinreichend nachvollziehen kann, zu welchen Zwecken ihre Daten verarbeitet werden. 3 Diese Anforderung dient insbesondere dazu… …personenbezogenen Daten erhoben wurden (sog. Sekundärnutzung), nur zulässig sein, wenn ihre Zwecke miteinander vereinbar sind. Weiter heißt es in S. 2 sodann: „In… …Erhebung regelmäßig an einer erforderlichen Zweckkonkretisierung für spätere Forschungsvorhaben. Die Einwilligung verliert damit bei der Sekundärnutzung ihre… …. 221 f. 25 Eine Umfrage unter Krebspatienten zeigt eine 97 %ige Bereitschaft, ihre Behandlungsdaten für medizinische Forschungszwecke zur Verfügung zu… …stellen. Davon sind sogar 63 % bereit, ihre Daten ohne jegliche Einschränkungen zu teilen. Zur Studie: Köngeter/Schickhardt/Jungkunz u. a., J Med Internet… …medizinischen Forschung entgegengewirkt, der bei einem alleinigen Abstellen auf Forschungsklauseln drohte. Medizinische Forschung könnte ihre breite… …natürlichen Personen mehr Kontrolle über ihre Daten geben. Dabei kann der Betroffene so 49 Die Norm wurde als lex corona ohne Erörterung im Gesetzgebungsprozess… …Sekundärnutzung indes rasch an ihre Grenzen: Bei der Sekundärnutzung ist die informierte Einwilligung wegen der Unbestimmtheit des spä- 53 Herbst, DuD 2016, 371…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Schein und Sein des U.S. CLOUD Act

  Julian Schneider, Dr. Johanna Voget

  …Sicherheit für ihre eigenen Ökosysteme zu schaffen. Angesichts des soeben beschriebenen politischen Trends hin zu mehr grenzüberschreitenden Datenzugriffen… …der große Plattform- und Infrastrukturbetreiber ihre Server betreiben und ihre Nutzerdaten verwalten, sorgt in zahlreichen Fällen zudem dafür, dass für… …innerhalb der EU. Die Bemühungen europäischer wie U.S.-amerikanischer Anbieter in Hinblick auf „europäische Lösungen“ für ihre Dienste belegen jedoch, dass es… …DSGVO aufgelöst werden können. Webinar | 17. März 2026, 9 - 12 Uhr ChatGPT, Copilot, Gemini: KI für Ihre Kanzlei – Deep Dive Vertiefte Strategien und… …fortgeschrittenes Prompting für Ihre juristische Praxis Jetzt anmelden unter ESV-Akademie.de 3 Stunden Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG · ESV-Akademie · Genthiner…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Datenschutz im Spannungsverhältnis zwischen USA und EU

  Interview mit Dr. Axel Spies
  

  Dr. Axel Spies

  …Ihre langjährige Anwaltstätigkeit in Deutschland als auch den USA ein ausgewiesener Experte für die komplizierte transatlantische Beziehung in Sachen… …sind aktuell die maßgeblichen Akteure und was sind ihre Positionen? Spies: In den USA wird „Datenschutz“ nicht als Gewinnerthema im Wahlkampf propagiert… …mehr Privatsphäre wünschten, die dann aber nur allzu bereit sind, sich ihre Datennutzung durch die Unternehmen für geringe Vorteile im Wege der… …KI-Regeln betrifft. Viele U.S.-Bundestaaten tun sich schwer zu entscheiden, welches Modell der Verbraucherschutzgesetzgebung oder KI-Regulierung für ihre… …ihre Zivilklage wegen Betrugs gegen SolarWinds und dessen Chief Information Security Officer (CISO) überraschend fallen gelassen. Im Mittelpunkt dieses… …großen U.S.-Unternehmen ihre KI- Dienste als Paket (z. B. Lieferung von KI- Diensten, Chips und Datencenter in den USA) ins befreundete Ausland verkaufen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Automatisierte Meeting-Transkription im Spannungsfeld von DSGVO, KI-Verordnung und US-Recht – Teil I

  Eine rechtsvergleichende Analyse am Beispiel des Otter.ai-Urteils
  

  Olga Weidenkeller, Lea Imschweiler

  …Organisationen setzen zunehmend Künstliche Intelligenz (KI) ein, um Meetings und Konferenzen automatisiert zu transkribieren und damit ihre Effizienz zu steigern… …Softwareunternehmen haben sogar intern ihre eigenen Aufzeichnungstools entwickelt und arbeiten bereits seit vielen Jahren damit. Je nachdem, welches Lizenzmodell Nutzer… …ihren jeweiligen Meeting-Notetaker als Teilnehmer in ihre Termine standardmäßig oder individuell ein. Der Notetaker nimmt über eine… …Vorbereitungsleistungen für Meetings und die Erkennung von Aufgaben aus E- Mails, sodass Nutzer nicht manuell ihre Aufgaben erfassen müssen, sondern dies die KI für sie… …(potentiellen) Kunden personenbezogene Daten erhoben werden, wenn diese ihre geschäftliche Position, Kontaktdaten oder Einschätzungen zu anderen Personen im… …oder ihre Äußerungen nicht transkribiert oder sofort gelöscht werden. Wenn das technisch nicht möglich ist, darf das Tool nicht eingesetzt werden… …können, wie und wo sie ihre Zustimmung beenden können – etwa direkt im Tool oder in den Datenschutzeinstellungen des verwendeten Kontos. f) Zwischenfazit… …Gesprächsinhalte ohne Rechtsgrundlage aufgezeichnet oder verarbeitet werden und Betroffene dadurch die Kontrolle über ihre personenbezogenen Daten verlieren, sodass… …Sie Ihre Bestellung jetzt auf! Preis je Einbanddecke € 22,– zzgl. Versandkosten. Fehlen Ihnen einzelne Hefte des Jahrgangs 2025? Dann am besten gleich…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Kein Freifahrtschein: Länderlogiken als Stolpersteine internationaler Datenflüsse

  Warum internationale Datenübermittlungen neuer Governance-Strategien bedürfen
  

  Dr. Evelyne Sørensen

  …Länderkontext: regulatorische Divergenzen und ihre Konsequenzen 1. Marktgetriebener Datenschutz und regulatorische Fragmentierung: das US-Modell In den USA gibt… …Kommission vom 23.01.2019, ABl. L 76 vom 19.03.2019, S. 1; bestätigt durch Bericht der Kommission vom 03.04.2023, COM(2023) 275 final. ihre Einhaltung muss… …wichtiger als ein „Mehr“ an Klauseln. III. Praxisinstrumente und ihre Grenzen Die vorstehende Länderübersicht zeigt: Hinter jeder Datenübermittlung steckt… …strukturell verankert sind, stoßen SCC und TIA an ihre inhärenten Grenzen. 3. Konzern-Governance: Binding Corporate Rules und Intra-Group Agreements… …Begründung der Drittlandübermittlung. Wer BCR oder IGA als Ersatz für eine kontextbezogene Risikoprüfung begreift, verkennt ihre Funktion. IV. Fazit: Aktive…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Matrix ohne Mutter – Datenschutz im Graubereich unternehmensübergreifender Personaldatenverarbeitung

  Christian Aretz, Patrick Lipták

  …unterschiedlichen Rechtsträgern angestellt sind, ihre Aufgaben jedoch PinG 2.26 | 87 Matrix ohne Mutter – Datenschutz im Graubereich unternehmensübergreifender… …insbesondere dann anzunehmen, wenn die Beteiligten in einer Weise zusammenwirken, dass ihre Beiträge sich wechselseitig ergänzen, jeweils spürbaren Einfluss auf… …jeweiligen Einzelfall geschaffenen Konzernbezugs bemisst. Die Reichweite dieser Rechtsgrundlage stößt jedoch spätestens ohnehin dort an ihre Grenzen, wo… …Beschäftigte gemeinhin auch weniger mit einer entsprechenden Verarbeitung rechnen, da ihre lokalen Organisationseinheiten nach außen unabhängig vom übrigen… …Organisationseinheit des jeweiligen HR-Mitarbeiters ansässig ist. Rechtsabteilungen stoßen in diesem Zusammenhang regelmäßig an ihre Grenzen, da lokaler Rechtsrat…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Mut zum Muster! Viel berechtigtes Interesse am LIA-Fragenkatalog des HmbBfDI

  Thomas Fuchs

  …datenverarbeitenden Stellen als Ausgangspunkt herangezogen werden. Es ist aber abzusehen, dass hochprofessionelle Datenschutzabteilungen jedenfalls für ihre besonders… …aufgenommen. Wir ermutigen jedoch alle Anwender:innen, die Aspekte, die ihnen für ihre tägliche Arbeit fehlen, jeweils für sich zu ergänzen. VI… …professionelle Datenverarbeiter für ihre nicht trivialen Verarbeitungsvorgänge dokumentierte Gedanken in etwa der Detailtiefe machen, die das Formular vorgibt…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Schlaglicht 1: EuGH, Urt. v. 02.12.2025 – Az. C-492/23 – EuGH verschiebt Gleichgewicht zwischen DSGVO und DSA

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Sexarbeiterin darstellte, versehen mit echten Fotos und ihrer privaten Telefonnummer, und zwar ohne ihre Einwilligung. Obwohl der Betreiber die Anzeige nach einem… …erschweren, also insbesondere das Kopieren der Anzeigen und ihre Veröffentlichung auf anderen Websites so weit wie möglich zu verhindern. Diese Pflichten…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Die Rolle der Datenschutzaufsichtsbehörden nach der Umsetzung der Digitalrechtsakte – sektorübergreifende Bund-Länder-Kooperation

  Thomas Fuchs

  …, Kooperationspflichten mit der Bundesbehörde BNetzA – changiert die Rolle der Bf- DI. Im Data Act erweitert sich ihre materielle Kompetenz, zugleich aber beschränkt auf…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Gesundheitsdatennutzungsgesetz – Neue Wege, große Chancen

  Jan-David Hoppe

  …ausreicht. Ist diese als „breite Einwilligung“ („broad consent“) abgegeben worden, ist ihre rechtfertigende Wirkung umstritten (also mit Risiken behaftet) und… …Selbstbestimmung Gesundheitsdaten zählen nach Art. 9 DSGVO zu den besonderen Kategorien personenbezogener Daten. Ihre Verarbeitung ist grundsätzlich verboten, es sei… …Krankenkassen umfassende Informations- und Unterstützungspflichten auferlegt. Sie müssen ihre Versicherten transparent über das Widerspruchsrecht aufklären und… …Koordinierungsstelle (DACO) fungiert als zentrale Schnittstelle zwischen Datennutzenden, datenhaltenden Stellen und Aufsichtsbehörden. Ihre Aufgabe besteht nicht darin… …jede beteiligte Stelle ihre spezifische Fach- und Verantwortungsperspektive einbringt. Zum anderen dient sie der verfassungsrechtlich gebotenen…

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