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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Anonymisierung

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Rudi Kramer

  …Anwendungsbereich der DSGVO fallen. Daher ist die Klärung, ob ein Datensatz nun einen Personenbezug hat oder als anonym betrachtet werden kann, von so großer Relevanz… …abschließende Nutzungen im Big Data-Kontext, sei dies als Zweck anzusehen und der Abwägung zugrunde zu legen. Doch könnten über Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO in… …„Kindeswohlstudie“, weil er bei der zugrundeliegenden Datenerhebung Mängel feststellte. Als Produkt rechtswidriger Datenverarbeitungen seien auch die Ergebnisse… …Rechtssicherheit im Umgang mit personenbezogenen Daten zu geben scheint, als im Umfeld einer Anonymisierung.…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Inhalt / Impressum

  …­medizinischen Forschungsvorhaben: Modifizierte Forschungsklauseln als Schlüssel zur ­Sekundärnutzung von Gesundheitsdaten… …­Plattformnachweis....................................................................... 149 Dr. Evelyne Sørensen Kein Freifahrtschein: Länderlogiken als… …. 80 Abs. 1 DSGVO als Leerformel im Zivilprozess?...................... 162 Frederick Richter, LL. M. Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Die vergessene… …DSGVO – ­Rechtsmissbrauch als Grenze der Betroffenenrechte...................... 168 Thomas Fuchs Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde Die Rolle der… …http://mediadaten.PinGdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter… …Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Schlaglicht 1: DSK fordert endgültigen Verzicht auf "Chatkontrolle" - Ende-zu-Ende-Verschlüsselung erneut im Fokus

  Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi, Parnijan Tina Ehtechami

  …bei der ISiCO GmbH. Als externe Datenschutzbeauftragte verantwortet sie die strategische Beratung von Unternehmen zu komplexen Fragen des… …. Anders als gezielte Ermittlungsmaßnahmen würde Client-Side-Scanning sämtliche Nutzerinnen und Nutzer betreffen, unabhängig davon, ob ein konkreter Verdacht… …Ermittlungsbehörden, ein als besonders sicher geltendes verschlüsseltes Kommunikationssystem zu infiltrieren und die dort gewonnenen Daten europaweit in Strafverfahren… …gilt heute als zentraler Baustein für die Sicherheit digitaler Kommunikation. Sie schützt nicht nur private Nachrichten, sondern auch geschäftliche… …einer erheblichen Zahl unberechtigter Meldungen führen und damit sowohl Strafverfolgungsbehörden als auch Betroffene belasten. Mit ihrer Stellungnahme… …lange Linie europäischer Rechtsprechung an, die anlasslose Massenüberwachung als unverhältnismäßig bewertet. Die Debatte über die Chatkontrolle…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Wirtschaftsvorteil Datenschutz(?)

  Frederick Richter

  …Eindruck eines zunehmend kritischen datenpolitischen Klimas. Wohl selten schlug dem Datenschutz der Wind härter ins Gesicht als 1 „Wirtschaftsvorteil… …entschiedene Bemühungen um guten Datenschutz als geboten und lohnenswert erachten. Nur dann wird sie erweiterte Ressourcen bereitstellen – und nicht erst dann… …Schleswig-Holstein bereits 2002 recht selbstbewusst: „Wer Datenschutz bislang als Belastung und Wettbewerbsnachteil gesehen hat, muss umdenken“. 2 An die… …nicht-gewerblicher Art jedoch schreckt 2 H. Bäumler, A. v. Mutius, Datenschutz als Wettbewerbsvorteil, Wiesbaden, 2002. hohe Komplexität ab. Sie kann dazu führen, dass… …Datenschutzprojekte auf die lange Bank geschoben werden. Eine erhebliche Vereinfachung für diese kleinen Akteure könnte es bedeuten, wenn Lasten von ihnen als Nutzern… …EU-Kommission jedoch befand die Forderung nach einer Herstellereinbeziehung als zu grundlegend und zu groß, um sie in das gesetzgeberische Schnellverfahren eines… …„Omnibus“ aufzunehmen. Warum hingegen eine womöglich grundlegende Änderung beim Personenbezug als dem zentralen Anknüpfungspunkt des Datenschutzrechts nicht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Schlaglicht 1: Datenschutzreform 2026: Entlastung auf welcher Ebene?.

  Parnijan Tina Ehtechami, Yakin Surjadi

  …mittelständische Unternehmen sowie risikoarme Verarbeitungen vom Anwendungsbereich der DSGVO ausgenommen werden. Das ist mehr als Bürokratieabbau. Eine echte… …interinstitutionellen Verhandlungen Parnijan Tina Ehtechami ist Volljuristin und Senior Consultant bei der ISiCO GmbH. Als externe Datenschutzbeauftragte verantwortet sie… …Kompromisstext soll Art. 30 Abs. 5 DSGVO Unternehmen und Organisationen, die weniger als 1.000 Personen beschäftigen, grundsätzlich von den Verzeichnispflichten… …Midcap-Unternehmen. Sie erfasst Unternehmen, die keine KMU sind, weniger als 1.000 Personen beschäftigen und entweder einen Jahresumsatz von höchstens 200 Millionen… …nationalen Entlastungsspielräume sind enger, als die politische Formel eines „Befreiungsschlags“ nahelegt. Ein naheliegender Ansatzpunkt ist § 38 Abs. 1 Satz 1… …Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten beziehungsweise von Daten über strafrechtliche Verurteilungen und Straftaten als Kerntätigkeit. Der… …zurückgebaut werden. Auch nach einer Änderung des Art. 30 Abs. 5 DSGVO kann das Verzeichnis als zentrales Steuerungsinstrument für Informationspflichten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Vereinfachung ernst genommen - Änderungsvorschläge des European Law Institute zum "Digital-Omnibus"

  Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Christiane Wendehorst

  …Herbst 2024 dar. Mit dem Ziel der Verschlankung von Regulierung wurden 2025 nicht weniger als zehn Omnibus-Pakete auf den Weg gebracht, 3 die oft… …angepasst werden können. Diese Vorschläge waren insofern auf offene Ohren gestoßen als die Europäische Kommission sich – über die ursprünglich verlautbarten… …unterbreitet hat, wären nur in einem eigenständigen „DSGVO-Omnibus“ denkbar. 2. Die aktuelle Stellungnahme vom 13. März 2026 Auch insoweit, als sich die vom ELI… …bezogen. Danach sind Daten nicht allgemein als entweder personenbezogen oder nicht personenbezogen zu qualifizieren, sondern ergibt sich der Personenbezug… …identifizieren kann, als nicht personenbezogene Daten zu behandeln sein. In der modernen arbeitsteiligen Datenwirtschaft, in der pseudonymisierte Daten eine große… …aber nichts anderes, als dass pseudonymisierte Daten auch für einen Akteur, der die betroffenen Personen selbst nicht identifizieren kann, zu… …verstanden werden, dass sie die Entwicklung und Nutzung von KI grundsätzlich als berechtigtes Interesse ansieht, andererseits bleibt es bei der auch im Rahmen… …von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO erforderlichen Abwägung und ist der Vorschlag sogar insoweit restriktiver als die derzeitige Rechtslage, als betroffenen… …KI-Entwickler sogar vor noch größere Herausforderungen stellen als unter der derzeit geltenden Rechtslage. Vor allem aber ist zu konstatieren, dass die Lösung die… …Problem der Betroffenenrechte und außerdem die erforderliche Rechtsklarheit darüber bringen, wer hinsichtlich der Ausgaben von KI-Systemen als…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Editorial

  Andrea Sanders-Winter

  …sowie Unternehmen erhalten mehr Kontrolle über die Daten der von ihnen genutzten Produkte und Dienste. Als horizontaler Rechtsakt umfasst der Data Act… …Durchsetzungs-Gesetzes (DADG) am 30. Mai 2026 wurde die Bundesnetzagentur als zuständige Behörde für die Umsetzung des Data Act in Deutschland benannt. Die Aufgaben sind… …Vorschriften zur Vereinfachung des Wechsels zwischen Cloud-Anbietern. Mit dem Beschwerdeportal fungiert sie als zentrale Anlaufstelle für Beschwerden. Die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Schlaglicht 1: KG, Urt. v. 30.04.2026 - Az. 20 VKl 1/25 - Datenschutzschäden lassen sich nicht beliebig kollektivieren

  Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi, Parnijan Tina Ehtechami

  …2020/1828/EU, deshalb als möglicher Gamechanger. Die praktische Reichweite der Abhilfeklage im Datenschutzrecht war jedoch von Beginn an umstritten. Mit dem… …SOMI („Stichting Onderzoek Marktinformatie“), einer nach § 2 Abs. 1 Nr. 2 VDuG i. V. m. Art. 4 Nr. 3 der Richtlinie 2020/1828/EU als qualifizierte… …Volljuristin und Senior Consultant bei der ISiCO GmbH. Als externe Datenschutzbeauftragte verantwortet sie die strategische Beratung von Unternehmen zu komplexen… …setzt das Kammergericht an und zieht eine klare Grenze. Das Kammergericht hat die Klage als unzulässig abgewiesen. Die maßgebliche Norm ist § 15 Abs. 1… …Kammergericht als nicht erfüllt an. Das Gericht stellt mit seinem Urteil nicht in Frage, dass ein Kontrollverlust über personenbezogene Daten grundsätzlich einen… …ist. Unter dem Strich ist das Urteil deshalb weniger ein Sieg für Plattformen als eine Erinnerung daran, dass Datenschutzschadensersatz keine…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Analyse der Informationspflicht nach Art. 24 DSG bei Suchmaschinen-Indexierung von Kundendaten

  Schweizer Bundesverwaltungsgerichtsentscheid A-3790/2024 vom 8. April 2026
  

  Nicole Beranek Zanon

  …Zugriffs Unbefugter genügt für die Beeinträchtigung der Vertraulichkeit, ein tatsächlicher Zugriff ist nicht erforderlich. Anders als Art. 34 Abs. 3 lit. c… …, qualifiziert die Massnahmen aber als geboten und korrekt – ein Verantwortlicher soll unverzüglich alle zumutbaren Massnahmen ergreifen, um Schäden abzuwenden. 4… …seien die allfällige Anwendbarkeit anderer Ausnahmetatbestände (wie Art. 24 Abs. 5 lit. c DSG). 5. Öffentliche Bekanntmachung als Ersatz gemäss Art. 24… …die Mitteilung sachlich und auf das Notwendige beschränkt erfolgen kann. Folglich sei eine öffentliche Bekanntmachung als verhältnismässig zu… …rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) durch die Vorinstanz fest: Die Verfügung war widersprüchlich (individuelle Information als unverhältnismässig qualifiziert… …, gleichzeitig aber ohne Differenzierung angeordnet) und unzureichend begründet. Die Gehörsverletzung wurde im Beschwerdeverfahren als geheilt betrachtet, da das… …Entscheid A-3790/2024 konkretisiert die Informationspflicht nach Art. 24 DSG bei einer ungewollten Suchmaschinenindexierung. Ob er bereits als eigentlicher… …Schutzbedarfs und für die öffentliche Bekanntmachung als Ersatz für eine individuelle Information. Gerade bei den für die Praxis entscheidenden Fragen zur… …jedoch noch nicht, dass jede öffentliche Bekanntmachung als vergleichbare Information genügt. Gerade an dieser Stelle bleibt der Entscheid zu wenig präzise… …, die rechtlich als Information gilt, faktisch aber nur einen sehr kleinen Teil der betroffenen Personen erreicht. Problematisch ist ferner die Annahme…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Personenbezug

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Peter Schaar

  …verwendet werden kann. Selbst Daten, die in einem bestimmten Verarbeitungskontext einmal als anonym und damit nicht personenbezogen anzusehen waren, könnten… …eine Vielzahl bisher als nicht personenbezogen angesehener Daten de-anonymisiert werden könnten und damit zu personenbezogenen Daten werden. Die…